Zu einer individuellen Führung durch den Landtag begrüßte Frank Rock MdL jetzt Vertreter des Hürther Moschee Vereins. Mit dabei waren Mitglieder des Vorstands und der zurzeit in der Gemeinde tätige Imam.

Rock stellte ihnen seine Arbeit in den Ausschüssen Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie Schule und Bildung vor. Dabei ging es insbesondere auch um den Ausbau des islamischen Religionsunterrichts an Schulen in NRW. Aber auch die aktuelle gesellschaftliche Situation in der Türkei, die Stellung der Imame in Deutschland und Präsident Erdogans Eröffnung der Kölner Moschee wurden kritisch diskutiert.

„Der offene Dialog mit unseren Moscheegemeinden ist die Grundlage für ein besseres Verständnis untereinander. Schon seit Jahren bin ich mit dem Alt-Hürther Moschee Verein im Gespräch“, betont Rock.

Der Verein Hürther Moschee wurde 1982 gegründet. Er verfolgt die Prinzipien der DITIB und erkennt diese als Dachverband an. 1999 wurde die jetzige Moschee in osmanischer Bauweise mit Kuppel und zwei Minaretten gebaut. Sie bietet 600 Gläubigen Platz.

CDU-Landtagsabgeordnete aus dem Rhein-Erft-Kreis verweisen auf gute Erfahrungen ähnlicher Apps: „Das stärkt Verbraucherrechte“

 Allein 2018 gab es in Deutschland fast 3200 Flugausfälle. Neben Frankfurt und München sind die Passagiere am größten nordrhein-westfälischen Flughafen Düsseldorf am stärksten von den Ausfällen betroffen. Auch die Zunahme von Flugverspätungen entwickelt sich zu einem echten Problem. Leidtragende sind hauptsächlich die Passagiere, deren Planungen dadurch komplett hinfällig werden.

„Das ist nicht länger hinnehmbar“, sagen die Fraktionen von CDU und FDP im Landtag in Nordrhein-Westfalen. In einem Antrag, der einen Tag vor Beginn der Herbstferien in Nordrhein-Westfalen diskutiert und beschlossen wurde, fordern die Regierungsfraktionen „Fluggastrechte stärken – Hilfen bei der Rechtsdurchsetzung auf den Weg bringen.“ Denn Flugpassagiere haben in dieser Situation Rechte, sagen die CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Rhein-Erft-Kreis, Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock. „Doch sie werden zu wenig über ihre Rechte informiert.“

Das soll sich ändern. Die CDU-Landtagsfraktion schlägt deshalb zusammen mit dem Koalitionspartner FDP die Entwicklung einer „Fluggastrechte-App“ vor. Und sie verweist dabei auf die Verbraucherzentrale, die mit ähnlichen Apps schon gute Erfahrungen gemacht habe. Golland, Plonsker und Rock: „Durch Informationen über Fluggastrechte, einfache Bedienung und digitale Geltendmachung von Entschädigungszahlungen stärken wir Verbraucherrechte.“

Darüber hinaus fordern die drei CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Rhein-Erft-Kreis die Prüfung eines so genannten „Pünktlichkeitsportals“. Gregor Golland: „Dort würden annullierte oder verspätete Flüge gesammelt, gespeichert und veröffentlicht.“ „Das schaffe Transparenz“, ergänzt Romina Plonsker, „weil die Fluggäste das Portal einsehen könne und sehen, welche Fluggesellschaft besonders viele Ausfälle und Verspätungen einfährt bzw. einfliegt“. „Und auch das stärke die Rechte der Verbraucher“, betont Frank Rock. „Denn sie entscheiden auf dieser Grundlage, ob sie mit einer Verspätungs-Airline fliegen oder mit einer, die die angebotene Leistung auch pünktlich erfüllt.“

