Tag Archive for: Landtag

Senioren-Union Rhein-Erft-Kreis besucht ihre Landtagsabgeordneten

Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock empfangen Gäste

Die drei CDU-Abgeordneten aus dem Rhein-Erft-Kreis, Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock, begrüßten die interessierten Mitglieder der Senioren-Union Rhein-Erft-Kreis im nordrhein-westfälischen Landtag. Der Einladung des Hürther Abgeordneten Frank Rock, folgten knapp 50 Personen aus den drei Wahlkreisen.

Im Rahmen des Besucherprogramms lauschten die Teilnehmer der Plenarsitzung auf der Zuschauertribüne, informierten sich über die Parlamentsarbeit und erkundeten das architektonisch beachtliche Gebäude am Rheinufer. Anschließend wurde lebhaft über die ersten Monate als Landtagsabgeordnete(r) und aktuelle landespolitische Fragen diskutiert. Themen wie Hygieneampel, Vollverschleierung, Polizeistellen, Dieselfahrverbot und die Proteste im Hambacher Forst standen im Mittelpunkt des Austausches.

„Gerade in politisch bewegten Zeiten ist es wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger ihr Parlament entdecken und verstehen – Demokratie hautnah erleben. Der Austausch und die Gelegenheit Politik zu erklären, ist wichtig“, zeigten sich die Abgeordneten einig.

 

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Mehr Geld für den Landessportbund

Der Landessportbund Nordrhein-Westfalen (LSB) kann auf mehr finanzielle Unterstützung durch die Landesregierung hoffen.

Die jährliche Förderung an den LSB in Höhe von rund 34,3 Millionen Euro soll um fünf Millionen Euro pro Jahr erhöht werden. Dies hat CDU-Finanzminister Lutz Lienenkämper zur Beratung für den Landeshaushalt vorgeschlagen.

„Wir schaffen hier mit den Mittel die Voraussetzungen, um den Sport und vor allem die Sportförderung stärker in den Fokus zu rücken. Auf Nachfrage möchte der LSB die zusätzlichen fünf Millionen Euro für die gezieltere Trainerförderung im Leistungssport vorsehen“, so Frank Rock Mitglied des Landtages und zugleich sportpolitischer Sprecher der CDU der Stadtratsfraktion in Hürth. „Der Sport wird in Zukunft einen noch höheren Stellenwert in unserer Gesellschaft erhalten müssen. Denn die Herausforderungen der Zukunft mit Blick auf zunehmende Digitalisierung und der damit verbundenen Bewegungsarmut sind enorm. Aus diesem Grund befürworte ich den Ansatz unseres Bürgermeister Dirk Breuer das Stadion in Alt-Hürth in einen Fitness- und Bewegungspark auszubauen.“

 

 

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Bildungspoltische Sprechertagung der Landtagsfraktionen

Auf der Tagung der bildungspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Landtagsfraktionen durfte Frank Rock MdL neben den interessanten Vorträgen von Innenminister Thomas Strobl und Dr. Susanne Eisenmann, Schulministerin und zugleich Vorsitzende der Kultusministerkonferenz, viele Ideen austauschen und Anregungen mit nach Nordrhein-Westfalen nehmen.

„Die bildungspolitische Probleme und Herausforderungen sind im ganzen Land gleich“, resümiert der CDU-Abgeordnete die Teilnahme an seiner ersten bildungspolitischen Sprechertagung in Stuttgart.

 

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Haushalt 2018 ohne Schulden!

 

Nordrhein-Westfalen startet mit einem finanzpolitischen Paukenschlag ins neue Haushaltjahr: Bereits ab 2018 wird unser Landeshaushalt für die gesamte Legislaturperiode auf neue Kredite verzichten. Damit erreicht die #NRWKoalition das Ziel, einen schuldenfreien Haushalt vorzulegen, zwei Jahre früher als durch die Schuldenbremse gefordert und erstmals seit 1973.

Unserem Finanzminister Lutz Lienenkämper ist dabei das Kunststück gelungen, nicht nur einen schuldenfreien Haushaltvorzulegen, sondern durch kluge Einsparungen und Schwerpunktsetzung auch Investitionen in Zukunftsbereiche zu ermöglichen.

