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Erstmals seit 2013 zahlt die Landesregierung Berufsschülerinnen und Berufsschülern, die für den Blockunterricht an einer auswärtigen Berufsschule eine Unterbringung benötigen, wieder einen Zuschuss.

Ein entsprechender Erlass ist mit sofortiger Wirkung in Kraft getreten und gilt rückwirkend für Schulbesuche seit dem 1. Januar 2018. Mit dem Haushalt 2018 hat die NRW-Koalition 8,4 Millionen Euro zur Unterstützung der Auszubildenden in NRW zur Verfügung gestellt.

„Wir setzen damit ein Zeichen der Wertschätzung für die duale Ausbildung in NRW. Für die Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit unserer Gesellschaft ist sie von zentraler Bedeutung. Gerade für spezialisierte Branchen bieten die Landeszuschüsse einen Anreiz, zusätzliche Ausbildungsplätze zu schaffen. Unternehmen werden dabei unterstützt, dem Fachkräftemangel mit verstärkter Nachwuchsförderung zu begegnen“, erklärte der schul- und bildungspolitische Sprecher, Frank Rock.

Mit den Zuschüssen beteiligt sich das Land an der Unterbringung von Schülerinnen und Schülern, die während ihrer Ausbildung Blockunterricht an einer Berufsschule erhalten, die sich nicht in der Nähe ihres Wohn- bzw. Ausbildungsortes befindet, sodass eine tägliche Fahrt nicht zumutbar wäre.

Die Zahlung der Zuschüsse durch die Bezirksregierungen regelt der „Runderlass über die Gewährung eines Landeszuschusses zu den Kosten für die notwendige Unterbringung bei auswärtigem Berufsschulbesuch im Blockunterricht“. Die Zahlung der Landeszuschüsse war 2013 unter der Vorgängerregierung eingestellt worden.

 

 

„Verdienen Sie jetzt mehr oder früher als Schulleiter?“.  „Zu welcher Partei gehören Sie eigentlich?“  Und:  „Warum stehen hier so viele Fernseher?“  – Fragen über Fragen, mit denen die Viertklässler der Gemeinschaftsgrundschule Frechen-Grefrath ihren Landtagsabgeordneten Frank Rock löcherten.

„Das war wirklich eine aufgeweckte Truppe! Tolle, interessierte Kinder“, lobt Rock seine jungen Gäste.

Die Schülerinnen und Schüler besuchten Frank Rock im Düsseldorfer Landtag. Neben einer Führung durchs Gebäude gab es auch ein Gespräch mit dem Abgeordneten über seine eigene Schullaufbahn. Und die Kinder staunten nicht schlecht, als Rock ihnen erzählte, dass er mal Lehrer an ihrer Schule war. An der GGS Frechen-Grefrath absolvierte der schul- und bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion  nämlich einst sein Referendariat.

„Ich habe dort zwei sehr schöne Jahre verbracht unter der Leitung von Hans-Dieter Schorsch“, erinnert sich Rock. Von den damaligen Kolleginnen und Kollegen ist noch die heutige Schulleiterin Dagmar Falcke im Dienst.

Zum Schluss des Landtagsbesuchs gab es für Rock als Dankeschön noch eine Kaffeetasse von der GGS Grefrath gefüllt mit Schokolade. „Die nehme ich mit in mein Büro, als Erinnerung an meine alte Schule. Und Nervennahrung kann man in der Politik ja sowieso immer gebrauchen.“

Frank Rock lädt alle Schulen in seinem Wahlkreis Frechen, Hürth und Kerpen zu einem Besuch im Landtag ein. „Demokratische Erziehung und politische Bildung kann man nicht früh genug fördern“, so der Abgeordnete. Interessierte Schulleiter und Lehrer können sich an sein Wahlkreisbüro wenden: www.frank-rock.de

(Foto: Wolfgang H. Mrziglod)

 

CDU-Landtagsabgeordnete Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock werben erfolgreich im Düsseldorfer Landtag und bei der NRW-Landesregierung für den Rhein-Erft-Kreis

Ein positives Fazit ein Jahr nach der Landtagswahl im Mai 2017 ziehen die CDU-Landtagsabgeordneten Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock. „Wir hatten viele Begegnungen, gute Gespräche, viele Menschen haben sich in Bürgersprechstunden und mit Anfragen und Bitten an uns gewandt. Wir sind immer wieder aufs Neue tief beeindruckt von dem Engagement der Menschen in unserer Heimat. Es macht Freude, sich für sie einzusetzen. Wir haben in diesem einen Jahr schon viel erreicht.“