Das Landeskabinett hat das Entfesselungspaket III auf den Weg gebracht. Es sieht  vereinfachte Planungen und schnellere Genehmigungsverfahren für den nordrhein-westfälischen Wirtschaftsstandort vor. In einem ersten Schritt hat die Landesregierung das Verfahren zur Änderung des Landesplanungsgesetzes Nordrhein-Westfalen eingeleitet. Damit sollen die Planungsverfahren vereinfacht, gestrafft und unkomplizierter gestaltet werden. Dazu erklären die CDU-Landtagsabgeordneten Romina Plonsker, Gregor Golland und Frank Rock:
„Die NRW-Koalition baut weiterhin Bürokratie ab, damit Unternehmen wachsen und Arbeitsplätze schaffen können. Wir nehmen den Unternehmen damit weitere Steine aus dem Rucksack. Nach den Entfesselungspaketen I und II mit insgesamt 39 entlastenden Maßnahmen wie der Abschaffung der Hygieneampel, der Verschlankung des Tariftreue- und Vergabegesetzes oder der elektronischen Unterschrift, kommt jetzt das Entfesselungspaket III.
Nordrhein-Westfalen gewinnt damit weiter an Tempo. Im Standortwettbewerb hat das Land bislang darunter gelitten, dass die Planungs- und Genehmigungsverfahren im Vergleich zu anderen Bundesländern und unseren europäischen Nachbarn zu lang gedauert haben. Dem bereiten wir nun ein Ende.“
So ist eine Beschleunigung von Regionalplanverfahren vorgesehen. Bisher galt eine Mindestbeteiligungsfrist von zwei Monaten. Durch den Wegfall einer verpflichtenden Erörterung soll das Verfahren in einem Monat abgeschlossen sein. Außerdem werden die sogenannten Zielabweichungsverfahren durch die unkompliziertere Gestaltung der Mitwirkungsregelungen erheblich beschleunigt. Schließlich soll die Anfragepflicht der Kommunen bei der Anpassung der Bauleitplanung an die Ziele der Raumordnung in ein Beratungsrecht umgewandelt werden. In einem nächsten Schritt folgt die Verbändeanhörung zum Gesetzentwurf. Das Kabinett wird sich dann noch vor Jahresende erneut mit dem Paket befassen.
Darüber hinaus sollen immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren beschleunigt werden. Bisher dauern Genehmigungsverfahren oft länger als in anderen Bundesländern oder etwa in den Niederlanden. Ziel ist in Zukunft eine Verfahrensdauer von drei bis sieben Monaten bei vollständigen Antragsunterlagen. Erreicht werden kann dies unter anderem durch die Digitalisierung des Anzeigeverfahrens und des Genehmigungscontrollings. So werden im Interesse der Wirtschaft rechtssichere und unter Umweltaspekten wirksame Verfahren entwickelt.
Weitere Maßnahmen zur Erleichterung und Beschleunigung wirtschaftlicher Aktivitäten in Nordrhein-Westfalen wurden auf den Weg gebracht:
Erweitertes Gewerbe-Service-Portal.NRW: Seit 1. Juli 2018 ist die elektronische Entgegennahme von Gewerbeanmeldungen durch die Wirtschaftskammern sowie deren elektronische Weiterleitung an die kommunalen Ordnungsbehörden über das Gewerbe-Service-Portal.NRW möglich. Die Funktionalitäten werden schrittweise weiter ausgebaut: In den nächsten Monaten sind auch Um- und Abmeldungen von Gewerbebetrieben sowie die Eintragung in die Handwerksrolle elektronisch und medienbruchfrei möglich. Bis Ende des Jahres kann auch die Gebührenerhebung über das Gewerbe-Service-Portal.NRW erfolgen.
Erleichterte Nutzung Erneuerbarer Energien: In Nordrhein-Westfalen werden nutzbare Erdwärmepotenziale in größeren Tiefen vermutet, deren Untersuchung, Erkundung und Erschließung aufgrund einer Erlassregelung der Vorgängerregierung quasi verhindert wurde. Mit der Aufhebung des sogenannten Bohrerlasses vom 18.11.2011 werden nun diese Hemmnisse zur Nutzung der Tiefengeothermie in Nordrhein-Westfalen beseitigt. Die Gewinnung von Erdenergie ist damit leichter als bisher.
(Foto: CDU/Elisabeth Allmendinger)

