Die Landtagsabgeordneten Romina Plonsker und Frank Rock besuchen die Mobile Digitalwerkstatt in Bedburg

Einen Animationsfilm entwickeln, einen Roboter programmieren oder am Tablet das eigene E-Book gestalten – all das können die Schülerinnen und Schüler der Anton-Heinen-Schule in Bedburg jetzt in der Mobilen Digitalwerkstatt lernen. Der 20 Tonnen schwere Lkw mit dem digitalen Klassenzimmer macht diese Woche an der Gemeinschaftsgrundschule in Bedburg-Kirdorf Station. Die Landtagsabgeordnete Romina Plonsker und der schul- und bildungspolitische Sprecher Frank Rock schauten am Dienstag bei einem der Workshops vorbei und informierten sich vor Ort über die neue Digitaloffensive der Landesregierung.

„Es war toll zu sehen, mit welcher Freude die Kinder hier spielerisch ihre eigenen Ideen entwickeln und mit Hilfe der Medien umsetzen“, zeigten sich Plonsker und Rock überzeugt von dem Projekt. „Die mobile Digitalwerkstatt ist auf dem richtigen Weg!“

Auch Schulleiterin Susanne Leibbrandt ist begeistert von dem Konzept, das alle Beteiligten, Schüler, Lehrer und Eltern, mit einbeziehe. Das durchführende Unternehmen habe bisher hervorragende Arbeit geleistet.

Die Anton-Heinen-Grundschule hat bereits ein gewachsenes Medienkonzept und ihre Schulentwicklungsplanung auf Digitalisierung ausgerichtet. „Das Kollegium und die Schulleitung machen hier wirklich eine hervorragende Arbeit. Klasse!“, loben Plonsker und Rock.

Hintergrund:

Die Mobile Digitalwerkstatt ist eine Initiative des Ministeriums für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen. Seit Ende vergangenen Jahres reist der Lkw durch NRW und wird in den kommenden Monaten Grundschulen in allen 53 Schulamtsbezirken besuchen. Die rund 35 Quadratmeter große Digitalwerkstatt ist mit modernster Technik ausgestattet. Ausgebildete Medientrainer führen Workshops für Schülerinnen und Schüler der 3. und 4. Klassenstufe durch. Angeboten werden außerdem Lehrerfortbildungen und Informationsabende für Eltern. Das Curriculum orientiert sich am Medienkompetenzrahmen NRW. Ziel der Initiative ist es, konkrete Anwendungsbeispiele im Bereich digitaler Bildung aufzuzeigen und Kinder zu befähigen, sich in der digitalen Welt aktiv und selbstbestimmt zu bewegen. Die Kosten werden vollständig vom Land getragen.

CDU-Landtagsabgeordnete Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock: Mindestfördersatz wird von 60 Prozent auf 70 Prozent erhöht

Das Land Nordrhein-Westfalen gibt mehr Geld für den kommunalen Straßenbau. Darauf machen die CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Rhein-Erft-Kreis, Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock aufmerksam. „Intakte Straßen sind ein enorm wichtiger Baustein für eine gute Infrastruktur“, betonen sie.  „Das hat unsere Landesregierung längst erkannt und zum Beispiel schon im vorigen Jahr das Erhaltungsprogramm für Landstraßen um 33 Millionen Euro auf über 160 Millionen Euro aufgestockt. Jetzt stocken wir auch die Zuschüsse für Straßen in der Trägerschaft der Städte auf.“

So erhöht das Land Nordrhein-Westfalen die seit 2012 unveränderten Fördersätze für den kommunalen Straßenbau. Der Mindestfördersatz wird von 60 Prozent auf 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten gesteigert.

