Kindergärten in NRW unterfinanziert – Kinderbildungsgesetz

Kibiz – Das Kinderbildungsgesetz NRW vor Kollaps

In den letzten Wochen mehrte sich die Kritik am Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von Kinder in NRW. Viele Verbände und Einrichtungen beklagen die mangelnde Finanzierung seitens des Landes. Aktuell konnte man dies selbst in der Bildzeitung in einem Leitartikel lesen. „Investitionen in die Bildung unserer Kinder, sind immer Investitionen in die Zukunft. Aus diesem Grund müssen wir hier Geld in die Hand nehmen und dafür Sorge tragen, dass die Bildung vom Kindergarten an bis zum Ende der Schulzeit kontinuierlich von uns gefördert wird.“

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Dialog im Düsseldorfer Landtag

Treffen der Arbeitnehmergruppe der Landtagsfraktion
Auf Einladung von Peter Preuß MdL nahm ich am Freitag an einer Klausurtagung der Arbeitnehmergruppe der CDU-Landtagsfraktion teil. Auch der Bundesvorsitzende der CDA Staatssekretär Karl-Josef Laumann war anwesend. Eingeladen waren die CDA-Landtagskandidatinnen und Kandidaten für die NRW-Landtagswahl im Mai 2017.
Im Karl-Arnold-Raum der CDU-Landtagsfraktion kam es zu sehr interessanten Gesprächen rund um die Themen Arbeit, Gesundheit und Soziales. Auch die Bildungspolitik war ein Thema. Die Mitglieder der Arbeitnehmergruppe der CDU-Landtagsfraktion nahmen zu den wichtigen Zukunftsthemen dezidiert Stellung. Die Kurzbeiträge von Astrid Birkenhahn MdL, Claudia Middendorf MdL, Oliver Burkert MdL, Bernhard Tenhumberg MdL und Peter Preuss MdL regten die Diskussionen an.
Vielen Dank für die guten Einblicke in die Sozialpolitik der CDU-Landtagsfraktion.
NRW geht vor!

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NRW Stauland Nummer 1

ADAC aktuell: Staus in NRW 2016 noch länger

Es ist Wahnsinn: 124.000 Stunden haben Autofahrerinnen und Autofahrer 2016 auf nordrhein-westfälischen Autobahnen im Stau gestanden. Das geht aus der soeben veröffentlichten Statistik des ADAC hervor (www.bild.de und www.nw.de). 2015 stand man in NRW noch 105.000 Stunden im Stau. Alle Staus zwischen Rhein, Weser und Erft in 2016 zusammengerechnet hatten eine Länge von 388.000 Kilometern. Wenn die Erde einen Umfang von gut 40.000 Kilometern hat, dann schlängelten sich die NRW-Staus in 2016 gut neuneinhalb Mal um die Erde. Schönen Dank, Frau Kraft und Herr Groschek. In Nordrhein-Westfalen bezahlen die Autofahrerinnen und Autofahrer Euren Stillstand in der Verkehrspolitik mit Zeit und Geld. Wir in der Region Köln sind besonders leidgeprüft. Berlin gibt das Geld. Planen und bauen muss NRW. Aber Ihr kriegt das nicht hin. Das muss sich ändern. Dafür setze ich mich ein. NRW geht vor!

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Rock läuft nach Düsseldorf – Etappe 8

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„Landtag ROCKt“ – Rock läuft – Etappe 7

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Schild auf der Bonnstraße muss ausgetauscht werden

Beschädigte Beschilderung an der Bonnstraße auf dem Radar der Behörden

„Die Beschilderung an der Luxemburger Straße Ecke Bonnstraße ist sehr stark beschädigt und kaum noch lesbar. Hier bedarf es einer Instandsetzung oder einer Neuauflage“, so Frank Rock, Ratsmitglied und Landtagskandidat der CDU. Auf eine entsprechende Anfrage Rocks bei der Stadt Hürth reagierte der zuständige Landesbetrieb für Straßenbau in NRW mit einer Stellungnahme, die erkennen lässt, dass es sich dort um ein bereits bekanntes Thema handelt. Zur Erklärung führt der Landesbetrieb für Straßenbau in NRW aus, dass es hierbei nicht nur um den Austausch der Beschilderung gehe. Es müsse auch die Aufstellvorrichtung samt Fundament ausgetauscht werden. Derzeit hake es jedoch noch an einem Kapazitätsproblem bei der Ausschreibung dieses Projekts. Ob daher ein Austausch noch dieses Jahr möglich sei, konnte man nicht versprechen. „Wir versuchen gegenwärtig eine bestmögliche Zusammenarbeit zwischen der Stadt Hürth und dem Landesbetrieb für Straßenbau in NRW zu gewährleisten, um die Beschilderung schnell erneuern zu können“, versicherte Rock.

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„Landtag ROCKt“ – Rock läuft – Etappe 6

6. Etappe: Kerpen Sindorf, Horrem, Neubottenbroich, Frechen-Habbelrath und Frechen-Grefrath

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Familienbad „De Bütt“: Besucherzahlen steigen

Union begrüßt verbessserte Zahlen

Zufrieden nahmen die Mitglieder der CDU-Fraktion im Ausschuss für Kultur, Sport und Bäder die Angaben über die Besucherzahlen des Familienbades zur Kenntnis: „Die Revisionsarbeiten im Frühjahr dieses Jahres haben unser Bad wieder attraktiver gemacht und die Position im Wettbewerb mit anderen Freizeitbädern gestärkt“, freut sich Frank Rock, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Die Zahlen schlagen sich auch in der wirtschaftlichen Entwicklung nieder: Im ersten Halbjahr stiegen die Einnahmen um ca. 105.000 Euro gegenüber den Vorjahren. „Hält die Entwicklung an, wird der Verlust des Familienbades zur Jahresfrist um 200.000 Euro geringer ausfallen als geplant“, erklärt Rock weiter. CDU Ratsmitglied Sebastian Horst lobt die getroffenen Maßnahmen und die Arbeit der Mitarbeiter des Familienbades, mahnt aber zugleich, die wirtschaftliche Entwicklung weiter im Blick zu behalten. „Vor allem der Bereich der Sauna muss verlustfrei arbeiten, damit der Steuerzahler nicht weiter die Saunabesuche subventioniert“, so Horst. Hierzu wird im nächsten Ausschuss auf Antrag von CDU und Grünen ein Experte berichten, wie der Saunabetrieb Wirtschaftlicher geführt werden kann.

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Der Mittelstand ist der Motor unserer Wirtschaft

Besuch bei Elektro Engels & Schmitz GmbH

Als Leiter des Arbeitskreises Schule, Kultur und Sport habe ich mit dem Arbeitskreis und unserem Fraktionsvorsitzenden Willi Zylajew das mittelständische Elektrounternehmen Engels & Schmitz GmbH in Wesseling Berzdorf besucht. Hier haben wir einen tollen Einblick in die Arbeit erhalten und uns intensiv über die Ausbildungssituation unterhalten. „Einfach klasse, dass dieses Unternehmen alleine 12 Azubis eingestellt hat und diese verantwortlich bis zur Abschlussprüfung führt. Hier wird Verantwortung für unsere jungen Menschen gelebt und praktiziert. Unser Mittelstand ist immer noch der Motor unserer Volkswirtschaft. Dies muss auch so bleiben. Aus diesem Grund im Mai Union wählen.“

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Ein Jahr vor der Wahl

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