Zu einer individuellen Führung durch den Landtag begrüßte Frank Rock MdL jetzt Vertreter des Hürther Moschee Vereins. Mit dabei waren Mitglieder des Vorstands und der zurzeit in der Gemeinde tätige Imam.

Rock stellte ihnen seine Arbeit in den Ausschüssen Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie Schule und Bildung vor. Dabei ging es insbesondere auch um den Ausbau des islamischen Religionsunterrichts an Schulen in NRW. Aber auch die aktuelle gesellschaftliche Situation in der Türkei, die Stellung der Imame in Deutschland und Präsident Erdogans Eröffnung der Kölner Moschee wurden kritisch diskutiert.

„Der offene Dialog mit unseren Moscheegemeinden ist die Grundlage für ein besseres Verständnis untereinander. Schon seit Jahren bin ich mit dem Alt-Hürther Moschee Verein im Gespräch“, betont Rock.

Der Verein Hürther Moschee wurde 1982 gegründet. Er verfolgt die Prinzipien der DITIB und erkennt diese als Dachverband an. 1999 wurde die jetzige Moschee in osmanischer Bauweise mit Kuppel und zwei Minaretten gebaut. Sie bietet 600 Gläubigen Platz.

Strassenbauer, Zimmerer oder doch lieber Maurer? Das Ausbildungszentrum der Bauindustrie in Kerpen bietet viele verschiedene Lehrberufe der Baubranche an. Über die Ausbildungsmöglichkeiten informierte sich jetzt der Landtagsabgeordnete für Frechen, Hürth und Kerpen und schul- und bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Frank Rock.

Nach einer Besichtigung der Schule und einem Gespräch mit Schuldirektor Rüdiger Heyer und Ausbildungsleiter Ulrich Goos, nahm Rock auch am Unterricht der Rohrleitungsbauer teil.

„Das Gespräch mit den Rohrleitungsbauern war sehr aufschlussreich, denn es war in der politischen Auseinandersetzung ein Spiegelbild der Diskussionen der Gesellschaft. Mit den jungen Handwerkern habe ich unter anderem auch über den Hambacher Forst und die Erstarkung der AfD gesprochen“, so Rock.

Das Ausbildungszentrum ist einer von drei Standorten des Berufsförderungswerks der Bauindustrie NRW und seit 1980 in Kerpen ansässig. Es unterstützt die Bauunternehmen bei der beruflichen Aus- und Weiterbildung ihrer Mitarbeiter. Neben dem überbetrieblichen Unterricht in den Bauhauptberufen wird hier auch ein privates Berufskolleg der Bauwirtschaft mit derzeit 480 Schülerinnen und Schülern geführt. Unterrichtet wird in modern ausgestatten Werkräumen auf einem über 50.000 m² großen Gelände. Alle Bildungsgänge sind für Auszubildende kostenfrei.

Weiterhin bietet das Ausbildungszentrum ein Duales Studium zum Bauingenieurwesen  sowie zur Energie- und Gebäudetechnik an, auch der Bachelor im Baustellenmanagement kann erworben werden. Erwachsene können Fortbildungslehrgänge wahrnehmen, zum Beispiel zum Polier oder als Bauzeichner. Das Ausbildungszentrum unterhält auch ein Gästehaus und eine Kantine für die Auszubildenden sowie das größte Hotel in Kerpen.

Schon wieder sind 6 Wochen Schulzeit vorbei. Allen Schülerinnen und Schülern in NRW wünsche ich erholsame Herbstferien! Vor allem die Erstklässler sollen ihre ersten Ferien und ein paar hausaufgabenfreie Tage genießen!

(Foto: CDU/Christiane Lang)

CDU-Landtagsabgeordnete aus dem Rhein-Erft-Kreis verweisen auf gute Erfahrungen ähnlicher Apps: „Das stärkt Verbraucherrechte“

 Allein 2018 gab es in Deutschland fast 3200 Flugausfälle. Neben Frankfurt und München sind die Passagiere am größten nordrhein-westfälischen Flughafen Düsseldorf am stärksten von den Ausfällen betroffen. Auch die Zunahme von Flugverspätungen entwickelt sich zu einem echten Problem. Leidtragende sind hauptsächlich die Passagiere, deren Planungen dadurch komplett hinfällig werden.

