CDU-Landtagsabgeordnete Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock ermuntern Kommunen, die neuen Möglichkeiten zu nutzen

„Sportvereine sind unverzichtbar für Gesundheit, Gesellschaft und Integration. Aber bei allem großartigen ehrenamtlichen Engagement der Sportlerinnen und Sportlern: der Sport braucht gute Rahmenbedingungen für seinen Erfolg. Deshalb haben wir im Gesetz zur Finanzierung der Gemeinden, kurz GFG, die Deckungsfähigkeit von Investitions-, Schul-/Bildungs- und Sportpauschalen festgeschrieben“, sagen die CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Rhein-Erft-Kreis, Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock. Die CDU-Landtagabgeordneten ermuntern die Kommunen im Rhein-Erft-Kreis, von dieser größeren Flexibilität auch Gebrauch zu machen.

Unter dem Begriff der „gegenseitigen Deckungsfähigkeit“ versteht man die Möglichkeit, Mittel aus einem bestimmten Geldtopf in einem Haushalt, die nicht verbaut werden können, weil zum Beispiel noch kein Planungsrecht vorliegt, für andere Projekte aus einem anderen Gebiet zu nutzen, die bereits fertig geplant und genehmigt in der Schublade liegen. So durften bisher die Zuweisungen des Landes an die Städte in Form der Schul-/Bildungspauschalen und der Sportpauschalen jeweils nur für Neubau, Umbau oder Sanierung von Schulen einerseits und eben Neubau, Umbau oder Sanierung von Sportanlagen andererseits ausgegeben werden. Schöpfte eine Kommune eine Pauschale nicht komplett aus, verfiel das Geld.

Gregor Golland: „Das haben wir mit der Änderung des Gemeindefinanzierungsgesetzes und der Einführung der gegenseitigen Deckungsfähigkeit von Sport- und Schulpauschale abgeschafft.“ Romina Plonsker: „Damit können Mittel aus der Schulpauschale, die nicht verwendet worden sind, jetzt für Projekte aus dem Sportbereich eingesetzt werden und umgekehrt.“ Frank Rock verweist auf die erheblichen Finanzmittel, die das Land den Kommunen zwischen Rhein und Erft bei den Pauschalen zur Verfügung stellt (siehe Tabelle): „Da eröffnet die gegenseitige Deckungsfähigkeit neue Spielräume bei den kommunalen Planungen in Schule wie in Sport.“

Das belegt der Blick auf die einzelnen Städte im Rhein-Erft-Kreis für das vorige Jahr 2018 (Angaben in Tausend EUR):

Stadt

Allgemeine Investitions-pauschale

Schulpauschale/ Bildungspauschale

Sport-pauschale

Auszahlungen aus Investitions-tätigkeit (Konto 78)

Bedburg

1.439

672

64

9.488

Bergheim

2.831

1.762

163

33.725

Brühl

1.822

1.132

121

14.878

Elsdorf

1.248

337

60

7.416

Erftstadt

2.651

1.225

135

6.672

Frechen

2.148

1.111

141

14.468

Hürth

2.446

1.539

161

24.648

Kerpen

3.149

1.895

178

44.533

Pulheim

2.426

1.624

146

11.570

Wesseling

1.420

735

97

9.812

 

CDU-Landtagsabgeordnete Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock: „Anträge zum Programm 1.000×1.000 können ab sofort gestellt werden“

3.000 Anträge gingen im vorigen Jahr ein, 1.900 nordrhein-westfälische Sportvereine konnten sich schließlich über einen Zuschuss des Landes für ihre Arbeit freuen: „Das Landesprogramm 1.000×1.000 zur Anerkennung und Unterstützung des ehrenamtlichen Engagements im Sport ist ein voller Erfolg“, freuen sich die CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Rhein-Erft-Kreis, Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock. Insgesamt drei Millionen Euro stellte die Landesregierung dafür zur Verfügung. Jetzt hat die Frist für die Antragstellung für 2019 begonnen. „Sportvereine, meldet Euch“, rufen deshalb Golland, Plonsker und Rock auf.

Um die Vereine bei ihrer Arbeit noch besser zu unterstützen und das ehrenamtliche Engagement zu stärken, hatte die Landesregierung das Programm „1.000×1.000“ ins Leben gerufen. Durch einfache und unbürokratische Verfahren sollten viele Vereine in den Genuss der Unterstützung kommen.