Die Wählerinnen und Wähler im Rhein-Erft-Kreis hatten Golland, Plonsker und Rock am 14. Mai des vorigen Jahres ihr Vertrauen und ihre Stimme geschenkt und sie in ihren jeweiligen Wahlkreisen (Golland: Brühl, Erftstadt, Wesseling und von Kerpen die Stadtteile Balkhausen, Brüggen, Türnich. Plonsker: Bedburg, Bergheim, Elsdorf, Pulheim. Rock: Frechen, Hürth, Kerpen außer die Stadtteile Balkhausen, Brüggen, Türnich) direkt in den Düsseldorfer Landtag gewählt. Die CDU-Landtagsfraktion setzt ebenfalls auf die drei Abgeordneten aus dem Rhein-Erft-Kreis und wählte Gregor Golland zum Vize-Fraktionsvorsitzenden, Romina Plonsker zur Sprecherin im Ausschuss für Bergbausicherheit und Frank Rock zum schulpolitischen Sprecher.

„Nordrhein-Westfalen ist in dem vergangenen Jahr bis heute endlich ein Stück voran gekommen“, betonen die drei zum Jahrestag ihrer Direktwahl in das Landesparlament. Und sie zählen auf: „Der Haushalt 2018 ist der erste Landeshaushalt seit 45 Haushaltsjahren, der ohne neue Schulden beschlossen wurde. Das ist zu Recht historisch zu nennen und ein längst überfälliger Beitrag zur Generationengerechtigkeit. Weiter können die Gymnasien zu G9 zurückkehren. Wir haben ein Kita-Träger-Rettungspaket aufgelegt (Volumen für die Kindergartenjahre 2017/2018 und 2018/2019: 500 Millionen Euro), das Bürokratiemonster Hygieneampel wieder abgeschafft, einen „Gigabit-Masterplan“ für den schnelleren Ausbau von Glasfasernetzen im Land auf die Schiene gesetzt, und erst am Dienstag, den 8. Mai 2018, sind in Köln 2300 Polizeianwärter vereidigt worden. NRW und die Städte im Rhein-Erft-Kreis sind sicherer geworden, die Kriminalität im Rhein-Erft-Kreis ging im Schnitt um elf Prozent zurück.“

Aber auch für ihre Wahlkreise haben Golland, Plonsker und Rock viel erreicht:

Brühl, Erftstadt, Wesseling, von Kerpen die Stadteile Balkhausen, Brüggen, Türnich, Gregor Golland: „Wir haben 14 neue Stellen bei der Kreispolizeibehörde Rhein-Erft bekommen. Das Land stellt 200 000 Euro für die längst fällige Fahrbahnsanierung der L 182 in Wesseling zur Verfügung, in 2019 wird der Lärmschutz an der Bundesautobahn 555 in Wesseling ergänzt. Mit dem Programm „1000 x 1000“ in Kooperation mit dem Kreissportbund Rhein-Erft fördern wir das Engagement von Sportvereinen im schulischen Ganztag und in Kindertageseinrichtungen, um die Kooperation zwischen Sportvereinen und Schulen bzw. Kindertageseinrichtungen zu intensivieren.

Bedburg, Bergheim, Elsdorf und Pulheim, Romina Plonsker: „Die Westumgehung Sinnersdorf kommt voran, diese Woche kamen die Bagger. Ende des Jahres soll sie fertig sein. Wir können endlich die Sanierung der Landstraße 277 zwischen Bedburg und Elsdorf in Angriff nehmen, das Land hat das Geld dafür bereitgestellt. Weitere 1,2 Millionen Euro gibt es für den Ausbau eines attraktiven Radwegenetzes, davon gut 1,1 Millionen Euro für den Alleenradweg von Bedburg nach Elsdorf in der Folge des Projekts Terra Nova und der Regionale 2010. Und über 50.000 Euro für die Stadt Pulheim für die Verbesserung der Radwegeinfrastruktur.

