Frank Rock MdL traf jetzt Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier MdB im Rahmen von dessen „Netzausbaureise“.

Am Umspannwerk in Bornheim-Sechtem präsentierte die Amprion GmbH den Ausbau des von ihr bundesweit betriebenen Stromnetzes. Dazu zählen auch die geplanten Höchstspannungsfreileitungen auf einer 35 Kilometer langen Strecke von Rommerskirchen bis Sechtem.

Diese Trasse durchquert auch den Wahlkreis von Frank Rock. In seiner Heimatstadt kämpfen die Bürgerinitiative IG Hürth und der CDU-Bürgermeister Dirk Breuer seit Jahren gegen die Freileitung, weil diese sehr nah an der bestehenden Wohnbebauung vorbei führt.

Stattdessen fordert die Interessensgemeinschaft die Verlegung von Erdkabeln. Im Gesetz sind vier solcher Teststrecken enthalten. Leider hat das Teilstück in Hürth hierbei keine Berücksichtigung gefunden.

„Hier wurden Fehler schon vor einigen Jahren gemacht, denn in meinen Augen bietet sich das Teilstück zwischen Efferen und Hermülheim aufgrund der sehr nahen Bebauung regelrecht an“, so Rock.

Frank Rock unterstützt die Bürgerinitiative und hatte den Vereinsvorsitzenden Wolfgang Holz eingeladen, ihn zum Termin mit Altmaier zu begleiten. Nach einigen kurzen Impulsvorträgen zum Netzausbau war anschließend Gelegenheit, Fragen zu stellen und sich intensiv auszutauschen.

Frank Rock suchte bei diesem Vororttermin auch das Gespräch mit Thomas Bareiß, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft, sowie mit Christoph Dammermann, Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen.  Beide erklärten sich bereit, den Austausch über die geplante Stromtrasse mit Rock fortzusetzen.

„Die Bürgerinnen und Bürger  in Hürth müssen in dieser Angelegenheit mehr Gehör finden“, fordert Rock. „Wenn die Verlegung von Erdkabeln technisch möglich ist, dann wäre das eine sinnvolle Alternative zu den Hochspannungsleitungen.“

CDU-Landtagsabgeordnete Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock: Auch der Rhein-Erft-Kreis kann von dem Programm profitieren

Das Förderprogramm der Landesregierung „Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet“ geht jetzt an den Start: Mit den fünf Elementen Heimat-Scheck, Heimat-Preis, Heimat-Werkstatt, Heimat-Fonds und Heimat-Zeugnis fördert die Landesregierung mit rund 150 Millionen Euro bis 2022 die Gestaltung der Heimat vor Ort, in Städten und Gemeinden und in den Regionen. Diese Förderung kann auch den Kommunen und Initiativen im Rhein-Erft-Kreis zugutekommen. Ziel des Programms ist es, Menschen für lokale und regionale Besonderheiten zu begeistern und die positiv gelebte Vielfalt bei uns in Nordrhein-Westfalen deutlich sichtbar zu machen.

„Es ist ein starkes Zeichen der Wertschätzung des Landes für Menschen, die sich für unsere Heimat engagieren und dafür ihre Zeit investieren. Wir im Rhein-Erft-Kreis sind jetzt aufgerufen, uns am Heimatförderungsprogramm zu beteiligen. Je früher wir aktiv werden, desto schneller können wir davon profitieren“, betonen die Landtagsabgeordneten Frank Rock, Gregor Golland und Romina Plonsker.

Die Formulare für eine Antragsstellung und weitere Informationen sind auf der Internetseite des Heimat-Ministeriums abrufbar: www.mhkbg.nrw/heimat/Heimatfoerderprogramm

 

Hintergrund: Die fünf Elemente der Heimatförderung

 Heimat-Scheck

Zur unbürokratischen Förderung von Projekten lokaler Vereine und Initiativen, die sich mit Heimat beschäftigen, werden jährlich 1.000 Heimat-Schecks à 2.000 Euro bereitgestellt. Der „Heimat-Scheck“ kann auch im Rhein-Erft-Kreis der Möglichmacher für gute Ideen und kleine Projekte sein, die nicht viel Geld kosten, aber einen großen Mehrwert in der Sache versprechen.

