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Im Rahmen des Aktionsplans Nahmobilität fördert das Verkehrsministerium in diesem Jahr 145 neue Projekte für Fußgänger und Radfahrer in Nordrhein-Westfalen. Dazu zählen infrastrukturelle Maßnahmen wie Radwege, Fahrradabstellanlagen und Gehwege sowie sicherheitsfördernde Baumaßnahmen wie Fußgängerüberwege und Querungshilfen. Serviceangebote wie Wegweisungssysteme, Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit sowie die Digitalisierung in der Nahmobilität sind ebenfalls Teil des Programms.

Auch in den Wahlkreisen der CDU-Landtagsabgeordneten Gregor Golland und Frank Rock profitieren Kommunen von dem Aktionsplan. Brühl erhält 7000 Euro für die Öffentlichkeitsarbeit zur Nahmobilität. Für denselben Zweck erhält Kerpen 35.000 Euro und weitere 28.000 Euro für eine Modal Split-Untersuchung (Aufteilung der Verkehrsnachfrage auf verschiedene Verkehrsmittel). In Hürth wird die Radwegverbindung durch den Burgpark in Hermülheim mit 275.000 Euro gefördert.

„Kürzere Wege in unseren Städten und Gemeinden können gut zu Fuß oder mit dem Fahrrad zurückgelegt werden. Das hält fit und schont die Umwelt. Durch die Förderung der Nahmobilität werden die Bedingungen dafür verbessert und der Verkehr sicherer gemacht“, freuen sich Golland und Rock über die Zuwendungen.

Das Programmvolumen zur Förderung der Nahmobilität des NRW-Verkehrsministeriums umfasst 19,1 Millionen Euro. Dadurch wird ein kommunales Bauvolumen von insgesamt rund 28,4 Millionen Euro ermöglicht. Damit ist das Haushaltsvolumen 2019 für die kommunale Nahmobilität gegenüber dem Vorjahr um 3,47 Millionen Euro erhöht worden.

Frank Rock im Austausch mit Trägern von Pflegeheimen

Die Menschen in Deutschland werden immer älter und sind zunehmend auf Pflege angewiesen. Dies nahm der Landtagsabgeordnete Frank Rock zum Anlass, dem Krankenpflegedienst Janssen in Hürth einen Besuch abzustatten. Dabei traf er sich mit der Geschäftsführerin Ute Janssen zu einem konstruktiven Gespräch zu Themen wie Palliativpflege, Personalentwicklung sowie die Finanzierung der Pflege im Allgemeinen.  Einen Vormittag lang begleitete er eine Mitarbeiterin des Pflegedienstes zu Hausbesuchen und tauschte sich mit den Patientinnen und Patienten in Bezug auf die Pflege aus.

Im Falle einer Pflegebedürftigkeit variieren die Leistungen je nach Grad der Pflegebedürftigkeit. Diese Zuschüsse reichen oft nicht aus, um die Kosten der pflegerischen Versorgung vollständig zu decken. Die  Betroffenen bzw. deren Angehörige werden somit mit einem Teil der Kosten belastet.

Frank Rock dazu: ,,Ich bin der Meinung, dass wir dauerhaft den Eigenanteil deckeln sollten. Hierfür gibt es schon Konzepte die ausgearbeitet wurden, beispielsweise in Hamburg.“

Der Hamburger Senat hat ein Reformkonzept beschlossen, nachdem der Eigenanteil der Pflege begrenzt werden soll. Dabei soll ein Teil der Pflege in Zukunft von den Krankenkassen übernommen werden und ein anderer Teil durch Zuschüsse aus Steuereinnahmen abgedeckt werden.

Auch Frank Rock empfindet eine Reform als sinnvoll und ist im intensiven Austausch mit Betroffenen und Trägern von Pflegeheimen.

,,Wir stehen in Zukunft vor einer pflegerischen Herausforderung. Durch den stattfindenden demographischen Wandel müssen wir über neue Finanzstrukturen diskutieren, vor allem im Bezug auf die Entlastung der Betroffenen und Angehörigen. Ebenso wichtig empfinde ich es, auch mit jungen Menschen über eine eventuelle private Pflegeversicherung zu sprechen.  So könne sie Zeit und Wissen gewinnen, um frühzeitig etwas in diesem Bereich anzusparen“, so Rock.

Bereits im vergangenen Jahr hatte Rock Vertreter von Pflegeeinrichtungen aus ganz NRW sowie Vertreter des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales zu einem Pflegefachgespräch eingeladen.