„Das ist nicht länger hinnehmbar“, sagen die Fraktionen von CDU und FDP im Landtag in Nordrhein-Westfalen. In einem Antrag, der einen Tag vor Beginn der Herbstferien in Nordrhein-Westfalen diskutiert und beschlossen wurde, fordern die Regierungsfraktionen „Fluggastrechte stärken – Hilfen bei der Rechtsdurchsetzung auf den Weg bringen.“ Denn Flugpassagiere haben in dieser Situation Rechte, sagen die CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Rhein-Erft-Kreis, Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock. „Doch sie werden zu wenig über ihre Rechte informiert.“

Das soll sich ändern. Die CDU-Landtagsfraktion schlägt deshalb zusammen mit dem Koalitionspartner FDP die Entwicklung einer „Fluggastrechte-App“ vor. Und sie verweist dabei auf die Verbraucherzentrale, die mit ähnlichen Apps schon gute Erfahrungen gemacht habe. Golland, Plonsker und Rock: „Durch Informationen über Fluggastrechte, einfache Bedienung und digitale Geltendmachung von Entschädigungszahlungen stärken wir Verbraucherrechte.“

Darüber hinaus fordern die drei CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Rhein-Erft-Kreis die Prüfung eines so genannten „Pünktlichkeitsportals“. Gregor Golland: „Dort würden annullierte oder verspätete Flüge gesammelt, gespeichert und veröffentlicht.“ „Das schaffe Transparenz“, ergänzt Romina Plonsker, „weil die Fluggäste das Portal einsehen könne und sehen, welche Fluggesellschaft besonders viele Ausfälle und Verspätungen einfährt bzw. einfliegt“. „Und auch das stärke die Rechte der Verbraucher“, betont Frank Rock. „Denn sie entscheiden auf dieser Grundlage, ob sie mit einer Verspätungs-Airline fliegen oder mit einer, die die angebotene Leistung auch pünktlich erfüllt.“

Im Rahmen der „Woche der Feuerwehr“, einer Aktion der CDU-Landtagsfraktion, besuchte Frank Rock  MdL jetzt die Feuerwehr Hürth.

Für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in Rocks Heimatstadt steht rund um die Uhr eine hauptamtliche Wachbesatzung parat. Außerdem sind in Hürth zwei Löschzüge mit insgesamt 150 ehrenamtlichen Feuerwehrfrauen und  -männern im Einsatz. 65 Mädchen und Jungen sind zudem noch in der Jugendfeuerwehr aktiv, 25 weitere ab dem 6. Lebensjahr bereits in der Mini-Feuerwehr.

Das Land NRW fördert speziell die Einrichtung von Kinderfeuerwehren und hat dafür bereits im Haushalt 2018 mehr Mittel zur Verfügung gestellt. Auch die Feuerwehr Hürth konnte davon profitieren und einen neuen roten  „Kinderfeuerwehrbus“ anschaffen. Die Landesregierung ist verlässlicher Partner der Feuerwehr.

Neben dem Brandschutz, gehören unter anderem auch Einsätze bei Verkehrsunfällen, Unfällen mit Gefahrstoffen, Unwettern oder in der Tierrettung zum Aufgabenbereich der Hürther Feuerwehr. Die Aufgaben sind in den vergangenen Jahren deutlich mehr geworden, entsprechend hat sich die Ausstattung entwickelt: Gab es 1999 nur einen Rettungswagen, so sind es heute schon 5 RTW. Bis zu 30 Einsätze fährt die Feuerwehr Hürth damit täglich.

Sorge bereitet der Feuerwehr allerdings die Personalsituation. Es sei immer schwieriger,  Ehrenamtliche für die Feuerwehr zu begeistern. Ohne die Freiwilligen sei die Feuerwehr aber nicht zukunftsfähig. Vor diesem Hintergrund begrüßt Frank Rock die geplanten Investitionen in hauptamtliche Feuerwehrkräfte: “Ich freue mich, dass in Frechen eine Ausbildungsschule entsteht. Es ist wichtig, dem Fachkräftemangel auch bei der Feuerwehr rechtzeitig entgegen zu wirken, damit die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger im Rhein-Erft-Kreis auch in Zukunft gewährleistet ist“, so Rock.

„Heute ist das 26 jahr dass ich tot bin. Wenn du dies nicht an 20 personen weiter schickst schlaf ich heute ein deinem bett – FÜR IMMER!“

Solche und ähnliche drastische Drohungen erhalten Schülerinnen und Schüler in Form von Kettenbriefen über Messaging-Dienste wie WhatsApp. Wie man damit am besten umgeht, war einer der Schwerpunkte beim Projekttag Medien, den Frank Rock MdL jetzt in einer 5. Klasse am Gymnasium Frechen besuchte.

