NRW: Mehr Geld für den kommunalen Straßenbau

CDU-Landtagsabgeordnete Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock: Mindestfördersatz wird von 60 Prozent auf 70 Prozent erhöht

Das Land Nordrhein-Westfalen gibt mehr Geld für den kommunalen Straßenbau. Darauf machen die CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Rhein-Erft-Kreis, Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock aufmerksam. „Intakte Straßen sind ein enorm wichtiger Baustein für eine gute Infrastruktur“, betonen sie.  „Das hat unsere Landesregierung längst erkannt und zum Beispiel schon im vorigen Jahr das Erhaltungsprogramm für Landstraßen um 33 Millionen Euro auf über 160 Millionen Euro aufgestockt. Jetzt stocken wir auch die Zuschüsse für Straßen in der Trägerschaft der Städte auf.“

So erhöht das Land Nordrhein-Westfalen die seit 2012 unveränderten Fördersätze für den kommunalen Straßenbau. Der Mindestfördersatz wird von 60 Prozent auf 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten gesteigert.

Darüber hinaus steigt für alle Kommunen die Förderung des kommunalen Anteils bei der Beseitigung und Sicherung von Bahnübergängen auf 80 Prozent (bislang 70 bzw. 75 Prozent). Allein in der Kreisstadt Bergheim gibt es 13 Bahnübergänge, weiß die für Bedburg, Bergheim, Elsdorf und Pulheim zuständige CDU-Landtagsabgeordnete Romina Plonsker. Bei der Beseitigung oder Sicherung von Bahnübergängen muss die Kommune als beteiligte Straßenbaulastträgerin gesetzlich ein Drittel der Kosten übernehmen. Hier entlastet das Land die Kommunen künftig mit einem einheitlichen Satz von 80 Prozent.

Das Geld kann daneben zur Sanierung maroder Straßen wie auch für Neubauten genutzt werden. Zuwendungsfähig sind grundsätzlich auch sämtliche Maßnahmen, die in den Förderrichtlinien kommunaler Straßenbau aufgeführt sind. Förderschwerpunkte sind der Aus- und Umbau verkehrswichtiger Straßen, Erhaltungsmaßnahmen einschließlich Brückensanierungen, aber auch der klassische Straßenneubau in Gestalt von Ortsumgehungen und Entlastungsstraßen ist förderfähig.

„Gerade im Rheinischen Revier, das jetzt vor großen Herausforderungen steht, brauchen wir gute Straßen mehr denn je“, hebt Romina Plonsker hervor. „Die Belastungen für unsere Straßen werden mit zunehmendem Verkehr immer größer“, weiß auch Frank Rock. „Da müssen wir investieren, um dafür auch in Zukunft gerüstet zu sein.“  Aber nicht zuletzt gelte es auch, die Mobilität vor Ort zu fördern, betont Gregor Golland. Denn das stärke die Kommune. „Die Menschen wollen mobil sein, und sie wollen schnell an ihr Ziel kommen. Gute Straßen sind deshalb auch ein Standortvorteil.“

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Rock LIVE 33: Maria-Montessori-Schule Brühl

Frank Rock für Erhalt von Förderschulen

Der schul- und bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Frank Rock, besuchte jetzt die Maria-Montessori-Schule in Brühl. Die Schule ist eine Förderschule mit dem Schwerpunkt Geistige Entwicklung. Träger ist der Rhein-Erft-Kreis. Rund 145 Schülerinnen und Schüler besuchen die Förderschule zurzeit. Die Schule unterhält auch eine Außenstelle mit einer Berufspraxis-Stufe in Wesseling.

Mit Schulleiter Philipp Nagel und Konrektorin Claudia Schürmann tauschte sich Rock über die besonderen Herausforderungen der Schule aus. Dazu zählen unter anderem die steigenden Schülerzahlen und der damit verbundene Platzmangel. Schulleiter Nagel sieht seine Schule als Teil eines inklusiven Schulsystems, denn die Beschulung seiner Kinder an Regelschulen, schließt er aufgrund der vielfältigen Fördernotwendigkeiten aus.