Frechen, Hürth, Kerpen außer Balkhausen, Brüggen, Türnich, Frank Rock: „Das Land unterstützt die Kommunen bei der Modernisierung und Sanierung ihrer Schulen. So bekommt die Stadt Kerpen dafür rund 3,4 Millionen Euro und Frechen knapp eine Million Euro. Schnell und unbürokratisch half die Landesregierung den Kitas mit dem so genannten Kita-Rettungspaket: Frechen erhielt 1.6 Millionen Euro, Hürth 2.023.870 Euro und Kerpen 1.814.130 Euro. Und bei der Integration von Flüchtlingen unterstützt die NRW-Koalition die Städte im Rhein-Erft-Kreis mit insgesamt 2.245.592 Euro aus Landesmitteln. Frechen erhält 249.185 Euro, Hürth 268.324 Euro und Kerpen 232.700 Euro.“

Themen wie Sicherheit, Schule, Verkehr und der Strukturwandel bleiben auch in Zukunft auf der Tagesordnung der CDU-Landtagsabgeordneten. „Das ist eine ständige Herausforderung“, sagen Golland, Plonsker und Rock. Sie heben hervor: „Wir sind entschlossen, mit vollem Einsatz und Energie heute mitzuhelfen, die Weichen zu stellen, damit unsere Heimat auch morgen wirtschaftlich erfolgreich und gleichzeitig lebens- und liebenswert bleibt.“

 

 

Der Hürther CDU-Abgeordnete Frank Rock konnte in der Plenarwoche interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis im nordrhein-westfälischen Landtag begrüßen. Eine Gruppe bestand aus politisch interessierten Bürgerinnen und Bürgern aus Frechen, Kerpen und Hürth, die über die Volkshochschule Frechen einen Besuch im Düsseldorfer Landtag gebucht hatten. Ebenso besuchten ihn Mitglieder und Freunde der Piratenpartei aus dem Rhein-Erft-Kreis unter der Federführung von Jannis Milios, Fraktionsvorsitzender der Piraten/ Freie Wähler Fraktion im Kreistag.

Zunächst gab es eine Führung im Rahmen des Besucherprogramms durch den Landtag, bei dem die Besucher einen Blick hinter die Kulissen der parlamentarischen Arbeit werfen konnten. Anschließend stand die Diskussion mit dem Abgeordneten auf dem Programm. Es wurde lebhaft über die vergangenen Monate als Landtagsabgeordneter und über aktuelle landespolitische Fragen diskutiert. Themen wie die Lehrerausbildung samt Besoldung und das Polizeigesetz standen im Mittelpunkt des Austausches.

„Gerade in unserer schnelllebigen Zeit  ist es wichtig, den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu geben, ihr Parlament zu entdecken und zu verstehen. Für den Austausch und die Gelegenheit die Politik der NRW-Koalition zu erklären, werde ich mir immer Zeit nehmen“, so Frank Rock.

 

 

Der CDU-Landtagsabgeordnete Gregor Golland empfing in der vergangenen Woche eine Besuchergruppe aus Wesseling und Brühl im Landtag. Gemeinsam mit Frank Rock MdL, auch Vorsitzender der CDU Rhein-Erft, begrüßte Golland die 13 Männer, die sich noch aus Schulzeiten kennen. Franz Willi Mönig hatte die ehemaligen Klassenkameraden angesprochen und den Besuch im Düsseldorfer Parlamentsgebäude organisiert.
Die Gruppe hatte Gelegenheit, von der Besuchertribüne die Debatte im Plenum zu verfolgen, und traf sich danach zum Gespräch mit Golland. In der Runde ging es um die Innere Sicherheit, das Schwerpunktthema des Abgeordneten und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, um die Flüchtlingspolitik sowie um Schule und Ausbildung in Nordrhein-Westfalen, auch mit Blick auf die heutigen Herausforderungen.
Golland gratulierte Franz Willi Mönig, der gerade im Wesselinger Rathaus für 50 Jahre Mitgliedschaft in der CDU geehrt wurde, und resümierte: „Es war ein angeregtes Gespräch und ich habe mich sehr über den Besuch aus dem Rhein-Erft-Kreis gefreut.“

Eine gute und sehr interessante Sprechertagung mit allen bildungspolitischen Sprechern der Landtagsfraktionen in Berlin.

Die neue Bundesbildungsministern Anja Karliczek war auch zu Gast.

Dieser Austausch ist für alle Beteiligten ein wirklicher Gewinn!

 

 

 

Zur aktuellen Debatte um die Abschaffung des Werbeverbots für Abtreibungen (§219a StGB) erklärt der Vorsitzende der CDU Rhein-Erft, Frank Rock MdL:

„Mit Schrecken habe ich durch die Debatte um die Abschaffung des Werbeverbots für Abtreibungen zur Kenntnis genommen, dass im letzten Jahr über 110.000 Abtreibungen in Deutschland verzeichnet wurden. Als Christdemokrat ist für mich jede Abtreibung eine zu viel. Dennoch kann ich mit der bestehenden Regelung leben. Denn ich bin realistisch genug zu wissen, dass in bestimmten Fällen Abtreibungen nicht zu verhindern , und für die Frauen der einzig gangbare Weg sind. Daher ist die heutige Regelung mit Aufklärung und Beratung jeden Fall einzeln zu betrachten, bisher, heute und auch in Zukunft richtig.