 

Im August hatte sich der Landtagsabgeordnete für Hürth, Frank Rock, an den Landesbetrieb Straßenbau NRW gewandt und um Verbesserung der Platzsituation an der Kreuzung Industriestraße und Kendenicher Straße gebeten.

Die Fläche ist im Besitz von Straßen NRW. Leider befuhren viele Leute den Platz mit ihren Pkw um dort Müll und Unrat abzuladen, ansonsten hatte er aber keine Funktion. Das sorgte bei Hürther Bürgerinnen und Bürgern für Unmut. Rock bat deshalb den Landesbetrieb zu prüfen, ob der Platz von Autoverkehr frei gehalten werden könne.

Straßen NRW hat jetzt Abhilfe geschaffen und ein Verkehrsschild aufgestellt: Verbot für Fahrzeuge aller Art.

„Jetzt kann dort kein Müll mehr abgeladen werden“, freut sich Frank Rock. „Und zukünftig soll das Grundstück begrünt werden.“

 
 Anfang des Jahres 2019 startete wieder ein neues Landesprojekt im Bereich Sport: Mit dem Förderprogramm „Sportplatz Kommune – Kinder- und Jugendsport fördern in NRW“ soll von 2019 bis 2022 der Kinder- und Jugendsport vor Ort in Kitas, Schulen und Sportvereinen ausgebaut und weiterentwickelt werden. Unter den ersten 54 Kommunen, die finanziell gefördert werden, sind auch die Städte Hürth und Brühl im Rhein-Erft-Kreis. Dazu erklären die CDU-Landtagsabgeordneten Frank Rock und Gregor Golland:
 
„Das neue Förderprogramm legt besonderes Augenmerk auf die Vernetzung der Akteure von Kommunen und gemeinnützigen Vereinen, um so innovative Projekte für den Kinder- und Jugendsport vor Ort zu entwickeln. Daher gilt unser Dank auch der guten Zusammenarbeit zwischen den verantwortlichen Akteuren in Hürth und Brühl und den ansässigen Sportvereinen. Das gemeinsame Engagement  hat sich ausgezahlt und wird sich nun positiv auf die Sportförderung unserer Kinder auswirken.“
 
Die Stadtsportverbände und Stadtverwaltungen in Hürth und Brühl haben die Anträge erarbeitet mit Unterstützung des Kreissportbundes Rhein-Erft als Koordinationsstelle. Hürth ging mit dem Projekt „Hürth bewegt sich – Kinder- und Jugendsport für alle von Anfang an!“ ins Rennen. Es will die Bewegungsfreude bei Kindern wecken, zum Beispiel durch Mini-Sportabzeichen im Kindergarten oder spielerische Bewegungsangebote für Schüler in der Ganztagsbetreuung. Zudem zielt die Maßnahme auf Verringerung von Übergewicht bei Kindern, Jugendlichen und Eltern, etwa durch Familiensportkurse. 
 
Die Stärkung des Selbstwertgefühls und der Widerstandsfähigkeit in belastenden Situationen soll durch Selbstbehauptungskurse erreicht werden. Besonders für Kinder aus bedürftigen Familien ist ein Ausbau des „Schwimmstipendiums“ geplant, und durch bedarfsgerechte Angebote beliebter Sportarten sollen soziale Kompetenz, Konzentration und Teamgeist gefördert werden.
 
In Brühl möchte der Stadtsportverband die Grundschulen beim Schwimmunterricht unterstützen, damit wieder mehr Kinder schwimmen lernen. Daher hat der SSV das Konzept „Brühler Kinder lernen schwimmen“ entwickelt und konnte für die Umsetzung die Vereine gewinnen, die Schwimmsport anbieten. Angedacht ist, den Schwimmunterricht der Grundschulen mit Hilfe zusätzlicher Trainer aus den Vereinen zu intensivieren.
 
Dazu hat der SSV eine Task Force „Schwimmen im Schulsport“ vorgesehen, deren Mitglieder als Ansprechpartner für die Schulen zur Verfügung stehen werden und die ein Netzwerk knüpfen soll, damit ein Großteil der Schwimmzeiten auf die Vereinstrainer verteilt sowie die Anzahl der Trainer und Übungsleiter erhöht wird.
 
„In beiden Kommunen sind ganz tolle Ideen entstanden, die zu Recht in das Landesförderprogramm aufgenommen wurden“, loben Frank Rock, der in Hürth lebt, und Gregor Golland, dessen Heimatstadt Brühl ist. „Die Konzepte werden dazu beitragen, dass sich Kinder und Jugendliche genug bewegen und am Ende der Grundschulzeit sichere Schwimmer sind“, betonen die beiden Christdemokraten.  
 
