,

Rock begrüßt die Flexibilisierung bei Teilnahme an offenem Ganztag

Die Teilnahme von Grundschülern am offenen Ganztag (OGS) in Nordrhein-Westfalen wird ab sofort flexibler. NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer setzte einen entsprechenden Erlass in Kraft.

OGS-Kinder können damit am Nachmittag auch an regelmäßigen außerschulischen Aktivitäten in Sportvereinen oder Musikschulen oder am herkunftssprachlichen Unterricht teilnehmen. Außerdem können sie sich in Kirchen und Jugendgruppen engagieren oder Therapien wahrnehmen. Auch rein familiäre Ereignisse sind künftig ein Grund, von der Teilnahme am offenen Ganztag zu entbinden.

„Der Erlass schafft Klarheit und Rechtssicherheit für Eltern, Schulen, Kommunen und Träger des offenen Ganztags. Ziel ist es, eine Balance zwischen dem Bedürfnis der Eltern und dem Anspruch der Träger auf Verlässlichkeit und Kontinuität zu finden. Bislang war bei einer Teilnahme an der OGS die Anwesenheit der Schüler in der Regel an fünf Tagen in der Woche bis 15 Uhr Pflicht. Das führte oft zu Streit mit den Eltern“, erklärt der schul- und bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Frank Rock.

In einer weiteren Änderung des Erlasses werden zum 1. August Fördersätze des Landes um sechs Prozent erhöht. Somit steigen die Haushaltsmittel für den offenen Ganztag um knapp 27 Millionen Euro auf 481 Millionen Euro in diesem Jahr. Die OGS-Plätze sollen um 8.000 auf rund 315.000 ausgebaut werden.

 

 

,

CDU-Abgeordnete begrüßen Sicherheitspaket

Zur Vorstellung des Sicherheitspakets I am Freitag durch den Landesminister des Innern, Herbert Reul, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion und Innenexperte Gregor Golland MdL, auch im Namen von seinen beiden CDU-Landtagskollegen für den Rhein-Erft-Kreis, Romina Plonsker MdL und Frank Rock MdL:

„Wir freuen uns, dass Innenminister Herbert Reul nun das erste Sicherheitspaket der neuen Landesregierung auf den Weg bringt. Damit löst die NRW-Koalition ihr Versprechen ein, die Innere Sicherheit in Nordrhein-Westfalen klar und deutlich zu verbessern. Es darf in Deutschland bei der Inneren Sicherheit keine blinden Flecken gibt. Unsere Sicherheitsbehörden bekommen nun endlich die notwendigen Instrumente, die sie im Kampf gegen Terrorismus und Kriminalität so dringend benötigen. Das Sicherheitspaket I ist ein erster wichtiger und richtiger Schritt dazu. Weitere werden folgen.“

,

Rock zum stellvertretenden Vorsitzenden der Parlamentariergruppe NRW-Türkei gewählt

„Deutsch-türkische Beziehung auf Parlamentsebene konstruktiv begleiten“

In den Parlamentariergruppen des Landtags NRW engagieren sich Abgeordnete für die internationalen, grenzüberschreitenden Freundschaften des Parlaments. In der laufenden 17. Wahlperiode hat das Landtagspräsidium insgesamt sieben Parlamentariergruppen eingerichtet und zwei Länderbeauftragte ernannt.

Die Parlamentariergruppe NRW-Türkei hat sich für die Dauer der 17. Wahlperiode neu konstituiert. Zum neuen stellvertretenden Vorsitzenden wählte die Gruppe den Hürther Abgeordneten Frank Rock.

Zum Auftakt ihrer Arbeit verständigten sich die Mitglieder auf Themenschwerpunkte und Termine für das kommende Jahr. „Die Parlamentariergruppe, die im Jahr 2000 erstmals eingerichtet wurde, verstehe ich in diesen unruhigen politischen Zeiten als Brückenbauer. Die Beziehung zwischen NRW und der Türkei will ich aus parlamentarischer Perspektive konstruktiv begleiten“, hebt Rock hervor.

 

 

,

Frank Rock: Perspektiven schaffen – Langzeitarbeitslosigkeit bekämpfen

Zur nachhaltigen Reduzierung der Langzeitarbeitslosigkeit erklärt der Hürther Landtagsabgeordnete Frank Rock:

„Wir wollen die Menschen in Arbeit bringen. Trotz der erfreulich guten Situation auf dem Arbeitsmarkt in Nordrhein-Westfalen und steigender Beschäftigungszahlen, sind immer noch 290.000 Menschen in unserem Land ein Jahr oder länger ohne Anstellung. Jeder einzelne von ihnen ist einer zu viel.