 

Romina Plonsker, Gregor Golland und Frank Rock: „Wir sind sehr stolz, dass es die NRW-Koalition geschafft hat, das Ruder in diesem Bereich umzulegen“

Zum ersten Mal seit 1973 hat eine nordrhein-westfälische Landesregierung wieder einen Haushalt mit Überschuss eingebracht. Mehr noch: Das Land Nordrhein-Westfalen beginnt, seinen Schuldenberg abzubauen. „Die Zahlen zeigen auch das Vertrauen der Wirtschaft in die Politik von CDU und FDP unter NRW-Ministerpräsident Armin Laschet“, freuen sich die CDU-Landtagsabgeordneten für den Rhein-Erft-Kreis, Romina Plonsker Gregor Golland und Frank Rock. „Dieses Vertrauen spiegelt sich in einer sprudelnden Konjunktur wider.“

Gleichzeitig zeige der Haushaltsentwurf von Finanzminister Lutz Lienenkämper den Willen von CDU und FDP, in die Zukunft des Landes und der Menschen im Land zu investieren. Etwa in die Bildung: Über 1.200 zusätzliche Lehrerstellen, 8.000 neue Plätze für den offenen Ganztag, 500 Mio. Euro im Rahmen des Kitaträger-Sofortprogramms, ein Zuwachs von 335 Millionen Euro für Personal- und Sachmittel, insbesondere neue Studienplätze im Hochschuletat, eine Digitaloffensive an allen Schulen und Berufsschulen. Ein Paket mit einem Zuwachs von knapp einer halben Milliarde Euro, um das Armutsrisiko zukünftig zu vermeiden. Plonsker, Golland und Rock: „Nordrhein-Westfalen bleibt damit das soziale Gewissen der Bundesrepublik.“

Aber auch die Polizei erhalte zusätzliche Stellen und eine bessere Ausstattung. So werden alleine 63 Mio. Euro zusätzlich bereitgestellt, die u.a. in die Anschaffung ballistischer Helme und neue Streifenwagen fließen. Weitere 88 Mio. Euro stehen für die Verstärkung der Polizeikräfte bereit. Dies werde sich auch unmittelbar auf die Personalsituation im Rhein-Erft-Kreis auswirken „Die innere Sicherheit ist ein wichtiger Baustein für das Vertrauen der Bürger in die Politik. Wir möchten das Sicherheitsempfinden weiter steigern, “ erklären die drei CDU-Abgeordneten.

Ein weiterer wichtiger Investitionsbereich stellt die hiesige Verkehrsinfrastruktur dar. „Das Land investiert weitere 29 Mio. Euro in die Modernisierung des Straßenbaus. Gelder, die auch den Menschen im Rhein-Erft-Kreis zu Gute kommen werden. So werden diese Mittel vor allem in den Um-, Aus- und Neubau von Landesstraßen sowie deren Erhaltung fließen. Für Radfahrer ist der Ausbau von Radschnellwegen sehr interessant.“

„Zum ersten Mal seit 1973 weist der Haushalt einen Überschuss aus – das ist ein echter Erfolg. Wir werden auch weiterhin alles dafür tun, dass der eingeschlagene Weg beibehalten wird, “ versprechen Romina Plonsker, Gregor Golland und Frank Rock.

Gleich zweimal erhielt Frank Rock MdL jetzt im Düsseldorfer Landtag Besuch aus seinem Wahlkreis: das Kollegium der Clementinen-Grundschule aus Hürth und die CDU-Fraktion Kerpen.

Nach einer gemeinsamen Führung durch den Landtag ging es auf die Zuschauertribüne zur Plenarsitzung. Anschließend wurde mit Frank Rock bei Kaffee und Kuchen diskutiert, vor allem über schul- und bildungspolitische Themen wie Inklusion, die wichtige Aufgabe von Schulsozialarbeitern und den Einsatz von Lehrern der Sekundarstufe II in Grundschulen.

„Ich freue mich immer, wenn mich Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis in Düsseldorf besuchen und ich Ihnen Einblick in unsere Arbeit hier im Parlament geben kann“, so der Abgeordnete.

