Rock LIVE 28: Erich Gutenberg Berufskolleg – Bezahlbarer Wohnraum

Wie soll ich mir als Auszubildender oder später als Angestellter mit mittlerem Einkommen ein Leben in Köln leisten können, wenn mehr als 60% meines Nettoeinkommens für Wohnen draufgeht? Welche politischen Maßnahmen bieten sich in diesem Zusammenhang an?

Über die Wohnraumproblematik in Köln und Umland diskutierte der Landtagsabgeordnete für Frechen, Hürth und Kerpen, Frank Rock, jetzt mit rund 70 Schülerinnen und Schülern des Erich-Gutenberg-Berufskollegs und ihren Lehrern. Die jungen Leute machen eine Ausbildung als Kaufmann/-frau für Büromanagement und haben sich im Politikunterricht intensiv mit dem Thema „Bezahlbarer Wohnraum“ beschäftigt.

„Viele Menschen finden keine bezahlbare Wohnung. Das muss sich dringend ändern. Die Kommunen müssen mehr bauen“, fordert Frank Rock. Dafür stellt die Landesregierung in den Jahren 2018 bis 2010 jeweils 800 Millionen Euro für den geförderten Wohnungsbau zur Verfügung, insgesamt also 4 Milliarden Euro. Diese gesicherte Finanzierung schafft langfristige Planungssicherheit für Investoren und Kommunen.

„Aber wer eine Wohnung sucht, sollte sich auch nicht nur auf Köln konzentrieren, sondern regional denken“, empfiehlt  Rock. „Im Kölner Umland, wie zum Beispiel bei uns im Rhein-Erft-Kreis, sind die Mieten niedriger als in Köln und attraktive Ausbildungsangebote stehen jungen Leuten auch hier zur Verfügung.“

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Änderungen beim Unterhaltsvorschuss

Frank Rock: Enorme Entlastung der Kommunen kommt den betroffenen Kindern zu Gute

Der Landtag hat das „Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung des Landesamtes für Finanzen und zur Ablösung und Änderung weiterer Gesetze“ verabschiedet. Dadurch übernimmt das Land unter anderem die Aufgabe der Geltendmachung von Ansprüchen aus dem Unterhaltsvorschuss und deren Eintreibung.

Konkret bedeutet das: Wenn zum Beispiel ein Vater unterhaltspflichtig ist und dieser Pflicht nicht nachkommt, haben bisher die Kommunen einen Unterhaltsvorschuss für die Kinder geleistet. Das Geld mussten sie dann selbst bei den Vätern geltend machen. Das übernimmt nun das Land. Erstmalig werden 21 Millionen für das Unterhaltsvorschussgesetz eingestellt.

„Ich freue mich, dass wir damit eine win-win-Situation erzielt haben: die enorme Entlastung unserer Kommunen und Hilfe für die betroffenen Kinder. Natürlich können wir nicht alle Altlasten übernehmen, aber für künftige Fälle übernimmt das Land die Geltendmachung und Eintreibung von Ansprüchen“, lobt Rock das Gesetz.

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„NRW verbessert die Chancen von Kindern und Familien“

Über 1,3 Milliarden Euro zusätzlich in Kindertagesbetreuung – CDU-Landtagsabgeordnete Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock sind froh über starken Ausbau von U3- und Ü3-Plätzen

 Einen „Pakt für Kinder und Familien“ haben die nordrhein-westfälische Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände jetzt in Düsseldorf geschlossen. „Wir sind froh, dass die kommunale Familie und das Land Nordrhein-Westfalen bei Ausbau, Finanzierung und Qualifizierung der Kindertageseinrichtungen an einem Strang ziehen“, sagen die drei CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Rhein-Erft-Kreis, Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock. Für sie ist wichtig, dass die finanzielle Zukunft der Einrichtungen gesichert ist, dass die Qualität der Arbeit in den Einrichtungen stimmt und dass dafür weder Eltern noch die Träger der Einrichtungen aufkommen, sondern Land und Kommunen die Kosten übernehmen. „Das summiert sich pro Jahr zu rund 750 Millionen Euro. Die Summe tragen Land und Kommunen jeweils zur Hälfte.“

Erfreulich sei es auch, dass ab dem Kindergartenjahr 2020/2021 das zweite Kindergartenjahr beitragsfrei wird. „Das schafft soziale Gerechtigkeit in Anbetracht der unterschiedlichen Elternbeiträge im Land“, erklärt Frank Rock. Er weist darauf hin, dass die Finanzierung des zweiten beitragsfreien Kindergartenjahrs „kein Pappenstiel“ für das Land sei: Es kostet NRW 210 Millionen Euro im Jahr.

