Tag Archive for: Hürth

Schlimm sah es zuletzt am Familienbad „De Bütt“ in Hürth aus. Frank Rock gab der Stadt den Hinweis auf Müll und Verunreinigung an der Portikus-Überdachung und bat um zügige Abhilfe. Die Stadt reagierte prompt und reinigte das Gelände.

Der Portikus soll im Juli endgültig abgerissen werden, da er schon seit langer Zeit aufgrund von Einsturzgefahr eingezäunt war. Wichtig war Rock, dass die Säuberung des Bürgerparks dauerhaft besser wird. Er bat die Verwaltung, das Reinigungsintervall zu intensivieren.

Krimi, Abenteuerroman oder doch lieber Sachbuch? Hauptsache Lesen!

„Die Bedeutung einer hohen Lesekompetenz bei Kindern ist unbestritten“, weiß der schul- und bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion und frühere Grundschulrektor Frank Rock nur allzu gut aus eigener Erfahrung.

Im Düsseldorfer Landtag empfing er die „Lesefreunde Hürth e.V.“ aus seinem Wahlkreis, um sich über Leseförderung auszutauschen. Mit dabei war auch NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer. Sie ist Kuratoriumsmitglied der „Stiftung Lesen“ und unterstützt als Vielleserin auch persönlich alle Aktivitäten im Bereich Leseförderung. Sie dankte den „Lesefreunden Hürth“ für ihr Engagement.

„Lesefreunde Hürth e.V.“ ist der Förderverein der Stadtbücherei Hürth. Ziel des Vereins ist es, für die Nutzung der Bücherei zu werben und das Leseinteresse bei allen Bürgerinnen und Bürgern zu wecken. Der besondere Schwerpunkt liegt auf der Leseförderung von Kindern und Jugendlichen. Die Förderung beinhaltet auch ein Mentoren-Programm, mit dem Leselernhelfer Kinder an Hürther Schulen unterstützen.

Von der Traumatherapie bis zur Mülltrennung – Die Staatssekretärin für Integration im Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen, Serap Güler, diskutierte mit Vertretern der Stadt und sozialer Einrichtungen über Flüchtlings- und Integrationsarbeit in Hürth.

Der Landtagsabgeordnete Frank Rock hatte in seinen Wahlkreis eingeladen, um sich offen auszutauschen und um aufzuzeigen, wie das Land Nordrhein-Westfalen Hilfestellung bei der Integrationsarbeit leisten kann. Mehrere Hürther Vereine und Einrichtungen hatten seit dem Höhepunkt der Zuwanderungswelle 2015 für viele Flüchtlinge den Weg zur Eingliederung bereitet. Von der Kleiderkammer über Deutschkurse bis hin zur Beratung für traumatisierte Frauen – Institutionen wie das „Hürther Gewandhaus“, die „Brücke der Kulturen e.V.“ oder das „Frauenforum“ leisten auch heute noch wertvolle Unterstützung für die immer noch 490 in Hürth lebenden Flüchtlinge.

Güler betonte, wie sehr das Land auf das ehrenamtliche Engagement der Bürger vor Ort angewiesen sei. Mit Förderprogrammen unterstützt die Landesregierung aber selbst auch weiterhin die Integrationsarbeit der Kommunen. So stehen zum Beispiel mit dem Projekt „KOMM-AN NRW“ auch in diesem Jahr wieder 13 Millionen Euro zur Verfügung, um Spracherwerb, Zugang zu Bildung, Integration auf dem Arbeitsmarkt und auch die Vermittlung unseres Wertesystems zu fördern.

