,
Glückwunsch, Gero!

Der Hürther Gero Hensengerth ist am vergangenen Sonntag mit dem Achter des Deutschen Ruderverbandes Junioren-Europameister geworden. Er und seine Mannschaft setzten sich gegen sieben andere Nationen durch und holten den Titel vor Polen und Russland.

Frank Rock freute sich besonders, seinem ehemaligen Schüler bei einer Überraschungsparty am Montag zu dieser tollen Leistung gratulieren zu können: „Das ist Wahnsinn! Ein grandioser Erfolg! Herzlichen Glückwunsch, Gero!“

Klartext an Frau Beer zum Thema Inklusion

Nach meiner Rede zum Thema Inklusion hat die Kollegin Sigrid Beer eine Kurzintervention angemeldet. Diese erlaubt ein Statement von 90 Sekunden. Im Anschluss hat man selbige Zeit zum Antworten. Meine Antwort können Sie im kurzen Video sehen und hören.

 

Inklusion bleibt im Fokus der NRW Landesregierung – aber mit anderen Schwerpunkten

Meine Rede zu einem weiteren Antrag zum Thema Inklusion soll wieder die Untätigkeit der Vorgängerregierung in den Fokus rücken und darstellen, was wir schon angepackt haben und was zum Sommer 2019 beginnt. Vor allem brauchen wir Geduld um die Qualitätskriterien wirken zu lassen. Die Art und Weise vor allem der Grünen-Fraktion an der Spitze mit Sigrid Beer die Fehler der Vorgängerregierung anzuerkennen, tendiert gegen minus Null. Das macht mich sprachlos.

Auf der letzten Etappe seiner Europa-Tour an Schulen in seinem Wahlkreis besuchte Frank Rock das Gymnasium der Stadt Kerpen. Auf hohem Niveau diskutierte der Landtagsabgeordnete mit rund 150 Oberstufen-Schülerinnen und -Schülern über Demokratie, Frieden, Freiheit und sozialen Wohlstand in Europa. Wie das Gymnasium Kerpen selbst darüber berichtet, lesen Sie hier!

 

Der Landtagsabgeordnete Frank Rock besuchte das Gymnasium der Stadt Kerpen im Rahmen der Europawoche

Er war mit dem erklärten Herzenswunsch an unsere Schule gekommen, in den Dialog mit SchülerInnen zu treten: Frank Rock, Landtagsabgeordneter für Frechen, Hürth und Kerpen. Das Gymnasium der Stadt Kerpen stellte hierbei die sechste Schule dar, die er auf seiner „Tournee“ im Vorfeld der Europawahl besuchte. Dass der Termin, an dem Herr Rock unser Gastredner war, ausgerechnet der 9. Mai war, macht uns besonders stolz.

Für Frank Rock sind sozialer Wohlstand, Frieden und Freiheit die wichtigsten Errungenschaften der EU. Geprägt durch die von den eigenen Großeltern überlieferten Kriegsereignisse und persönliche Erinnerungen aus der Jugendzeit (Geld tauschen in der Pre-Euro-Ära, Passkontrollen an den Grenzen etc.) hörten unsere SchülerInnen der Fächer Sozialwissenschaften und Geschichte vom christdemokratischen Landtagsabgeordneten ein klares Bekenntnis zu einem freiheitlichen und friedlichen Europa.

Selbstredend musste sich Frank Rock auch unbequemen Fragen stellen: Wer Freiheit predigt, muss auch Antworten finden, z. B. auf die Debatte um Artikel 13. Und so wunderte es nicht, dass bereits die zweite Schülerfrage auf jenen kontrovers diskutierten Artikel abzielte. Frank Rocks Sichtweise fiel folgendermaßen aus: „Bei der Wahl einer Partei – auch als Parteimitglied – muss der generelle Kompass stimmen.“ Auch wenn man nicht hinter allen inhaltlichen Akzenten, die die eigene Partei setzt, stehe (so Frank Rock in Anspielung auf den Standpunkt der CDU zu Artikel 13), so bilde für ihn die entscheidende Frage, ob man noch generell mit dem Kompass seiner Partei leben könne. Gelegentliche innerparteiliche Kontroversen seien dabei nicht ausgeschlossen. Nicht nur in diesem Punkt, dem Perspektivwechsel, offenbarte sich Frank Rocks grundlegendes Verständnis von Demokratie: „Demokratie lebt vom Wandel. Ich habe meinen Job, wenn ich gewählt werde, für fünf Jahre. Wenn ich meinen Job nicht gut mache, werde ich abgewählt.“ Demokratie lebt vom Wandel.