 Heimat-Preis

Für innovative Heimatprojekte können auch die Städte im Kreis einen vom Land finanzierten Preis ausloben, der die konkrete Arbeit belohnen und zugleich vorbildliche Praxisbeispiele liefern soll. Die Auszeichnungen sind eine Wertschätzung der (überwiegend) ehrenamtlich Engagierten. Die Kommunen sollen den Preis vergeben, die Sieger stellen sich anschließend dem Wettbewerb auf Landesebene.

Der Rhein-Erft-Kreis kann vom Land ein Preisgeld von 10.000 Euro erhalten, sofern er sich per Kreistagsbeschluss zur Teilnahme entscheidet.

 Heimat-Werkstatt

Ideen zum Thema Heimat sollen in „Werkstätten“ entwickelt und verwirklicht werden. Jede Region – ob Stadtviertel oder Gemeinde im ländlichen Raum – hat prägende Besonderheiten, mit denen sich Menschen identifizieren. Vertreter von Initiativen und Organisationen, aber auch Bürgerinnen und Bürger direkt sollen sich in einen offenen, identitätsstiftenden Prozess einbringen. Zum Beispiel kann in einer offenen Kreativwerkstatt unter Beteiligung aller Akteurinnen und Akteure ein ortstypisches Kunstwerk verwirklicht werden. Der Diskurs in der Heimat-Werkstatt soll Gemeinsamkeiten herausarbeiten und das lokale Gemeinschaftsgefühl stärken. Zugleich wird mit der Gestaltung der öffentliche Raum aufgewertet. Der aufwändige Prozess wird je Projekt mit mindestens 40.000 Euro gefördert. Empfänger können die Kommunen, aber auch Private, Vereine und gemeinnützige Organisationen sein.

 Heimat-Fonds

Initiativen, die ein Heimat-Projekt verwirklichen wollen, sollen durch den Heimat-Fonds unterstützt werden: Für jeden eingeworbenen Euro soll es je einen Euro vom Land dazugeben (bis maximal 40.000 Euro), so dass sich Gutes verdoppelt. Förderfähig sind Projekte von mindestens 5.000 Euro und maximal 80.000 Euro. Die Verwaltung des „Heimat-Fonds“ erfolgt vor Ort über die Gemeinden und Gemeindeverbände. Der Mindestanteil der Kommune beträgt 10 Prozent. Bei Projekten mit mehreren beteiligten Kommunen können im Einzelfall auch Projekte mit einem Volumen über 80.000 Euro gefördert werden. Jetzt sind Initiativen bei uns im Rhein-Erft-Kreis am Zug.

 Heimat-Zeugnis

Im Fokus steht die Schaffung und Bewahrung von Bauwerken, Gebäuden oder Orten in der freien Natur, die in herausragender Weise die lokale und regionale Geschichte prägen. Es können zum Beispiel heimatliche oder historische Fundstellen zugänglich gemacht und inszeniert, historische Gebäude, Museen, Plätze oder Orte hergerichtet oder Denkmalpfade erstellt werden. Projekte mit einem Volumen ab 100.000 Euro können mit maximal 90 Prozent (Private) bzw. 80 Prozent (Kommunen) unterstützt werden. Antragsberechtigt sind Gemeinden und Gemeindeverbände sowie private und gemeinnützige Organisationen.

Foto: CDU/Butzmann

An sozialen Brennpunkten in Nordrhein-Westfalen sind künftig 60 sogenannte „Talentschulen“ geplant. Diese Schulen bekommen insgesamt rund 415 zusätzliche Stellen. Die ausgewählten Schulen sollen Fachlehrer einstellen, aber auch mindestens eine Stelle für Schulsozialarbeit einrichten.

Die ersten 35 Talentschulen sollen im Schuljahr 2019/20 an den Start gehen, 25 weitere folgen im Schuljahr 2020/21. Bewerbungen für die erste Startphase können Schulen bis Ende 2018 beim Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen einreichen. Die Schulen werden von einer externen Jury ausgewählt.

Insgesamt sollen 45 allgemeinbildende Schulen sowie 15 Berufskollegs in den sechsjährigen Schulversuch aufgenommen werden. Grundschulen gehören nicht dazu.