Dabei bezieht sich die Integrationspolitik Nordrhein-Westfalens nicht nur auf die Flüchtlinge der letzten Jahre, sondern auch auf Zuwanderer aus Südost-Europa und Migranten, die schon lange in Deutschland leben. „Wir haben viel erreicht in der Integrationsarbeit in Hürth, aber es liegen auch noch Herausforderungen vor uns“, zieht Frank Rock Zwischenbilanz. Und auch kritische Töne wurden unter den Diskussionsteilnehmern laut: „Wir müssen künftig auch über Maßnahmen für die nachdenken, die unsere Integrationsangebote nicht annehmen wollen“, waren sich alle einig.

Die Unterführungen an der Linie 18 in Hürth sollen erst 2020 saniert werden

 

„Ich habe Verständnis dafür, dass baubedingte Sperrungen zeitlich auseinander gezogen werden sollen“, so der Landtagsabgeordnete Frank Rock. „Aber den derzeitigen Zustand der Tunnel empfinde ich für die Fahrgäste als nicht zumutbar, für das Stadtbild als beschämend.“
Das Bild in den Fußgängertunneln an den Stadtbahnhaltestellen an der Linie 18 in Hürth-Hermülheim und Hürth-Fischenich ist seit Jahren das gleiche. Unverputzte Wände, wilde Graffiti und schummrige Düsternis empfangen Fahrgäste seit Herbst 2014. Nach Informationen der HGK sollen die Tunnel nun zumindest tagsüber beleuchtet werden, um das Sicherheitsgefühl zu steigern. Die aufwendige Sanierung soll aber erst 2020 erfolgen, da eine Unterbrechung der Linie 18 für diese Bauarbeiten die Geduld der Fahrgäste zu sehr strapazieren würde. Der Abgeordnete hat die Häfen- und Güterverkehr Köln AG (HGK) angeschrieben und eindringlich darum gebeten, eine frühere Umsetzung zu prüfen und hat einen Vororttermin vorgeschlagen.

 

Jetzt bewerben für den Jugend-Landtag 2018!

Vom 28. bis zum 30. Juni 2018 wird in der Landeshauptstadt Düsseldorf der nächste Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen stattfinden. Der Landtag NRW möchte so Jugendlichen die Möglichkeit geben, Politik und Demokratie hautnah erleben zu können. Ein junger Mensch im Alter zwischen 16 und 20 Jahren kann jeweils die CDU-Abgeordneten Romina Plonsker und Frank Rock dann im Parlament drei Tage lang „vertreten“. Sämtliche Kosten – auch Übernachtung und Verpflegung – werden vom Landtag übernommen (Fahrtkosten werden anteilig erstattet).

Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler, Auszubildende, Studierende oder junge Berufstätige direkt bei Romina Plonsker oder Frank Rock. Denn jeder Abgeordnete kann einen jungen Menschen einladen, möglichst aus seinem Wahlkreis – somit gerne aus Bedburg, Bergheim, Elsdorf, Pulheim, Hürth, Kerpen und Frechen.

Seit 2008 findet der dreitägige „Jugend-Landtag“ im Düsseldorfer Parlament statt. Dabei werden die parlamentarischen Abläufe von Fraktionssitzungen über Ausschuss-Sitzungen bis hin zur Plenarsitzung nachgestellt. Rund 2.000 Jugendliche konnten seitdem in die Rolle der Abgeordneten schlüpfen und den Arbeitsalltag eines Politikers selbst erleben. Ziel ist es, über die parlamentarische Arbeit zu informieren und zu langfristigem politischem Engagement zu ermuntern.

Auch der neunte Jugend-Landtag wird sich mit aktuellen Themen beschäftigen. Die Beschlüsse der „Jugend-Landtagsabgeordneten“ werden den Abgeordneten des realen Parlaments anschließend zur Kenntnis gegeben.

Ausreichend für die Bewerbung sind eine Mail, ein Fax oder ein Brief mit (E-Mail-) Adresse, Altersangabe sowie einer kurzen Erläuterung, warum man beim Jugend-Landtag mitmachen möchte. Bewerbungsschluss ist der 09.04.2018.