Dass in der EU ca. 14 Mio. Menschen leben, die nicht dort wohnen, wo sie arbeiten, war ein von Frank Rock angeführtes, gutes Beispiel für die europäischen Privilegien Freiheit und Freizügigkeit. Schließlich werden einige unserer SchülerInnen nach dem Abitur sicherlich auch in anderen europäischen Ländern leben, arbeiten, Familien gründen und eine Existenz aufbauen.

Frank Rock erteilte in seinem Vortrag der Rückkehr zur D-Mark, dem Dexit und anderen antieuropäischen Forderungen, die von rechtspopulistischen Parteien und Akteuren lautstark geäußert werden, eine deutliche Absage. Etwa nach 30 Minuten (relativ spät, wie ich finde!) kam das Gespräch dann, angeschoben von einem Schüler, auf den Brexit. Frank Rock sah die medial betriebene Brexit-Hysterie relativ gelassen. So schlimm, wie in den Medien dargestellt, wird es nicht werden: „Wenn die Briten austreten, wird sich nach etwa sechs Monaten Normalität einstellen.“

Dass unsere SchülerInnen sich inhaltlich in aktuellen Themen zur Europäischen Union sehr gut auskennen, zeigte auch die Zwischenfrage einer Schülerin zu antidemokratischen Entwicklungen in Polen. Überhaupt fiel das hohe Niveau der Debatte zwischen Frank Rock und unseren SchülerInnen auf: Gewaltenteilung, Demokratisierung, Dilemma-Situation, Balkankrieg, Waffenexporte, Renationalisierung, Flüchtlingssituation, gleichgeschlechtliche Partnerschaft waren nur einige der Fachbegriffe, die in der Debatte fielen. Anspruchsvoller SoWi-Unterricht in einem erfrischend anderen Format war das, was wir hier erleben durften.

Besonders positiv hervorzuheben ist, dass Frank Rocks Impulsvortrag kurz und knackig war, denn schon nach wenigen Minuten kamen unsere Schüler/innen zum Zuge, indem sie Fragen stellen durften und Frank Rock auf leicht verständliche Weise und sehr schülerzugewandt Rede und Antwort stand.

Frank Rocks Besuch endete mit einem offenen Dialog zu Herausforderungen, denen sich die EU kurz vor der Wahl stellen muss und einem an die Schüler/innen gerichteten Appell: „Bleibt politisch, denkt politisch, fragt nach! Demokratie lebt vom Mitmachen! Erinnert Euch daran, dass der Brexit auch deshalb eine Mehrheit fand, weil viele junge Menschen bei der Wahl nicht abgestimmt haben.“

Oliver Strucken-Bathke

„Wenn bei uns jemand geärgert, verletzt oder ausgegrenzt wird, sagen wir: STOPP! Wir möchten, dass alle respektvoll miteinander umgehen und setzen uns mutig dafür ein.“

So steht es in der Verpflichtungserklärung, die fast alle Schülerinnen und Schüler und das gesamte Kollegium der Gemeinschaftsgrundschule Grefrath unterschrieben haben. Damit wird die Frechener Grundschule jetzt in das Netzwerk „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ aufgenommen.

Der Landtagsabgeordnete für Frechen und schul- und bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Frank Rock, hat das jetzt zum Anlass genommen und mit zwei Klassen der Jahrgangsstufe 4 zu dem Thema diskutiert. Ausgangspunkt war Artikel 3 Grundgesetz, die Gleichheit vor dem Gesetz. Im Laufe der Diskussion stellten die Grundschüler viele Fragen zum Thema Demokratie. Und sie interessierten sich auch für verschiedene Staatsformen wie zum Beispiel die Monarchie, den Frieden in Europa und sogar den Zweiten Weltkrieg.

