Eine Woche voller Entscheidungen

Kurzer Blick aus der Sicht eines Abgeordneten 

Am Dienstag haben wir Armin Laschet zum Ministerpräsident gewählt und am Freitag das Kabinett berufen. Die Stimmung im Plenarsaal am Dienstag war eine ganz besondere. In der vorherigen Fraktionssitzung wurde nochmals mit einem Zählappell die Vollständigkeit der CDU-Fraktion überprüft. So hieß es: „Alle an Bord“. Im Anschluss ging es an den Kameras vorbei in den großen Saal, die besondere Stimmung war zu spüren. Die Koalition von CDU und FDP brachte alle 100 Stimmen zusammen und wählte Armin Laschet zum Ministerpräsidenten. Grandios!

Am folgenden Tag wurde das Kabinett und alle weiteren neuen Aufgaben verkündet bzw. verteilt. Viele Positionen waren schon durch den Flurfunk mal genannt worden, ohne Konkretes zu erfahren oder zu wissen. Aber Armin Laschet konnte auch noch überraschen. Einige Personen kannte und kenne ich namentlich und persönlich nicht. Dies wird sich hoffentlich bald ändern.

Ein für mich bekanntes Gesicht ist mein Kollege Bodo Löttgen, ehemals Generalsekretär der CDU-NRW, der die neue Fraktion als Vorsitzender anführen wird. Ich freue mich auf die gute Zusammenarbeit mit ihm.

 

#NRWbessermachen

Freigabe des Bahnübergang Kalscheuren auf Ende Juni verschoben

Auf Nachfrage des Landtagsabgeordneten Frank Rock bestätigte die Häfen- und Güterverkehr Köln AG, dass sich die Inbetriebnahme des Bahnübergangs an der Ursulastraße erneut verzögert.

„Die behördliche Abnahme für den Neubau der kombinierten Signaltechnik ist nun für den 28.06.2017 geplant“, berichtet Frank Rock MdL. „Ich hoffe, dass an diesem Tag alle gesetzlichen und technischen Vorgaben erfüllt werden, die Freigabe von der Aufsichtsbehörde erteilt wird und die Absperrungen tatsächlich zurück gebaut werden können.“

Aufgrund negativer Ergebnisse bei den Sicherheitsprüfungen im Bereich der Verkehrssignalanlage konnte die Inbetriebnahme, ursprünglich geplant für den 11.05.2017, nicht erfolgen. Die Fehler sind nach Aussage der HGK zwischenzeitlich beseitigt und die Prüfungen erfolgreich verlaufen.

„Die Mehrbelastung des Verkehrs durch die Sperrung des Bahnübergangs auf den Ausweichstrecken ist insbesondere für Anwohnerinnen und Anwohner in Hermülheim und Kalscheuren eine unbefriedigende Situation“, weiß Ortsvorsteher Hans-Josef Lang.

Neuling Frank Rock setzt auch nach Einzug in den Landtag weiter auf Bürgernähe

Büros in Düsseldorf und Frechen sind besetzt

Frank Rock ist so langsam in Düsseldorf angekommen. „Ein Büro ist mir bereits zugeteilt worden“, erzählt Rock. „Es wird nach dem Auszug des Vorgängers renoviert, so dass ich es bald beziehen kann.“ Ganz neu ist dem jungen Landtagsabgeordneten das Abgeordnetengebäude im Landtag NRW nicht, da er während der Studienzeit schon ein paar Monate für den damaligen Landtagsabgeordneten Willi Zylajew, jetzt CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzender gearbeitet hat. „Viel hat sich seitdem auch nicht verändert. Das Mobiliar und die Räume sind immer noch die gleichen“, so resümiert Rock sein Ankommen auf der  5. Etage des NRW-Landtages.

Sein Team aus Mitarbeitern besteht aus zwei wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen. Mit Magda Aksamit hat er eine erfahrene Mitarbeiterin im Landtag, die er sich mit einem Kollegen aus dem Münsterland teilt. Das neu bezogene Bürgerbüro in der CDU-Kreisgeschäftsstelle in Frechen leitet  die Parteivorsitzende der Hürther CDU Gudrun Baer. Auch sie bringt schon viel politische Erfahrung mit.

Der frisch gebackene CDU-Landtagsabgeordnete setzt auch weiterhin auf Bürgernähe: „Mir ist es wichtig für die Bürgerinnen und Bürger durch die Einrichtung des Bürgerbüros gut erreichbar zu sein. Ich möchte so viel Zeit wie möglich in meinem heimischen Wahlkreis verbringen. Die Bürgeranliegen sollen schnell und zielführend bearbeitet werden. Ein kurzer Draht in die Rathäuser soll mir dabei helfen. Ich werde versuchen die Anliegen bei den richtigen Personen anzubringen, ohne immer direkt eine Lösung parat zu haben.“

 

Koalitionsvertrag für NRW steht

Am 27. Juni wird Armin Laschet zum Ministerpräsident gewählt

In Rekordzeit haben sich die Spitzen der NRW-CDU und FDP auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Diesen können Sie gerne hier einsehen.