Schwerpunkte werden unter anderem in den Bereichen Innere Sicherheit, Verkehr, Bildung, Digitalisierung, Integration und Kultur gesetzt:

  • Innere Sicherheit: Wie im Wahlprogramm vorgesehen, wird die Ausstattung der Polizei verbessert: 58,2 Millionen Euro stehen hierfür zur Verfügung. Außerdem werden im Geschäftsbereich des Ministeriums des Inneren insgesamt 1.482 neue Stellen geschaffen. Hierzu zählen die 500, ebenfalls im Wahlkampf versprochenen, neuen Polizeiverwaltungsassistenten und 650 zur Übernahme von Kommissarinnen und Kommissaren. In der Justiz finanziert das Land im Jahr 2018 insgesamt 1135 neue Stellen, damit zum Beispiel Staatsanwaltschaften entlastet und Klagewellen in den Asylverfahren schneller abgewickelt werden können.
  • Verkehr: Die #NRWKoalition bringt den Straßenbau voran: 38,35 Millionen Euro mehr stehen für den Erhalt von Landesstraßen zur Verfügung. In den kommenden drei Jahren, bis 2021, sollen die Mittel dafür auf insgesamt 257 Millionen Euro anwachsen. Beim Landesbetrieb Straßenbau sind 50 neue Techniker- und Ingenieurstellen vorgesehen.
  • Bildung: NRW geht schlauer! Dieses Versprechen hält die CDU. Nachdem im Nachtragsetat 2017 bereits 500 Millionen Euro für Kita-Träger bereitgestellt wurden, geht die Landesregierung nun den Lehrermangel an. In 2018 schafft das Land nun 2.048 neue Stellen für Lehrerinnen und Lehrer. Zusätzlich werden 3.299 Lehrkräftestellen, die Rot-Grün hatte streichen wollen, weiter erhalten. Insgesamt schafft NRW also über 5.000 Lehrerstellen!
  • Digitalisierung: Auch hier hält die CDU ihr Wahlversprechen: Für die Breitbandversorgung stehen 2018 allein 220 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt bereit. Ziel der Landesregierung ist es, für die Digitalisierung bis 2025 mehr als zwei Milliarden Euro aus dem Landeshaushalt zur Verfügung zu stellen.
  • Integration: Die Landesregierung erkennt an, dass diese Mammutaufgabe nur gemeinsam geschultert werden kann. 15,3 Millionen Euro fließen deshalb zusätzlich in die Finanzierung der Kommunalen Integrationszentren. Auch soll das integrationspolitische Programm „Komm-An“ fortgeführt werden.
  • Kultur: Der Kulturbereich wurde von der Vorgängerregierung sträflichst vernachlässigt. Dies soll sich nun ändern. Der Etat in diesem Bereich wird um 20 Millionen Euro im Jahr 2018 steigen. Damit leiten wir die im Koalitionsvertrag beschlossene Steigerung des Kulturetats um 50 Prozent für die gesamte Legislaturperiode ein.

Zusammen mit dem Haushalt 2018 hat das Landeskabinett auch die Mittelfristige Finanzplanung beschlossen. Ziel ist es, mit dem nun begonnenen Konsolidierungskurs ab dem Jahr 2019 Überschüsse zu erwirtschaften; 30 Millionen Euro in 2019 und ab 2020 Haushaltsüberschüsse von über einer Milliarde Euro.

Unterm Strich kann man sagen: Das sind erfreuliche Aussichten für unser Bundesland. Und die Nordrhein-Westfalen-Koalition zeigt: NRW geht vor!

 

 

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Rock für Entbürokratisierung des Sports

Mit Hilfe der Sportvereine und Bünde Sportland Nr. 1 bleiben

Zum Antrag der CDU-Landtagsfraktion „Entfesselungskampagne im Sport: Verbände und Vereine durch schlankes Förderverfahren entlasten“, erklärt der Hürther Abgeordnete, Frank Rock:

„Nordrhein-Westfalen ist mit seinen rund 19.000 Vereinen Sportland Nr. 1. Das soll auch weiterhin so bleiben. Anstatt den Sport mit immer mehr Bürokratie zu belasten, wollen wir ihn als CDU entfesseln. Der Flut von Verwaltungsvorschriften muss Einhalt geboten und die Verfahren beschleunigt werden.

Jetzt geht es darum, Beispiele von unnötiger Bürokratie aus der Praxis der Sportvereine und Bünde zusammenzutragen, Anregungen zu sammeln, wie aus Sicht der Praktiker vor Ort Verfahrensvereinfachung und –beschleunigung erreicht werden kann.