Die NRW-Koalition hat es sich zur elementaren Aufgabe gemacht, die Langzeitarbeitslosigkeit zu bekämpfen. Dabei ist es uns wichtig, die vielfältigen Gründe der Menschen für die mangelnde Teilhabe am Arbeitsmarkt zu erkennen und gezielt Unterstützung anzubieten. Wir verfolgen dabei einen ganzheitlichen Ansatz und wollen bestehende Angebote und Maßnahmen gezielt anpassen und erweitern. Wir setzen uns unter anderem dafür ein, dass die Menschen nah am ersten Arbeitsmarkt ausgebildet werden und dass Zwischenzielen, wie Teilqualifizierungen eine höhere Bedeutung zukommt. Außerdem streben wir eine Verbesserung der Zuverdienstgrenzen für Langzeitarbeitslose an.

Dazu brauchen wir ein vernünftiges System in den Jobcentern und eine solide Finanzierung. Daher werden wir uns im Bund dafür einsetzen, entsprechende Mittel zur Verfügung zu stellen und damit Planungssicherheit zu schaffen. Die Integration in den Arbeitsmarkt ist gleichbedeutend mit Zukunftschancen, auch für nachfolgende Generationen. Packen wir es jetzt an, die Langzeitarbeitslosigkeit in unserem Land wirksam zu reduzieren.“

„Auch der Ausbau an unseren Schulen wird zentral sein für die Zukunftsfähigkeit unseres Wirtschaftsstandortes in der Globalisierung sein. Aus diesem Grund ist es richtig und wichtig, dass wir den Ausbau der digitalen Strukturen an unseren Zentren für Lehrerausbildung im Jahr 2018 anpacken“, so der schul- und bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion stolz.

 

 

 

,

Frank Rock: „Landesplanung ausgestalten – Wachstum ankurbeln“

 

Zur Sachverständigenanhörung zum Landesentwicklungsplan (LEP) im Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung, erklärt der Hürther Landtagsabgeordnete Frank Rock:

„Wir sehen unsere Pläne zur LEP-Flexibilisierung durch die Sachverständigen von Wirtschaft und Kommunen voll bestätigt. Wenn wir Wirtschaftswachstum und Beschäftigung wollen, müssen wir die Ansiedlung und Erweiterung von Unternehmen in Stadt und Land erleichtern.

So haben Unternehmer.NRW und IHK.NRW den großen Handlungsbedarf bei der bisher viel zu schwerfälligen Landesentwicklungsplanung bestätigt. Der rot-grüne LEP beinhaltet zu viele Wachstumsbremsen. Die Experten der Wirtschaft sehen demnach enormen Bedarf für die Ausweisung von Industrie- und Gewerbeflächen in Nordrhein-Westfalen. Bisher hat der rot-grüne LEP die Ansiedlung bestimmter Energieerzeugungsformen verhindert, was eine erfolgreiche Energiewende hemmt. Das soll sich ändern.

Mit den geplanten LEP-Anpassungen setzen wir Impulse, die Wachstum und Arbeitsplätze möglich machen. Wir fühlen uns durch die Aussagen der Experten zu den Erleichterungen für die Ansiedlung und Erweiterung von Unternehmen und den dringendst erforderlichen Wohnungsbau sowie der Sicherung des Rohstoffabbaus für die Bauindustrie deutlich bestätigt. Die NRW-Koalition wird alles daran setzen, schnell die dringend erforderlichen Verbesserungen umzusetzen.“

 

, ,

Stellenausschreibung

Im Bürgerbüro des Landtagsabgeordneten Frank Rock, schul- und bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, ist zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Stelle als wissenschaftliche/r Mitarbeiter/in zu besetzen.

Detaillierte Informationen zum Aufgaben- und Anforderungsprofil finden Sie hier.

 

 

 

,

RWE-Auszubildende zu Besuch im Landtag

Berichterstattung im Kölner Stadtanzeiger über den Besuch der RWE-Auszubildenden im Düsseldorfer Landtag.

Zum Artikel.

 

,

Drohender Ärztemangel braucht klare Antwort der Politik

Gespür für die Bedürfnisse der Menschen notwendig

Zur Situation der ärztlichen Versorgung in Nordrhein-Westfalen erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Frank Rock:

„In Nordrhein-Westfalen wird es zunehmend schwieriger, Ärztinnen und Ärzte zu finden, die bereit sind, sich hier niederzulassen oder eine Praxis zu führen. Für die nahe Zukunft prognostizieren viele Studien einen starken Ärztemangel, der vor allem die medizinische Versorgung im ländlichen Raum und kleinere Kommunen treffen wird. Eine wohnortnahe hausärztliche Versorgung ist nicht mehr selbstverständlich.

Als NRW-Koalition aus CDU und FDP haben wir in unserem Koalitionsvertrag klar zum Ausdruck gebracht, dass das oberste Ziel der Gesundheitspolitik die Sicherstellung einer guten wohnortnahen Gesundheitsversorgung für alle Menschen in NRW ist.

In NRW werden jedes Jahr rund 2.000 Ärztinnen und Ärzte ausgebildet, von denen dann aber nur ca. 10 % Allgemeinmediziner werden. Gleichzeitig gehen jedes Jahr ca. 400 Hausärzte in den Ruhestand. Von den jungen Fachärztinnen und Fachärzten werden nicht alle in NRW praktizieren und auch wenn man Zuwachs aus anderen Ländern, dem Ausland oder durch Wiedereinsteiger und Wiedereinsteigerinnen erhält, ist klar: Das wird nicht reichen.

