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RWE-Auszubildende zu Besuch im Landtag

Rund 40 Auszubildende der RWE Power AG haben den CDU-Landtagsabgeordneten Gregor Golland während der Plenartage im Düsseldorfer Parlament besucht. Die jungen Leute sowie die Organisatoren des Besuchs, Lutz Solbach und Roger Ringel, wurden von Golland und seinem Fraktionskollegen Frank Rock, auch Kreisvorsitzender der CDU Rhein-Erft, begrüßt. Dann hatte die Gruppe Gelegenheit, von der Besuchertribüne die Debatte im Landtag zu verfolgen.

Im Anschluss trafen sich die Auszubildenden zum Gespräch mit Golland. Dabei ging es um die Zukunft der Energiegewinnung, aber auch um aktuelle Entwicklungen im Bereich der Inneren Sicherheit. Zum Schluss wünschte der Abgeordnete den jungen Menschen viel Erfolg für ihre weitere Ausbildung und ihr Berufsleben.

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Rock erfreut über Tradition der „Wochen der Studienorientierung“ 15. Januar bis 9. Februar 2018

 

Auch im Schuljahr 2017/18 finden landesweit die „Wochen der Studienorientierung“ an den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen statt. Vom 15. Januar bis 9. Februar 2018 haben Schülerinnen und Schüler der Gymnasialen Oberstufe und der entsprechenden Bildungsgänge am Berufskolleg die Möglichkeit, in verschiedene Studiengänge und in den Studienalltag an Hochschulen hinein zu schnuppern, Vorlesungen zu besuchen und sich individuell über Studien- und Berufswahlmöglichkeiten beraten zu lassen – auch über ein Lehramtsstudium und über den Lehrerberuf.

Seit 2011 werden die „Wochen der Studienorientierung“ gemeinsam vom Ministerium für Kultur und Wissenschaft, dem Ministerium für Schule und Bildung sowie der Regionaldirektion NRW der Bundesagentur für Arbeit und den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen angeboten.

Die Berufs- und Studienorientierung ist durch das Landesvorhaben „Kein Abschluss ohne Anschluss“ seit dem Schuljahr 2016/17 flächendeckend an allen allgemeinbildenden Schulen in Nordrhein-Westfalen verankert. „Somit wird allen Jugendlichen ab der 8. Jahrgangsstufe eine reflektierte Berufs- und Studienwahl ermöglicht und ein zielgerichteter Weg zum Einstieg in das Berufsleben eröffnet“, so der Landtagsabgeordnete Rock.

 

 

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Meine ersten Schritte im Landtag NRW – Blick in das Jahr 2017

Die Weihnachtszeit ist die Zeit des Zurückblickens!
Gerne schaue ich auf das Jahr 2017 zurück und möchte mich insbesondere bei meiner Familie für die Geduld und die zeitlichen Möglichkeiten, sowie bei den Bürgerinnen und Bürger im meinem Wahlkreis Frechen, Kerpen und Hürth für das Vertrauen bedanken. Seit Mai vertrete ich die Interessen von über 150.000 Menschen im Düsseldorfer Landtag.
Als schul- und bildungspolitischer Sprecher schaue ich dankbar zurück. Wir haben mit dem Moratorium bei Förderschulen, der Angleichung der Konrektorenbezüge, dem Weg zu einem neuen G9 und dem Haushalt 2018 gute und richtungsweisende Entscheidungen getroffen. Aber auch in den vielen anderen Bereichen hat die NRW-Koalition die richtigen Weichen für NRW gestellt.
Ich wünsche Ihnen ein friedliches Weihnachtsfest, Gottes Segen und ein gesundes, neues Jahr 2018.
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Offene Ganztagsschulen werden flexibler

Zu den Ankündigungen von NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer zu den Offenen Ganztagsschulen, erklärt der schulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Frank Rock:

„Ein wichtiger Schritt zu mehr Flexibilität im Offenen Ganztag ist getan. Die CDU-Fraktion begrüßt den Plan der Ministerin, schon ab dem kommenden Schulhalbjahr Ausnahmeregelungen festzuschreiben. Eltern können ihre Kinder dann für außerschulische Bildungsangebote, ehrenamtliche Tätigkeiten und auch für familiäre Belange aus der OGS nehmen. Das war immer eine klare CDU-Forderung. Um den Dialog mit den Eltern und den Trägern erfolgreich zu führen, geht allerdings Sorgsamkeit vor Schnelligkeit. Daher stimmen wir mit der Landesregierung überein, was die Umsetzung des zweiten Schrittes angeht, nämlich die Erarbeitung verbindlicher Flexibilitätsregeln.