Aufwendige Antragsverfahren mit förderfähigen Kleinstbeträgen einschließlich ausführlicher Dokumentationspflichten über den Verwendungsnachweis belasten die Vereinsarbeit bzw. binden Personalkräfte, die in der Sportpraxis fehlen. Lediglich durch Umstellung auf eine fachbezogene Pauschale kann das Zuwendungsverfahren deutlich gestrafft werden.

Ziel muss es sein, durch eine Reduzierung des Verwaltungsaufwandes zeitnah ein unkompliziertes Antrags- und Bewilligungsverfahren zu schaffen. So kann der Bürokratieabbau auch dem Nachwuchskräfteproblem im Vereinssport entgegen wirken. Jugendliche und junge Erwachsene gilt es zu motivieren, sich zu engagieren.

Die nach Regierungsantritt eingerichtete Task-Force „Entbürokratisierung im Sport“ ist ein erster richtiger Schritt, den Sport von überflüssiger und zeitfressender Bürokratie zu befreien.“

 

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Mehr Möglichkeiten zur Rückstellung bei der Einschulung auch im Rhein-Erft-Kreis

Die Landesregierung hat mit einem Runderlass den Ermessensspielraum für Schulen bei der Rückstellung von Einschulungen erhöht.

Dazu erklärt der Hürther Landtagsabgeordnete und schulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Frank Rock, auch im Namen seiner beiden Rhein-Erfter CDU-Landtagskollegen Romina Plonsker und Gregor Golland:

„Dieses Thema bewegt sehr viele Eltern auch hier bei uns im Rhein-Erft-Kreis. Denn nicht jedes Kind ist zum Stichtag seiner Einschulung auch wirklich für die Schule bereit. Hier gilt es, genau hinzusehen und die Fähigkeiten und Bedürfnisse des Kindes genau in den Blick zu nehmen.

Die CDU-geführte Landesregierung hat mit dem Erlass nun die Möglichkeiten für Eltern, ihr Kind noch ein Jahr vom Schulbesuch zurückzustellen, gestärkt. Beispielsweise können sie nun zusätzlich zum schulärztlichen Gutachten andere fachärztliche und fachtherapeutische Stellungnahmen einreichen. Die Schulleitung muss diese in ihre Entscheidung einbeziehen. So können zukünftig auch Faktoren wie eine drohende Überforderung des Kindes in der Schule berücksichtigt werden.

Als ehemaliger Grundschulleiter weiß ich, wie notwendig und sinnvoll dieser Schritt ist. Medizinische Gutachten sagen nichts über die Schulfähigkeit eines Kindes aus. Die Kolleginnen und Kollegen in den Schulleitungen der Grundschulen erhalten somit einen ein Stück mehr Entscheidungsbefugnis gemeinsam mit den Eltern Lernerfolg mit Beginn der Schulzeit zu ermöglichen. Vor allem freue ich mich für die Kinder, die die Chance erhalten, die Schule mit mehr Reife zu beginnen.“

Die Änderungen treten bereits zum beginnenden Anmeldeverfahren für das Schuljahr 2018/19 in Kraft.

Hier finden Sie den Erlass als PDF-Datei!

 

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Kurzfristige und unbürokratische Hilfe für die Kitas in Frechen, Hürth und Kerpen

Die CDU-geführte Landesregierung hat den Notstand bei der Finanzierung der Kinderbetreuung erkannt. Mit einer Einmalzahlung an die Jugendämter wird den Trägern kurzfristig und unbürokratisch unter die Arme gegriffen, um drohende Kita-Schließungen zu verhindern und damit unweigerlich entstehende Belastungen für unsere Kommunen zu vermeiden. Insgesamt werden auf diesem Weg 500 Millionen Euro in die Kita-Landschaft investiert. Unsere Städte profitieren von dieser Sofort-Maßnahme: Frechen erhält 1.641.900 EUR, Hürth 2.023.870 EUR und Kerpen 1.814.130 EUR.