Die Projekte erhalten eine finanzielle Förderung von 2.500 bis maximal 15.000 Euro bis zu zwei Jahre lang. Dabei ist die Höhe der Fördersumme projektabhängig. 
 
Schon am Dienstag, dem 12. Februar 2019, findet die erste „Kick-off“-Projektkonferenz in Düsseldorf statt, um Vernetzungen unter den Kommunen dieser Förderperiode anzuregen. Rock und Golland: „Eine weitere gute Möglichkeit, die passgenauen Bewegungs- und Sportangebote für die Kinder und Jugendlichen aus Brühl und Hürth weiterzuentwickeln.“     
 
Eine neue Ausschreibungsrunde für das Jahr 2020 erfolgt im kommenden Sommer. Rock und Golland rufen weitere Kommunen und Stadtsportverbände aus dem Rhein-Erft-Kreis auf, sich zu bewerben.
(Foto: CDU/Dominik Butzmann)

 

„Wie finden Sie Kim Jong-un? Und wie Trump? Und Putin?“ Das Interesse der Schülerinnen und Schüler vom Ernst-Mach-Gymnasium galt erst einmal umstrittenen Machthabern der politischen Weltbühne. Dann aber ihrem Landtagsabgeordneten aus dem Rhein-Erft-Kreis:

Vier siebte Klassen der Hürther Schule empfing Frank Rock jetzt im Düsseldorfer Landtag. Nach einer Führung diskutierten er und sein FDP-Kollege Ralph Bombis mit den Schülern über Themen aus ihren Fachbereichen Bildung und Wirtschaft.

„Ich freue mich immer über den Besuch politisch interessierter junger Leute. Wir hatten einen spannenden Dialog. Ich hoffe, ich konnte ihnen einen bunten Einblick in unsere politische Arbeit hier im Parlament geben“, so Rock.

Im November vergangenen Jahres hatte der Landtagsabgeordnete Frank Rock bei NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst nochmals den Sachstand der geplanten aber aufgeschobenen Lärmschutzmaßnahme an der A1 im Bereich Frechen-Bachem und Hürth-Gleuel erfragt.

Kürzlich erhielt er erfreuliche Antwort vom Minister: Nachdem die Ausschreibung der Baumaßnahme bereits Ende November 2018 veröffentlicht wurde, kann eine Vergabe voraussichtlich noch in diesem Monat erfolgen. Vorbereitende Rodungsmaßnahmen sollen bis Ende Februar durchgeführt werden, damit die Arbeiten an den Lärmschutzanlagen im zweiten Quartal dieses Jahres beginnen können. Nach derzeitiger Planung soll die Baumaßnahme Mitte 2020 abgeschlossen sein.

(Symbolbild: CDU/Christiane Lang)

Tolle Leistungen und beste Stimmung gab es kürzlich bei den gut besuchten Hürther Stadtmeisterschaften im Schwimmen. Bereits zum siebten Mal richtete der SC Hürth 1930 e.V. den Wettkampf nun schon aus. Als Sprecher für Sport in der CDU-Stadtratsfraktion Hürth und auch der Kreistagsfraktion habe ich da natürlich vorbei geschaut. Und auch als Vater und ehemaliger Schulleiter ist mir Schwimmen eine echte Herzensangelegenheit. Das unterstützte ich sehr gerne! Prima Veranstaltung!

Frank Rock MdL informiert sich über islamischen Religionsunterricht in NRW

Der schul- und bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Frank Rock MdL, nahm jetzt am islamischen Religionsunterricht an der Carl-Orff-Grundschule in Hürth teil und lernte dabei einiges über die Religion unserer muslimischen Mitbürger. Thema der Unterrichtsstunde in der dritten Klasse waren die fünf Säulen des Islam: das Bekenntnis zu Allah und Mohammed, das fünfmalige tägliche Gebet, die Pflicht zur Almosengabe, das Fasten im Ramadan und die Wallfahrt nach Mekka.

An der Hürther Grundschule besteht zurzeit eine kleine Lerngruppe von 7 Jungen und Mädchen unterschiedlicher Herkunft, die Familien der Kinder stammen aus der Türkei, aus Afghanistan, Tunesien und Marokko. Unterrichtet wird die Gruppe von Aykut Toprak. Er ist Türkisch- und Islamlehrer, für den islamischen Religionsunterricht hat er sich über eine Fortbildung qualifiziert. Der Unterricht umfasst eine Stunde pro Woche und  wird in deutscher Sprache durchgeführt, Grundlage der Arbeit ist ein Lehrbuch des Oldenbourg-Verlags.