Wir sind guten Mutes, dass am Ende dieses Dialogs  Rechtssicherheit für Träger und Eltern steht und es zum August 2018 eine Neuregelung des Erlasses gibt, der das Modell „Offener Ganztag“ an die Herausforderungen dieser Zeit anpasst. Damit wird dann sowohl dem Wunsch der Eltern nach mehr Flexibilität Rechnung getragen, als auch dem der Träger nach verbindlichen Regelungen. Am Schluss des Prozesses steht die Erarbeitung neuer Qualitätsstandards, was nach unserer Ansicht ebenfalls dringend notwendig ist.“

 

Haushalt „Schule und Bildung“ im Ausschuss mehrheitlich beschlossen

Die zukünftige Schulpolitik geht in eine neue Richtung

Auf der Tagesordnung des Schul- und  Bildungsausschusses im Landtag Nordrhein-Westfalen diese Woche, stand die Verabschiedung des Einzelplans 05. In der hitzig geführten Debatte über die Ausrichtung der bildungspolitischen Ziele für das Jahr 2018 zeigte sich wieder einmal mehr, dass die Kolleginnen und Kollegen der ehemaligen rot-grünen Landesregierung den Wählerauftrag vom 14. Mai 2017 nicht verstanden haben. Die Wählerinnen und Wähler waren sehr unzufrieden mit der Bildungspolitik. Bei den Fraktionen der SPD und Grünen ist auch nicht die Einsicht gewachsen, dass die Bildungspolitik der letzten sieben Jahre unser Land zu einem Verliererland und somit unsere Kinder zu Bildungsverlierern gemacht hat. Der Haushalt unserer Schulministerin Yvonne Gebauer zeigt eine klare Handschrift der neuen NRW-Koalition.

Der Etat umfasst mehr als 18 Mrd. €. Wir erhöhen diesen um über 200 Mio. € und stellen die Weichen in eine bessere Richtung für die Schulpolitik in NRW. Wir investieren in insgesamt 1.303 neue Stellen im Bildungsbereich, davon 400 Stellen in der Sekundarstufe I an Schwerpunktschulen und 330 Stellen für tariflich Beschäftigte in sogenannten multiprofessionellen Teams der Inklusion.  600 Stellen werden neu geschaffen für pädagogische Fachkräfte in der Schuleingangsphase der  Grundschulen. 2 Mio. € stehen zur Verfügung für eine Image- und Werbekampagne für den Lehrerberuf und auch die Erhöhung der ca. 3.000 Konrektoren ab 1.1.2018 haben wir abgesichert. Wir versorgen die Studienseminare für die Lehrerausbildung mit der entsprechenden digitalen Ausstattung, um von dort aus auch die schulische Digitaloffensive zu unterstützen. Wir bauen den offenen Ganztag weiter aus, stellen weitere 8.000 Plätze zur Verfügung, erhöhen die Landespauschale um 3% und hoffen, dass das Geld auch entsprechend zur Qualitätssicherung bzw. Personalkostensteigerung bei den Trägern genutzt wird.

Weitere Informationen folgen noch mit und während der Plenarberatungen Mitte Dezember.

 

Senioren-Union Rhein-Erft-Kreis besucht ihre Landtagsabgeordneten

Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock empfangen Gäste

Die drei CDU-Abgeordneten aus dem Rhein-Erft-Kreis, Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock, begrüßten die interessierten Mitglieder der Senioren-Union Rhein-Erft-Kreis im nordrhein-westfälischen Landtag. Der Einladung des Hürther Abgeordneten Frank Rock, folgten knapp 50 Personen aus den drei Wahlkreisen.

Im Rahmen des Besucherprogramms lauschten die Teilnehmer der Plenarsitzung auf der Zuschauertribüne, informierten sich über die Parlamentsarbeit und erkundeten das architektonisch beachtliche Gebäude am Rheinufer. Anschließend wurde lebhaft über die ersten Monate als Landtagsabgeordnete(r) und aktuelle landespolitische Fragen diskutiert. Themen wie Hygieneampel, Vollverschleierung, Polizeistellen, Dieselfahrverbot und die Proteste im Hambacher Forst standen im Mittelpunkt des Austausches.

„Gerade in politisch bewegten Zeiten ist es wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger ihr Parlament entdecken und verstehen – Demokratie hautnah erleben. Der Austausch und die Gelegenheit Politik zu erklären, ist wichtig“, zeigten sich die Abgeordneten einig.

 

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Mehr Geld für den Landessportbund

Der Landessportbund Nordrhein-Westfalen (LSB) kann auf mehr finanzielle Unterstützung durch die Landesregierung hoffen.

Die jährliche Förderung an den LSB in Höhe von rund 34,3 Millionen Euro soll um fünf Millionen Euro pro Jahr erhöht werden. Dies hat CDU-Finanzminister Lutz Lienenkämper zur Beratung für den Landeshaushalt vorgeschlagen.

