CDU-Landtagsabgeordnete Golland, Plonsker und Rock begrüßen Ergebnis

Die nordrhein-westfälische Landesregierung und die Gewerkschaften haben sich darauf verständigt, das Tarifverhandlungsergebnis für Angestellte im öffentlichen Dienst 1: 1 auch auf Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter sowie  Versorgungsempfängerinnen und –empfänger in NRW zu übertragen.

Die CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Rhein-Erft-Kreis Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock begrüßen das Ergebnis ausdrücklich:

„Das ist ein starkes Signal der Wertschätzung gegenüber allen Beschäftigten im öffentlichen Dienst“, lobt Plonsker. „Ihnen gilt unser Dank für ihre tägliche Arbeit, hier bei uns im Kreis und im ganzen Land.“

„Anders als die rot-grüne Vorgängerregierung, hat die CDU-geführte Landesregierung jetzt diese längst überfällige Anpassung auf den Weg gebracht und konsequent umgesetzt“, so Golland zufrieden.

„Ich freue mich über diesen Schritt zu einer fairen und gleichen Entlohnung und hoffe, dass das den öffentlichen Dienst künftig auch für Nachwuchskräfte attraktiver machen wird“, so Rock.

Die Übertragung des Tarifabschlusses auf Beamte, Richter und Versorgungsempfänger geht auf einen Vorschlag von NRW-Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU) zurück. Die Tarifanpassung gilt rückwirkend zum 1. Januar 2019. Für dieses Jahr bedeutet das eine Steigerung von 3,2 Prozent, für 2020 eine weitere Steigerung von 3,2 Prozent und für 2021 eine weitere Steigerung von 1,4 Prozent.

CDU-Landtagsabgeordnete Romina Plonsker und Frank Rock begrüßen NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser im Rhein-Erft-Kreis

Bei strahlendem Sonnenschein ging es früh morgens in den Königsdorfer Forst: Der Landtagsabgeordnete Frank Rock hatte NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser zum Termin vor Ort in seinen Wahlkreis eingeladen, um sich mit der Bürgerinitiative „Waldfreunde Königsdorf e.V.“ zu treffen. Mit dabei waren auch Rocks Landtagskollegin Romina Plonsker, in dessen Wahlkreis der Königsdorfer Wald ebenfalls liegt, sowie die Frechener Bürgermeisterin Susanne Stupp, Forstdirektor Uwe Schölmerich und Revierförster Theo Peters.

Die Gruppe rund um die Ministerin begutachtete den Wald an mehreren Stellen, unter anderem auch das sog. „Wildnisentwicklungsgebiet“. Geklärt werden sollte ein Anliegen der Waldfreunde Königsdorf, die sich für den Naturschutz einsetzen und die forstliche Nutzung des Waldes mit technischem Gerät ablehnen.

„Ich freue mich, dass ich hier zwischen den Waldfreunden und dem Landesbetrieb Wald und Holz in einem Interessenskonflikt vermitteln konnte, der schon lange währte“, erklärt Rock. „Beide Seiten sind wieder in den Dialog gekommen und die Wogen konnten geglättet werden“, ergänzt Plonsker.

Zur weiteren Klärung des Anliegens wurde zeitnah ein zweiter Termin mit der Umweltministerin und den Waldfreunden Königsdorf geplant.

Hintergrund:

Der 333 Hektar große Königsdorfer Wald ist seit 2003 Naturschutzgebiet. 10 Prozent des Waldes sind als Wildnisentwicklungsgebiet ausgewiesen. In dieser sog. „Wildnis“ findet keine forstliche Nutzung statt. Der Natur wird freier Lauf gelassen. So erhöht sich der Alt- und Totholzanteil, in dem sich bedrohte Arten entwickeln können.

27 Prozent der Fläche Nordrhein-Westfalens ist von Wald bedeckt. Die Wälder bestehen zu 58 Prozent aus Laub- und zu 42 Prozent aus Nadelbäumen. Der häufigste Baum ist die Fichte. Im vergangenen Jahr 2018 haben die Wälder in NRW besonders durch Stürme, Dürre und Schädlingsbefall durch den Borkenkäfer gelitten. Zur Bewältigung der Waldschäden stehen in diesem Jahr rund 1,5 Millionen Euro zusätzliche Fördermittel von Bund und Land für Nordrhein-Westfalen zur Verfügung. Für die folgenden vier Jahre sind weitere 550,000 Euro jährlich bereitgestellt worden

