Erste Rede Plenum

Rock fordert mehr Wertschätzung

 

In der ersten Sitzung nach der Parlamentarischen Sommerpause hielt der Landtagsabgeordnete Frank Rock seine erste Rede im Plenum des Landtags von Nordrhein-Westfalen. Als schul- und bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion sprach er zu einem Antrag der Oppositionsfraktionen SPD „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit und Sicherung der Unterrichtsversorgung. Besoldung der Lehrkräfte muss auf den Prüfstand!“ (Drucksache 17/516) und Bündnis 90/Die Grünen „Ungerechte Besoldung in der Grundschule beenden“ (Drucksache 17/532).

„Dem Lehrerberuf muss eine größere Wertschätzung entgegengebracht werden – auch die Besoldung gehört dazu. Schulministerin Yvonne Gebauer befindet sich mit dem Finanzminister Lutz Lienenkämper im Gespräch, um tatsächlich die Grundschullehrerinnen und -lehrer besser bezahlen zu können. Es ist ein längst überfälliger Schritt, die ungerechte Bezahlung der Lehrkräfte zu beenden. Gerade hochqualifizierte Lehrerinnen und Lehrer an Grundschulen sind für den Einstieg der Kinder ins Schulsystem entscheidend“, sagt Frank Rock.

Eine der wichtigsten Herausforderungen im neuen Schuljahr ist der Lehrermangel, insbesondere an den Grundschulen. Die Regierungskoalition aus CDU und FDP will sich für eine bessere Bezahlung der Grundschullehrerinnen und -lehrer einsetzen. Kurz vor der Landtagswahl wurde die Anhebung der Besoldung der Schulleitungen vorgenommen, aber die Stellvertretungen wurden ausgeschlossen. Neue Kolleginnen und Kollegen, die nach dem Lehrerausbildungsgesetz 2009 ausgebildet worden sind, sollen mit A13 besoldet werden. Die Anderen nicht, bzw. erst später.

In seiner Rede betonte der Hürther Landtagsabgeordnete, dass Rot-Grün genügend Zeit für die Angleichung und eine notwendige Veränderung der Besoldung der Grundschullehrerinnen und -lehrer in den letzten Jahren hatte. Die Verantwortung für die Bildungspolitik der letzten Jahre, für die Besoldung oder für die Neuregelung der Eingangslehrämter in NRW ist bei Rot-Grün und nicht bei der neuen Regierungskoalition zu suchen.

„Die wegen der miserablen Bildungspolitik abgewählte rot-grüne Regierung hat ein großes Chaos hinterlassen. Das gilt auch für die Inklusion von Kindern mit Behinderung, die Integration von zugewanderten Schülern oder den Unterrichtsausfall. Diese Mängel haben wir nach 7 Jahren übernommen und müssen diese Mängel nach und nach beheben“, resümierte der Schulpolitiker unter Applaus.

„Die Vorschläge der Opposition sorgen weder für Ruhe noch für Zufriedenheit und schon gar nicht für Gerechtigkeit in den Kollegien. Wir fordern eine schnellstmögliche Entscheidung für eine Anhebung der Besoldung“, so der Hürther entschlossen.

Die Anträge wurden federführend an den Ausschuss für Schule und Bildung überwiesen. Die abschließende Abstimmung soll im Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.