Rock bedauert, dass die Grundschulen in dem Schulversuch nicht berücksichtigt werden, denn aus eigener Erfahrung weiß er, dass auch hier viele Schulen aufgrund ihrer sozialen Struktur mehr Hilfe benötigen.

„Die Grundschulen werden zum Sommer 2018 mit 600 sozialpädagogischen Fachkräften, die zu 80% nach einem Kreissozialindex verteilt werden, unterstützt. Im nächsten Jahr sollen nochmals fast 600 folgen. Hiermit geben wir Antworten auch im Grundschulbereich“, so Rock.

Talentschulen sind Schulen, die aufgrund ihrer Lage mit besonderen sozialen Herausforderungen konfrontiert sind, vornehmlich im Ruhrgebiet. Diese Schulen sollen spezielle fachliche Förderprofile aufbauen und so gerechte Bildungschancen für alle Schülerinnen und Schüler schaffen, unabhängig von sozialer Herkunft.

(Foto: CDU/Markus Schwarze)

Erstmals seit 2013 zahlt die Landesregierung Berufsschülerinnen und Berufsschülern, die für den Blockunterricht an einer auswärtigen Berufsschule eine Unterbringung benötigen, wieder einen Zuschuss.

Ein entsprechender Erlass ist mit sofortiger Wirkung in Kraft getreten und gilt rückwirkend für Schulbesuche seit dem 1. Januar 2018. Mit dem Haushalt 2018 hat die NRW-Koalition 8,4 Millionen Euro zur Unterstützung der Auszubildenden in NRW zur Verfügung gestellt.

„Wir setzen damit ein Zeichen der Wertschätzung für die duale Ausbildung in NRW. Für die Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit unserer Gesellschaft ist sie von zentraler Bedeutung. Gerade für spezialisierte Branchen bieten die Landeszuschüsse einen Anreiz, zusätzliche Ausbildungsplätze zu schaffen. Unternehmen werden dabei unterstützt, dem Fachkräftemangel mit verstärkter Nachwuchsförderung zu begegnen“, erklärte der schul- und bildungspolitische Sprecher, Frank Rock.

Mit den Zuschüssen beteiligt sich das Land an der Unterbringung von Schülerinnen und Schülern, die während ihrer Ausbildung Blockunterricht an einer Berufsschule erhalten, die sich nicht in der Nähe ihres Wohn- bzw. Ausbildungsortes befindet, sodass eine tägliche Fahrt nicht zumutbar wäre.

Die Zahlung der Zuschüsse durch die Bezirksregierungen regelt der „Runderlass über die Gewährung eines Landeszuschusses zu den Kosten für die notwendige Unterbringung bei auswärtigem Berufsschulbesuch im Blockunterricht“. Die Zahlung der Landeszuschüsse war 2013 unter der Vorgängerregierung eingestellt worden.

 

 

Auch als Landtagsabgeordneter mache ich weiterhin gerne Termine in meinen Stadtwahlkreis, um den Anliegen der Bürgerinnen und Bürger vor Ort ein Ohr zu schenken.

Kürzlich war ich auf der Ringstraße und der Burbacher Straße in Hürth unterwegs. Die Probleme ähneln sich : Baumwuchs und Sauberkeit sind vorrangige Themen.

Im Anschluss versuche ich dann die Anliegen zeitnah zu lösen und direkt in die Stadtverwaltung bzw. ins Rathaus zu tragen.

Liebe Bürgerinnen und Bürger!

Ob hier zuhause in unserem schönen Rhein-Erft-Kreis oder an einem fernen Urlaubsort – ich wünsche Ihnen allen schöne Sommerferien.

Mit sonnigen Grüßen

Ihr

Frank Rock

 

(Foto: CDU/Markus Schwarze)

Fahrrad und Politik – im Rahmen einer Projektwoche am Gutenberg Gymnasium Bergheim diskutierte Frank Rock MdL über den Radwegeausbau und seine zentrale Bedeutung im Verkehrsentwicklungsplan des Rhein-Erft-Kreises. Dabei ging es auch um die Frage, welche Unterstützung der Kreis durch das Land erfährt.

Mit dabei waren neben den Schülerinnen, Schülern und der leitenden Lehrerin  des Projekts, auch Ralph Bombis MdL, Vertreter des Kreises und des Kreistags sowie des ADFC (Allgemeiner Deutscher Fahrradclub) und der AGFS (Arbeitsgemeinschaft fahrrad- und fußgängerfreundliche Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen).