Darüber hinaus steigt für alle Kommunen die Förderung des kommunalen Anteils bei der Beseitigung und Sicherung von Bahnübergängen auf 80 Prozent (bislang 70 bzw. 75 Prozent). Allein in der Kreisstadt Bergheim gibt es 13 Bahnübergänge, weiß die für Bedburg, Bergheim, Elsdorf und Pulheim zuständige CDU-Landtagsabgeordnete Romina Plonsker. Bei der Beseitigung oder Sicherung von Bahnübergängen muss die Kommune als beteiligte Straßenbaulastträgerin gesetzlich ein Drittel der Kosten übernehmen. Hier entlastet das Land die Kommunen künftig mit einem einheitlichen Satz von 80 Prozent.

Das Geld kann daneben zur Sanierung maroder Straßen wie auch für Neubauten genutzt werden. Zuwendungsfähig sind grundsätzlich auch sämtliche Maßnahmen, die in den Förderrichtlinien kommunaler Straßenbau aufgeführt sind. Förderschwerpunkte sind der Aus- und Umbau verkehrswichtiger Straßen, Erhaltungsmaßnahmen einschließlich Brückensanierungen, aber auch der klassische Straßenneubau in Gestalt von Ortsumgehungen und Entlastungsstraßen ist förderfähig.

„Gerade im Rheinischen Revier, das jetzt vor großen Herausforderungen steht, brauchen wir gute Straßen mehr denn je“, hebt Romina Plonsker hervor. „Die Belastungen für unsere Straßen werden mit zunehmendem Verkehr immer größer“, weiß auch Frank Rock. „Da müssen wir investieren, um dafür auch in Zukunft gerüstet zu sein.“  Aber nicht zuletzt gelte es auch, die Mobilität vor Ort zu fördern, betont Gregor Golland. Denn das stärke die Kommune. „Die Menschen wollen mobil sein, und sie wollen schnell an ihr Ziel kommen. Gute Straßen sind deshalb auch ein Standortvorteil.“

Frank Rock für Erhalt von Förderschulen

Der schul- und bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Frank Rock, besuchte jetzt die Maria-Montessori-Schule in Brühl. Die Schule ist eine Förderschule mit dem Schwerpunkt Geistige Entwicklung. Träger ist der Rhein-Erft-Kreis. Rund 145 Schülerinnen und Schüler besuchen die Förderschule zurzeit. Die Schule unterhält auch eine Außenstelle mit einer Berufspraxis-Stufe in Wesseling.

Mit Schulleiter Philipp Nagel und Konrektorin Claudia Schürmann tauschte sich Rock über die besonderen Herausforderungen der Schule aus. Dazu zählen unter anderem die steigenden Schülerzahlen und der damit verbundene Platzmangel. Schulleiter Nagel sieht seine Schule als Teil eines inklusiven Schulsystems, denn die Beschulung seiner Kinder an Regelschulen, schließt er aufgrund der vielfältigen Fördernotwendigkeiten aus.

„Ich habe der Schulleitung gegenüber mein klares Bekenntnis zum Erhalt dieser Schule als Ort bestmöglicher individueller Förderung für Kinder und Jugendliche mit diesem Schwerpunkt erbracht. Das Problem des Platzmangels muss man perspektivisch betrachten, den Schulentwicklungsplan abwarten und dann weitere Maßnahmen ergreifen“, erklärte Rock.

Landtagsabgeordnete Plonsker und Rock diskutierten mit Jugendlichen

Pünktlich um 16.30 Uhr stand der 15jährige Schüler am Frechener Klüttenbrunnen und wartete auf Romina Plonsker und Frank Rock. Er war gezielt gekommen, um mit den beiden CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Rhein-Erft-Kreis über den Klimawandel zu diskutieren.

Über die Presse und soziale Medien hatten die Politiker zum Dialog mit Schülerinnen und Schülern nachmittags in die Frechener Fußgängerzone eingeladen, auch um ein Gesprächsangebot als Alternative zu den seit Wochen in Deutschland stattfindenden Fridays for Future-Demonstrationen zu machen.