Und die beiden „Medienscouts“ Manuela und Bersa konnten jede Menge schlaue Antworten der Fünftklässler an der Tafel notieren:

  • mit den Eltern sprechen
  • Brief ignorieren
  • Brief löschen
  • Absender blockieren, melden
  • Brief nicht weiter schicken

Seit 2014 werden am Gymnasium Frechen jährlich 20 bis 30 interessierte Schülerinnen und Schüler der Stufe 8 im Rahmen einer AG zu „Medienscouts“ ausgebildet. Schwerpunkte der Ausbildung sind die Themenbereiche Internet-Kommunikation, Soziale Netzwerke, Cyber-Mobbing, Computerspiele und Datenschutz/Persönlichkeitsrechte.

Nach dem Prinzip Schüler-helfen-Schülern geben die Medienscouts ihr Wissen dann bei selbständig durchgeführten Schulungen an einem Projekttag an die  Schülerinnen und Schüler der Stufe 5 weiter. Die Medienscouts werden parallel auch als Streitschlichter ausgebildet und stehen den jüngeren Mitschülern noch nach dem Projekttag als Paten beratend bei der Mediennutzung zur Seite.

Grundgedanke der Medienscout-AG und des Projekttages ist es, das eigene Nutzungsverhalten zu überprüfen und für einen kritischen Umgang mit den neuen Medien zu sensibilisieren. Durchgeführt wird die Medienscout-AG von den Lehrerinnen Nadine Volmer und Ruth Sagafe, die auch das Konzept entwickelt hat.

Frank Rock MdL besuchte das Projekt im Vorfeld zum „Tag der Medienkompetenz 2018“, einer gemeinsamen Veranstaltung von Landesregierung und Landtag Nordrhein-Westfalen, durchgeführt vom Grimme-Institut. Landtagsabgeordnete können sich dabei ein Bild von der Medienkompetenzförderung vor Ort in ihrem Wahlkreis machen.

„Als Vater von drei Kindern diskutiere ich zuhause selbst jeden Tag über die Mediennutzung in der Familie. Ich weiß deshalb, wie schwierig das Thema ist und wie sehr es den Alltag unserer Kinder heute bestimmt. Es ist wichtig, schon frühzeitig das eigene Medienverhalten zu reflektieren und auch auf die Gefahren hinzuweisen. Deshalb finde ich es toll, dass es die Medienscout-AG am Gymnasium Frechen gibt und hier heute alle so engagiert dabei waren“, lobt Rock.

 