„Ich habe der Schulleitung gegenüber mein klares Bekenntnis zum Erhalt dieser Schule als Ort bestmöglicher individueller Förderung für Kinder und Jugendliche mit diesem Schwerpunkt erbracht. Das Problem des Platzmangels muss man perspektivisch betrachten, den Schulentwicklungsplan abwarten und dann weitere Maßnahmen ergreifen“, erklärte Rock.

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Klimawandel am Klüttenbrunnen

Landtagsabgeordnete Plonsker und Rock diskutierten mit Jugendlichen

Pünktlich um 16.30 Uhr stand der 15jährige Schüler am Frechener Klüttenbrunnen und wartete auf Romina Plonsker und Frank Rock. Er war gezielt gekommen, um mit den beiden CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Rhein-Erft-Kreis über den Klimawandel zu diskutieren.

Über die Presse und soziale Medien hatten die Politiker zum Dialog mit Schülerinnen und Schülern nachmittags in die Frechener Fußgängerzone eingeladen, auch um ein Gesprächsangebot als Alternative zu den seit Wochen in Deutschland stattfindenden Fridays for Future-Demonstrationen zu machen.

„Ich finde es grundsätzlich prima, wenn sich  junge Leute für den Erhalt der Umwelt einsetzen. Mich interessiert, welche Gedanken sie sich um die Zukunft machen. Deshalb habe ich nach dem Unterricht gerne mit ihnen diskutiert“, sagt Rock. „Eine der Hauptforderungen eines Schülers war ein früherer Braunkohleausstieg. Das nehme ich sehr ernst, aber über den Erhalt der Arbeitsplätze bei uns in der Region hat er sich keine Gedanken gemacht. Doch auch das ist Teil einer sicheren Zukunft.“

„Ich hatte einen interessanten Austausch mit den jungen Leuten vor Ort. Gerne hätte ich noch mit einigen mehr diskutiert. Aber unser Angebot steht auch weiterhin. Konstruktive Kritik und Anregungen nehmen wir immer gerne mit nach Düsseldorf“, betont Plonsker. „Denn ich sehe es als eine meiner wichtigsten Aufgaben als Politikerin an, die Zukunft für die nachfolgenden Generationen bei uns im Rheinischen Revier zu sichern“.

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Land stellt über 11 Millionen Euro für Alter und Pflege bereit

CDU-Landtagsabgeordnete Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock: „Wir hoffen, dass auch in dieser Legislaturperiode wieder viele Projekte im Rhein-Erft-Kreis gefördert werden können.“

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen hat den neuen Landesförderplan Alter und Pflege 2018 – 2023 präsentiert. Ab sofort können Träger der Alten- und Pflegepolitik Anträge für Projekte und Vorhaben stellen. Die Landesregierung stellt hierfür in diesem Jahr rund 11, 26 Millionen Euro zur Verfügung.

Auch die Träger der Alten- und Pflegepolitik im Rhein-Erft-Kreis, wie zum Beispiel die Wohlfahrtsverbände und die Kommunen, können sich jetzt wieder für Maßnahmen bewerben. „Bei uns im Rhein-Erft-Kreis wird es künftig immer mehr ältere und auch sehr alte Menschen geben. Damit steigt auch der Pflegebedarf“, erklären Golland, Plonsker und Rock den demographischen Wandel. „Umso wichtiger ist es, ihnen allen unabhängig von ihrem Einkommen eine gute Versorgung zu gewährleisten.“

Über den Landesförderplan Alter und Pflege wurde im Rhein-Erft-Kreis zum Beispiel von 2016 bis 2018 die Implementierung einer flächendeckenden mobilen gerontologischen Beratung gefördert. Und zurzeit wird das Kontaktbüro Pflegeselbsthilfe der Alzheimer Gesellschaft Rhein-Erft-Kreis durch den Landesförderplan unterstützt.