„Ich finde es grundsätzlich prima, wenn sich  junge Leute für den Erhalt der Umwelt einsetzen. Mich interessiert, welche Gedanken sie sich um die Zukunft machen. Deshalb habe ich nach dem Unterricht gerne mit ihnen diskutiert“, sagt Rock. „Eine der Hauptforderungen eines Schülers war ein früherer Braunkohleausstieg. Das nehme ich sehr ernst, aber über den Erhalt der Arbeitsplätze bei uns in der Region hat er sich keine Gedanken gemacht. Doch auch das ist Teil einer sicheren Zukunft.“

„Ich hatte einen interessanten Austausch mit den jungen Leuten vor Ort. Gerne hätte ich noch mit einigen mehr diskutiert. Aber unser Angebot steht auch weiterhin. Konstruktive Kritik und Anregungen nehmen wir immer gerne mit nach Düsseldorf“, betont Plonsker. „Denn ich sehe es als eine meiner wichtigsten Aufgaben als Politikerin an, die Zukunft für die nachfolgenden Generationen bei uns im Rheinischen Revier zu sichern“.

CDU-Landtagsabgeordnete Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock: „Wir hoffen, dass auch in dieser Legislaturperiode wieder viele Projekte im Rhein-Erft-Kreis gefördert werden können.“

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen hat den neuen Landesförderplan Alter und Pflege 2018 – 2023 präsentiert. Ab sofort können Träger der Alten- und Pflegepolitik Anträge für Projekte und Vorhaben stellen. Die Landesregierung stellt hierfür in diesem Jahr rund 11, 26 Millionen Euro zur Verfügung.

Auch die Träger der Alten- und Pflegepolitik im Rhein-Erft-Kreis, wie zum Beispiel die Wohlfahrtsverbände und die Kommunen, können sich jetzt wieder für Maßnahmen bewerben. „Bei uns im Rhein-Erft-Kreis wird es künftig immer mehr ältere und auch sehr alte Menschen geben. Damit steigt auch der Pflegebedarf“, erklären Golland, Plonsker und Rock den demographischen Wandel. „Umso wichtiger ist es, ihnen allen unabhängig von ihrem Einkommen eine gute Versorgung zu gewährleisten.“

Über den Landesförderplan Alter und Pflege wurde im Rhein-Erft-Kreis zum Beispiel von 2016 bis 2018 die Implementierung einer flächendeckenden mobilen gerontologischen Beratung gefördert. Und zurzeit wird das Kontaktbüro Pflegeselbsthilfe der Alzheimer Gesellschaft Rhein-Erft-Kreis durch den Landesförderplan unterstützt.

Der aktuelle Landesförderplan ist neu strukturiert und verschlankt worden. Ihm liegen fünf übergeordnete Ziele zugrunde:

  • Strukturen unterstützen
  • Wissen fördern, Erkenntnisse verbreiten
  • Qualität und Transparenz von Beratung fördern
  • Mit (digitaler) Technik unterstützen, Zugänge zu (digitaler) Technik ermöglichen
  • Teilhabe (-gerechtigkeit) fördern

Durch eine neue Zielsetzung sollen auch neue Projektnehmer und innovative Maßnahmen angesprochen werden.

„Mit dem neuen Landesförderplan stellt die CDU-geführte Landesregierung wieder einmal wichtige Weichen für die Zukunft. Wir hoffen, dass viele Projektträger im Kreis davon profitieren können, um den alten und pflegebedürftigen Menschen hier vor Ort ein Leben im Einklang mit ihren Bedürfnissen ermöglichen zu können“, so Golland, Plonsker und Rock.

Hintergrund:

Gemäß § 19 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen erstellt das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales einen Landesförderplan, in dem die Fördermaßnahmen und –mittel der Alten- und Pflegepolitik für die Dauer einer Legislaturperiode aufgeführt sind. Die Höhe der zur Verfügung stehenden Mittel ergibt sich aus dem aktuellen Haushaltsplan.