Die CDU-Landtagsabgeordneten Plonsker, Golland und Rock freuen sich über die Fördermaßnahme auch für den Rhein-Erft-Kreis

Alle Schülerinnen und Schüler sowie Auszubildende an staatlich anerkannten Ausbildungsstätten für Gesundheitsberufe in Nordrhein-Westfalen erhalten eine Erstattung ihres jeweiligen Schulgeldes in Höhe von 70 Prozent. Die Fördermaßnahme gilt für Schulen der Ergotherapie, Logopädie, der Berufe in der Physiotherapie, Podologie und der pharmazeutisch-technischen Assistenz.

Die CDU-Landtagsabgeordneten Romina Plonsker, Gregor Golland und Frank Rock freuen sich, dass auch die Schülerinnen und Schüler am Lehrinstitut für Physiotherapie des Präha-Bildungszentrums in Kerpen davon profitieren können:

„Wir sind überzeugt, dass diese finanzielle Fördermaßnahme eine Ausbildung in den Gesundheitsfachberufen für junge Leute deutlich attraktiver macht und so die gesundheitliche Versorgung bei uns im Rhein-Erft-Kreis auch künftig sichergestellt ist.“

Die Schulgeldfreiheit wird rückwirkend zum 1. September 2018 umgesetzt und gilt für alle Schülerinnen und Schüler oder Auszubildenden, die sich dann in Ausbildung befinden. Der Anteil von 70 Prozent bemisst sich an dem zum Stichtag 31. Dezember 2017 erhobenen Schulgeld der jeweiligen Ausbildungsstätte.

Damit konnte der vom Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen, Karl-Josef Laumann, angestrebte Einstieg in die Schulgeldfreiheit erfolgreich umgesetzt werden.

(Foto: CDU/Markus Schwarze)

Stressige Schüler –  entnervte Eltern: Lehrkräfte sind im Schulalltag neben dem eigentlichen Unterricht oftmals auch mit besonderen Herausforderungen im Umgang mit Schülerinnen und Schülern oder deren Erziehungsberechtigten konfrontiert.

Die Landesregierung bietet deshalb allen Schulen in NRW erstmalig in diesem Jahr den kostenlosen Workshop „Supervision -Einführung und Umsetzung Kollegialer Praxisberatung “ an. Hierbei kommt ein externer Moderator in eine Schule, um im Lehrerkollegium konkrete belastende Fälle aus dem Schulalltag zu besprechen und Lösungsstrategien auch für künftige Situationen zu erarbeiten. Ziel dieser Praxisberatung ist es, die psychosoziale Belastung von Lehrkräften im schulischen Alltag zu reduzieren.

Ab dem 1. Oktober stehen allen Schulen in NRW dafür Workshop-Termine zu Verfügung, alleine 500 noch in diesem Jahr. Nächstes Jahr sind weitere geplant. Die Anmeldung erfolgt über das Online-Tool „Terminland“.

Für dieses Angebot zur Verbesserung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes von Lehrkräften stehen dem Ministerium für Schule und Bildung NRW  in diesem Jahr erweiterte Mittel zur Verfügung, die Gelder wurden von der Landesregierung im Rahmen der Haushaltsberatungen eingebracht.

„Aus meiner eigenen Erfahrung als ehemaliger Lehrer und Schulleiter weiß ich, wie nervenaufreibend und belastend Konflikte im Schulalltag nicht nur für Schüler, sondern oft auch für Lehrer sein können. Auch als Pädagoge kann man auf Dauer nicht alles alleine verarbeiten. Ich freue mich deshalb besonders, dass die Landesregierung jetzt eine weitere Unterstützung für Lehrkräfte anbieten kann“, so der schul- und bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Frank Rock.

Unter dem Motto „Landtag mal anders“ hatte Frank Rock MdL jetzt eine kleine Abordnung des Arbeitskreises Wirtschaft Hürth (AWH) nach Düsseldorf eingeladen.