38 Vereine aus dem Rhein-Erft-Kreis profitierten im vorigen Jahr von „1.000×1.000“. So erhielt im Wahlkreis von Romina Plonsker zum Beispiel die Allgemeine Sportgesellschaft Elsdorf e.V. den individuellen Förderhöchstbetrag von 3000 Euro für eine Tennis-AG im Ganztag, Reha-Sport und Sportangebote im Bereich Inklusion. Im Wahlkreis von Gregor Golland wurden unter anderem dem Aslan Taekwon-Do Wesseling e.V. 3000 Euro bewilligt für eine Taekwon-Do-AG im Ganztagsangebot, Training für Geflüchtete als Integrationsmaßnahme und für Zumba im Bereich Gesundheitssport. Weitere 3000 Euro erhält der VfR Bachem von 1932 e.V. aus Frechen im Wahlkreis von Frank Rock für Cheerleading, eine integrative Fußballmannschaft und ein Kita-Fest.

Für das Jahr 2019 gelten folgende Förderschwerpunkte: Es sind wie schon im vorigen Jahr Kooperationen von Sportvereinen mit Schulen sowie Kooperationen von Sportvereinen mit Kindertagesstätten, Integration, Inklusion, Gesundheitssport und Sport der Älteren. Neu dazu kommt in diesem Jahr der Themenschwerpunkt: Mädchen und Frauen im Sport. Insgesamt stellt das Land Nordrhein-Westfalen in diesem Jahr dem Landessportbund für „1.000×1.000“ rund zwei Millionen Euro zur Verfügung.

„Es wäre schön, wenn sich wieder viele Vereine aus unserer Heimat engagieren würden“, betonen Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock. Und sie verweisen darauf, dass die Antragstellung sehr einfach und unkompliziert sei: „Der entsprechende Antrag ist gerade mal drei Seiten lang.“ Die entsprechenden Informationen und Antragsformulare können heute schon auf der Homepage des Landesportbundes heruntergeladen werden. Die Beantragung kann sowohl online als auch postalisch beim Landessportbund Nordrhein-Westfalen erfolgen, die Frist für die Antragstellung endet am 31. Juli 2019.

www.lsb-nrw.de

https://www.lsb.nrw/service/foerderungen-zuschuesse/foerderprogramm-1000×1000/

 

Das Goldenberg Europakolleg war eine weitere Station auf meiner Diskussions-Tour zu Europa an Schulen in meinem Wahlkreis. So hat das Hürther Berufskolleg darüber berichtet:

 

Friedliche Diskussion über Politik ein wichtiges Anliegen

Landtagsabgeordneter Frank Rock im Gespräch mit Goldenberger Schüler*innen

Hürth/Europa. Der Countdown bis zur Europawahl Ende Mai läuft. Genau der richtige Zeitpunkt also für die Schüler*innen am Goldenberg Europakolleg, um mit einem Politiker über aktuelle politische Themen zu diskutieren. Das Besondere: Einige der Jugendlichen, die sich dazu Anfang Mai in der Aula des Hürther Berufskollegs einfanden, hatten gerade erst ein dreiwöchiges Praktikum im europäischen Ausland absolviert und waren deshalb besonders motiviert, über Europa zu reden. Frank Rock (CDU), der selbst drei schulpflichtige Kinder hat und vor seiner Wahl in den Landtag als Lehrer arbeitete, stellte sich den Fragen.

Stefan, Mechatroniker-Azubi, wollte wissen, ob die Europäische Union mit ihrer Kommunikation zu politischen Entscheidungen dafür verantwortlich sein könnte, dass die Bürger eine kritische Einstellung zu Europa entwickeln. Frank Rock warnte davor, die Arbeit in Brüssel nur anhand der häufig zu bürokratischen erscheinenden Regelungen zu beurteilen wie der in den Medien gehypten legendären Gurkenkrümmungsverordnung. Er forderte die Jugendlichen stattdessen auf, sich eingehender mit den Abläufen im EU-Parlament auseinanderzusetzen. Damit kam er auf ein für ihn sehr wichtiges Anliegen: der Umgang mit Medien. Er sieht sehr deutlich die Gefahr, dass in Zeiten von schnellen und extremen Reaktionen auf den Social-Media-Kanälen eine wichtige Grundlage jeder politischen Auseinandersetzung verloren geht – die friedliche Diskussion: „ Man darf unterschiedliche Meinungen vertreten, das macht schließlich eine Demokratie aus. Aber Beleidigungen, wie sie im anonymen Raum des Internet gang und gäbe sind, verhindern das Finden eines politischen Konsens.“