Der Landesförderplan und weitere Informationen zur Antragstellung sind auf der Internetseite des Ministeriums nachzulesen:

https://www.mags.nrw/landesfoerderplan

(Foto: CDU/Butzmann)

Frank Rock im Austausch mit Trägern von Pflegeheimen

Die Menschen in Deutschland werden immer älter und sind zunehmend auf Pflege angewiesen. Dies nahm der Landtagsabgeordnete Frank Rock zum Anlass, dem Krankenpflegedienst Janssen in Hürth einen Besuch abzustatten. Dabei traf er sich mit der Geschäftsführerin Ute Janssen zu einem konstruktiven Gespräch zu Themen wie Palliativpflege, Personalentwicklung sowie die Finanzierung der Pflege im Allgemeinen.  Einen Vormittag lang begleitete er eine Mitarbeiterin des Pflegedienstes zu Hausbesuchen und tauschte sich mit den Patientinnen und Patienten in Bezug auf die Pflege aus.

Im Falle einer Pflegebedürftigkeit variieren die Leistungen je nach Grad der Pflegebedürftigkeit. Diese Zuschüsse reichen oft nicht aus, um die Kosten der pflegerischen Versorgung vollständig zu decken. Die  Betroffenen bzw. deren Angehörige werden somit mit einem Teil der Kosten belastet.

Frank Rock dazu: ,,Ich bin der Meinung, dass wir dauerhaft den Eigenanteil deckeln sollten. Hierfür gibt es schon Konzepte die ausgearbeitet wurden, beispielsweise in Hamburg.“

Der Hamburger Senat hat ein Reformkonzept beschlossen, nachdem der Eigenanteil der Pflege begrenzt werden soll. Dabei soll ein Teil der Pflege in Zukunft von den Krankenkassen übernommen werden und ein anderer Teil durch Zuschüsse aus Steuereinnahmen abgedeckt werden.

Auch Frank Rock empfindet eine Reform als sinnvoll und ist im intensiven Austausch mit Betroffenen und Trägern von Pflegeheimen.

,,Wir stehen in Zukunft vor einer pflegerischen Herausforderung. Durch den stattfindenden demographischen Wandel müssen wir über neue Finanzstrukturen diskutieren, vor allem im Bezug auf die Entlastung der Betroffenen und Angehörigen. Ebenso wichtig empfinde ich es, auch mit jungen Menschen über eine eventuelle private Pflegeversicherung zu sprechen.  So könne sie Zeit und Wissen gewinnen, um frühzeitig etwas in diesem Bereich anzusparen“, so Rock.

Bereits im vergangenen Jahr hatte Rock Vertreter von Pflegeeinrichtungen aus ganz NRW sowie Vertreter des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales zu einem Pflegefachgespräch eingeladen.

 

Frank Rock und Gregor Golland begrüßen Auszeichnung von deutsch-polnischen Projekten

Drei Projekte der deutsch-polnischen Zusammenarbeit in Kerpen, Erftstadt und Hürth sind von NRW-Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner mit dem Richeza-Preis ausgezeichnet worden. Damit würdigt die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen das Engagement für den zivilgesellschaftlichen Austausch. Alle Projekte werden bis Oktober 2019 in Nordrhein-Westfalen oder Polen durchgeführt.

Die CDU-Landtagsabgeordneten Frank Rock und Gregor Golland begrüßen es sehr, dass Projekte aus ihren Wahlkreisen unter den 32 Preisträgern sind. „Gerade in der heutigen Zeit, in der Europa sich großen Herausforderungen gegenübersieht, sind grenzüberschreitende Verständigungsprojekte, welche den europäischen Gedanken fördern, lobenswert und wichtig“, erklären die Abgeordneten.