Mit dabei waren Claudia Dahmann (Wirtschaftsförderung Stadt Hürth), Birgit Königs (InfraServ Knapsack), Ingrid Winzek (AWH), Gudrun Baer (CDU Hürth), Achim Hoffmann (IHK Köln) und Thomas Kuhlow (InfraServ Knapsack). Fidelis Thywissen, Vorsitzender der AWH, war leider kurzfristig verhindert.

Nach einer Führung durch den Landtag diskutierte Rock mit den Wirtschaftsvertretern über die duale Ausbildung und die Notwendigkeit schulischer Veränderung, insbesondere die Einführung des Unterrichtsfachs Wirtschaft in den Schulen.

Zum Abschluss lud Rock in den „Eigelstein“ ein, Düsseldorfs erste Kölsch-Kneipe.

Der AWH ist die Interessensvertretung von rund 140 Hürther Unternehmen, von Einzelhändlern und Handwerkern bis zur Großindustrie, und repräsentiert so 90% der Arbeitsplätze in der Stadt Hürth.

CDU-Landtagsabgeordnete Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock: Auch der Rhein-Erft-Kreis kann von dem Programm profitieren

Das Förderprogramm der Landesregierung „Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet“ geht jetzt an den Start: Mit den fünf Elementen Heimat-Scheck, Heimat-Preis, Heimat-Werkstatt, Heimat-Fonds und Heimat-Zeugnis fördert die Landesregierung mit rund 150 Millionen Euro bis 2022 die Gestaltung der Heimat vor Ort, in Städten und Gemeinden und in den Regionen. Diese Förderung kann auch den Kommunen und Initiativen im Rhein-Erft-Kreis zugutekommen. Ziel des Programms ist es, Menschen für lokale und regionale Besonderheiten zu begeistern und die positiv gelebte Vielfalt bei uns in Nordrhein-Westfalen deutlich sichtbar zu machen.

„Es ist ein starkes Zeichen der Wertschätzung des Landes für Menschen, die sich für unsere Heimat engagieren und dafür ihre Zeit investieren. Wir im Rhein-Erft-Kreis sind jetzt aufgerufen, uns am Heimatförderungsprogramm zu beteiligen. Je früher wir aktiv werden, desto schneller können wir davon profitieren“, betonen die Landtagsabgeordneten Frank Rock, Gregor Golland und Romina Plonsker.

Die Formulare für eine Antragsstellung und weitere Informationen sind auf der Internetseite des Heimat-Ministeriums abrufbar: www.mhkbg.nrw/heimat/Heimatfoerderprogramm

 

Hintergrund: Die fünf Elemente der Heimatförderung

 Heimat-Scheck

Zur unbürokratischen Förderung von Projekten lokaler Vereine und Initiativen, die sich mit Heimat beschäftigen, werden jährlich 1.000 Heimat-Schecks à 2.000 Euro bereitgestellt. Der „Heimat-Scheck“ kann auch im Rhein-Erft-Kreis der Möglichmacher für gute Ideen und kleine Projekte sein, die nicht viel Geld kosten, aber einen großen Mehrwert in der Sache versprechen.

 Heimat-Preis

Für innovative Heimatprojekte können auch die Städte im Kreis einen vom Land finanzierten Preis ausloben, der die konkrete Arbeit belohnen und zugleich vorbildliche Praxisbeispiele liefern soll. Die Auszeichnungen sind eine Wertschätzung der (überwiegend) ehrenamtlich Engagierten. Die Kommunen sollen den Preis vergeben, die Sieger stellen sich anschließend dem Wettbewerb auf Landesebene.

Der Rhein-Erft-Kreis kann vom Land ein Preisgeld von 10.000 Euro erhalten, sofern er sich per Kreistagsbeschluss zur Teilnahme entscheidet.