Insgesamt will Nordrhein-Westfalen in den Pakt für Kinder und Familien 1,3 Milliarden Euro investieren. Dazu gehören auch Ausbau, Umbau und Neubau sowie Ausstattungsverbesserungen der Kindertagesbetreuung für U3- sowie Ü3-Betreuungsplätze. Mindestens 115 Millionen Euro will NRW dafür jedes Jahr in dieser Legislaturperiode ausgeben. Gregor Golland: „Wir tragen damit den Bedürfnissen der Familien Rechnung, die eine bessere Planbarkeit von Familie und Beruf wünschen.“

Dafür solle zukünftig auch die Zeiten der Kindertagesbetreuung flexibler werden – etwa durch verlängerte Öffnungszeiten der Kindertageseinrichtungen oder Zusatzangebote in der Kindertagespflege. Hierfür stellt das Land NRW insgesamt weitere rund 100 Millionen Euro jährlich zur Verfügung.

Golland, Plonsker und Rock erinnern daran, dass NRW 2007 mit dem Kinderbildungsgesetz, KIBIZ, seinerzeit das fortschrittlichste Gesetz bei der Tagesbetreuung für Kinder und der Qualität der Bildungsarbeit in den Einrichtungen in ganz Deutschland auf den Weg gebracht habe. Plonsker: „Nach mehr als zehn Jahren passen wir das Gesetz den sich verändernden gesellschaftlichen und insbesondere den sich verändernden familiären Rahmenbedingungen an. Damit unser Land kinderfreundlich und ein guter, fortschrittlicher Standort für das Leben und Arbeiten der Familien bleibt.“

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Unterrichtsfach Wirtschaft kommt

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Frohe Weihnachten!

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„Rhein-Erft-Polizei wird mit neuer Zentrale noch schlagkräftiger“

CDU-Landtagsabgeordnete Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock: „Jetzt kann konkret geplant werden“

 „Eine schlagkräftige Polizei braucht ein modernes Polizeipräsidium. Die Polizei im Rhein-Erft-Kreis ist schlagkräftig, mit einer Zentrale wird sie noch schlagkräftiger. Wir freuen uns deshalb sehr, dass Innenminister Herbert Reul (CDU) den Weg frei gemacht hat für den Neubau einer Polizeizentrale im Rhein-Erft-Kreis.“ Das erklären die CDU-Landtagsabgeordneten Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock. „Jetzt kann konkret geplant und nach einem Grundstück Ausschau gehalten werden.“

Die drei CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Rhein-Erft-Kreis erinnern daran, dass schon vor über zweieinhalb Jahren im Frühjahr 2016 die Grundsatzentscheidung für ein zentrales Polizeipräsidium an der Erft gefallen ist. Es soll seinen Sitz in der Kreisstadt Bergheim haben und für mehr als der Hälfte der rund 800 Polizistinnen und Polizisten im Rhein-Erft-Kreis einen neuen modernen Arbeitsplatz schaffen „Das Kreishaus steht in Bergheim, der Landrat ist der Chef der Kreispolizeibehörde, da macht es Sinn, das neue Polizeipräsidium auch in der Kreisstadt zu bauen“, sagen Golland, Plonsker und Rock. Sie legen Wert auf die Feststellung, dass die städtischen Polizeiwachen von dem Neubau eines Polizeipräsidiums unberührt bleiben. „Unsere Polizei steht den Bürgerinnen und Bürgern in den Dienststellen vor Ort selbstverständlich weiter zur Verfügung.“

„Trotz der Effektivität digitaler Kommunikation zwischen den einzelnen Dienststellen ist es gut, die Behörde unter einem Dach zu konzentrieren“, sagt Romina Plonsker. „Denn das schafft eine bessere persönliche Kommunikation und straffere und direktere Entscheidungsstrukturen“, ergänzt Frank Rock. Jetzt muss zunächst eine internationale Ausschreibung für den Neubau vorbereitet werden, die Fertigstellung wird frühestens für 2022 erwartet.

 

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Rock vor Ort: S-Bahnhof Königsdorf

Frank Rock setzt sich für Neugestaltung des Geländes ein

Das ungepflegte Umfeld und die Parkplatzsituation am S-Bahnhof Frechen-Königsdorf sind Einwohnern und Pendlern schon lange ein Dorn im Auge. Der Landtagsabgeordnete für Frechen, Frank Rock, traf sich vor Ort mit dem zuständigen Mitarbeiter der Deutschen Bahn und dem CDU-Stadtverordneten Stefan Hoss, um sich persönlich ein Bild zu machen.

Bei einer Begehung des Geländes wurden unter anderem die genauen Eigentumsverhältnisse des Grundstücks geklärt, Zuständigkeiten für Grünpflege und Reinigung besprochen sowie der Zustand des verwahrlosten alten Bahnhofsgebäudes diskutiert. Auch die Fahrradständer, der Altkleidercontainer, die Beleuchtung des Geländes und der Standort des Denkmals für deportierte Juden waren Thema.