Die Schüler*innen des Goldenberg Europakollegs nutzten die doppelstündige Veranstaltung, um mit Frank Rock über Fragen des Umweltschutzes und Fridays for Future, die Aufstellung einer möglichen europäischen Armee und die Auswirkungen des Brexits auf die EU zu diskutieren. Vor allem die Reform des EU-Urheberrechts, der heftig umstrittene Artikel 13, interessierte die Jugendlichen sehr und führte zu durchaus kritischen Nachfragen. Matthias, der eine Ausbildung zum Industriemechaniker absolviert, machte deutlich, dass freies Internet für seine Generation ein wichtiges Anliegen ist – und auch Wahlentscheidungen beeinflussen kann. Der Politiker und der Berufsschüler setzten ihre angeregte Diskussion nach dem offiziellen Ende der Gesprächsrunde fort. Überhaupt überzeugten die teilnehmenden Schüler*innen durch ihr Hintergrundwissen zu einer Vielfalt aktueller politischer Themen.

Umrahmt wurde die Diskussion von der Ausstellung „Konrad Adenauer und die Europäische Integration“. Die Ausstellung zeigt die Rolle des ersten Bundeskanzlers beim Europäischen Einigungsprozess auf. Sie dokumentiert die Überzeugungsarbeit, die er in der Nachkriegszeit im In- und Ausland geleistet hat. Mehrere Klassen am Goldenberg Europakolleg nutzten die Gelegenheit, im Politik- und Gesellschaftslehreunterricht die Ausstellung zu besuchen, um zu erfahren, wie sich Europa seit Kriegsende über die EWG bis hin zur aktuellen EU entwickelte.

Bevölkerung im Rhein-Erft-Kreis wächst weiter – CDU-Landtagsabgeordnete Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock bieten Unterstützung an

Die Bevölkerung im Rhein-Erft-Kreis wächst weiter. So prognostiziert das „Stadt Umland Netzwerk“ (S.U.N.) für das linksrheinische Umland von Köln rund 167.000 neue Einwohnerinnen und Einwohner bis 2030. In S.U.N haben sich die Stadt Köln, der Rhein-Erft-Kreis (als Konsortialführer) und die Städte Bedburg, Bergheim, Brühl, Elsdorf, Erftstadt, Frechen, Hürth, Kerpen, Pulheim, Wesseling und Dormagen sowie die Gemeinde Rommerskirchen zusammengeschlossen.

„Eine kluge und weitsichtige Politik trifft heute schon Vorsorge, dass die Menschen bei uns Wohnraum finden oder Bauland, wenn sie bauen wollen“, sagen die CDU-Landtagsabgeordneten für den Rhein-Erft-Kreis, Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock. Die drei Christdemokraten unterstützen deshalb die von NRW-Wohnungsbauministerin Ina Scharrenbach (CDU) ins Leben gerufene Landesinitiative „Bauland an der Schiene“.

Die Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen von CDU und FDP im Düsseldorfer Landtag möchten die gezielte Entwicklung von bezahlbarem Bauland im Einzugsbereich von Haltestellen des schienengebundenen Nahverkehrs (SPNV) vorantreiben. Ziel ist es dabei auch, angespannte Wohnungsmärkte zu entlasten und „das Umsteigen von der Straße auf die Schiene“ zwischen Wohnort und Arbeitsplatz attraktiver zu gestalten. Hierzu hat die Landesregierung die Initiative „Bauland an der Schiene“ gestartet. Dazu werden seit Oktober 2018 Gespräche mit Städten und Gemeinden geführt, die im Einzugsbereich eines oder mehrerer SPNV-Haltepunkte liegen (maximaler Radius: drei Kilometer). Regionalplanungsbehörden, die SPNV-Aufgabenträgern, die für Bau, Verkehr und Umwelt zuständigen Landesministerien sowie die maßgeblichen Beteiligten der DB AG sitzen dabei mit am Tisch. Das Fazit bis hierher: Die Initiative hat rund 2500 Hektar Flächenpotenziale identifiziert.