Der CDU-Landtagsabgeordnete Frank Rock begrüßt diese Initiative der Landesregierung: „Das Kita-Träger-Rettungspaket ist eine große Unterstützung für unsere Kita-Landschaft. Ohne diese Finanzspritze würde es in kürzester Zeit zu einem völligen Kollaps des Systems kommen. Das Geld, das Frechen, Hürth und Kerpen erhalten, ist daher eine direkte Investition in die Betreuung unserer Kinder. Bis 2019 ist damit die Finanzierung der Kitas gesichert.

Unentschuldbar bleibt, dass die rot-grüne Vorgängerregierung diesen drohenden Kollaps nicht schon früher gestoppt hat. Sieben Jahre lang hätte Rot-Grün reagieren können und müssen. In der gesamten Zeit ist es ihr aber nicht gelungen ein angemessenes Kita-Finanzierungssystem zu präsentieren. Rot-Grün hat den drohenden Zusammenbruch der Kita-Landschaft sehenden Auges hingenommen.

Für uns ist klar, dass die frühkindliche Bildung einen Neustart braucht. Nach dem Kita-Rettungspaket der NRW-Koalition, werden wir eine gemeinsam mit den Kommunen und Trägern gestaltete Reform der Kita-Finanzierung erarbeiten. Ziel ist eine nachhaltige und solide finanzielle Ausstattung der Kita-Landschaft. Zudem werden wir notwendige Maßnahmen für Qualitätsverbesserungen in Kitas und für bedarfsgerechte Öffnungszeiten ergreifen.“

 

 

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Lehrerinnen und Lehrer haben schon lange eine bessere Bezahlung verdient

Rock fordert mehr Wertschätzung

 

In der ersten Sitzung nach der Parlamentarischen Sommerpause hielt der Landtagsabgeordnete Frank Rock seine erste Rede im Plenum des Landtags von Nordrhein-Westfalen. Als schul- und bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion sprach er zu einem Antrag der Oppositionsfraktionen SPD „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit und Sicherung der Unterrichtsversorgung. Besoldung der Lehrkräfte muss auf den Prüfstand!“ (Drucksache 17/516) und Bündnis 90/Die Grünen „Ungerechte Besoldung in der Grundschule beenden“ (Drucksache 17/532).

„Dem Lehrerberuf muss eine größere Wertschätzung entgegengebracht werden – auch die Besoldung gehört dazu. Schulministerin Yvonne Gebauer befindet sich mit dem Finanzminister Lutz Lienenkämper im Gespräch, um tatsächlich die Grundschullehrerinnen und -lehrer besser bezahlen zu können. Es ist ein längst überfälliger Schritt, die ungerechte Bezahlung der Lehrkräfte zu beenden. Gerade hochqualifizierte Lehrerinnen und Lehrer an Grundschulen sind für den Einstieg der Kinder ins Schulsystem entscheidend“, sagt Frank Rock.

Eine der wichtigsten Herausforderungen im neuen Schuljahr ist der Lehrermangel, insbesondere an den Grundschulen. Die Regierungskoalition aus CDU und FDP will sich für eine bessere Bezahlung der Grundschullehrerinnen und -lehrer einsetzen. Kurz vor der Landtagswahl wurde die Anhebung der Besoldung der Schulleitungen vorgenommen, aber die Stellvertretungen wurden ausgeschlossen. Neue Kolleginnen und Kollegen, die nach dem Lehrerausbildungsgesetz 2009 ausgebildet worden sind, sollen mit A13 besoldet werden. Die Anderen nicht, bzw. erst später.

In seiner Rede betonte der Hürther Landtagsabgeordnete, dass Rot-Grün genügend Zeit für die Angleichung und eine notwendige Veränderung der Besoldung der Grundschullehrerinnen und -lehrer in den letzten Jahren hatte. Die Verantwortung für die Bildungspolitik der letzten Jahre, für die Besoldung oder für die Neuregelung der Eingangslehrämter in NRW ist bei Rot-Grün und nicht bei der neuen Regierungskoalition zu suchen.

„Die wegen der miserablen Bildungspolitik abgewählte rot-grüne Regierung hat ein großes Chaos hinterlassen. Das gilt auch für die Inklusion von Kindern mit Behinderung, die Integration von zugewanderten Schülern oder den Unterrichtsausfall. Diese Mängel haben wir nach 7 Jahren übernommen und müssen diese Mängel nach und nach beheben“, resümierte der Schulpolitiker unter Applaus.