Ein weiterer wichtiger Schwerpunkt war die Parkplatzsituation. Auch hier sind noch viele Fragen offen: Wie verändert sich die Parksituation nach Bebauung des jetzigen Parkplatzes an der Aachener Straße? Wie soll der Schotterparkplatz auf der Südseite gestaltet werden? Wie können weitere Parkplätze hinzu gewonnen werden?

 „Das war ein gewinnbringender Termin. Es ist immer gut, wenn man sich selbst ein Bild von der Lage vor Ort machen kann.  Am S-Bahnhof Königsdorf muss einiges in Angriff genommen werden. Ich hatte dazu ein sehr konstruktives Gespräch mit dem Vertreter der Bahn und ich werde die Deutsche Bahn auch noch einmal anschreiben und um Auskunft und Abhilfe bitten“, versprach Rock.

Die CDU-Fraktion Frechen hat zur Situation am S-BahnhofKönigsdorf außerdem eine Anfrage an Bürgermeisterin Susanne Stupp gerichtet:„Wir begrüßen den Neubau an der Aachener Straße, er wird das Ortsbild von Königsdorf sicher verbessern. Aber wir machen uns auch Gedanken, wie das künftige Umfeld des Bahnhofs im Hinblick auf zusätzliche Parkplätze, genügend Fahrradstellplätze und auch die Sauberkeit gestaltet sein wird“, so der CDU-Stadtverordnete Stefan Hoss.

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Rock LIVE 27: Vom Melissengeist zur Feuchtigkeitsmaske

Frank Rock beim Frechener Kosmetik-Unternehmen Schaebens

Nicht weit von Frank Rocks Wahlkreisbüro ist eines der führenden Kosmetikunternehmen Deutschlands ansässig: Der Landtagsabgeordnete informierte sich jetzt über die Frechener Firma Schaebens, die vor allem durch ihre portionsweise abgepackten Gesichtsmasken bekannt ist.

Schaebens ist gemessen am Absatz Deutschlands Marktführer im Bereich Gesichtspflege. Seit August dieses Jahres sind alle Schaebens-Produkte CO2-neutral. Damit ist Schaebens nach eigenen Angaben der erste führende Konsumgüterhersteller in Deutschland, der seine Produktpalette klimaneutral herstellt. Geschäftsführer Heiko Hünemeyer erhielt dieses Jahr den Wirtschaftspreis der Interessenvereinigung Frechener Unternehmen (IFU).

Das 1933 gegründete Familienunternehmen kann seine Historie bis zum berühmten Melissengeist der „Klosterfrau“ Maria Clementine Martin ins 18. Jahrhundert zurückverfolgen. Heute ist das Unternehmen im Bereich der Kunst- und Sportförderung engagiert. So unterstützt Schaebens zum Beispiel seit einigen Jahren Künstler aus der Region und sponsort die Frauen- und Mädchenabteilung des 1. FC Köln.

Bei der Unternehmensbesichtigung begleitet wurde Frank Rock von Anne Keller, Ortsbürgermeisterin von Bergheim-Glessen.

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Seminarleiter und Physiotherapeuten im Landtag

Über meine Arbeit als Sprecher im Ausschuss für Schule und Bildung und als Mitglied im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales konnte ich mich jetzt mit zwei Besuchergruppen im Landtag austauschen.

Vom Zentrum für schulpraktische Lehrerausbildung (ZfsL) in Düren besuchten mich fünf Seminarleiter. Darunter auch mein lieber alter Freund Heribert Hillinger. Im Gespräch ging es natürlich überwiegend um bildungspolitische Themen, insbesondere auch Innovationen in der Lehrerausbildung.

Bei den Auszubildenden der Präha Gesundheitsschule in Kerpen konnte ich mich mit der Einladung in den Landtag endlich einmal revanchieren. Bei Ihnen war ich selbst schon öfter zu Besuch, um mich über die Ausbildungsmöglichkeiten dort zu informieren. Die jungen Frauen und Männer absolvieren an der Präha Schule in Kerpen eine Ausbildung zum Physiotherapeuten. Ich freue mich besonders, dass auch sie jetzt von der von NRW-Minister Karl-Josef Laumann umgesetzten Schulgeldbefreiung für Gesundheitsberufe profitieren können.

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Stadtmeisterschaft im Schwimmen SC Hürth

Tolle Leistungen und beste Stimmung gab es kürzlich bei den gut besuchten Hürther Stadtmeisterschaften im Schwimmen. Bereits zum siebten Mal richtete der SC Hürth 1930 e.V. den Wettkampf nun schon aus. Als Sprecher für Sport in der CDU-Stadtratsfraktion Hürth und auch der Kreistagsfraktion habe ich da natürlich vorbei geschaut. Und auch als Vater und ehemaliger Schulleiter ist mir Schwimmen eine echte Herzensangelegenheit. Das unterstützte ich sehr gerne! Prima Veranstaltung!

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