„An der GGS Grefrath habe ich vor vielen Jahren mein Referendariat im Rahmen meiner Lehrerausbildung gemacht und ich besuche die Schule immer wieder gern“, erinnert sich Frank Rock. „Es ist toll zu sehen, wie auch Grundschüler schon an Politik interessiert sind. Ich freue mich, dass sie sich für gegenseitige Toleranz und Solidarität untereinander einsetzen und das jetzt gewürdigt wird.“

Der Landtagsabgeordnete Frank Rock und die Ministerin für Schule und Bildung, Yvonne Gebauer, besuchen die Lucas-Nülle GmbH in Kerpen

Gemeinsam mit NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer besuchte Frank Rock jetzt die Lucas-Nülle GmbH in Kerpen. Der schul- und bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion hatte die Ministerin in seinen Wahlkreis eingeladen, um sich bei dem  Unternehmen über digitale Lernkonzepte für die berufliche Bildung zu informieren. Lucas-Nülle ist einer der Weltmarktführer in der Entwicklung und Produktion digitaler Trainingssysteme für technische Berufe, wie zum Beispiel für die Fachbereiche Elektrotechnik, Elektronik, Automatisierungstechnik, Mechatronik, Kommunikationstechnik und Kraftfahrzeugtechnik.

Schwerpunkt des Austauschs waren unter anderem die Einsatzmöglichkeiten von Lernlaboren für die berufliche Aus- und Weiterbildung, die digitale Ausstattung von Berufsschulen sowie digitale Konzepte für Lehrerfortbildungen.

„Die Landesregierung hat die Digitalisierung unserer Schulen zu einem Schwerpunkt erklärt. Nordrhein-Westfalen darf hier nicht den Anschluss verlieren. Das gilt aber nicht nur für die allgemein bildenden Schulen. Auch an Berufsschulen muss die Digitalisierung vorangetrieben werden, damit das vorbildliche duale Ausbildungssystem in Deutschland seinen hohen Standard behält. Nur so können wir langfristig weiter gut ausgebildete junge Leute in den Arbeitsmarkt bringen und Jugendarbeitslosigkeit entgegen wirken“, erklärt Rock die Bedeutung digitaler Lernkonzepte für die Berufsausbildung.

Hintergrund:

Im April hatte NRW-Wirtschafts- und Digitalminister Pinkwart dem Landtag die Strategie für das digitale Nordrhein-Westfalen 2019 vorgelegt. Im Bereich der schulischen Bildung konzentriert sich die Digitalisierung auf die Vermittlung von Medienkompetenzen, die Qualifizierung von Lehrkräften und den Zugang zu digitalen Medien. Diesen Monat hat Ministerin Gebauer für das Land Nordrhein-Westfalen die Verwaltungsvereinbarung für den Digitalpakt Schule 2019-2024 unterzeichnet. Mit dem Digitalpakt Schule unterstützt der Bund die Digitalisierung an Deutschlands Schulen. Nordrhein-Westfalen erhält bis 2024 aus dem Digitalpakt gut 1 Milliarde Euro.

(Foto: Lucas-Nülle)

CDU-Landtagsabgeordnete Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock laden Städte- und Projektpartnerschaften im Rhein-Erft-Kreis zur Teilnahme am Wettbewerb ein

Kommunen und Städtepartnerschaftsvereine sowie zivilgesellschaftliche Organisationen wie Sportvereine, Kulturorganisationen, Freiwillige Feuerwehren oder Jugendorganisationen können sich noch bis zum 1. Juni beim Wettbewerb „Europa bei uns zuhause“ 2019 bewerben. Die nordrhein-westfälische Landesregierung prämiert innovative, vernetzende und öffentlichkeitswirksame Projekte der europäischen Städtepartnerschaftsarbeit sowie der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit Partnern in den Niederlanden und Belgien mit bis zu 5.000 Euro.