CDU-Landtagsabgeordnete Romina Plonsker, Frank Rock und Gregor Golland unterstützen die Einführung einer Ehrenamts-App

Die Zahl der ehrenamtlich engagierten Menschen in Nordrhein-Westfalen ist erfreulich hoch: Rund jeder Dritte, das sind etwa sechs Millionen Menschen, leisten ehrenamtliche Arbeit. Schon heute sind sie zum Teil digital vernetzt. So findet zum Beispiel die Arbeit der Freiwilligenagenturen oder anderer im Ehrenamt aktiven Verbände und Vereine online statt. Der NRW-Koalition ist es aber ein großes Anliegen, weitere technische Möglichkeiten der digitalen Kommunikation für das Ehrenamt voranzubringen, um es für die Zukunft zu stärken, um noch mehr, vor allem junge Menschen der so genannten „Generation Smartphone“, zu erreichen.

„Bei uns im Rhein-Erft-Kreis wird das Ehrenamt groß geschrieben“, loben die CDU-Landtagsabgeordneten Romina Plonsker, Frank Rock und Gregor Golland. „Wir möchten all diesen engagierten Menschen die Möglichkeit geben, sich besser zu vernetzen, die eigenen ehrenamtlichen Tätigkeiten darzustellen und die Kommunikation innerhalb der Gruppe oder des Vereins zu vereinfachen und zu beschleunigen. Deshalb hat die NRW-Koalition im aktuellen Plenum einen Antrag eingebracht, der auf die Entwicklung einer Ehrenamts-App zielt.“

Eine solche App würde die ehrenamtliche Arbeit in digitalisierter Form auf dem Smartphone zugänglich machen und junge Menschen verstärkt ansprechen. Zudem würde sie die Suche nach ehrenamtlichen Angeboten erleichtern.

„Für die Ehrenamtskarte, mit der es in der eigenen Kommune und in ganz Nordrhein-Westfalen viele Vergünstigungen gibt, existiert schon seit 2015 eine eigene App“, wissen die drei Landtagsabgeordneten für den Rhein-Erft-Kreis. „Es ist höchste Zeit, in unserer immer stärker digitalisierten Welt auch eine App einzuführen, mit der sich ehrenamtlich Engagierte landesweit besser vernetzen können.“

Die Landesregierung soll Möglichkeiten zur Entwicklung der Ehrenamts-App prüfen und bedarfsgerechte Angebote entwickeln. Zudem soll ein Gesamtkonzept für die Entwicklung digitaler Formate zur Vernetzung des Ehrenamts erarbeitet werden.

„Mit der Ehrenamtsstrategie setzt sich die Landesregierung schon für die Förderung des bürgerschaftlichen Engagements in Nordrhein-Westfalen ein“, betonen Rock, Golland und Plonsker. „Jetzt möchten wir das Ehrenamt fit für das digitale Zeitalter machen!“

Der Lehrkräftemangel ist „die“ Herausforderung im Bildungsbereich für diese Legislaturperiode. Leider hat die Vorgängerregierung hier viel zu wenig getan. Die Schulministerin hat schon 2 Maßnahmenpakete geschnürt und viele neue Möglichkeiten geschaffen.
Mit unserem Antrag wollen wir diese Maßnahmen unterstützen und neue Ideen mit einbringen. Wir wollen mehr Studienplätze schaffen, den Seiteneinstieg vereinfachen und gleichzeitig besser qualifizieren und den Schulleitungen mehr Handlungsspielräume ermöglichen.

Die Landtagsabgeordneten Romina Plonsker und Frank Rock besuchen die Mobile Digitalwerkstatt in Bedburg

Einen Animationsfilm entwickeln, einen Roboter programmieren oder am Tablet das eigene E-Book gestalten – all das können die Schülerinnen und Schüler der Anton-Heinen-Schule in Bedburg jetzt in der Mobilen Digitalwerkstatt lernen. Der 20 Tonnen schwere Lkw mit dem digitalen Klassenzimmer macht diese Woche an der Gemeinschaftsgrundschule in Bedburg-Kirdorf Station. Die Landtagsabgeordnete Romina Plonsker und der schul- und bildungspolitische Sprecher Frank Rock schauten am Dienstag bei einem der Workshops vorbei und informierten sich vor Ort über die neue Digitaloffensive der Landesregierung.