„Auch unsere Städte brauchen neue, moderne und gut angebundene Wohnkonzepte an der Schiene“, sagen Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock. Auch in dieser Hinsicht eröffne der milliardenschwere Ausbau des Bahnknotens Köln neue Perspektiven. So nennt Romina Plonsker als Beispiel den geplanten Ausbau der Erftbahn von Köln über Bergheim nach Bedburg zur S-Bahn, Frank Rock verweist auf den geplanten Neubau von zwei S-Bahngleisen zwischen Köln-Hansaring und Hürth-Kalscheuren und Gregor Golland erinnert an den Wunsch nach einer linksrheinischen S-Bahn von Köln über Brühl nach Bonn.

Golland, Plonsker und Rock bieten den Städten im Rhein-Erft-Kreis ihre Unterstützung an, mit der Landesinitiative ins Gespräch zu kommen. „Das ist eine große Chance für unsere Region“, heben sie hervor. „Denn so können wir schnell mit der Planung für neuen bezahlbaren Wohnraum beginnen, und das Land übernimmt sogar noch zur Hälfte die Kosten für die nachfolgende städtebauliche Planung.“

Weitere Informationen:

www.mhkbg.nrw.de

(www.stadt-umland-netzwerk.de

(Foto: CDU/Christiane Lang)

 

Im Rahmen seiner Europa-Tour durch Schulen in seinem Wahlkreis, besuchte Frank Rock jetzt auch die Friedrich-Ebert-Realschule in Hürth. Der Landtagsabgeordnete diskutierte mit rund 60 Schülerinnen und Schülern der 9. und 10. Klassenstufen aus den Fachbereichen Sozialwissenschaften und Politik über Europa. Von einheitlichen Berufs- und Bildungsabschlüssen bis zum Brexit hatten die Jugendlichen bereits im Unterricht zahlreiche Fragen vorbereitet. Für viel Diskussionsstoff sorgten die gerade verabschiedete Urheberrechtsreform mit dem umstrittenen § 13, die Waffengesetzgebung in Europa und die Klimapolitik. In kleinen Teams präsentierten die Schüler außerdem jeweils ein EU-Mitgliedsland.

„Ich freue mich immer, mit politisch interessierten jungen Leuten ins Gespräch zu kommen und setze mich gerne mit ihren kritischen Fragen und Anmerkungen auseinander. Dass wir heute in Europa in Frieden und Freiheit leben, ist nicht selbstverständlich. Nationalistischen Tendenzen entgegen zu wirken und die Einheit Europas zu erhalten, gilt es besonders auch der jungen Generation immer wieder zu verdeutlichen“, so Rock.

Hintergrund:

Frank Rock ist Landtagsabgeordneter für Frechen, Hürth und Kerpen und schul- und bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion. Im Vorfeld der Europawahl diskutiert er auf Wunsch mit Schülerinnen und Schülern an weiterführenden Schulen in seinem Wahlkreis über Demokratie in Europa. In Kerpen hat er bereits die Adolph Kolping Hauptschule und das Adolph Kolping Berufskolleg besucht. Demnächst ist er noch an der Realschule Frechen, am Europakolleg in Hürth und am Europagymnasium in Kerpen zu Gast. Die Diskussionsreihe wird von einer Ausstellung der Konrad-Adenauer-Stiftung zur europäischen Integration begleitet.

 

CDU-Landtagsabgeordnete Frank Rock, Gregor Golland und Romina Plonsker: Bündelung der Maßnahmen wird auch den Rhein-Erft-Kreis voranbringen
 
Pendler am Bahnhof Erftstadt kennen das Prinzip schon: Der Standort ist seit dem vergangenen Sommer die erste Mobilstation im Rhein-Erft-Kreis. Kommunale Mobilstationen dienen dem erleichterten Übergang zwischen verschiedenen Fortbewegungsmitteln wie Bahn, Straßenbahn, Bus, Car-Sharing und Leih-Fahrrädern. Zu jeder Mobilstation gehört eine Infostele mit Hinweisen zu sämtlichen vorhandenen Einrichtungen, etwa – wie in Erftstadt – zum Busbahnhof, zum Fahrradparkhaus oder zum Taxistand.
 