Der aktuelle Landesförderplan ist neu strukturiert und verschlankt worden. Ihm liegen fünf übergeordnete Ziele zugrunde:

  • Strukturen unterstützen
  • Wissen fördern, Erkenntnisse verbreiten
  • Qualität und Transparenz von Beratung fördern
  • Mit (digitaler) Technik unterstützen, Zugänge zu (digitaler) Technik ermöglichen
  • Teilhabe (-gerechtigkeit) fördern

Durch eine neue Zielsetzung sollen auch neue Projektnehmer und innovative Maßnahmen angesprochen werden.

„Mit dem neuen Landesförderplan stellt die CDU-geführte Landesregierung wieder einmal wichtige Weichen für die Zukunft. Wir hoffen, dass viele Projektträger im Kreis davon profitieren können, um den alten und pflegebedürftigen Menschen hier vor Ort ein Leben im Einklang mit ihren Bedürfnissen ermöglichen zu können“, so Golland, Plonsker und Rock.

Hintergrund:

Gemäß § 19 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen erstellt das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales einen Landesförderplan, in dem die Fördermaßnahmen und –mittel der Alten- und Pflegepolitik für die Dauer einer Legislaturperiode aufgeführt sind. Die Höhe der zur Verfügung stehenden Mittel ergibt sich aus dem aktuellen Haushaltsplan.

Der Landesförderplan und weitere Informationen zur Antragstellung sind auf der Internetseite des Ministeriums nachzulesen:

https://www.mags.nrw/landesfoerderplan

(Foto: CDU/Butzmann)

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Rock LIVE 32: Krankenpflegedienst Janssen Hürth

Frank Rock im Austausch mit Trägern von Pflegeheimen

Die Menschen in Deutschland werden immer älter und sind zunehmend auf Pflege angewiesen. Dies nahm der Landtagsabgeordnete Frank Rock zum Anlass, dem Krankenpflegedienst Janssen in Hürth einen Besuch abzustatten. Dabei traf er sich mit der Geschäftsführerin Ute Janssen zu einem konstruktiven Gespräch zu Themen wie Palliativpflege, Personalentwicklung sowie die Finanzierung der Pflege im Allgemeinen.  Einen Vormittag lang begleitete er eine Mitarbeiterin des Pflegedienstes zu Hausbesuchen und tauschte sich mit den Patientinnen und Patienten in Bezug auf die Pflege aus.

Im Falle einer Pflegebedürftigkeit variieren die Leistungen je nach Grad der Pflegebedürftigkeit. Diese Zuschüsse reichen oft nicht aus, um die Kosten der pflegerischen Versorgung vollständig zu decken. Die  Betroffenen bzw. deren Angehörige werden somit mit einem Teil der Kosten belastet.

Frank Rock dazu: ,,Ich bin der Meinung, dass wir dauerhaft den Eigenanteil deckeln sollten. Hierfür gibt es schon Konzepte die ausgearbeitet wurden, beispielsweise in Hamburg.“

Der Hamburger Senat hat ein Reformkonzept beschlossen, nachdem der Eigenanteil der Pflege begrenzt werden soll. Dabei soll ein Teil der Pflege in Zukunft von den Krankenkassen übernommen werden und ein anderer Teil durch Zuschüsse aus Steuereinnahmen abgedeckt werden.

Auch Frank Rock empfindet eine Reform als sinnvoll und ist im intensiven Austausch mit Betroffenen und Trägern von Pflegeheimen.

,,Wir stehen in Zukunft vor einer pflegerischen Herausforderung. Durch den stattfindenden demographischen Wandel müssen wir über neue Finanzstrukturen diskutieren, vor allem im Bezug auf die Entlastung der Betroffenen und Angehörigen. Ebenso wichtig empfinde ich es, auch mit jungen Menschen über eine eventuelle private Pflegeversicherung zu sprechen.  So könne sie Zeit und Wissen gewinnen, um frühzeitig etwas in diesem Bereich anzusparen“, so Rock.

Bereits im vergangenen Jahr hatte Rock Vertreter von Pflegeeinrichtungen aus ganz NRW sowie Vertreter des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales zu einem Pflegefachgespräch eingeladen.