Koalitionsverträge haben immer die Eigenschaft von Kompromissen geprägt zu sein, wenn sich zwei Partner verständigen. Aus diesem Grund darf man auch nicht glauben, dass 100 % christdemokratische Punkte umgesetzt werden konnten. Auch wir mussten Kompromisse eingehen.

Dennoch ist in meinen Augen der Vertrag eine sehr gute Basis für eine erfolgreiche Politik in den nächsten 5 Jahren, die geprägt sein wird, von Aufbruch, Stabilität und verbesserten Rahmenbedingungen für Sicherheit, Bildung, Digitalisierung und Verkehr. In vielen Bereichen finde ich zentrale Aussagen der Union wieder. Und das ist auch gut so!

Am 27. Juni fahre ich gerne nach Düsseldorf, um unser Land ein Stück nach vorne zu bringen. Danach beginnt die eigentliche Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger in NRW, in Kerpen, Frechen und Hürth.

Ich freue mich darauf!

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Rock LIVE 2 – Schüler der Europaschule löchern den Landtagsabgeordneten Frank Rock

Der Landtagsabgeordnete Frank Rock (CDU) war auf Einladung des Lehrers Markus Potes und der Schülerin Sarah Schwarz zu Gast am Europagymnasium Kerpen

Über 20 Schülerinnen und Schülern der 11. Klasse des Kerpener Gymnasiums stand der Landtagsabgeordnete Rede und Antwort. Im Rahmen eines aktuellen Unterrichtsprojektes des Erdkunde Grundkurses standen bei dem Gespräch die Themen Migration und Integration im Vordergrund. Die Schülerinnen und Schüler hatten vorher in Gruppenarbeit in drei verschiedenen Bereichen Fragen entworfen, die sie dem Landespolitiker stellen wollten. 90 Minuten befragten die jungen Erwachsenen den ehemaligen Schulleiter und diskutierten mit dem Hürther Abgeordneten über Ursachen und Auswirkungen der internationalen Flüchtlingssituation. „Neben der Arbeit gehören die Bildung und die Sprache zu den Voraussetzungen für wirksame Integrationsmaßnahmen. Wenn es gelingt, geflüchtete Menschen in den Arbeitsmarkt und die Gesellschaft zu integrieren, dann ist das viel wert“, sagte der Abgeordnete Frank Rock. „Wie erfolgreich das Zusammenleben in Vielfalt funktionieren kann, lasse sich am ersten „Platz der Integration“ in Kerpen-Sindorf seit der Eröffnung im April, ablesen. Integration heißt aufeinander zugehen und füreinander Verständnis haben. Dies wird hier in Kerpen gelebt. “

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Rock LIVE Termine werden fortgesetzt

Rock LIVE 1 in Hürth

„Das erfolgreiche Wahlkampfformat ´Rock LIVE´ werde ich weiterführen“, so der CDU-Landtagsabgeordnete Frank Rock. „Die Kontakte mit Unternehmerinnen, Unternehmern, Einrichtungsleiterinnen und Einrichtungsleitern sind sehr gewinnbringend. In den Besuchen habe ich erfahren, wo der Schuh drückt.“

In Wahlkampf besuchte Rock insgesamt 15 Unternehmen und Einrichtungen, hörte zu und nahm viele Informationen mit. Die Planungen des Abgeordneten sind in jedem Jahr mindestens 10 solcher Besuche durchzuführen. Aus diesem Grund beginnt er nach der Wahl wieder mit einer neuen Zählung.

Seinen ersten Rock LIVE Termin verbrachte er mit dem Ortsvorsteher Hans-Josef Lang auf Einladung von Karl und Marcel Kläs bei der Firma Schilling in Hürth-Hermülheim. Das Unternehmen mit über 400 Mitarbeitern bietet Dienstleistungen im Mobilitätsbereich – Öffentlicher Personennahverkehr an und gehört zum Verbund der KVB.  

Im Gespräch wurde die enge Verknüpfung der beiden Unternehmer mit dem Standort Hürth deutlich, denn der Geschäftsführer lebt und arbeitet zugleich auf dem Firmengelände. Herausforderungen sehen Vater und Sohn insbesondere in der verkehrlichen Entwicklung im Großraum Köln und beim Fachkräftemangel. Die Investitionen am Standort belaufen sich in den vergangenen Jahren auf einen zweistelligen Millionenbetrag. Karl Kläs schwärmte von der zweiten Generation der Wasserstoffbusse und ist stolz darauf, dass er seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die zu 70 % einen Migrationshintergrund haben, übertariflich entlohnen kann.