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Frank Rock: „Landesplanung ausgestalten – Wachstum ankurbeln“

 

Zur Sachverständigenanhörung zum Landesentwicklungsplan (LEP) im Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung, erklärt der Hürther Landtagsabgeordnete Frank Rock:

„Wir sehen unsere Pläne zur LEP-Flexibilisierung durch die Sachverständigen von Wirtschaft und Kommunen voll bestätigt. Wenn wir Wirtschaftswachstum und Beschäftigung wollen, müssen wir die Ansiedlung und Erweiterung von Unternehmen in Stadt und Land erleichtern.

So haben Unternehmer.NRW und IHK.NRW den großen Handlungsbedarf bei der bisher viel zu schwerfälligen Landesentwicklungsplanung bestätigt. Der rot-grüne LEP beinhaltet zu viele Wachstumsbremsen. Die Experten der Wirtschaft sehen demnach enormen Bedarf für die Ausweisung von Industrie- und Gewerbeflächen in Nordrhein-Westfalen. Bisher hat der rot-grüne LEP die Ansiedlung bestimmter Energieerzeugungsformen verhindert, was eine erfolgreiche Energiewende hemmt. Das soll sich ändern.

Mit den geplanten LEP-Anpassungen setzen wir Impulse, die Wachstum und Arbeitsplätze möglich machen. Wir fühlen uns durch die Aussagen der Experten zu den Erleichterungen für die Ansiedlung und Erweiterung von Unternehmen und den dringendst erforderlichen Wohnungsbau sowie der Sicherung des Rohstoffabbaus für die Bauindustrie deutlich bestätigt. Die NRW-Koalition wird alles daran setzen, schnell die dringend erforderlichen Verbesserungen umzusetzen.“

 

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Stellenausschreibung

Im Bürgerbüro des Landtagsabgeordneten Frank Rock, schul- und bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, ist zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Stelle als wissenschaftliche/r Mitarbeiter/in zu besetzen.

Detaillierte Informationen zum Aufgaben- und Anforderungsprofil finden Sie hier.

 

 

 

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RWE-Auszubildende zu Besuch im Landtag

Berichterstattung im Kölner Stadtanzeiger über den Besuch der RWE-Auszubildenden im Düsseldorfer Landtag.

Zum Artikel.

 

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Drohender Ärztemangel braucht klare Antwort der Politik

Gespür für die Bedürfnisse der Menschen notwendig

Zur Situation der ärztlichen Versorgung in Nordrhein-Westfalen erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Frank Rock:

„In Nordrhein-Westfalen wird es zunehmend schwieriger, Ärztinnen und Ärzte zu finden, die bereit sind, sich hier niederzulassen oder eine Praxis zu führen. Für die nahe Zukunft prognostizieren viele Studien einen starken Ärztemangel, der vor allem die medizinische Versorgung im ländlichen Raum und kleinere Kommunen treffen wird. Eine wohnortnahe hausärztliche Versorgung ist nicht mehr selbstverständlich.

Als NRW-Koalition aus CDU und FDP haben wir in unserem Koalitionsvertrag klar zum Ausdruck gebracht, dass das oberste Ziel der Gesundheitspolitik die Sicherstellung einer guten wohnortnahen Gesundheitsversorgung für alle Menschen in NRW ist.

In NRW werden jedes Jahr rund 2.000 Ärztinnen und Ärzte ausgebildet, von denen dann aber nur ca. 10 % Allgemeinmediziner werden. Gleichzeitig gehen jedes Jahr ca. 400 Hausärzte in den Ruhestand. Von den jungen Fachärztinnen und Fachärzten werden nicht alle in NRW praktizieren und auch wenn man Zuwachs aus anderen Ländern, dem Ausland oder durch Wiedereinsteiger und Wiedereinsteigerinnen erhält, ist klar: Das wird nicht reichen.

Wenn man davon ausgeht, dass ein Versorgungsgrad in Höhe von 100 % bedarfsdeckend sein soll, sehe ich mit großer Sorge, dass knapp ein Drittel der 205 Mittelbereiche – das ist die Planungsebene für den hausärztlichen Bereich – in NRW einen Versorgungsgrad haben, der teils deutlich unter 100 % liegt (~ 66 MitteIbe-reiche).