 

Kontakt

Bürgerbüro Frank Rock MdL / Romina Plonsker MdL

Helmut-Kohl-Haus

Hermann-Seger-Str. 23

50226 Frechen

 

Tel. 02234/1884-25

E-Mail: gudrun.baer@landtag.nrw.de

 

Weitere Informationen zum Jugend-Landtag sind erhältlich beim Sachbereich „Jugend und Parlament“ des Landtags NRW, Dorothea Dietsch, Telefon: 0211/884-2450, Mail: dorothea.dietsch@landtag.nrw.de. Impressionen und Berichte von den bisherigen Jugend-Landtagen finden sich auf der Internetseite www.jugend-landtag.de in der Rubrik „Jugend-Landtag“.

 

 

 

Der Rat der Stadt Hürth hat in seiner gestrigen Sitzung mit den Stimmen der Koalition aus CDU und Grünen den Haushaltsplan 2018 verabschiedet.

Eine nachhaltige Finanzplanung ohne Einbußen in der Qualität der Angebote, Sicherung und Ausbau der Bildungsstandards unserer jüngsten Bürgerinnen und Bürger in KiTa’s und Schulen, Investitionen in unsere Sicherheit und die Mobilität aller Hürtherinnen und Hürther sowie die Digitalisierung.

Mit dieser Haushaltspolitik festigt die Stadt Hürth ihre gute Position im interkommunalen Vergleich, wo sie mit dem Gewerbesteuerhebesatz von 480 Punkten den drittgünstigsten und bei der Grundsteuer B von ebenfalls 480 Punkten heute sogar den günstigsten Wert ausweist. Die Steuerbelastung der Bürgerinnen und Bürger ist daher so gering wie in keiner anderen Stadt im Rhein-Erft-Kreis.

 

 

Vier Kollegen aus dem Düsseldorfer Landtag, die nicht im Rheinland beheimatet sind, sind der Einladung von Frank Rock MdL zu einem rheinischen Karnevalsseminar gefolgt. Mit Partnerinnen haben sie zwei tolle Tage im Wahlkreis des Rheinländers verbracht.

Die Prunksitzung der Prinzengarde Rot-Weiss Hürth war Grundlage für das Seminar.

 

 

Dringender Handlungsbedarf für einen Austausch des Kunstrasenfeldes beim BC-Stotzheim

Der Kunstrasenplatz in Hürth-Stotzheim weißt graffierende Mängel auf. Immer wieder gehen dort Nähte auf, der Platz an sich ist abgenutzt und abgespielt. Hier besteht nach Ansicht der Stadtwerke dringender Handlungsbedarf. Im vergangenen Ausschuss für Kultur, Sport und Bäder wurde daher einstimmig beschlossen, dass im Frühjahr 2018 über die Herrichtung des Platzes abgestimmt werden soll. Bis zu diesem Termin werden dem Ausschuss auch die zu erwartenden Kosten für die Sanierung und der Entsorgung des jetzigen Bodenbelages, vorliegen. „Gleichzeitig müssen aber auch Gespräche mit dem Fußballverband Mittelrhein sowie mit dem BC-Stotzheim zum Thema „Mitfinanzierung“ geführt werden“, so der sportpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Frank Rock. „Die Verantwortung sollte nicht alleine bei der Stadt liegen. Eine Selbstbeteiligung der Vereine muss zukünftig ein Bestandteil solcher Finanzierungen sein“, so Rock. Zurzeit belaufen sich die geschätzten Kosten für die Erneuerung des Fußballplatzes in Hürth-Stotzheim zwischen 180.000 und 231.000 Euro. „Kunstrasenplätze sind in der heutigen Zeit von den Fußballplätzen nicht mehr wegzudenken. Auf diesem kann man das ganze Jahr lang auf einem guten Untergrund Fußball spielen. Das ist schon klasse! Dennoch muss auch zur Kenntnis nehmen, dass die anfangs auch immer ins Spiel gebrachte geringeren Betriebskosten in der Realität nicht zutreffen. Wenn man alle 10 Jahre die Oberfläche für 200.000 € erneuern muss, ist das schon eine sehr hohe Summe,“ so Rock kritisch. Den Mehrheitsfraktionen war wichtig, dass neben den hohen Investitionen in die Kunstrasenplätze auch noch der Investitionskostenzuschuss für die anderen Vereine erhalten bleibt.

