Kurzes Statement kurz vor Beendigung der Kommission WSB und kurzer Einblick in das Januar-Plenum. :)
„Wie finden Sie Kim Jong-un? Und wie Trump? Und Putin?“ Das Interesse der Schülerinnen und Schüler vom Ernst-Mach-Gymnasium galt erst einmal umstrittenen Machthabern der politischen Weltbühne. Dann aber ihrem Landtagsabgeordneten aus dem Rhein-Erft-Kreis:
Vier siebte Klassen der Hürther Schule empfing Frank Rock jetzt im Düsseldorfer Landtag. Nach einer Führung diskutierten er und sein FDP-Kollege Ralph Bombis mit den Schülern über Themen aus ihren Fachbereichen Bildung und Wirtschaft.
„Ich freue mich immer über den Besuch politisch interessierter junger Leute. Wir hatten einen spannenden Dialog. Ich hoffe, ich konnte ihnen einen bunten Einblick in unsere politische Arbeit hier im Parlament geben“, so Rock.
CDU-Landtagsabgeordnete Gregor Golland und Frank Rock: „Wir freuen uns, dass die Konzepte in unseren Wahlkreisen die Jury überzeugen konnten.“
Die Städte Hürth, Brühl und Wesseling gehören zu einer der Modellregionen, die es beim landesweiten Wettbewerb für Wasserstoffmobilität in die nächste Runde geschafft haben.
Um den Ausbau klimaschonender Wasserstofftechnologie zu fördern, hatte das NRW-Wirtschaftsministerium den Wettbewerb „Modellkommune/-region Wasserstoffmobilität NRW“ ausgeschrieben. Drei Regionen haben die Jury mit ihren Konzepten überzeugt. Sie erhalten nun insgesamt über 1 Millionen Euro, um ihre Projekte weiter zu entwickeln.
Eine der Gewinner-Regionen ist die Region Köln mit den Städten Hürth, Brühl und Wesseling in den Wahlkreisen der CDU-Landtagsabgeordneten Frank Rock und Gregor Golland. In Hürth und Brühl sind zum Beispiel schon seit 2011 zwei Wasserstoffbusse im Einsatz. In Hürth sollen noch in diesem Jahr fünf weitere folgen. Wasserstoffbusse sind leise und verursachen keine Emissionen.
Die Stadt Hürth hat im Nachtragshaushalt 422.000 Euro als Landeszuschuss eingebucht.
„Wir begrüßen den Einsatz von zukunftsorientierten, alternativen Technologien und freuen uns, dass die Konzepte in unseren Wahlkreisen überzeugen konnten und die weitere Entwicklung bei uns vor Ort nun gefördert wird“, so Rock und Golland.
(Foto: RVK)
Nell-Breuning-Berufskolleg Bad Honnef / St. Ansgar Berufskolleg Hennef
Gleich zwei Berufskollegs für Jugendliche mit besonderem Förderbedarf besuchte der schul- und bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Frank Rock, jetzt im Rhein-Sieg-Kreis.
„Berufskollegs sind eine wichtige Schnittstelle zwischen Schule und Beruf. Gerade auch Jugendliche mit Förderbedarf können hier nach der Schule in ihrer Entwicklung und Selbstbestimmtheit weiter unterstützt werden“, erklärt Rock.
Das Nell-Breuning-Berufskolleg in Bad Honnef ist eine Berufsfachschule für Wirtschaft und Verwaltung im Bereich körperliche und motorische Entwicklung. Es ist dem Haus Rheinfrieden angegliedert, einer sozialen Rehabilitationseinrichtung mit Internat für Menschen mit Behinderung. Insgesamt werden an der Schule 130 Schülerinnen und Schüler betreut. Mit Schulleiter Dr. Ingo Benzenberg diskutierte Rock vor allem Herausforderungen im Bereich der Schulbegleitung.
Das St. Ansgar Berufskolleg in Hennef ist eine Förderschule im berufsbildenden Bereich mit dem Schwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung. Gefördert werden verhaltensauffällige, lern- und entwicklungsbeeinträchtigte Jugendliche ab der 10 .Klasse, sowohl stationär als auch ambulant. Die Schule bietet unter anderem Ausbildungen in den Bereichen Holz- und Metalltechnik, Elektrotechnik, sowie Farb- und Raumgestaltung in eigenen Werkstätten an. Neben anderen Themen erörterte Frank Rock mit Schulleiter Heinz-Georg Diehl die unklare Zuordnung der Entwicklungsstörung Autismus im Förderschulbereich. Rock versprach auch, beim Ministerium für Kommunales Zuschüsse für den Ausbau der Schulhoffläche in St. Ansgar zu erfragen.