 

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Richeza-Preis geht nach Kerpen, Erftstadt und Hürth

Frank Rock und Gregor Golland begrüßen Auszeichnung von deutsch-polnischen Projekten

Drei Projekte der deutsch-polnischen Zusammenarbeit in Kerpen, Erftstadt und Hürth sind von NRW-Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner mit dem Richeza-Preis ausgezeichnet worden. Damit würdigt die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen das Engagement für den zivilgesellschaftlichen Austausch. Alle Projekte werden bis Oktober 2019 in Nordrhein-Westfalen oder Polen durchgeführt.

Die CDU-Landtagsabgeordneten Frank Rock und Gregor Golland begrüßen es sehr, dass Projekte aus ihren Wahlkreisen unter den 32 Preisträgern sind. „Gerade in der heutigen Zeit, in der Europa sich großen Herausforderungen gegenübersieht, sind grenzüberschreitende Verständigungsprojekte, welche den europäischen Gedanken fördern, lobenswert und wichtig“, erklären die Abgeordneten.

Konkret wurde die Kolpingstadt Kerpen für den Austausch der Jugendfeuerwehren der Partnerstädte Kerpen und Oswiecim (Auschwitz) ausgezeichnet. Dabei lernen die polnischen Feuerwehrleute die Arbeit der Feuerwehr in NRW kennen, es werden gemeinsam Ausflüge unternommen und es gibt einen Workshop-Tag zu den Auswirkungen der Osterweiterung auf die die deutsch-polnische Geschichte, speziell auf die Feuerwehren der Partnerstädte. Das Projekt erhält eine Prämie von 2.000 Euro.

Mit ebenfalls 2.000 Euro wird der Freundeskreis Erftstadt-Jelenia Góra e.V. gefördert. Zum Thema „Verfolgung und Widerstand 1933-1945 – Spurensuche in Jelenia Góra und Erftstadt“ findet ein zweiteiliges Projekt statt. Zunächst werden Schülerinnen und Schüler Porträts von Verfolgten aus Jelenia Góra sowie Plaketten erstellen und letztere an ehemaligen Häusern der Betroffenen in der polnischen Stadt anbringen. Im Herbst wird in jeder der beiden Städte je eine Veranstaltung in Verbindung mit einem Schüleraustausch stattfinden.

Die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Hürth erhält 1.000 Euro für einen Besuch der Feuerwehr aus Skawina zur Vertiefung der Partnerschaft und des Austausches. Die offizielle Partnerschaft zwischen den beiden Städten geht auf das Jahr 1996 zurück, erste Kontakte bestanden aber schon 1987.

„Bei uns im Rhein-Erft-Kreis wird die deutsch-polnische Freundschaft schon lange von Vereinen und Organisationen aktiv gepflegt, darauf sind wir stolz“, betonen Rock und Golland. „Die Partnerschaftsprojekte unterstützen die europäische Idee und stehen im notwendigen Kontrast zum nationalistischen Kurs der aktuellen polnischen Regierung.“

Hintergrund: 

Der Richeza-Preis wurde 2009 vom damaligen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers ins Leben gerufen und 2019 zum vierten Mal vergeben. Europaminister Holthoff-Pförtner hatte das Jubiläumsjahr 2018 (100 Jahre Ende des Ersten Weltkrieges und 100 Jahre Wiedererlangung der Unabhängigkeit Polens) zum Anlass genommen, um im Oktober 2018 zur Bewerbung für den Richeza-Preis aufzurufen. 

Eine deutsch-polnische Jury zeichnete 32 Projekte aus, die der deutsch-polnischen Verständigung dienen und dem Gedanken eines vereinten Europas in besonderer Weise Rechnung tragen. Im Jahr 2019 jährt sich auch der 15. Jahrestag der Mitgliedschaft Polens in der Europäischen Union. 