 

„Wir machen Politik für die Menschen und müssen sie in Zukunft noch sehr viel mehr mit den Menschen machen“, so Frank Rock zu seinen Zukunftsplänen für die Kreispartei. Er möchte wieder mehr neue und auch jüngere Menschen für die Partei begeistern und zum Mittun bewegen. „Dies funktioniert für mich nur im Team. Die Stärke unserer Kreispartei in den letzten Jahren war es, das wir als Team in Erscheinung getreten sind und als Gemeinschaft wahrgenommen wurden.“

Der Hürther Landtagsabgeordnete ist am Samstag in Erftstadt-Gymnich zum neuen Kreisvorsitzenden der CDU im Rhein-Erft-Kreis gewählt worden. Der 47-jährige erhielt auf der 40. Mitgliederversammlung 93,33% (210 Ja/15 Nein) der Stimmen und folgt damit auf Gregor Golland MdL, der sich nach acht Jahren an der Spitze nicht erneut zur Wahl stellte.

Stellvertreter Rocks sind Romina Plonsker MdL (Pulheim), die auf Carla Neisse-Hommelsheim folgte, Dr. Georg Kippels MdB (Bedburg) und Bürgermeister Andreas Heller (Elsdorf). Schatzmeister bleibt Willi Zylajew (Hürth), sein Stellvertreter Michael Breuer (Erftstadt). Neu in den geschäftsführenden Vorstand wurde Karla Palussek aus Frechen gewählt, die jetzt die neue Position der Mitgliederbeauftragten bekleidet.

Als Beisitzer komplettieren Tim Conzen (Brühl), Benjamin Decker (Pulheim), Heinrich Flamm (Bergheim), Torsten Heerz (Erftstadt), Tim Hintzen (Erftstadt), Dr. Vera Lange (Brühl), Stefanie Leugner (Frechen), Esther Limbach (Wesseling), Addy Muckes (Kerpen) und Achim Niepel (Bedburg) den Kreisvorstand.

 

 

„Hürth wird ab 2018 um 318.301 Euro entlastet. Der unter Rot-Grün kreierte „Kommunal-Soli“ wird abgeschafft. Die NRW-Koalition aus CDU und FDP stärkt damit die Kommunen in unserem Land“, stellt Frank Rock fest. Das Landeskabinett hat einen entsprechenden Referentenentwurf zur Einleitung einer Verbändeanhörung aus dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen in der vergangenen Woche verabschiedet.

„Die NRW-Koalition setzt damit ihr Versprechen um, die Kommunen zu entlasten. Der jährliche Entzug städtischer Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt rund 91 Millionen Euro über den „Kommunal-Soli“ soll ab dem Jahr 2018 ersatzlos gestrichen werden. Für Hürth ist das eine große Entlastung und schafft zusätzliche Handlungsspielräume. Das Geld bleibt damit in unserer Stadt. Es bleibt da, wo es hingehört“, so der CDU-Landtagsabgeordnete Frank Rock.

 

Hintergrund Eckpunkte zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes:

  • Seit 2014 zog die Vorgängerregierung über den „Kommunal-Soli“ vermeintlich „reiche“ Städte zur Finanzierung des Stärkungspaktes Stadtfinanzen heran und entzog diesen damit direkt kommunale Haushaltsmittel.
  • Die CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen hat den „Kommunal-Soli“ seit seiner Entstehung deutlich kritisiert und zur Landtagswahl das Versprechen abgegeben, den „Kommunal-Soli“ ersatzlos abzuschaffen.