In NRW praktizieren ca. 10.700 niedergelassene Hausärztinnen und Hausärzte (sog. Vollzeitäquivalente, Stand Frühjahr 2017), von denen rund die Hälfte bereits das 60. Lebensjahr überschritten hat. In Westfalen-Lippe sind es sogar beinahe 60 % der Hausärzte, die älter sind als 60 Jahre. Hier arbeiten bereits fast 20 % der Hausärzte über das 65. Lebensjahr hinaus (in Nordrhein sind das „nur“ knapp 13 %). Das Durchschnittsalter unserer Hausärzte liegt bei ca. 55 Jahren.

Es gilt, den Beruf des Haus- oder Landarztes nicht immer schlecht zu reden. Wir müssen die Sorgen und Ängste junger Mediziner ernst nehmen und gemeinsam überlegen, was wir ändern müssen, um Nachwuchs zu gewinnen. Dabei sind auch die Kommunen gefordert, gute Rahmenbedingungen für interessierte Ärzte und deren Familien zu schaffen. Doch die Versorgung steht und fällt letztlich mit der Zahl möglicher Praxisnachfolger. 2016 gab es im Rhein-Erft-Kreis bei Hausärzten eine Ärztedichte von 1.609. Auf diese Anzahl von Einwohnern fällt ein Arzt oder Ärztin. Beim Ranking der beliebtesten Regionen für eine Praxisniederlassung liegt der Rhein-Erft-Kreis mit einem Wert von 137 im unteren Drittel (Stand 2007). Der Wert beziffert die vorhergesagte Anzahl von Vertragsärzten pro 100.000 Einwohner.

Mir ist bewusst, dass das, was wir bereits aktuell anschieben und noch anschieben werden, erst in einigen Jahren Wirkung zeigen wird, aber es ist höchste Zeit, dass die Politik in Nordrhein-Westfalen endlich handelt.“

 

 

 

 

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Gespräch mit Vertretern des Deutschen Roten Kreuzes

Im Rahmen des Arbeitskreises des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales, fand ein interessanter Gesprächstermin mit Vertretern des Deutschen Roten Kreuzes statt. Die Vielfältigkeit der Aufgaben und Herausforderungen sowohl für die hauptamtlichen Mitarbeiter als auch für zigtausend Ehrenamtler ist enorm.

„Der Hauptteil der Bevölkerung nimmt meist nur den Bereich der Hilfsgesellschaft wahr“, so der CDU-Landtagsabgeordnete Frank Rock. „Dies ist natürlich historisch geprägt. Dennoch macht das DRK viel, viel mehr. Insbesondere die Aufgaben im Bereich von Kindergärten und Altenpflege, aber auch im Notfall-Versorgungsfall zeigen die Vielseitigkeit des DRK.“ Das Alten- und Pflegeheim Bergheim und das Seniorenzentrum Kerpen-Horrem als Pflegeeinrichtungen stehen beispielhaft für das breite Angebot des Wohlfahrtsverbandes. Der Rhein-Erft-Kreis mit Frechen, Kerpen und Hürth ist im Bereich Seniorenreisen, Behindertenarbeit und Blutspendenaktionen sehr gut aufgestellt.

Festzuhalten ist aus dem Gespräch, dass die Vertreter des DRK – wie so viele Bereiche – über Fachkräftemangel klagten. Selbst das Anwerben ausländischer Fachkräfte zeigt keine nachhaltige Wirkung bzw. bekämpft den Mangel nur in geringem Ausmaß.

 

 

 

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Feuerwehr stärken – Aufbau von Kinderfeuerwehren fördern

Die Landtagsfraktionen von CDU und FDP machen sich für den Aufbau von Kinderfeuerwehren stark. In 66 Kommunen in NRW, darunter auch in Hürth, gibt es bereits eine derartige Abteilung der Feuerwehr, die für Kinder ab sechs Jahren gedacht ist. Der Dachverband der Feuerwehren, VdF NRW e.V., möchte weitere Kommunen zur Gründung einer solchen „Mini“-Feuerwehr anregen.

Dazu erklären die Landtagsabgeordneten aus dem Rhein-Erft-Kreis, Romina Plonsker, Gregor Golland, Frank Rock (alle CDU) und Ralph Bombis (FDP):

Das Engagement bei der Feuerwehr, sei es hauptberuflich oder freiwillig, verdient höchsten Respekt und Anerkennung. Täglich setzen sich die Rettungskräfte auch bei uns im Rhein-Erft-Kreis zum Schutz der Bevölkerung ein, sei es beim Löschen von Bränden, bei der Rettung von Unfallopfern oder beim Leerpumpen von Kellern.