Den jetzigen Antrag von SPD, Linken, Grünen und FDP, Abtreibungen durch Werbung geschäftsmäßig zu normalisieren, halte ich für grundfalsch und lehne ihn entschieden ab. Es ist meine persönlich tiefe Überzeugung, dass das Werbeverbot richtig ist. Nicht alles muss beworben werden.

Ich bedauere außerordentlich, dass unser alter und neuer Koalitionspartner im Bund durch diesen Vorstoß die für unser Land so wichtige Koalition auf eine harte und unnötige Probe stellt.“

 

 

Zur Veröffentlichung der polizeilichen Kriminalstatistik für 2017 erklären die CDU-Landtagsabgeordneten Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock (Vorsitzender CDU Rhein-Erft):

„Die Kriminalstatistik 2017 ist eine erfreuliche erste Bilanz unseres Fahrplans für mehr Sicherheit in NRW. Mit der neuen Landesregierung und der Null-Toleranz-Strategie ist ein neuer Geist bei den Sicherheitsbehörden und eine neue politische Rückendeckung für die Polizei und Justiz eingezogen. Auch im Rhein-Erft-Kreis geht das Konzept auf. Die Anzahl der Straftaten ist erneut gesunken, diesmal um knapp elf Prozent im Vergleich zum Vorjahr und damit mehr als der Landesdurchschnitt. Die Häufigkeitszahl ist mit 6710 Straftaten so gering wie seit dem Jahr 2000 nicht mehr. Auch konnte sich die Aufklärungsquote leicht verbessern.

Sehr positiv sind zum Beispiel die gesunkenen Fallzahlen im Bereich Mord und Totschlag (-28,57 Prozent weniger als 2016), Wohnungseinbruchsdiebstahl (-15,19 Prozent), Diebstahl aus Pkw (-16,13 Prozent) oder Straßenkriminalität (-12,46 Prozent). Im Vergleich zum Landesdurchschnitt steht der Kreis auch bei der Computerkriminalität (-20,88 Prozent) gut da.

Die Statistik macht deutlich, dass unsere Polizei im Kreis sehr gute Arbeit macht, aber auch, dass wir dabei sind, die rot-grünen Versäumnisse der vergangenen Jahre aufzuarbeiten. Ein dreiviertel Jahr nach Aufnahme der Regierungsgeschäfte bleibt dennoch viel zu tun. Im Rhein-Erft-Kreis gehören vor allem Straftaten im Bereich Betrug von älteren Menschen sowie Sachbeschädigung durch Brandstiftung zu den Feldern, die noch besser bestellt werden müssen.

Um das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung weiter zu stärken, wird die Landesregierung weiterhin in die personelle und materielle Ausstattung der Polizei NRW und in eine Modernisierung der Polizeiarbeit investieren. Die Einstellung von 500 Regierungsbeschäftigten, davon 14 im Rhein-Erft-Kreis, wird es den Beamtinnen und Beamten im Vollzugsdienst ermöglichen, auf der Straße präsenter zu sein. Wir haben mehr Sicherheit versprochen, und daran halten wir uns auch und werden die neue NRW-Linie konsequent fortsetzen.“

 

In den nordrhein-westfälischen Klassenzimmern wachsen die Zahlen ausländischer Schüler – und mit ihnen die Herausforderungen für die Lehrer. Im vergangenen Schuljahr wurden fast 43.000 ausländische Schüler mehr in NRW unterrichtet als ein Jahr zuvor.

Laut amtlicher Schulstatistik waren im Schuljahr 2016/17 fast 268.000 der insgesamt über 2,5 Millionen Schüler in NRW Ausländer mit anderer Staatsangehörigkeit. Nach Zahlen des Statistischen Landesamts hat jeder dritte Schüler in NRW eine Zuwanderungsgeschichte. Das heißt, das Kind oder mindestens ein Elternteil wurde im Ausland geboren oder die Sprache in der Familie ist nicht Deutsch. Im Schuljahr 2010/11 traf das auf jeden Vierten zu. Nach Zahlen des Schulministeriums sind zwei Drittel der ausländischen Schüler männlich. Das Merkmal „Flüchtling” wird aber in den amtlichen Schuldaten nicht erhoben.