„Es war toll zu sehen, mit welcher Freude die Kinder hier spielerisch ihre eigenen Ideen entwickeln und mit Hilfe der Medien umsetzen“, zeigten sich Plonsker und Rock überzeugt von dem Projekt. „Die mobile Digitalwerkstatt ist auf dem richtigen Weg!“

Auch Schulleiterin Susanne Leibbrandt ist begeistert von dem Konzept, das alle Beteiligten, Schüler, Lehrer und Eltern, mit einbeziehe. Das durchführende Unternehmen habe bisher hervorragende Arbeit geleistet.

Die Anton-Heinen-Grundschule hat bereits ein gewachsenes Medienkonzept und ihre Schulentwicklungsplanung auf Digitalisierung ausgerichtet. „Das Kollegium und die Schulleitung machen hier wirklich eine hervorragende Arbeit. Klasse!“, loben Plonsker und Rock.

Hintergrund:

Die Mobile Digitalwerkstatt ist eine Initiative des Ministeriums für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen. Seit Ende vergangenen Jahres reist der Lkw durch NRW und wird in den kommenden Monaten Grundschulen in allen 53 Schulamtsbezirken besuchen. Die rund 35 Quadratmeter große Digitalwerkstatt ist mit modernster Technik ausgestattet. Ausgebildete Medientrainer führen Workshops für Schülerinnen und Schüler der 3. und 4. Klassenstufe durch. Angeboten werden außerdem Lehrerfortbildungen und Informationsabende für Eltern. Das Curriculum orientiert sich am Medienkompetenzrahmen NRW. Ziel der Initiative ist es, konkrete Anwendungsbeispiele im Bereich digitaler Bildung aufzuzeigen und Kinder zu befähigen, sich in der digitalen Welt aktiv und selbstbestimmt zu bewegen. Die Kosten werden vollständig vom Land getragen.

CDU-Landtagsabgeordnete Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock: Mindestfördersatz wird von 60 Prozent auf 70 Prozent erhöht

Das Land Nordrhein-Westfalen gibt mehr Geld für den kommunalen Straßenbau. Darauf machen die CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Rhein-Erft-Kreis, Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock aufmerksam. „Intakte Straßen sind ein enorm wichtiger Baustein für eine gute Infrastruktur“, betonen sie.  „Das hat unsere Landesregierung längst erkannt und zum Beispiel schon im vorigen Jahr das Erhaltungsprogramm für Landstraßen um 33 Millionen Euro auf über 160 Millionen Euro aufgestockt. Jetzt stocken wir auch die Zuschüsse für Straßen in der Trägerschaft der Städte auf.“

So erhöht das Land Nordrhein-Westfalen die seit 2012 unveränderten Fördersätze für den kommunalen Straßenbau. Der Mindestfördersatz wird von 60 Prozent auf 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten gesteigert.

Darüber hinaus steigt für alle Kommunen die Förderung des kommunalen Anteils bei der Beseitigung und Sicherung von Bahnübergängen auf 80 Prozent (bislang 70 bzw. 75 Prozent). Allein in der Kreisstadt Bergheim gibt es 13 Bahnübergänge, weiß die für Bedburg, Bergheim, Elsdorf und Pulheim zuständige CDU-Landtagsabgeordnete Romina Plonsker. Bei der Beseitigung oder Sicherung von Bahnübergängen muss die Kommune als beteiligte Straßenbaulastträgerin gesetzlich ein Drittel der Kosten übernehmen. Hier entlastet das Land die Kommunen künftig mit einem einheitlichen Satz von 80 Prozent.

Das Geld kann daneben zur Sanierung maroder Straßen wie auch für Neubauten genutzt werden. Zuwendungsfähig sind grundsätzlich auch sämtliche Maßnahmen, die in den Förderrichtlinien kommunaler Straßenbau aufgeführt sind. Förderschwerpunkte sind der Aus- und Umbau verkehrswichtiger Straßen, Erhaltungsmaßnahmen einschließlich Brückensanierungen, aber auch der klassische Straßenneubau in Gestalt von Ortsumgehungen und Entlastungsstraßen ist förderfähig.