„Viele Kommunen und Vereine bei uns im Rhein-Erft-Kreis pflegen Städte- und Projektpartnerschaften mit unseren europäischen Nachbarn. Der Wettbewerb würdigt und unterstützt dieses Engagement für internationale Zusammenarbeit, kulturellen Austausch und Völkerverständigung“, loben Golland, Plonsker und Rock. „Wir würden uns deshalb sehr freuen, wenn sich die ‚Brückenbauer‘ bei uns aus dem Kreis mit ihren Projekten bewerben.“

„Europa bei uns zuhause“ ist ein Wettbewerb unter Federführung des Ministers für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales des Landes Nordrhein-Westfalen. Bis zum 1. Juni 2019 müssen Projektvorschläge eingereicht werden, die im Zeitraum vom 1. August 2019 bis 31. Juli 2020 verwirklicht werden sollen. Erfolgreiche Bewerber erhalten eine Prämienzusage der Landesregierung in Höhe von bis zu 5.000 Euro pro Projekt als nachträgliche Kostenerstattung. In den vergangenen drei Jahren wurden landesweit bereits 69 Projekte prämiert.

Nähere Informationen und die Bewerbungsunterlagen zur diesjährigen Ausschreibung unter:

https://www.mbei.nrw/europa-bei-uns-zuhause

(Foto: CDU/Christiane Lang)

Die CDU-Landtagsabgeordneten Frank Rock, Gregor Golland und Romina Plonsker rufen dazu auf, EU-geförderte Projekte im Rhein-Erft-Kreis zu präsentieren

In gut einer Woche ist Europawahl, und passend dazu hat die Europäische Kommission wieder zur Kampagne „Die EU in meiner Region“ aufgerufen. Dabei handelt es sich um eine EU-weite Info-Kampagne, mit der die Bevölkerung dazu angeregt werden soll, mehr über europäische Projekte in ihrer Region zu erfahren. Die CDU-Landtagsabgeordneten im Rhein-Erft-Kreis, Romina Plonsker, Frank Rock und Gregor Golland, unterstützen die Kampagne und rufen die Menschen im Rhein-Erft-Kreis zur Teilnahme auf. Diese ist noch bis Ende Mai möglich.
 
„Mit ‚Die EU in meiner Region‘ können die Bürgerinnen und Bürger zeigen oder herausfinden, welche EU-finanzierten Projekte es bei uns gibt oder wo entsprechende Investitionen geplant sind“, erläutern die drei Christdemokraten. „Man ist sich gar nicht bewusst, was die EU mit Fördermitteln alles in unserer Region bewirkt und wie man im Alltag davon profitiert. Sei es Breitbandzugang, neue medizinische Geräte für Krankenhäuser, ein verbesserter Zugang zu Geldmitteln für kleine Unternehmen – solche Aspekte möchte die Kampagne sichtbar machen.“
 
Dazu kann am Ort des geförderten Projektes ein „Open Day“ organisiert werden, Fotos und Videos können eingereicht und zu Werbepostkarten bzw. Clips für die sozialen Medien aufbereitet werden. Zudem winken Preise beim Europa-Quiz und beim Geschichten-Wettbewerb. 
 
„Europa geht uns alle an, und die Kampagne ist eine tolle Möglichkeit, zu präsentieren, was die EU für uns tut“, betonen Golland, Rock und Plonsker. 
 
Mehr Informationen: 
 
 
(Foto: CDU/Yvonne Herrmann)
 

CDU-Landtagsabgeordnete Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock machen auf „DiscoverEU“ aufmerksam – TravelPass für 30 Tage durch Europa

„Millennials, die Uhr tickt! Noch bis Donnerstagmittag könnt Ihr Euch für das Programm `DiscoverEU´ bewerben.“ Darauf machen die CDU-Landtagsabgeordneten Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock aufmerksam. Hinter dem Programm „DiscoverEU“ verbirgt sich die Möglichkeit, Europa, seine Landschaften, die pulsierenden Städte und die Menschen kennenzulernen – mit einem TravelPass der Europäischen Union. Bewerben können sich junge Erwachsene, die zwischen dem 2. Juli 2000 (einschließlich) und dem 1. Juli 2001 (einschließlich) geboren sind, zum Zeitpunkt des Vergabebeschlusses die Staatsangehörigkeit eines EU-Landes besitzen und auf dem Online-Bewerbungsformular die Nummer deines Personalausweises oder Reisepasses korrekt angeben. Der Wettbewerb besteht aus einem Quiz und einer Stichfrage.