Konkret wurde die Kolpingstadt Kerpen für den Austausch der Jugendfeuerwehren der Partnerstädte Kerpen und Oswiecim (Auschwitz) ausgezeichnet. Dabei lernen die polnischen Feuerwehrleute die Arbeit der Feuerwehr in NRW kennen, es werden gemeinsam Ausflüge unternommen und es gibt einen Workshop-Tag zu den Auswirkungen der Osterweiterung auf die die deutsch-polnische Geschichte, speziell auf die Feuerwehren der Partnerstädte. Das Projekt erhält eine Prämie von 2.000 Euro.

Mit ebenfalls 2.000 Euro wird der Freundeskreis Erftstadt-Jelenia Góra e.V. gefördert. Zum Thema „Verfolgung und Widerstand 1933-1945 – Spurensuche in Jelenia Góra und Erftstadt“ findet ein zweiteiliges Projekt statt. Zunächst werden Schülerinnen und Schüler Porträts von Verfolgten aus Jelenia Góra sowie Plaketten erstellen und letztere an ehemaligen Häusern der Betroffenen in der polnischen Stadt anbringen. Im Herbst wird in jeder der beiden Städte je eine Veranstaltung in Verbindung mit einem Schüleraustausch stattfinden.

Die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Hürth erhält 1.000 Euro für einen Besuch der Feuerwehr aus Skawina zur Vertiefung der Partnerschaft und des Austausches. Die offizielle Partnerschaft zwischen den beiden Städten geht auf das Jahr 1996 zurück, erste Kontakte bestanden aber schon 1987.

„Bei uns im Rhein-Erft-Kreis wird die deutsch-polnische Freundschaft schon lange von Vereinen und Organisationen aktiv gepflegt, darauf sind wir stolz“, betonen Rock und Golland. „Die Partnerschaftsprojekte unterstützen die europäische Idee und stehen im notwendigen Kontrast zum nationalistischen Kurs der aktuellen polnischen Regierung.“

Hintergrund: 

Der Richeza-Preis wurde 2009 vom damaligen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers ins Leben gerufen und 2019 zum vierten Mal vergeben. Europaminister Holthoff-Pförtner hatte das Jubiläumsjahr 2018 (100 Jahre Ende des Ersten Weltkrieges und 100 Jahre Wiedererlangung der Unabhängigkeit Polens) zum Anlass genommen, um im Oktober 2018 zur Bewerbung für den Richeza-Preis aufzurufen. 

Eine deutsch-polnische Jury zeichnete 32 Projekte aus, die der deutsch-polnischen Verständigung dienen und dem Gedanken eines vereinten Europas in besonderer Weise Rechnung tragen. Im Jahr 2019 jährt sich auch der 15. Jahrestag der Mitgliedschaft Polens in der Europäischen Union. 

Mehr zum Thema auf der Webseite des Ministeriums für Bundes- und Europaangelegenheiten: 

https://mbei.nrw/de/pressemitteilung/richeza-preis-der-landesregierung-europaminister-holthoff-pfoertner-wuerdigt-32 

Auf ihren offiziellen Kegeltouren sind die Habbelrather Holzhacker eigentlich in Frack und Zylinder unterwegs. Bei ihrem Besuch im Düsseldorfer Landtag gaben sie sich jetzt aber ganz zivil. Der Landtagsabgeordnete für Frechen, Frank Rock, hatte Mitglieder des traditionsreichen Kegelclubs zu einer Tour hinter die Kulissen des Parlaments eingeladen.

Nach einer Führung durchs Landtagsgebäude zeigt er ihnen sein Büro und diskutierte mit den Herren über den Strukturwandel im Rheinischen Revier. Ein wichtiges Thema, denn einige von ihnen haben früher für Rheinbraun gearbeitet und sind inzwischen auch schon umgesiedelt.

Zum gemütlichen Ausklang ging es dann in Düsseldorfs einziges kölsches Brauhaus „Eigelstein“: „Hierher lade ich meine Gäste immer ein. Denn nur hier kriegt man in Düsseldorf ein gepflegtes Bier – ein Kölsch!“, freute sich Rock.