Wenn man davon ausgeht, dass ein Versorgungsgrad in Höhe von 100 % bedarfsdeckend sein soll, sehe ich mit großer Sorge, dass knapp ein Drittel der 205 Mittelbereiche – das ist die Planungsebene für den hausärztlichen Bereich – in NRW einen Versorgungsgrad haben, der teils deutlich unter 100 % liegt (~ 66 MitteIbe-reiche).

In NRW praktizieren ca. 10.700 niedergelassene Hausärztinnen und Hausärzte (sog. Vollzeitäquivalente, Stand Frühjahr 2017), von denen rund die Hälfte bereits das 60. Lebensjahr überschritten hat. In Westfalen-Lippe sind es sogar beinahe 60 % der Hausärzte, die älter sind als 60 Jahre. Hier arbeiten bereits fast 20 % der Hausärzte über das 65. Lebensjahr hinaus (in Nordrhein sind das „nur“ knapp 13 %). Das Durchschnittsalter unserer Hausärzte liegt bei ca. 55 Jahren.

Es gilt, den Beruf des Haus- oder Landarztes nicht immer schlecht zu reden. Wir müssen die Sorgen und Ängste junger Mediziner ernst nehmen und gemeinsam überlegen, was wir ändern müssen, um Nachwuchs zu gewinnen. Dabei sind auch die Kommunen gefordert, gute Rahmenbedingungen für interessierte Ärzte und deren Familien zu schaffen. Doch die Versorgung steht und fällt letztlich mit der Zahl möglicher Praxisnachfolger. 2016 gab es im Rhein-Erft-Kreis bei Hausärzten eine Ärztedichte von 1.609. Auf diese Anzahl von Einwohnern fällt ein Arzt oder Ärztin. Beim Ranking der beliebtesten Regionen für eine Praxisniederlassung liegt der Rhein-Erft-Kreis mit einem Wert von 137 im unteren Drittel (Stand 2007). Der Wert beziffert die vorhergesagte Anzahl von Vertragsärzten pro 100.000 Einwohner.

Mir ist bewusst, dass das, was wir bereits aktuell anschieben und noch anschieben werden, erst in einigen Jahren Wirkung zeigen wird, aber es ist höchste Zeit, dass die Politik in Nordrhein-Westfalen endlich handelt.“

 

 

 

 

,

Gespräch mit Vertretern des Deutschen Roten Kreuzes

Im Rahmen des Arbeitskreises des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales, fand ein interessanter Gesprächstermin mit Vertretern des Deutschen Roten Kreuzes statt. Die Vielfältigkeit der Aufgaben und Herausforderungen sowohl für die hauptamtlichen Mitarbeiter als auch für zigtausend Ehrenamtler ist enorm.

„Der Hauptteil der Bevölkerung nimmt meist nur den Bereich der Hilfsgesellschaft wahr“, so der CDU-Landtagsabgeordnete Frank Rock. „Dies ist natürlich historisch geprägt. Dennoch macht das DRK viel, viel mehr. Insbesondere die Aufgaben im Bereich von Kindergärten und Altenpflege, aber auch im Notfall-Versorgungsfall zeigen die Vielseitigkeit des DRK.“ Das Alten- und Pflegeheim Bergheim und das Seniorenzentrum Kerpen-Horrem als Pflegeeinrichtungen stehen beispielhaft für das breite Angebot des Wohlfahrtsverbandes. Der Rhein-Erft-Kreis mit Frechen, Kerpen und Hürth ist im Bereich Seniorenreisen, Behindertenarbeit und Blutspendenaktionen sehr gut aufgestellt.

Festzuhalten ist aus dem Gespräch, dass die Vertreter des DRK – wie so viele Bereiche – über Fachkräftemangel klagten. Selbst das Anwerben ausländischer Fachkräfte zeigt keine nachhaltige Wirkung bzw. bekämpft den Mangel nur in geringem Ausmaß.

 

 

 

,

RWE-Auszubildende zu Besuch im Landtag

Rund 40 Auszubildende der RWE Power AG haben den CDU-Landtagsabgeordneten Gregor Golland während der Plenartage im Düsseldorfer Parlament besucht. Die jungen Leute sowie die Organisatoren des Besuchs, Lutz Solbach und Roger Ringel, wurden von Golland und seinem Fraktionskollegen Frank Rock, auch Kreisvorsitzender der CDU Rhein-Erft, begrüßt. Dann hatte die Gruppe Gelegenheit, von der Besuchertribüne die Debatte im Landtag zu verfolgen.

Im Anschluss trafen sich die Auszubildenden zum Gespräch mit Golland. Dabei ging es um die Zukunft der Energiegewinnung, aber auch um aktuelle Entwicklungen im Bereich der Inneren Sicherheit. Zum Schluss wünschte der Abgeordnete den jungen Menschen viel Erfolg für ihre weitere Ausbildung und ihr Berufsleben.