„Die Aufgaben im Bereich Vermittlung von Grundwerten und Sprache, Erläuterungen zum Rechtsstaat und des Alltaglebens überfordern die Lehrerinnen und Lehrer. Unerlässlich ist, dass Flüchtlinge die Autorität von Lehrerinnen anerkennen müssen. Das Land hat bereits viel getan. Der Bund ist nun in der Pflicht, seiner Verantwortung für diese gesamtgesellschaftliche Aufgabe gerecht zu werden. Seit 2015 sind in NRW 7.343 Stellen für den erhöhten Bedarf von Flüchtlingskindern geschaffen worden – darunter 1.500 Integrationsstellen für Sprachförderung. Tausende befristete Stellen sind mit dem Haushalt 2018 in reguläre Stellen umgewandelt worden. Für Deutsch als Zweitfremdsprache sind 2,4 Millionen Euro in die Lehrerfortbildung investiert worden“, fasst der schul- und bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Frank Rock MdL zusammen.

Mit einem neuen Erlass will die NRW-Koalition präzisieren, in welcher Form zugewanderte Schülerinnen und Schüler am besten in Deutsch unterrichtet werden können. Der Entwurf, der derzeit von den Verbänden beraten wird, sieht drei Möglichkeiten vor: eigene Lerngruppen in externen Klassen, kompletter Unterricht in Regelklassen und eine Mischform. Befristet sollen auch Teilstandorte zugelassen werden, wo ausschließlich zugewanderte Kinder unterrichtet werden, falls es räumliche Engpässe gibt. Der Erlass soll zum 1. August in Kraft treten.

 

 

 

Jetzt bewerben für den Jugend-Landtag 2018!

Vom 28. bis zum 30. Juni 2018 wird in der Landeshauptstadt Düsseldorf der nächste Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen stattfinden. Der Landtag NRW möchte so Jugendlichen die Möglichkeit geben, Politik und Demokratie hautnah erleben zu können. Ein junger Mensch im Alter zwischen 16 und 20 Jahren kann jeweils die CDU-Abgeordneten Romina Plonsker und Frank Rock dann im Parlament drei Tage lang „vertreten“. Sämtliche Kosten – auch Übernachtung und Verpflegung – werden vom Landtag übernommen (Fahrtkosten werden anteilig erstattet).

Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler, Auszubildende, Studierende oder junge Berufstätige direkt bei Romina Plonsker oder Frank Rock. Denn jeder Abgeordnete kann einen jungen Menschen einladen, möglichst aus seinem Wahlkreis – somit gerne aus Bedburg, Bergheim, Elsdorf, Pulheim, Hürth, Kerpen und Frechen.

Seit 2008 findet der dreitägige „Jugend-Landtag“ im Düsseldorfer Parlament statt. Dabei werden die parlamentarischen Abläufe von Fraktionssitzungen über Ausschuss-Sitzungen bis hin zur Plenarsitzung nachgestellt. Rund 2.000 Jugendliche konnten seitdem in die Rolle der Abgeordneten schlüpfen und den Arbeitsalltag eines Politikers selbst erleben. Ziel ist es, über die parlamentarische Arbeit zu informieren und zu langfristigem politischem Engagement zu ermuntern.

Auch der neunte Jugend-Landtag wird sich mit aktuellen Themen beschäftigen. Die Beschlüsse der „Jugend-Landtagsabgeordneten“ werden den Abgeordneten des realen Parlaments anschließend zur Kenntnis gegeben.

Ausreichend für die Bewerbung sind eine Mail, ein Fax oder ein Brief mit (E-Mail-) Adresse, Altersangabe sowie einer kurzen Erläuterung, warum man beim Jugend-Landtag mitmachen möchte. Bewerbungsschluss ist der 09.04.2018.

 

Kontakt

Bürgerbüro Frank Rock MdL / Romina Plonsker MdL

Helmut-Kohl-Haus

Hermann-Seger-Str. 23

50226 Frechen

 

Tel. 02234/1884-25

E-Mail: gudrun.baer@landtag.nrw.de

 

Weitere Informationen zum Jugend-Landtag sind erhältlich beim Sachbereich „Jugend und Parlament“ des Landtags NRW, Dorothea Dietsch, Telefon: 0211/884-2450, Mail: dorothea.dietsch@landtag.nrw.de. Impressionen und Berichte von den bisherigen Jugend-Landtagen finden sich auf der Internetseite www.jugend-landtag.de in der Rubrik „Jugend-Landtag“.