Unter dem Motto „Quo R-adis, Gugy?“ untersuchten die Schülerinnen und Schüler des Gutenberg Gymnasiums vier Tage lang wie regionale Radpolitik funktioniert und erkundeten bei ihrer „Tour de Rhein-Erft“ mit dem Fahrrad den Kreis.

„Ein super Projekt! Ich finde es toll, dass sich die jungen Leute schon für Verkehrspolitik interessieren und das dann auch aktiv umsetzen. Fahrradfahren ist Fortbewegung der Zukunft – gesund, umweltfreundlich und kostengünstig“, erklärt Frank Rock.

Insgesamt hat die neue Landesregierung 5 Millionen Euro mehr in den Wegeausbau im Land gesetzt. 1,2 Millionen Euro flossen bereits in den Ausbau des Radwegenetzes im Norden des Rhein-Erft-Kreises. „Wir wollen Nahmobilität stärken, vor allem wenn in Zukunft die Straßen noch voller werden, müssen wir für die kurzen Kilometer im Nahbereich das Rad oder das Pedelec nutzen. Holland ist da für mich immer noch Vorreiter“, so Rock.

Der Landtag in Düsseldorf besiegelte am Mittwoch abschließend mit den Stimmen der Regierungsfraktionen von CDU und FDP die Abkehr vom achtjährigen «Turbo-Abitur». Damit kehrt Nordrhein-Westfalen zurück zum Abitur nach neun Jahren Gymnasium (G9).

Auch die vier Gymnasien in Frank Rocks Wahlkreis Frechen, Hürth und Kerpen werden wieder zum neunjährigen Bildungsgang wechseln.

„Heute ist ein guter Tag für die schulische Bildung in unserem Land und vor allem ein sehr guter für unsere Schülerinnen und Schüler. Ich freue mich, dass der Gesetzentwurf eine breite parlamentarische Unterstützung erhalten hat“, begrüßt Rock die Entscheidung. „Mein Dank gilt den vielen Eltern und Initiativen im Land für ihr Engagement und der Ministerin für die schnelle Umsetzung. Die NRW-Koalition hat wieder einmal bewiesen: Wir halten Wort!“

Die Umstellung zu G9 an öffentlichen Gymnasien startet im Schuljahr 2019/20 mit den Fünft- und Sechstklässlern. Der erste reguläreG9-Jahrgang macht 2027 Abitur. Gymnasien können allerdings auch bei G8 bleiben, wenn die jeweilige Schulkonferenz das beschließt. Das NRW-Schulministerium rechnet aber damit, dass mehr als 90 Prozent der Gymnasien zu G9 zurückkehren werden. Schüler, die derzeit schon ein öffentliches Gymnasium besuchen, bleiben im G8-Modus.

(Foto: CDU/Christiane Lang)

Auf Einladung von ver.di in Bochum diskutierte der schul- und bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Frank Rock MdL über die Zukunft der Offenen Ganztagsschulen. Mit dabei war die Kollegin der FDP-Fraktion Franziska Müller-Rech.

Im intensiven Austausch mit über 50 OGS-Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern überwiegend aus dem Ruhrgebiet wurden die Notwendigkeiten und Probleme des Offenen Ganztags deutlich. Besonders das Platzangebot, der Fachkräftemangel, die Bezahlung und die Sicherung der Qualitätstandards wurden erörtert. Hier wünschen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ein eigenes OGS-Gesetz, ähnlich dem Kinderbildungsgesetz(KiBiz) im Kita-Bereich.

„Die OGS ist in ihrer Qualität in den letzten Jahren gut entwickelt worden, aber noch nicht ausreichend. Aufgrund von jahrelanger verfehlter Politik haben wir noch viel zu tun“, so Rock.

Erste Maßnahmen hat die NRW-Koalition bereits getroffen: Schon seit Februar ist die Teilnahme am Ganztag flexibel gestaltet. Im Landeshaushalt wurden außerdem die Fördersätze für offene Ganztagsschulen um 6% erhöht und ab August werden 8000 neue OGS-Plätze im Land geschaffen.

„Wir haben schon im ersten Jahr für mehr Geld und mehr Plätze gesorgt. Wir halten Wort!“