„Mit Blick in das Lehrbuch halte ich den islamischen Religionsunterricht für eine gute Ergänzung der religiösen Bildung in unserem Bundesland. Auch muslimische Schülerinnen und Schüler müssen Gelegenheit erhalten, ihre theologischen Themen kritisch zu reflektieren. Hier können unsere Schulen einen wichtigen Beitrag leisten“, meint Frank Rock. „Ich erwarte auch, dass die Qualität des Unterrichts künftig nochmals ansteigen wird, wenn die ersten akademisch ausgebildeten Lehrkräfte des Studienfachs Islamische Religionslehre in den Schuldienst in Nordrhein-Westfalen eintreten. Über den Studiengang an der Universität Münster werde ich mich demnächst noch gesondert informieren.“

Hintergrund:

In NRW leben fast 350.000 muslimische Schülerinnen und Schüler. Für sie wurde zum Schuljahr 2012/13  der islamische Religionsunterricht eingeführt. Der Unterricht wird in deutscher Sprache unter deutscher Schulaufsicht und von in Deutschland ausgebildeten Lehrkräften durchgeführt. Die Teilnahme ist freiwillig.

 

 

Zu einer individuellen Führung durch den Landtag begrüßte Frank Rock MdL jetzt Vertreter des Hürther Moschee Vereins. Mit dabei waren Mitglieder des Vorstands und der zurzeit in der Gemeinde tätige Imam.

Rock stellte ihnen seine Arbeit in den Ausschüssen Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie Schule und Bildung vor. Dabei ging es insbesondere auch um den Ausbau des islamischen Religionsunterrichts an Schulen in NRW. Aber auch die aktuelle gesellschaftliche Situation in der Türkei, die Stellung der Imame in Deutschland und Präsident Erdogans Eröffnung der Kölner Moschee wurden kritisch diskutiert.

„Der offene Dialog mit unseren Moscheegemeinden ist die Grundlage für ein besseres Verständnis untereinander. Schon seit Jahren bin ich mit dem Alt-Hürther Moschee Verein im Gespräch“, betont Rock.

Der Verein Hürther Moschee wurde 1982 gegründet. Er verfolgt die Prinzipien der DITIB und erkennt diese als Dachverband an. 1999 wurde die jetzige Moschee in osmanischer Bauweise mit Kuppel und zwei Minaretten gebaut. Sie bietet 600 Gläubigen Platz.

Im Rahmen der „Woche der Feuerwehr“, einer Aktion der CDU-Landtagsfraktion, besuchte Frank Rock  MdL jetzt die Feuerwehr Hürth.

Für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in Rocks Heimatstadt steht rund um die Uhr eine hauptamtliche Wachbesatzung parat. Außerdem sind in Hürth zwei Löschzüge mit insgesamt 150 ehrenamtlichen Feuerwehrfrauen und  -männern im Einsatz. 65 Mädchen und Jungen sind zudem noch in der Jugendfeuerwehr aktiv, 25 weitere ab dem 6. Lebensjahr bereits in der Mini-Feuerwehr.

Das Land NRW fördert speziell die Einrichtung von Kinderfeuerwehren und hat dafür bereits im Haushalt 2018 mehr Mittel zur Verfügung gestellt. Auch die Feuerwehr Hürth konnte davon profitieren und einen neuen roten  „Kinderfeuerwehrbus“ anschaffen. Die Landesregierung ist verlässlicher Partner der Feuerwehr.

Neben dem Brandschutz, gehören unter anderem auch Einsätze bei Verkehrsunfällen, Unfällen mit Gefahrstoffen, Unwettern oder in der Tierrettung zum Aufgabenbereich der Hürther Feuerwehr. Die Aufgaben sind in den vergangenen Jahren deutlich mehr geworden, entsprechend hat sich die Ausstattung entwickelt: Gab es 1999 nur einen Rettungswagen, so sind es heute schon 5 RTW. Bis zu 30 Einsätze fährt die Feuerwehr Hürth damit täglich.

Sorge bereitet der Feuerwehr allerdings die Personalsituation. Es sei immer schwieriger,  Ehrenamtliche für die Feuerwehr zu begeistern. Ohne die Freiwilligen sei die Feuerwehr aber nicht zukunftsfähig. Vor diesem Hintergrund begrüßt Frank Rock die geplanten Investitionen in hauptamtliche Feuerwehrkräfte: “Ich freue mich, dass in Frechen eine Ausbildungsschule entsteht. Es ist wichtig, dem Fachkräftemangel auch bei der Feuerwehr rechtzeitig entgegen zu wirken, damit die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger im Rhein-Erft-Kreis auch in Zukunft gewährleistet ist“, so Rock.