„Wir schaffen hier mit den Mittel die Voraussetzungen, um den Sport und vor allem die Sportförderung stärker in den Fokus zu rücken. Auf Nachfrage möchte der LSB die zusätzlichen fünf Millionen Euro für die gezieltere Trainerförderung im Leistungssport vorsehen“, so Frank Rock Mitglied des Landtages und zugleich sportpolitischer Sprecher der CDU der Stadtratsfraktion in Hürth. „Der Sport wird in Zukunft einen noch höheren Stellenwert in unserer Gesellschaft erhalten müssen. Denn die Herausforderungen der Zukunft mit Blick auf zunehmende Digitalisierung und der damit verbundenen Bewegungsarmut sind enorm. Aus diesem Grund befürworte ich den Ansatz unseres Bürgermeister Dirk Breuer das Stadion in Alt-Hürth in einen Fitness- und Bewegungspark auszubauen.“

 

 

Haushalt 2018 ohne Schulden!

 

Nordrhein-Westfalen startet mit einem finanzpolitischen Paukenschlag ins neue Haushaltjahr: Bereits ab 2018 wird unser Landeshaushalt für die gesamte Legislaturperiode auf neue Kredite verzichten. Damit erreicht die #NRWKoalition das Ziel, einen schuldenfreien Haushalt vorzulegen, zwei Jahre früher als durch die Schuldenbremse gefordert und erstmals seit 1973.

Unserem Finanzminister Lutz Lienenkämper ist dabei das Kunststück gelungen, nicht nur einen schuldenfreien Haushaltvorzulegen, sondern durch kluge Einsparungen und Schwerpunktsetzung auch Investitionen in Zukunftsbereiche zu ermöglichen.

Schwerpunkte werden unter anderem in den Bereichen Innere Sicherheit, Verkehr, Bildung, Digitalisierung, Integration und Kultur gesetzt:

  • Innere Sicherheit: Wie im Wahlprogramm vorgesehen, wird die Ausstattung der Polizei verbessert: 58,2 Millionen Euro stehen hierfür zur Verfügung. Außerdem werden im Geschäftsbereich des Ministeriums des Inneren insgesamt 1.482 neue Stellen geschaffen. Hierzu zählen die 500, ebenfalls im Wahlkampf versprochenen, neuen Polizeiverwaltungsassistenten und 650 zur Übernahme von Kommissarinnen und Kommissaren. In der Justiz finanziert das Land im Jahr 2018 insgesamt 1135 neue Stellen, damit zum Beispiel Staatsanwaltschaften entlastet und Klagewellen in den Asylverfahren schneller abgewickelt werden können.
  • Verkehr: Die #NRWKoalition bringt den Straßenbau voran: 38,35 Millionen Euro mehr stehen für den Erhalt von Landesstraßen zur Verfügung. In den kommenden drei Jahren, bis 2021, sollen die Mittel dafür auf insgesamt 257 Millionen Euro anwachsen. Beim Landesbetrieb Straßenbau sind 50 neue Techniker- und Ingenieurstellen vorgesehen.
  • Bildung: NRW geht schlauer! Dieses Versprechen hält die CDU. Nachdem im Nachtragsetat 2017 bereits 500 Millionen Euro für Kita-Träger bereitgestellt wurden, geht die Landesregierung nun den Lehrermangel an. In 2018 schafft das Land nun 2.048 neue Stellen für Lehrerinnen und Lehrer. Zusätzlich werden 3.299 Lehrkräftestellen, die Rot-Grün hatte streichen wollen, weiter erhalten. Insgesamt schafft NRW also über 5.000 Lehrerstellen!
  • Digitalisierung: Auch hier hält die CDU ihr Wahlversprechen: Für die Breitbandversorgung stehen 2018 allein 220 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt bereit. Ziel der Landesregierung ist es, für die Digitalisierung bis 2025 mehr als zwei Milliarden Euro aus dem Landeshaushalt zur Verfügung zu stellen.
  • Integration: Die Landesregierung erkennt an, dass diese Mammutaufgabe nur gemeinsam geschultert werden kann. 15,3 Millionen Euro fließen deshalb zusätzlich in die Finanzierung der Kommunalen Integrationszentren. Auch soll das integrationspolitische Programm „Komm-An“ fortgeführt werden.
  • Kultur: Der Kulturbereich wurde von der Vorgängerregierung sträflichst vernachlässigt. Dies soll sich nun ändern. Der Etat in diesem Bereich wird um 20 Millionen Euro im Jahr 2018 steigen. Damit leiten wir die im Koalitionsvertrag beschlossene Steigerung des Kulturetats um 50 Prozent für die gesamte Legislaturperiode ein.