„Gerade im Rheinischen Revier, das jetzt vor großen Herausforderungen steht, brauchen wir gute Straßen mehr denn je“, hebt Romina Plonsker hervor. „Die Belastungen für unsere Straßen werden mit zunehmendem Verkehr immer größer“, weiß auch Frank Rock. „Da müssen wir investieren, um dafür auch in Zukunft gerüstet zu sein.“  Aber nicht zuletzt gelte es auch, die Mobilität vor Ort zu fördern, betont Gregor Golland. Denn das stärke die Kommune. „Die Menschen wollen mobil sein, und sie wollen schnell an ihr Ziel kommen. Gute Straßen sind deshalb auch ein Standortvorteil.“

Frank Rock für Erhalt von Förderschulen

Der schul- und bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Frank Rock, besuchte jetzt die Maria-Montessori-Schule in Brühl. Die Schule ist eine Förderschule mit dem Schwerpunkt Geistige Entwicklung. Träger ist der Rhein-Erft-Kreis. Rund 145 Schülerinnen und Schüler besuchen die Förderschule zurzeit. Die Schule unterhält auch eine Außenstelle mit einer Berufspraxis-Stufe in Wesseling.

Mit Schulleiter Philipp Nagel und Konrektorin Claudia Schürmann tauschte sich Rock über die besonderen Herausforderungen der Schule aus. Dazu zählen unter anderem die steigenden Schülerzahlen und der damit verbundene Platzmangel. Schulleiter Nagel sieht seine Schule als Teil eines inklusiven Schulsystems, denn die Beschulung seiner Kinder an Regelschulen, schließt er aufgrund der vielfältigen Fördernotwendigkeiten aus.

„Ich habe der Schulleitung gegenüber mein klares Bekenntnis zum Erhalt dieser Schule als Ort bestmöglicher individueller Förderung für Kinder und Jugendliche mit diesem Schwerpunkt erbracht. Das Problem des Platzmangels muss man perspektivisch betrachten, den Schulentwicklungsplan abwarten und dann weitere Maßnahmen ergreifen“, erklärte Rock.

Landtagsabgeordnete Plonsker und Rock diskutierten mit Jugendlichen

Pünktlich um 16.30 Uhr stand der 15jährige Schüler am Frechener Klüttenbrunnen und wartete auf Romina Plonsker und Frank Rock. Er war gezielt gekommen, um mit den beiden CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Rhein-Erft-Kreis über den Klimawandel zu diskutieren.

Über die Presse und soziale Medien hatten die Politiker zum Dialog mit Schülerinnen und Schülern nachmittags in die Frechener Fußgängerzone eingeladen, auch um ein Gesprächsangebot als Alternative zu den seit Wochen in Deutschland stattfindenden Fridays for Future-Demonstrationen zu machen.

„Ich finde es grundsätzlich prima, wenn sich  junge Leute für den Erhalt der Umwelt einsetzen. Mich interessiert, welche Gedanken sie sich um die Zukunft machen. Deshalb habe ich nach dem Unterricht gerne mit ihnen diskutiert“, sagt Rock. „Eine der Hauptforderungen eines Schülers war ein früherer Braunkohleausstieg. Das nehme ich sehr ernst, aber über den Erhalt der Arbeitsplätze bei uns in der Region hat er sich keine Gedanken gemacht. Doch auch das ist Teil einer sicheren Zukunft.“

„Ich hatte einen interessanten Austausch mit den jungen Leuten vor Ort. Gerne hätte ich noch mit einigen mehr diskutiert. Aber unser Angebot steht auch weiterhin. Konstruktive Kritik und Anregungen nehmen wir immer gerne mit nach Düsseldorf“, betont Plonsker. „Denn ich sehe es als eine meiner wichtigsten Aufgaben als Politikerin an, die Zukunft für die nachfolgenden Generationen bei uns im Rheinischen Revier zu sichern“.

CDU-Landtagsabgeordnete Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock: „Wir hoffen, dass auch in dieser Legislaturperiode wieder viele Projekte im Rhein-Erft-Kreis gefördert werden können.“

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen hat den neuen Landesförderplan Alter und Pflege 2018 – 2023 präsentiert. Ab sofort können Träger der Alten- und Pflegepolitik Anträge für Projekte und Vorhaben stellen. Die Landesregierung stellt hierfür in diesem Jahr rund 11, 26 Millionen Euro zur Verfügung.

Auch die Träger der Alten- und Pflegepolitik im Rhein-Erft-Kreis, wie zum Beispiel die Wohlfahrtsverbände und die Kommunen, können sich jetzt wieder für Maßnahmen bewerben. „Bei uns im Rhein-Erft-Kreis wird es künftig immer mehr ältere und auch sehr alte Menschen geben. Damit steigt auch der Pflegebedarf“, erklären Golland, Plonsker und Rock den demographischen Wandel. „Umso wichtiger ist es, ihnen allen unabhängig von ihrem Einkommen eine gute Versorgung zu gewährleisten.“

Über den Landesförderplan Alter und Pflege wurde im Rhein-Erft-Kreis zum Beispiel von 2016 bis 2018 die Implementierung einer flächendeckenden mobilen gerontologischen Beratung gefördert. Und zurzeit wird das Kontaktbüro Pflegeselbsthilfe der Alzheimer Gesellschaft Rhein-Erft-Kreis durch den Landesförderplan unterstützt.

Der aktuelle Landesförderplan ist neu strukturiert und verschlankt worden. Ihm liegen fünf übergeordnete Ziele zugrunde:

  • Strukturen unterstützen
  • Wissen fördern, Erkenntnisse verbreiten
  • Qualität und Transparenz von Beratung fördern
  • Mit (digitaler) Technik unterstützen, Zugänge zu (digitaler) Technik ermöglichen
  • Teilhabe (-gerechtigkeit) fördern

Durch eine neue Zielsetzung sollen auch neue Projektnehmer und innovative Maßnahmen angesprochen werden.

„Mit dem neuen Landesförderplan stellt die CDU-geführte Landesregierung wieder einmal wichtige Weichen für die Zukunft. Wir hoffen, dass viele Projektträger im Kreis davon profitieren können, um den alten und pflegebedürftigen Menschen hier vor Ort ein Leben im Einklang mit ihren Bedürfnissen ermöglichen zu können“, so Golland, Plonsker und Rock.

Hintergrund:

Gemäß § 19 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen erstellt das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales einen Landesförderplan, in dem die Fördermaßnahmen und –mittel der Alten- und Pflegepolitik für die Dauer einer Legislaturperiode aufgeführt sind. Die Höhe der zur Verfügung stehenden Mittel ergibt sich aus dem aktuellen Haushaltsplan.

Der Landesförderplan und weitere Informationen zur Antragstellung sind auf der Internetseite des Ministeriums nachzulesen:

https://www.mags.nrw/landesfoerderplan

(Foto: CDU/Butzmann)

Frank Rock im Austausch mit Trägern von Pflegeheimen

Die Menschen in Deutschland werden immer älter und sind zunehmend auf Pflege angewiesen. Dies nahm der Landtagsabgeordnete Frank Rock zum Anlass, dem Krankenpflegedienst Janssen in Hürth einen Besuch abzustatten. Dabei traf er sich mit der Geschäftsführerin Ute Janssen zu einem konstruktiven Gespräch zu Themen wie Palliativpflege, Personalentwicklung sowie die Finanzierung der Pflege im Allgemeinen.  Einen Vormittag lang begleitete er eine Mitarbeiterin des Pflegedienstes zu Hausbesuchen und tauschte sich mit den Patientinnen und Patienten in Bezug auf die Pflege aus.

Im Falle einer Pflegebedürftigkeit variieren die Leistungen je nach Grad der Pflegebedürftigkeit. Diese Zuschüsse reichen oft nicht aus, um die Kosten der pflegerischen Versorgung vollständig zu decken. Die  Betroffenen bzw. deren Angehörige werden somit mit einem Teil der Kosten belastet.

Frank Rock dazu: ,,Ich bin der Meinung, dass wir dauerhaft den Eigenanteil deckeln sollten. Hierfür gibt es schon Konzepte die ausgearbeitet wurden, beispielsweise in Hamburg.“

Der Hamburger Senat hat ein Reformkonzept beschlossen, nachdem der Eigenanteil der Pflege begrenzt werden soll. Dabei soll ein Teil der Pflege in Zukunft von den Krankenkassen übernommen werden und ein anderer Teil durch Zuschüsse aus Steuereinnahmen abgedeckt werden.

Auch Frank Rock empfindet eine Reform als sinnvoll und ist im intensiven Austausch mit Betroffenen und Trägern von Pflegeheimen.

,,Wir stehen in Zukunft vor einer pflegerischen Herausforderung. Durch den stattfindenden demographischen Wandel müssen wir über neue Finanzstrukturen diskutieren, vor allem im Bezug auf die Entlastung der Betroffenen und Angehörigen. Ebenso wichtig empfinde ich es, auch mit jungen Menschen über eine eventuelle private Pflegeversicherung zu sprechen.  So könne sie Zeit und Wissen gewinnen, um frühzeitig etwas in diesem Bereich anzusparen“, so Rock.

Bereits im vergangenen Jahr hatte Rock Vertreter von Pflegeeinrichtungen aus ganz NRW sowie Vertreter des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales zu einem Pflegefachgespräch eingeladen.