Unerlässlich für eine starke Feuerwehr ist die Nachwuchswerbung, die schon frühzeitig beginnen sollte. Wie das aussehen kann, zeigt die Stadt Hürth: Seit 2009 lernen dort Kinder ab sechs Jahren spielerisch die Feuerwehr kennen und werden mit Spaß sowie fachgerechter Betreuung kindgerecht an das Thema Brandschutz herangeführt.

Uns liegt die Nachwuchsförderung bei unseren Feuerwehren am Herzen. Darum unterstützen wir mit den regierenden Fraktionen von CDU und FDP die Gründung weiterer Kinderfeuerwehren und haben eine zusätzliche Summe von 1.250.000 Euro in den Haushalt 2018 eingestellt. Der Zuschuss kommt dem Verband der Feuerwehren NRW zugute, der den Kommunen Schulungen für ehrenamtliche Betreuer sowie Start-Up-Pakete anbietet.

Zudem erhalten die Kommunen eine Zuwendung in Höhe von 80 Prozent für den Kauf eines Mannschaftsbusses für die Kinderfeuerwehr. Weil 2017 nicht alle Anträge positiv beantwortet werden konnten, haben wir den Haushaltsansatz noch einmal um 500.000 Euro erhöht.

Wir freuen uns, wenn weitere Städte im Rhein-Erft-Kreis eine Kinderfeuerwehr gründen, damit schon die Kleinsten erfahren, wie viel Freude das Kennenlernen der Feuerwehrausrüstung und das ehrenamtliche Engagement in der Gemeinschaft bereiten kann.“

 

 

 

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RWE-Auszubildende zu Besuch im Landtag

Rund 40 Auszubildende der RWE Power AG haben den CDU-Landtagsabgeordneten Gregor Golland während der Plenartage im Düsseldorfer Parlament besucht. Die jungen Leute sowie die Organisatoren des Besuchs, Lutz Solbach und Roger Ringel, wurden von Golland und seinem Fraktionskollegen Frank Rock, auch Kreisvorsitzender der CDU Rhein-Erft, begrüßt. Dann hatte die Gruppe Gelegenheit, von der Besuchertribüne die Debatte im Landtag zu verfolgen.

Im Anschluss trafen sich die Auszubildenden zum Gespräch mit Golland. Dabei ging es um die Zukunft der Energiegewinnung, aber auch um aktuelle Entwicklungen im Bereich der Inneren Sicherheit. Zum Schluss wünschte der Abgeordnete den jungen Menschen viel Erfolg für ihre weitere Ausbildung und ihr Berufsleben.

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Baubeginn der Lärmschutzwand an der A1 für dieses Jahr geplant

Endlich werden die Schutzmaßnahmen gegen den Verkehrslärm für die Ortschaften Hürth-Gleuel und Frechen-Bachem angegangen:

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Rock erfreut über Tradition der „Wochen der Studienorientierung“ 15. Januar bis 9. Februar 2018

 

Auch im Schuljahr 2017/18 finden landesweit die „Wochen der Studienorientierung“ an den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen statt. Vom 15. Januar bis 9. Februar 2018 haben Schülerinnen und Schüler der Gymnasialen Oberstufe und der entsprechenden Bildungsgänge am Berufskolleg die Möglichkeit, in verschiedene Studiengänge und in den Studienalltag an Hochschulen hinein zu schnuppern, Vorlesungen zu besuchen und sich individuell über Studien- und Berufswahlmöglichkeiten beraten zu lassen – auch über ein Lehramtsstudium und über den Lehrerberuf.

Seit 2011 werden die „Wochen der Studienorientierung“ gemeinsam vom Ministerium für Kultur und Wissenschaft, dem Ministerium für Schule und Bildung sowie der Regionaldirektion NRW der Bundesagentur für Arbeit und den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen angeboten.

Die Berufs- und Studienorientierung ist durch das Landesvorhaben „Kein Abschluss ohne Anschluss“ seit dem Schuljahr 2016/17 flächendeckend an allen allgemeinbildenden Schulen in Nordrhein-Westfalen verankert. „Somit wird allen Jugendlichen ab der 8. Jahrgangsstufe eine reflektierte Berufs- und Studienwahl ermöglicht und ein zielgerichteter Weg zum Einstieg in das Berufsleben eröffnet“, so der Landtagsabgeordnete Rock.

 

 

Philosophieunterricht an Grundschulen

Philosophieunterricht an Grundschulen ist als Alternative für Schülerinnen und Schüler in der Primarstufe grundsätzlich eine sinnvolle Idee.

Lesen Sie hier den Standpunkt des Schul- und bildungspolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion.