Meine ersten Schritte im Landtag NRW – Blick in das Jahr 2017

Die Weihnachtszeit ist die Zeit des Zurückblickens!
Gerne schaue ich auf das Jahr 2017 zurück und möchte mich insbesondere bei meiner Familie für die Geduld und die zeitlichen Möglichkeiten, sowie bei den Bürgerinnen und Bürger im meinem Wahlkreis Frechen, Kerpen und Hürth für das Vertrauen bedanken. Seit Mai vertrete ich die Interessen von über 150.000 Menschen im Düsseldorfer Landtag.
Als schul- und bildungspolitischer Sprecher schaue ich dankbar zurück. Wir haben mit dem Moratorium bei Förderschulen, der Angleichung der Konrektorenbezüge, dem Weg zu einem neuen G9 und dem Haushalt 2018 gute und richtungsweisende Entscheidungen getroffen. Aber auch in den vielen anderen Bereichen hat die NRW-Koalition die richtigen Weichen für NRW gestellt.
Ich wünsche Ihnen ein friedliches Weihnachtsfest, Gottes Segen und ein gesundes, neues Jahr 2018.
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Haushaltsrede – Einzelplan Schule am 21. Dezember

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Die Haushaltsreden waren Mittelpunkt der Plenartage am Ende des Jahres. Ich durfte den Einzelplan 05 Schule vorstellen und die richtungsweisenden ersten Veränderungen im Schuletat vorstellen: Mehr Stellen für Inklusion in der Sek. I und in den Grundschulen. 600 Klassenassistenten – helfende Hände für die Schuleingangsphase der Grundschulen. 250 Stellen in den Berufskollegs. Über 5 Mio. € mehr für die Gesundheitsförderung im Lehrerberuf. 2 Mio. € für eine Imagekampagne des Lehrerberufs. Entfristung von über 3.000 Stellen Wegnahme der KW-Vermerke und vieles mehr.

Ich bin stolz auf den ersten Schulhaushalt der NRW-Koalition. #nrwgehtvor #wirlieferen #landtagrockt

 

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Offene Ganztagsschulen werden flexibler

Zu den Ankündigungen von NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer zu den Offenen Ganztagsschulen, erklärt der schulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Frank Rock:

„Ein wichtiger Schritt zu mehr Flexibilität im Offenen Ganztag ist getan. Die CDU-Fraktion begrüßt den Plan der Ministerin, schon ab dem kommenden Schulhalbjahr Ausnahmeregelungen festzuschreiben. Eltern können ihre Kinder dann für außerschulische Bildungsangebote, ehrenamtliche Tätigkeiten und auch für familiäre Belange aus der OGS nehmen. Das war immer eine klare CDU-Forderung. Um den Dialog mit den Eltern und den Trägern erfolgreich zu führen, geht allerdings Sorgsamkeit vor Schnelligkeit. Daher stimmen wir mit der Landesregierung überein, was die Umsetzung des zweiten Schrittes angeht, nämlich die Erarbeitung verbindlicher Flexibilitätsregeln.

Wir sind guten Mutes, dass am Ende dieses Dialogs  Rechtssicherheit für Träger und Eltern steht und es zum August 2018 eine Neuregelung des Erlasses gibt, der das Modell „Offener Ganztag“ an die Herausforderungen dieser Zeit anpasst. Damit wird dann sowohl dem Wunsch der Eltern nach mehr Flexibilität Rechnung getragen, als auch dem der Träger nach verbindlichen Regelungen. Am Schluss des Prozesses steht die Erarbeitung neuer Qualitätsstandards, was nach unserer Ansicht ebenfalls dringend notwendig ist.“

 

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Frank Rock zu „KoKo“: Verantwortung kann man nicht halb übernehmen

Der Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Rhein-Erft, Frank Rock MdL, erklärt zu den SPD-Vorschlägen einer Kooperations-Koalition („KoKo“):

„Während der jüngsten Landtagsfraktionssitzung hat einer meiner Kollegen die richtigen Worte dafür gefunden: „Koko ist Kokolores“. Nichts anderes kann ich als Kreisvorsitzender der CDU Rhein-Erft feststellen. Die Union zeigt im Rhein-Erft-Kreis, im Land und im Bund, das nur sie für eine Regierung tatsächlich zur Verfügung steht. Alle anderen – und so auch die SPD – entziehen sich ihrer Verantwortung. Verantwortung kann man nämlich nicht halb übernehmen. Das ist feige und zeugt von einem falschen Demokratieverständnis. Verantwortung in einer Koalition übernehmen bedeutet, kompromissbereit zu sein. Und genau das vermisse ich bei der SPD immer öfter. Sie entfernt sich immer weiter von jeglichen demokratischen Gepflogenheiten.“

 

 

 

 

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Rock LIVE 8: Rhein-Erft Akademie

 

Der Landtagsabgeordnete Frank Rock besuchte auf Einladung der Geschäftsführerin Dr. Kerstin Vorberg die Rhein-Erft Akademie in Hürth.

„Schon beim Tag der offenen Tür der Bildungseinrichtung konnte ich mir einen Eindruck über die hervorragende Arbeit der Akademie machen“, betont der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Frank Rock.

Im Gespräch wurde nochmals deutlich, wie wichtig und qualitativ hochwertig das duale Ausbildungssystem in Deutschland ist. „Aus anderen Ländern besuchen uns Delegationen und bestaunen unser Ausbildungssystem. Wir müssen hingegen bei Eltern und jungen Menschen dafür werben, dass eine gute Ausbildung neben dem Abitur einen höheren Stellenwert hat. Das ist schon bizarr“, so die Geschäftsführerin Dr. Kerstin Vorberg.

Aus dem Gespräch nahmen beide Seiten viele Informationen mit. Der Landtagsgeordnete sagte zu, einen Kontakt zum Bildungs- und Wirtschaftsministerium herzustellen, um die zukünftigen Herausforderungen bei der Digitalisierung und dem Fachkräftemangel gemeinsam anzugehen.

 

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Bahnhof Erftstadt: Mobilitätsdrehscheibe feierlich eröffnet

Gemeinsam mit Vertretern der deutschen Bundesbahn und dem Nahverkehr-Rheinland haben Bürgermeister Volker Erner, Bundestagsmitglied Detlef Seif MdB sowie der Landtagsabgeordnete Frank Rock die feierliche Inbetriebnahme des Bahnhofs in Erftstadt begangen. „Die Modernisierung des Bahnhofs ist abgeschlossen und man kann wirklich feststellen, dass der Bahnhof Erftstadt ein Schmuckstück geworden ist“, freut sich Rock.

Der Erftstädter Bürgermeister Volker Erner lobte die gute Zusammenarbeit der drei beteiligten Institutionen: Nahverkehr Rheinland, Deutsche Bahn und Stadt. Und stellte die pünktliche Fertigstellung positiv heraus. Die Bahnsteige sind zugunsten der Barrierefreiheit auf eine Höhe von 72 cm erhöht und auf eine Gesamtlänge von 170 Metern verlängert worden. Des Weiteren sind der Bahnhofvorplatz und die Bahnhofsdächer neu gebaut worden. Die Baukosten für die Maßnahme, die im Dezember 2014 begonnen worden ist, betragen 6,1 Millionen Euro.

„Schön, dass in unserer Region in den öffentlichen Nahverkehr investiert wird. Unser Verkehrsminister Hendrik Wüst startet mit der neuen NRW-Regierung hier eine neue Investitionsoffensive. Wir müssen mehr Menschen von der Straße auf die Schiene bekommen und dazu gehören auch attraktive Bahnhöfe, wie hier in Erftstadt. Die Stadt beteiligt sich an den Baukosten für das neue Bahnhofsumfeld. Hierfür gilt der Dank dem Bürgermeister Volker Erner und der Ratsmehrheit in Erftstadt. Sollte jetzt noch die Ansiedlung der Außenstelle der TH in Erftstadt gelingen, wären das Meilensteine in der Entwicklung der Stadt“, so der CDU-Kreisvorsitzende Rock abschließend.

 

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Haushalt „Schule und Bildung“ im Ausschuss mehrheitlich beschlossen

Die zukünftige Schulpolitik geht in eine neue Richtung

Auf der Tagesordnung des Schul- und  Bildungsausschusses im Landtag Nordrhein-Westfalen diese Woche, stand die Verabschiedung des Einzelplans 05. In der hitzig geführten Debatte über die Ausrichtung der bildungspolitischen Ziele für das Jahr 2018 zeigte sich wieder einmal mehr, dass die Kolleginnen und Kollegen der ehemaligen rot-grünen Landesregierung den Wählerauftrag vom 14. Mai 2017 nicht verstanden haben. Die Wählerinnen und Wähler waren sehr unzufrieden mit der Bildungspolitik. Bei den Fraktionen der SPD und Grünen ist auch nicht die Einsicht gewachsen, dass die Bildungspolitik der letzten sieben Jahre unser Land zu einem Verliererland und somit unsere Kinder zu Bildungsverlierern gemacht hat. Der Haushalt unserer Schulministerin Yvonne Gebauer zeigt eine klare Handschrift der neuen NRW-Koalition.