20.000 TravelPässe wird die Europäische Union vergeben, es sind Freifahrtscheine für bis zu 30 Tage, gültig in ganz Europa für die Zeit vom 1. August 2019 bis zum 31. Januar 2020. Die jungen Erwachsenen mit dem TravelPass sind dann Botschafterinnen und Botschafter für DiscoverEU und berichten auf den sozialen Medien wie Instagram, Facebook oder Twitter über ihre Reiseerlebnisse (#DiscoverEU). Bei einem Foto-/Videowettbewerb #DiscoverEU photo/video #Competition gibt es darüber hinaus noch weitere Preise zu gewinnen.

Golland, Plonsker und Rock: „Europa ist schön, liebenswert und weltoffen. DiscoverEU bietet die Chance, das kostengünstig zu erleben und als Botschafter Europas nach Hause zu berichten. Gleichzeitig aber bietet es auch die Chance, als Botschafter Deutschlands oder sogar unseres Rhein-Erft-Kreises in Europa zu wirken. Deshalb wäre es schön, wenn junge Menschen aus unserer Heimat mit dabei wären.“

Weitere Informationen und Bewerbung unter:

https://europa.eu/youth/discovereu_de

(Foto: CDU/Markus Schwarze)

CDU-Landtagsabgeordnete Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock ermuntern Kommunen, die neuen Möglichkeiten zu nutzen

„Sportvereine sind unverzichtbar für Gesundheit, Gesellschaft und Integration. Aber bei allem großartigen ehrenamtlichen Engagement der Sportlerinnen und Sportlern: der Sport braucht gute Rahmenbedingungen für seinen Erfolg. Deshalb haben wir im Gesetz zur Finanzierung der Gemeinden, kurz GFG, die Deckungsfähigkeit von Investitions-, Schul-/Bildungs- und Sportpauschalen festgeschrieben“, sagen die CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Rhein-Erft-Kreis, Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock. Die CDU-Landtagabgeordneten ermuntern die Kommunen im Rhein-Erft-Kreis, von dieser größeren Flexibilität auch Gebrauch zu machen.

Unter dem Begriff der „gegenseitigen Deckungsfähigkeit“ versteht man die Möglichkeit, Mittel aus einem bestimmten Geldtopf in einem Haushalt, die nicht verbaut werden können, weil zum Beispiel noch kein Planungsrecht vorliegt, für andere Projekte aus einem anderen Gebiet zu nutzen, die bereits fertig geplant und genehmigt in der Schublade liegen. So durften bisher die Zuweisungen des Landes an die Städte in Form der Schul-/Bildungspauschalen und der Sportpauschalen jeweils nur für Neubau, Umbau oder Sanierung von Schulen einerseits und eben Neubau, Umbau oder Sanierung von Sportanlagen andererseits ausgegeben werden. Schöpfte eine Kommune eine Pauschale nicht komplett aus, verfiel das Geld.

Gregor Golland: „Das haben wir mit der Änderung des Gemeindefinanzierungsgesetzes und der Einführung der gegenseitigen Deckungsfähigkeit von Sport- und Schulpauschale abgeschafft.“ Romina Plonsker: „Damit können Mittel aus der Schulpauschale, die nicht verwendet worden sind, jetzt für Projekte aus dem Sportbereich eingesetzt werden und umgekehrt.“ Frank Rock verweist auf die erheblichen Finanzmittel, die das Land den Kommunen zwischen Rhein und Erft bei den Pauschalen zur Verfügung stellt (siehe Tabelle): „Da eröffnet die gegenseitige Deckungsfähigkeit neue Spielräume bei den kommunalen Planungen in Schule wie in Sport.“

Das belegt der Blick auf die einzelnen Städte im Rhein-Erft-Kreis für das vorige Jahr 2018 (Angaben in Tausend EUR):

Stadt

Allgemeine Investitions-pauschale

Schulpauschale/ Bildungspauschale

Sport-pauschale

Auszahlungen aus Investitions-tätigkeit (Konto 78)

Bedburg

1.439

672

64

9.488

Bergheim

2.831

1.762

163

33.725

Brühl

1.822

1.132

121

14.878

Elsdorf

1.248

337

60

7.416

Erftstadt

2.651

1.225

135

6.672

Frechen

2.148

1.111

141

14.468

Hürth

2.446

1.539

161

24.648

Kerpen

3.149

1.895

178

44.533

Pulheim

2.426

1.624

146

11.570

Wesseling

1.420

735

97

9.812