Das Landeskabinett hat das Entfesselungspaket III auf den Weg gebracht. Es sieht  vereinfachte Planungen und schnellere Genehmigungsverfahren für den nordrhein-westfälischen Wirtschaftsstandort vor. In einem ersten Schritt hat die Landesregierung das Verfahren zur Änderung des Landesplanungsgesetzes Nordrhein-Westfalen eingeleitet. Damit sollen die Planungsverfahren vereinfacht, gestrafft und unkomplizierter gestaltet werden. Dazu erklären die CDU-Landtagsabgeordneten Romina Plonsker, Gregor Golland und Frank Rock:
„Die NRW-Koalition baut weiterhin Bürokratie ab, damit Unternehmen wachsen und Arbeitsplätze schaffen können. Wir nehmen den Unternehmen damit weitere Steine aus dem Rucksack. Nach den Entfesselungspaketen I und II mit insgesamt 39 entlastenden Maßnahmen wie der Abschaffung der Hygieneampel, der Verschlankung des Tariftreue- und Vergabegesetzes oder der elektronischen Unterschrift, kommt jetzt das Entfesselungspaket III.
Nordrhein-Westfalen gewinnt damit weiter an Tempo. Im Standortwettbewerb hat das Land bislang darunter gelitten, dass die Planungs- und Genehmigungsverfahren im Vergleich zu anderen Bundesländern und unseren europäischen Nachbarn zu lang gedauert haben. Dem bereiten wir nun ein Ende.“
So ist eine Beschleunigung von Regionalplanverfahren vorgesehen. Bisher galt eine Mindestbeteiligungsfrist von zwei Monaten. Durch den Wegfall einer verpflichtenden Erörterung soll das Verfahren in einem Monat abgeschlossen sein. Außerdem werden die sogenannten Zielabweichungsverfahren durch die unkompliziertere Gestaltung der Mitwirkungsregelungen erheblich beschleunigt. Schließlich soll die Anfragepflicht der Kommunen bei der Anpassung der Bauleitplanung an die Ziele der Raumordnung in ein Beratungsrecht umgewandelt werden. In einem nächsten Schritt folgt die Verbändeanhörung zum Gesetzentwurf. Das Kabinett wird sich dann noch vor Jahresende erneut mit dem Paket befassen.
Darüber hinaus sollen immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren beschleunigt werden. Bisher dauern Genehmigungsverfahren oft länger als in anderen Bundesländern oder etwa in den Niederlanden. Ziel ist in Zukunft eine Verfahrensdauer von drei bis sieben Monaten bei vollständigen Antragsunterlagen. Erreicht werden kann dies unter anderem durch die Digitalisierung des Anzeigeverfahrens und des Genehmigungscontrollings. So werden im Interesse der Wirtschaft rechtssichere und unter Umweltaspekten wirksame Verfahren entwickelt.
Weitere Maßnahmen zur Erleichterung und Beschleunigung wirtschaftlicher Aktivitäten in Nordrhein-Westfalen wurden auf den Weg gebracht:
Erweitertes Gewerbe-Service-Portal.NRW: Seit 1. Juli 2018 ist die elektronische Entgegennahme von Gewerbeanmeldungen durch die Wirtschaftskammern sowie deren elektronische Weiterleitung an die kommunalen Ordnungsbehörden über das Gewerbe-Service-Portal.NRW möglich. Die Funktionalitäten werden schrittweise weiter ausgebaut: In den nächsten Monaten sind auch Um- und Abmeldungen von Gewerbebetrieben sowie die Eintragung in die Handwerksrolle elektronisch und medienbruchfrei möglich. Bis Ende des Jahres kann auch die Gebührenerhebung über das Gewerbe-Service-Portal.NRW erfolgen.
Erleichterte Nutzung Erneuerbarer Energien: In Nordrhein-Westfalen werden nutzbare Erdwärmepotenziale in größeren Tiefen vermutet, deren Untersuchung, Erkundung und Erschließung aufgrund einer Erlassregelung der Vorgängerregierung quasi verhindert wurde. Mit der Aufhebung des sogenannten Bohrerlasses vom 18.11.2011 werden nun diese Hemmnisse zur Nutzung der Tiefengeothermie in Nordrhein-Westfalen beseitigt. Die Gewinnung von Erdenergie ist damit leichter als bisher.
(Foto: CDU/Elisabeth Allmendinger)

 

Romina Plonsker, Gregor Golland und Frank Rock: „Wir sind sehr stolz, dass es die NRW-Koalition geschafft hat, das Ruder in diesem Bereich umzulegen“

Zum ersten Mal seit 1973 hat eine nordrhein-westfälische Landesregierung wieder einen Haushalt mit Überschuss eingebracht. Mehr noch: Das Land Nordrhein-Westfalen beginnt, seinen Schuldenberg abzubauen. „Die Zahlen zeigen auch das Vertrauen der Wirtschaft in die Politik von CDU und FDP unter NRW-Ministerpräsident Armin Laschet“, freuen sich die CDU-Landtagsabgeordneten für den Rhein-Erft-Kreis, Romina Plonsker Gregor Golland und Frank Rock. „Dieses Vertrauen spiegelt sich in einer sprudelnden Konjunktur wider.“

Gleichzeitig zeige der Haushaltsentwurf von Finanzminister Lutz Lienenkämper den Willen von CDU und FDP, in die Zukunft des Landes und der Menschen im Land zu investieren. Etwa in die Bildung: Über 1.200 zusätzliche Lehrerstellen, 8.000 neue Plätze für den offenen Ganztag, 500 Mio. Euro im Rahmen des Kitaträger-Sofortprogramms, ein Zuwachs von 335 Millionen Euro für Personal- und Sachmittel, insbesondere neue Studienplätze im Hochschuletat, eine Digitaloffensive an allen Schulen und Berufsschulen. Ein Paket mit einem Zuwachs von knapp einer halben Milliarde Euro, um das Armutsrisiko zukünftig zu vermeiden. Plonsker, Golland und Rock: „Nordrhein-Westfalen bleibt damit das soziale Gewissen der Bundesrepublik.“

Aber auch die Polizei erhalte zusätzliche Stellen und eine bessere Ausstattung. So werden alleine 63 Mio. Euro zusätzlich bereitgestellt, die u.a. in die Anschaffung ballistischer Helme und neue Streifenwagen fließen. Weitere 88 Mio. Euro stehen für die Verstärkung der Polizeikräfte bereit. Dies werde sich auch unmittelbar auf die Personalsituation im Rhein-Erft-Kreis auswirken „Die innere Sicherheit ist ein wichtiger Baustein für das Vertrauen der Bürger in die Politik. Wir möchten das Sicherheitsempfinden weiter steigern, “ erklären die drei CDU-Abgeordneten.

Ein weiterer wichtiger Investitionsbereich stellt die hiesige Verkehrsinfrastruktur dar. „Das Land investiert weitere 29 Mio. Euro in die Modernisierung des Straßenbaus. Gelder, die auch den Menschen im Rhein-Erft-Kreis zu Gute kommen werden. So werden diese Mittel vor allem in den Um-, Aus- und Neubau von Landesstraßen sowie deren Erhaltung fließen. Für Radfahrer ist der Ausbau von Radschnellwegen sehr interessant.“

„Zum ersten Mal seit 1973 weist der Haushalt einen Überschuss aus – das ist ein echter Erfolg. Wir werden auch weiterhin alles dafür tun, dass der eingeschlagene Weg beibehalten wird, “ versprechen Romina Plonsker, Gregor Golland und Frank Rock.

Gemeinsam mit seinem Kollegen Guido Déus besuchte Frank Rock MdL jetzt die Gottfried-Kinkel-Grundschule in dessen Wahlkreis in Bonn. Die Schule ist eine inklusive ganztätige Bildungseinrichtung, an der 300 Kinder mit und ohne Förderbedarf gemeinsam unterrichtet werden. Schulleiter Christian Eberhard, der auch Berater im Ganztag (BIG) bei der Bezirksregierung Köln ist, führte die Abgeordneten durch die Schule und erklärte das Konzept:

Die Gottfried-Kinkel-Grundschule zeichnet sich besonders durch ihr innovatives Personal- und Raumkonzept aus und legt einen besonderen Schwerpunkt auf die Einheit von Schule  und Offenem Ganztag. So arbeiten hier Lehrkräfte mit den  Erzieherinnen und Erziehern der OGS gleichberechtigt in multiprofessionellen Teams. Es gibt einen gemeinsamen Personalraum, die Räume sind multifunktional und stehen jedem jederzeit zur Verfügung. Die Schülerinnen und Schüler werden durch demokratisches und partizipatives Lernen zu hoher Selbständigkeit erzogen, zum Beispiel gibt es ein eigenes „Kinder-Parlament“ und auch politische Bildung wird schon in der Primarstufe angeboten.

„Einen vergleichbaren Weg bin auch ich in meiner 10-jährigen Schulleitertätigkeit gegangen. Die Grundschule wird zukünftig nur in enger Partnerschaft und auf Augenhöhe mit den Trägern der OGS stattfinden können, da beide Partner nicht ohne einander arbeiten können. Aus diesem Grund werde ich mich auch weiterhin für einen qualitativen Ausbau der offenen Ganztagsschulen einsetzen. Im neuen Haushalt werden von der Landesregierung mehr Plätze ermöglicht und jeder Platz wird mit 11 % mehr Zuschuss berücksichtigt“, erklärt der schul- und bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion.

Gleich zweimal erhielt Frank Rock MdL jetzt im Düsseldorfer Landtag Besuch aus seinem Wahlkreis: das Kollegium der Clementinen-Grundschule aus Hürth und die CDU-Fraktion Kerpen.

Nach einer gemeinsamen Führung durch den Landtag ging es auf die Zuschauertribüne zur Plenarsitzung. Anschließend wurde mit Frank Rock bei Kaffee und Kuchen diskutiert, vor allem über schul- und bildungspolitische Themen wie Inklusion, die wichtige Aufgabe von Schulsozialarbeitern und den Einsatz von Lehrern der Sekundarstufe II in Grundschulen.

„Ich freue mich immer, wenn mich Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis in Düsseldorf besuchen und ich Ihnen Einblick in unsere Arbeit hier im Parlament geben kann“, so der Abgeordnete.