 Heimat-Werkstatt

Ideen zum Thema Heimat sollen in „Werkstätten“ entwickelt und verwirklicht werden. Jede Region – ob Stadtviertel oder Gemeinde im ländlichen Raum – hat prägende Besonderheiten, mit denen sich Menschen identifizieren. Vertreter von Initiativen und Organisationen, aber auch Bürgerinnen und Bürger direkt sollen sich in einen offenen, identitätsstiftenden Prozess einbringen. Zum Beispiel kann in einer offenen Kreativwerkstatt unter Beteiligung aller Akteurinnen und Akteure ein ortstypisches Kunstwerk verwirklicht werden. Der Diskurs in der Heimat-Werkstatt soll Gemeinsamkeiten herausarbeiten und das lokale Gemeinschaftsgefühl stärken. Zugleich wird mit der Gestaltung der öffentliche Raum aufgewertet. Der aufwändige Prozess wird je Projekt mit mindestens 40.000 Euro gefördert. Empfänger können die Kommunen, aber auch Private, Vereine und gemeinnützige Organisationen sein.

 Heimat-Fonds

Initiativen, die ein Heimat-Projekt verwirklichen wollen, sollen durch den Heimat-Fonds unterstützt werden: Für jeden eingeworbenen Euro soll es je einen Euro vom Land dazugeben (bis maximal 40.000 Euro), so dass sich Gutes verdoppelt. Förderfähig sind Projekte von mindestens 5.000 Euro und maximal 80.000 Euro. Die Verwaltung des „Heimat-Fonds“ erfolgt vor Ort über die Gemeinden und Gemeindeverbände. Der Mindestanteil der Kommune beträgt 10 Prozent. Bei Projekten mit mehreren beteiligten Kommunen können im Einzelfall auch Projekte mit einem Volumen über 80.000 Euro gefördert werden. Jetzt sind Initiativen bei uns im Rhein-Erft-Kreis am Zug.

 Heimat-Zeugnis

Im Fokus steht die Schaffung und Bewahrung von Bauwerken, Gebäuden oder Orten in der freien Natur, die in herausragender Weise die lokale und regionale Geschichte prägen. Es können zum Beispiel heimatliche oder historische Fundstellen zugänglich gemacht und inszeniert, historische Gebäude, Museen, Plätze oder Orte hergerichtet oder Denkmalpfade erstellt werden. Projekte mit einem Volumen ab 100.000 Euro können mit maximal 90 Prozent (Private) bzw. 80 Prozent (Kommunen) unterstützt werden. Antragsberechtigt sind Gemeinden und Gemeindeverbände sowie private und gemeinnützige Organisationen.

Foto: CDU/Butzmann

Erstmals seit 2013 zahlt die Landesregierung Berufsschülerinnen und Berufsschülern, die für den Blockunterricht an einer auswärtigen Berufsschule eine Unterbringung benötigen, wieder einen Zuschuss.

Ein entsprechender Erlass ist mit sofortiger Wirkung in Kraft getreten und gilt rückwirkend für Schulbesuche seit dem 1. Januar 2018. Mit dem Haushalt 2018 hat die NRW-Koalition 8,4 Millionen Euro zur Unterstützung der Auszubildenden in NRW zur Verfügung gestellt.

„Wir setzen damit ein Zeichen der Wertschätzung für die duale Ausbildung in NRW. Für die Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit unserer Gesellschaft ist sie von zentraler Bedeutung. Gerade für spezialisierte Branchen bieten die Landeszuschüsse einen Anreiz, zusätzliche Ausbildungsplätze zu schaffen. Unternehmen werden dabei unterstützt, dem Fachkräftemangel mit verstärkter Nachwuchsförderung zu begegnen“, erklärte der schul- und bildungspolitische Sprecher, Frank Rock.

Mit den Zuschüssen beteiligt sich das Land an der Unterbringung von Schülerinnen und Schülern, die während ihrer Ausbildung Blockunterricht an einer Berufsschule erhalten, die sich nicht in der Nähe ihres Wohn- bzw. Ausbildungsortes befindet, sodass eine tägliche Fahrt nicht zumutbar wäre.

Die Zahlung der Zuschüsse durch die Bezirksregierungen regelt der „Runderlass über die Gewährung eines Landeszuschusses zu den Kosten für die notwendige Unterbringung bei auswärtigem Berufsschulbesuch im Blockunterricht“. Die Zahlung der Landeszuschüsse war 2013 unter der Vorgängerregierung eingestellt worden.