„Um die Inklusion in NRW erfolgreich umzusetzen, müssen die Qualitätsstandards erfüllt werden. Vor allem müssen die notwendigen Rahmenbedingungen geschaffen werden, allen voran eine verbesserte Personal- und Raumsituation. Deshalb ist es für mich immer hilfreich, mir einen direkten Eindruck vor Ort zu verschaffen und Anregungen mit nach Düsseldorf zu nehmen“, so Rock.
Im neuen Jahr möchte ich Ihnen ein regelmäßigen neuen Format „Rocks Minute“ anbieten. Hier möchte ich kurz und aktuell Sie informieren über Neuigkeiten im Landtag oder in meinem Wahlkreis.
„Hoch erfreut“ sind Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock über die Ankündigung von NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU), dass ein landesweites Azubi-Ticket zum Beginn des neuen Ausbildungsjahres am 1. August dieses Jahres kommen wird. „Dafür haben wir uns schon im Wahlkampf eingesetzt“, betonen die CDU-Abgeordneten für den Rhein-Erft-Kreis. „An Hochschulen gibt es schon lange das Semesterticket, das bei Studentinnen und Studenten zu einem vernünftigen Preis für Mobilität sorgt. Jetzt kommen endlich auch Auszubildende in den Genuss eines landesweiten Tickets zu einem vernünftigen Preis.“
Romina Plonsker erinnert sich noch gut an ihr Treffen mit jungen Gewerkschaftlern der DGB Jugend im Mai des vorigen Jahres. „Da war das Azubi-Ticket ein zentrales Thema.“ Bisher konnten Auszubildende bei ihren lokalen Verkehrsbetrieben und Verkehrsverbünden eine Wochenkarte oder Monatskarte kaufen, gestaffelt nach den jeweiligen Preiszonen des Verbundes. Da kostete dann im vorigen Jahr 2018 etwa ein Azubi-Monatsticket von Bergheim nach Bonn (Preisstufe 5) 203,70 Euro. Komplizierter wurde es darüber hinaus, wenn Auszubildende aus dem Geltungsbereich des Verkehrsverbundes Rhein-Sieg, VRS, in den Geltungsbereich des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) oder den Aachener Verkehrsverbund (AVV) fuhren; denn damit wurden entsprechende zusätzliche Anschlusstickets nötig.
„Das entfällt jetzt komplett“, sagt Gregor Golland. „Zumindest für den, der will. Denn das Azubi-Ticket ist freiwillig. Es wird laut VRS-Homepage (https://www.vrsinfo.de/tickets/preisliste.html) im Verbundgebiet 60,70 Euro kosten.“ Wer über die Verbundgrenze hinaus das Ticket in Anspruch nehme, der könne für einen Zuschlag von 20 Euro über die Verbundgrenzen fahren mit seinem dann landesweit gültigen Azubi-Ticket. Golland weist daraufhin, dass Verkehrsminister Wüst mit den Verkehrsverbünden vereinbart habe, dass die verbundweiten Azubitickets und das landesweite Zuschlagticket bis Ende Juli 2023 nicht teurer werden. Golland: „Darüber hinaus fördert das Land das Zuschlagsticket 2019 mit zwei Millionen Euro. 2020 sind 4,9 Millionen Euro NRW-Fördermittel eingeplant.“
Für Frank Rock ist das Azubi-Ticket auch ein Baustein gegen den Fachkräftemangel: „Wir brauchen Fachkräfte in Handwerk und Industrie. Dafür brauchen wir eine gute Ausbildung und motivierte junge Leute, die die Ausbildung antreten wollen. Und die die Ausbildung da antreten können, wo sie wollen. Dafür müssen sie in einem Maße mobil sein, das nicht einen Großteil des Ausbildungsentgeltes verschlingt. Das schafft das Azubi-Ticket. Und wenn ein Unternehmen oder Handwerk im Wettbewerb um Azubis das Ticket als Möglichkeit entdeckt, mit einem Zuschuss für sich zu werben und seine Attraktivität als Arbeitgeber und Ausbilder hervorzuheben – umso besser.“
CDU-Landtagsabgeordnete Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock: „Viele Initiativen aus dem Rhein-Erft-Kreis können sich bewerben“
Das Land Nordrhein-Westfalen setzt seine Maßnahmen zur Stärkung und Attraktivierung des ländlichen Raumes fort. So bringt das Ministerium für Kultur und Wissenschaft jetzt das Programm „Dritte Orte – Häuser für Kultur und Begegnung im ländlichen Raum“ auf den Weg. Darauf machen die drei CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Rhein-Kreis, Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock, aufmerksam. „Selbst bei intakten Dorfgemeinschaften gibt es heute kaum noch die klassische Dorfkneipe mit Versammlungsraum, wo sich Vereine treffen können“, wissen die drei Christdemokraten. Das sei ein echtes Manko, „denn ein Verein braucht auch einen Ort, wo die Leute sich treffen können, das Dorfleben braucht Orte der Kultur und Bildung, der Begegnung und der Vernetzung.“