Zusammen mit dem Haushalt 2018 hat das Landeskabinett auch die Mittelfristige Finanzplanung beschlossen. Ziel ist es, mit dem nun begonnenen Konsolidierungskurs ab dem Jahr 2019 Überschüsse zu erwirtschaften; 30 Millionen Euro in 2019 und ab 2020 Haushaltsüberschüsse von über einer Milliarde Euro.

Unterm Strich kann man sagen: Das sind erfreuliche Aussichten für unser Bundesland. Und die Nordrhein-Westfalen-Koalition zeigt: NRW geht vor!

 

 

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Rock für Entbürokratisierung des Sports

Mit Hilfe der Sportvereine und Bünde Sportland Nr. 1 bleiben

Zum Antrag der CDU-Landtagsfraktion „Entfesselungskampagne im Sport: Verbände und Vereine durch schlankes Förderverfahren entlasten“, erklärt der Hürther Abgeordnete, Frank Rock:

„Nordrhein-Westfalen ist mit seinen rund 19.000 Vereinen Sportland Nr. 1. Das soll auch weiterhin so bleiben. Anstatt den Sport mit immer mehr Bürokratie zu belasten, wollen wir ihn als CDU entfesseln. Der Flut von Verwaltungsvorschriften muss Einhalt geboten und die Verfahren beschleunigt werden.

Jetzt geht es darum, Beispiele von unnötiger Bürokratie aus der Praxis der Sportvereine und Bünde zusammenzutragen, Anregungen zu sammeln, wie aus Sicht der Praktiker vor Ort Verfahrensvereinfachung und –beschleunigung erreicht werden kann.

Aufwendige Antragsverfahren mit förderfähigen Kleinstbeträgen einschließlich ausführlicher Dokumentationspflichten über den Verwendungsnachweis belasten die Vereinsarbeit bzw. binden Personalkräfte, die in der Sportpraxis fehlen. Lediglich durch Umstellung auf eine fachbezogene Pauschale kann das Zuwendungsverfahren deutlich gestrafft werden.

Ziel muss es sein, durch eine Reduzierung des Verwaltungsaufwandes zeitnah ein unkompliziertes Antrags- und Bewilligungsverfahren zu schaffen. So kann der Bürokratieabbau auch dem Nachwuchskräfteproblem im Vereinssport entgegen wirken. Jugendliche und junge Erwachsene gilt es zu motivieren, sich zu engagieren.

Die nach Regierungsantritt eingerichtete Task-Force „Entbürokratisierung im Sport“ ist ein erster richtiger Schritt, den Sport von überflüssiger und zeitfressender Bürokratie zu befreien.“

 

Mehr Möglichkeiten zur Rückstellung bei der Einschulung auch im Rhein-Erft-Kreis

Die Landesregierung hat mit einem Runderlass den Ermessensspielraum für Schulen bei der Rückstellung von Einschulungen erhöht.

Dazu erklärt der Hürther Landtagsabgeordnete und schulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Frank Rock, auch im Namen seiner beiden Rhein-Erfter CDU-Landtagskollegen Romina Plonsker und Gregor Golland:

„Dieses Thema bewegt sehr viele Eltern auch hier bei uns im Rhein-Erft-Kreis. Denn nicht jedes Kind ist zum Stichtag seiner Einschulung auch wirklich für die Schule bereit. Hier gilt es, genau hinzusehen und die Fähigkeiten und Bedürfnisse des Kindes genau in den Blick zu nehmen.

Die CDU-geführte Landesregierung hat mit dem Erlass nun die Möglichkeiten für Eltern, ihr Kind noch ein Jahr vom Schulbesuch zurückzustellen, gestärkt. Beispielsweise können sie nun zusätzlich zum schulärztlichen Gutachten andere fachärztliche und fachtherapeutische Stellungnahmen einreichen. Die Schulleitung muss diese in ihre Entscheidung einbeziehen. So können zukünftig auch Faktoren wie eine drohende Überforderung des Kindes in der Schule berücksichtigt werden.

Als ehemaliger Grundschulleiter weiß ich, wie notwendig und sinnvoll dieser Schritt ist. Medizinische Gutachten sagen nichts über die Schulfähigkeit eines Kindes aus. Die Kolleginnen und Kollegen in den Schulleitungen der Grundschulen erhalten somit einen ein Stück mehr Entscheidungsbefugnis gemeinsam mit den Eltern Lernerfolg mit Beginn der Schulzeit zu ermöglichen. Vor allem freue ich mich für die Kinder, die die Chance erhalten, die Schule mit mehr Reife zu beginnen.“

Die Änderungen treten bereits zum beginnenden Anmeldeverfahren für das Schuljahr 2018/19 in Kraft.

Hier finden Sie den Erlass als PDF-Datei!