Mehr zum Thema auf der Webseite des Ministeriums für Bundes- und Europaangelegenheiten: 

https://mbei.nrw/de/pressemitteilung/richeza-preis-der-landesregierung-europaminister-holthoff-pfoertner-wuerdigt-32 

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Landtag mal anders: Habbelrather Holzhacker

Auf ihren offiziellen Kegeltouren sind die Habbelrather Holzhacker eigentlich in Frack und Zylinder unterwegs. Bei ihrem Besuch im Düsseldorfer Landtag gaben sie sich jetzt aber ganz zivil. Der Landtagsabgeordnete für Frechen, Frank Rock, hatte Mitglieder des traditionsreichen Kegelclubs zu einer Tour hinter die Kulissen des Parlaments eingeladen.

Nach einer Führung durchs Landtagsgebäude zeigt er ihnen sein Büro und diskutierte mit den Herren über den Strukturwandel im Rheinischen Revier. Ein wichtiges Thema, denn einige von ihnen haben früher für Rheinbraun gearbeitet und sind inzwischen auch schon umgesiedelt.

Zum gemütlichen Ausklang ging es dann in Düsseldorfs einziges kölsches Brauhaus „Eigelstein“: „Hierher lade ich meine Gäste immer ein. Denn nur hier kriegt man in Düsseldorf ein gepflegtes Bier – ein Kölsch!“, freute sich Rock.

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Frank Rock setzt sich für Gleisausbau in Kerpen ein

Nach einem Ortstermin am S-Bahnhof Kerpen-Sindorf hatte der Landtagsabgeordnete Frank Rock im Dezember vergangenen Jahres an NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst geschrieben und sich für den zweigleisigen Ausbau des Streckenabschnitts zwischen Kerpen-Sindorf und Kerpen-Horrem eingesetzt.

Hintergrund ist, dass das Teilstück zwischen den Bahnhöfen bisher nur einspurig ausgebaut und deshalb auch nur jeweils in eine Richtung befahrbar ist. Sich entgegenkommende Züge müssen sich abwechseln. Die Züge fahren zurzeit nur im 20 Minuten-Takt. Rock hatte den Ausbau des Gleises gefordert, um dem zunehmenden Fahrgastaufkommen zu entsprechen und eine höhere, zum Beispiel 10minütige Taktung, zu erzielen.

Jetzt erhielt er Antwort vom Minister: Demnach sei eine höhere Taktung zwischen Sindorf und Horrem nicht allein durch den Gleisausbau auf dieser Strecke zu erzielen. Vielmehr sei die Kapazität des S-Bahnnetzes abhängig von den zur Verfügung stehenden Trassen auf der Stammstrecke zwischen Köln Hansaring und Köln Messe/Deutz.

Des Weiteren sei die höchste Priorität des zuständigen Auftraggebers, der Nahverkehr Rheinland GmbH (NVR), zurzeit der Ausbau des Knoten Kölns, wozu auch der Ausbau und die Elektrifizierung der Erftbahn gehören. Nach Fertigstellung der Erftbahn und Verlängerung der S12 nach Bedburg werde Kerpen einen durchgehenden ganztägigen 10-Minuten-Takt nach Köln erhalten.

„Ich freue mich, dass die Bahn auch weiterhin umfangreich in ihre Infrastruktur investiert. Bundesweit stehen 2019 über 10 Milliarden für das Eisenbahnnetz zur Verfügung. 1,35 Milliarden fließen  in die Bahnen in NRW. Damit können wichtige und notwendige Instandhaltungen, Neu- und Ausbaumaßnahmen angepackt werden, von denen auch wir im Rhein-Erft-Kreis langfristig profitieren“, lobt Rock.

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Rock vor Ort: Hürth – Müllabladen verhindert

Im August hatte sich der Landtagsabgeordnete für Hürth, Frank Rock, an den Landesbetrieb Straßenbau NRW gewandt und um Verbesserung der Platzsituation an der Kreuzung Industriestraße und Kendenicher Straße gebeten.

Die Fläche ist im Besitz von Straßen NRW. Leider befuhren viele Leute den Platz mit ihren Pkw um dort Müll und Unrat abzuladen, ansonsten hatte er aber keine Funktion. Das sorgte bei Hürther Bürgerinnen und Bürgern für Unmut. Rock bat deshalb den Landesbetrieb zu prüfen, ob der Platz von Autoverkehr frei gehalten werden könne.