Das neue Programm der Landesregierung hat das Ziel, solche Orte zu fördern. Das gehe nicht ohne eine solide Planung, sagen die drei CDU-Landtagsabgeordneten. Das Land NRW unterstütze das in einer ersten Förderphase mit insgesamt 750.000 Euro. Golland, Plonsker und Rock: „Dieses Geld ist wichtig, damit die konzeptionelle Weiterentwicklung nicht von den finanziellen Ressourcen der einzelnen Träger abhängt.“
Im Rhein-Erft-Kreis können sich viele Initiativen bewerben, sagen die CDU-Landtagsabgeordneten und listen im Einzelnen aus ihren Wahlkreisen die Städte und Ortsteile auf, die laut Ministerium in Frage kommen:
Gregor Golland: Brühl-Schwadorf sowie in Erftstadt alle Ortsteile
Romina Plonsker: Bedburg, Bergheim, Elsdorf und Pulheim mit jeweils allen Ortsteilen
Frank Rock: Frechen-Bachem und Frechen-Buschbell, Hürth-Gleuel und Hürth-Stotzheim sowie Kerpen mit allen Ortsteilen
Das neue Förderprogramm hat eine Laufzeit von 2019–2023 und fördert kulturelle Einrichtungen in kommunaler oder freier Trägerschaft. Dabei können innovative und experimentelle Begegnungsstädten konzeptioniert und ausgebaut werden, die zu einer echten Belebung der ganzen Region führen können. Projektträger werden hierfür von Seiten des Landes beraten, wodurch Synergien entstehen und das kulturelle Potential noch besser genutzt werden kann. Golland, Plonsker und Rock: „Wir hoffen sehr, dass sich Initiativen von diesem besonderen Förderprogramm angesprochen fühlen.“
Für das Förderprogramm ist eigens ein Programmbüro „Dritte Orte“ eingerichtet worden, bei dem sich Bewerber informieren und beraten lassen können. Über die Internetseite können auch online Bewerbungen eingereicht werden. Die Bewerbungsfrist endet am 30. April 2019.
https://www.mkw.nrw/kultur/foerderprogramme/dritte-orte-nrw/
(Foto: CDU/ Sidney Pfannstiel)
Im November vergangenen Jahres hatte der Landtagsabgeordnete Frank Rock bei NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst nochmals den Sachstand der geplanten aber aufgeschobenen Lärmschutzmaßnahme an der A1 im Bereich Frechen-Bachem und Hürth-Gleuel erfragt.
Kürzlich erhielt er erfreuliche Antwort vom Minister: Nachdem die Ausschreibung der Baumaßnahme bereits Ende November 2018 veröffentlicht wurde, kann eine Vergabe voraussichtlich noch in diesem Monat erfolgen. Vorbereitende Rodungsmaßnahmen sollen bis Ende Februar durchgeführt werden, damit die Arbeiten an den Lärmschutzanlagen im zweiten Quartal dieses Jahres beginnen können. Nach derzeitiger Planung soll die Baumaßnahme Mitte 2020 abgeschlossen sein.
(Symbolbild: CDU/Christiane Lang)
Eine Diskussion im Spannungsfeld zwischen Ökologie und Ökonomie: Einen ganzen Vormittag lang tauschte sich der Landtagsabgeordnete Frank Rock mit zwei Erdkundekursen der Stufe EF am Gymnasium Kerpen zum Thema Braunkohleausstieg aus.
Die wirtschaftliche Bedeutung der Braunkohle für die Region, der mit dem Ausstieg verbundene Strukturwandel, die Situation im Hambacher Forst, alternative erneuerbare Energien – es gab viele Aspekte, über die die Schülerinnen und Schüler mit dem Politiker sprechen wollten.
„Gerne nehme ich die Fragen, Kritik und Argumente der jungen Menschen auf“, freute sich Frank Rock über die interessierten und gut vorbereiteten Schülerinnen und Schüler. „Ich hoffe, ich konnte ihnen auch meine Sichtweise zum Thema Braunkohleausstieg näher bringen: Ich habe Verständnis für jeden, der friedlich für den Erhalt der Umwelt protestiert und sich für den Klimaschutz einsetzt. Aber kriminelle Aktionen wie zuletzt im Hambacher Forst dürfen nicht toleriert werden. Beim Braunkohleausstieg muss vor allem ein sinnvoll geplanter Strukturwandel gewährleistet sein: Die Energieversorgung muss weiter gesichert und bezahlbar sein, Arbeitsplätze müssen erhalten und neu geschaffen werden, innovative Projekte und Infrastrukturmaßnahmen müssen umgesetzt werden – und dafür müssen die nötigen Fördermittel zur Verfügung gestellt werden“, fordert Rock.
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