Der Etat umfasst mehr als 18 Mrd. €. Wir erhöhen diesen um über 200 Mio. € und stellen die Weichen in eine bessere Richtung für die Schulpolitik in NRW. Wir investieren in insgesamt 1.303 neue Stellen im Bildungsbereich, davon 400 Stellen in der Sekundarstufe I an Schwerpunktschulen und 330 Stellen für tariflich Beschäftigte in sogenannten multiprofessionellen Teams der Inklusion.  600 Stellen werden neu geschaffen für pädagogische Fachkräfte in der Schuleingangsphase der  Grundschulen. 2 Mio. € stehen zur Verfügung für eine Image- und Werbekampagne für den Lehrerberuf und auch die Erhöhung der ca. 3.000 Konrektoren ab 1.1.2018 haben wir abgesichert. Wir versorgen die Studienseminare für die Lehrerausbildung mit der entsprechenden digitalen Ausstattung, um von dort aus auch die schulische Digitaloffensive zu unterstützen. Wir bauen den offenen Ganztag weiter aus, stellen weitere 8.000 Plätze zur Verfügung, erhöhen die Landespauschale um 3% und hoffen, dass das Geld auch entsprechend zur Qualitätssicherung bzw. Personalkostensteigerung bei den Trägern genutzt wird.

Weitere Informationen folgen noch mit und während der Plenarberatungen Mitte Dezember.

 

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Verwendung der Sportpauschale 2018 in Hürth

Dringender Handlungsbedarf für einen Austausch des Kunstrasenfeldes beim BC-Stotzheim

Der Kunstrasenplatz in Hürth-Stotzheim weißt graffierende Mängel auf. Immer wieder gehen dort Nähte auf, der Platz an sich ist abgenutzt und abgespielt. Hier besteht nach Ansicht der Stadtwerke dringender Handlungsbedarf. Im vergangenen Ausschuss für Kultur, Sport und Bäder wurde daher einstimmig beschlossen, dass im Frühjahr 2018 über die Herrichtung des Platzes abgestimmt werden soll. Bis zu diesem Termin werden dem Ausschuss auch die zu erwartenden Kosten für die Sanierung und der Entsorgung des jetzigen Bodenbelages, vorliegen. „Gleichzeitig müssen aber auch Gespräche mit dem Fußballverband Mittelrhein sowie mit dem BC-Stotzheim zum Thema „Mitfinanzierung“ geführt werden“, so der sportpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Frank Rock. „Die Verantwortung sollte nicht alleine bei der Stadt liegen. Eine Selbstbeteiligung der Vereine muss zukünftig ein Bestandteil solcher Finanzierungen sein“, so Rock. Zurzeit belaufen sich die geschätzten Kosten für die Erneuerung des Fußballplatzes in Hürth-Stotzheim zwischen 180.000 und 231.000 Euro. „Kunstrasenplätze sind in der heutigen Zeit von den Fußballplätzen nicht mehr wegzudenken. Auf diesem kann man das ganze Jahr lang auf einem guten Untergrund Fußball spielen. Das ist schon klasse! Dennoch muss auch zur Kenntnis nehmen, dass die anfangs auch immer ins Spiel gebrachte geringeren Betriebskosten in der Realität nicht zutreffen. Wenn man alle 10 Jahre die Oberfläche für 200.000 € erneuern muss, ist das schon eine sehr hohe Summe,“ so Rock kritisch. Den Mehrheitsfraktionen war wichtig, dass neben den hohen Investitionen in die Kunstrasenplätze auch noch der Investitionskostenzuschuss für die anderen Vereine erhalten bleibt.

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Senioren-Union Rhein-Erft-Kreis besucht ihre Landtagsabgeordneten

Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock empfangen Gäste

Die drei CDU-Abgeordneten aus dem Rhein-Erft-Kreis, Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock, begrüßten die interessierten Mitglieder der Senioren-Union Rhein-Erft-Kreis im nordrhein-westfälischen Landtag. Der Einladung des Hürther Abgeordneten Frank Rock, folgten knapp 50 Personen aus den drei Wahlkreisen.

Im Rahmen des Besucherprogramms lauschten die Teilnehmer der Plenarsitzung auf der Zuschauertribüne, informierten sich über die Parlamentsarbeit und erkundeten das architektonisch beachtliche Gebäude am Rheinufer. Anschließend wurde lebhaft über die ersten Monate als Landtagsabgeordnete(r) und aktuelle landespolitische Fragen diskutiert. Themen wie Hygieneampel, Vollverschleierung, Polizeistellen, Dieselfahrverbot und die Proteste im Hambacher Forst standen im Mittelpunkt des Austausches.

„Gerade in politisch bewegten Zeiten ist es wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger ihr Parlament entdecken und verstehen – Demokratie hautnah erleben. Der Austausch und die Gelegenheit Politik zu erklären, ist wichtig“, zeigten sich die Abgeordneten einig.

 

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