Straßen NRW hat jetzt Abhilfe geschaffen und ein Verkehrsschild aufgestellt: Verbot für Fahrzeuge aller Art.

„Jetzt kann dort kein Müll mehr abgeladen werden“, freut sich Frank Rock. „Und zukünftig soll das Grundstück begrünt werden.“

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„Für Anbau von Zuckerrüben müssen gleiche Bedingungen herrschen“

CDU-Landtagsabgeordnete Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock setzen sich für gute Rahmenbedingungen ein – Antrag im Landtag

„Für den Anbau von Zuckerrüben müssen überall in Europa die gleichen Bedingungen gelten. Es kann nicht sein, dass unsere rheinischen Zuckerrübenbauern einen Wettbewerbsnachteil erfahren, weil in anderen Ländern Beihilfen gezahlt werden oder Pflanzenschutzmittel zugelassen sind, die bei uns verboten sind.“ Das erklären die CDU-Landtagsabgeordneten Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock. Gemeinsam mit der CDU-Landtagsfraktion setzen sich die drei christdemokratischen Abgeordneten aus dem Rhein-Erft-Kreis deshalb dafür ein: „Gute Rahmenbedingungen für den Zuckerrübenanbau in Nordrhein-Westfalen schaffen“. Einen entsprechenden Antrag mit Auftrag an die Landesregierung haben die Koalitionsfraktionen von CDU und FDP in dieser Woche in den Düsseldorfer Landtag eingebracht.

Laut Rheinischem Rübenbauern-Verband gibt es in elf EU-Staaten Beilhilfen für den Anbau von Zuckerrüben. Und in zwölf EU-Staaten sei die Behandlung der Pflanzen mit Pflanzenschutzmitteln im Notfall erlaubt, die in Deutschland verboten seien. Im vergangenen Jahr hat darüber hinaus der trockene Sommer bis in den Herbst hinein der Landwirtschaft insgesamt und den Zuckerrübenbauern zugesetzt. Laut „Informationszentrum für die Landwirtschaft“ begünstigt Sonneneinstrahlung die Zuckerbildung, doch ohne ausreichend Wasser finde kein Zuwachs des Rübenkörpers statt. Entsprechend seien die Zuckerrüben in der Kampagne 2018 kleiner gewesen. Dann habe das trockene warme Wetter im vorigen Jahr die Vermehrung der Rübenmotte begünstigt, so dass es auch in Gebieten, in denen der Schädling aufgrund der Witterung eigentlich nicht auftrete, vermehrt zu Schäden gekommen sei.

In ihrem Antrag bitten deshalb CDU und FDP die NRW-Landesregierung, „sich im Bund für den Erhalt einer kompletten regionalen Wertschöpfungskette Zucker einzusetzen und eine Wirtschaftlichkeitsstrategie mit den heimischen Rübenbauern zu erarbeiten“. Sie fordern zudem, sich für „eine zeitnahe Angleichung der Aussaatbedingungen an die EU-Mitglieder einzusetzen, welche eine Notfallzulassung nebst entsprechenden Anwendungsbestimmungen zur Fruchtfolge bei der Zuckerrübenbeize ermöglicht“ und sich weiter für „moderne Pflanzenzüchtungsmethoden auszusprechen“.

„Die Zuckerrübe ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für die Region und die Menschen im Rhein-Erft-Kreis“, sagt Gregor Golland. „Es ist aber auch unter umweltpolitischen Gesichtspunkten ein besonders nachhaltiges Produkt“, ergänzt Romina Plonsker. „Denn es wird in der Region geerntet und weiterverarbeitet. Das heißt: Die Wege sind kurz.“ Frank Rock: „Es kann nicht in unserem Interesse sein, dass wir Zucker vom Weltmarkt aus Ländern einführen, deren umweltpolitische Standards bei Aussaat, Ernte und Produktion problematisch sind, mindestens aber nicht unseren Standards entsprechen.“ Auch aus diesen Gründen sei es wichtig, sich für gleiche Wettbewerbsbedingungen einzusetzen.

(Foto: CDU/Butzmann)

 

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