„Die Vorschläge der Opposition sorgen weder für Ruhe noch für Zufriedenheit und schon gar nicht für Gerechtigkeit in den Kollegien. Wir fordern eine schnellstmögliche Entscheidung für eine Anhebung der Besoldung“, so der Hürther entschlossen.

Die Anträge wurden federführend an den Ausschuss für Schule und Bildung überwiesen. Die abschließende Abstimmung soll im Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

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1. Rede im Landtag NRW – Besoldung der Lehrämter

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Angespannt und mit Vorfreude hat Frank Rock MdL am Freitag, 15. September 2017 seine erste Rede im Landtag NRW gehalten.

Grundlage für den Redebeitrag waren zwei Anträge der Oppositionsparteien. Nach 7 Jahren der eigenen Verantwortung waren die Forderungen schon sehr interessant. Generell muss eine Antwort auf die Ungleichbehandlung bei der Besoldung in den verschiedenen Lehrämtern gefunden werden. Hierfür wird der Schul- und bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Düsseldorf werben.

Eine Presseschau zu seiner ersten Rede finden Sie hier.

 

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111 Tage im Landtag: Frank Rock zieht eine positive Bilanz

Traditionell ziehen Politiker nach 100 Tagen im Amt eine Zwischenbilanz. Frank Rock ist Rheinländer und verlegt seine persönliche Bilanz auf Tag 111.

„Die erste Zeit im Düsseldorfer Landtag war für mich sehr spannend“, resümiert Rock. Neben den Fraktionssitzungen in denen kontrovers diskutiert wurde, habe er viele interessante Termine und Gespräch im Wahlkreis wahrgenommen. „Die Erwartungshaltung vieler Menschen zwischen Rhein und Ruhr ist groß. Wir müssen die Dinge zielgerichtet und klug anpacken.“

Das Landtagsgebäude hat Rock in der Sommerpause nur selten besucht. Plenarsitzungen sind indes ein kleiner Teil des Politikerlebens. Der Kalender in den ersten 111 Tagen als Landtagsabgeordneter war gefüllt mit Terminen in Schulen, sozialen Einrichtungen, Firmen und den Besuchen von vielen Festen in den Städten seines Wahlkreises Frechen, Hürth und Kerpen. Sein Wahlkampfformat „RockLIVE“, bei dem er „live“ bei den Menschen Vorort ist, möchte er auch als Landtagsabgeordneter fortführen. So besuchte er die Tafel in Kerpen, die Firma Deventer Logistik in Sindorf, die IHK Köln in der Geschäftsstelle Bergheim, eine Klasse im Europagymnasium Kerpen und die Firma Schilling Omnibusbetrieb in Hürth.

Der CDU-Politiker freut sich besonders, dass seine Fraktion ihn zum Schul- und bildungspolitischen Sprecher ernannt hat. „Die Schließung von weiteren Förderschulen zu stoppen und die Rückkehr zu G9 sind wichtige Entscheidungen, die bereits zum Wohl unserer Kinder auf den Weg gebracht worden sind. Die Herausforderungen im Schulbereich sind riesig, aber ich nehme diese Aufgabe dankbar an und werde mich mit all meiner Kraft für eine bessere Schulpolitik für unsere Kinder in NRW einsetzen“, verspricht Rock. Des Weiteren ist er Mitglied im Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit. Hier freut er sich auf eine enge Zusammenarbeit mit dem neuen Minister Karl-Josef Laumann.

Rock, der Bürgernähe zum Programm erklärt hat, hat sein Rats- und Kreistagsmandat nicht aufgegeben. „Ich möchte weiterhin für meine Bürgerinnen und Bürger ganz nah Ansprechpartner bleiben. Hier möchte ich ganz bewusst dem Vorurteil gegenübertreten, die Politiker wüssten nicht was die Bürgerinnen und Bürger denken und fühlen“, so der Abgeordnete. Mit einem hauptamtlich besetzten Wahlkreisbüro in Frechen hat er sich ansprechbar gemacht. Aktuelle Informationen sind auf seiner Homepage www.frank-rock.de.

Spannende Wochen stehen nach der Sommerpause mit zahlreichen Termine bei Kolleginnen und Kollegen, Interessengruppierungen und Verbänden bevor. Auch die kommenden Haushaltsberatungen werden eine große Herausforderung sein, denn das Erbe von Rot-Grün ist nicht nur schulpolitisch ein Desaster, sondern auch finanzpolitisch.

 

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