Ziel der Nahverkehr Rheinland GmbH (NVR) ist es, ein verbandweites Netz von Mobilstationen zu schaffen und damit die Vernetzung der Mobilität zu fördern. Auf dem Weg dahin unterstützt das Land Nordrhein-Westfalen die NVR ab diesem Jahr mit Haushaltsmitteln zur Einrichtung einer neuen Geschäftsstelle, welche die Umsetzung des regionalen Mobilstationenkonzeptes zentral koordinieren soll – auch im Rhein-Erft-Kreis. Das erfuhren die drei CDU-Landtagsabgeordneten für den Rhein-Erft-Kreis, Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock, jetzt vom NRW-Verkehrsministerium.
 
Insgesamt fließen 179.920 Euro für die Einrichtung der Geschäftsstelle, aufgeteilt auf die Jahre 2019 (28.800 Euro), 2020 (58.800 Euro), 2021 (60.960 Euro) und 2022 (31.360 Euro). „Durch die Zuwendung der Landesregierung erfolgt ein weiterer Schritt, um NRW zu einer Modellregion für die Mobilität der Zukunft zu machen“, betonen die drei Christdemokraten.
 
Die NVR hat im Verbandsgebiet hunderte Bahnhöfe und Haltestellen auf ihr Potenzial überprüft und 460 Standorte zur Umwandlung in Mobilstationen empfohlen. Im Rhein-Erft-Kreis sind es 42 Standorte, davon besteht bei mehr als der Hälfte „hoher Bedarf“ für die Umsetzung – einerseits wegen des hohen Fahrgastaufkommens, andererseits, weil zur vorgeschriebenen Mindestausstattung – zu der etwa ein Ticketautomat, Fahrpläne, die dynamische Fahrgastinformation (DFI), Barrierefreiheit und Wetterschutz zählen – nicht mehr allzu viel fehlt (Quelle: https://www.nvr.de/regionale-mobilitaetsentwicklung/mobilstationen-im-nvr/).
 
„Das beste Beispiel ist der Bahnhof in Kerpen-Horrem, den täglich mehr als 10.000 Fahrgäste nutzen“, erklärt Frank Rock. „Aber auch in Hürth am ZOB und in Frechen am Rathaus ist das Fahrgastaufkommen sehr hoch.“ „In Brühl steigen nicht nur am Bahnhof, sondern auch an den Straßenbahn-Haltestellen Mitte und Nord jeden Tag zwischen 5.000 und 10.000 Menschen um“, weiß Gregor Golland. „Ebenso viele Fahrgäste sind an der Station in Wesseling unterwegs.“ Romina Plonsker ergänzt: „Im nördlichen Rhein-Erft-Kreis werden vor allem die Bahnhöfe in Bergheim, Pulheim und Stommeln stark frequentiert, 2.000 bis 5.000 Fahrgäste hat die NVR hier jeweils gezählt.“
 
Die Abgeordneten sind sich einig: „Auch im Rhein-Erft-Kreis sollen die Nutzer des Nahverkehrs mit vielen weiteren Mobilstationen die Möglichkeit bekommen, komfortabel und problemlos zwischen Verkehrsmitteln zu wechseln. Der Aufbau von Mobilstationen wird übrigens in diesem Jahr in ganz NRW mit rund zehn Millionen Euro gefördert. Bei der künftigen Geschäftsstelle werden die Maßnahmen gebündelt und die Kommunen zusätzlich unterstützt. Die Landesregierung trägt dem veränderten Mobilitätsbedürfnis der Menschen Rechnung.“
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In den zwei Plenumstagen kurz vor den Osterferien wurde lebhaft diskutiert und viele Entscheidungen, wichtige Weichen für die nächsten Jahren sind getroffen worden, u.a. wurde das Kommunalwahlgesetz und das Wohn -und Teilhabegesetz verändert und zukunftsfähiger gemacht.
Nach insgesamt 22 Stunden Plenardebatten und vielfältigen schulpolitischen Themen ging es im Anschluss in die plenarfreie Zeit über die Ostertage.

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Der Landtagsabgeordnete für Frechen, Hürth und Kerpen, Frank Rock, hat in Düsseldorf eine weitere Aufgabe für die CDU-Landtagsfraktion übernommen: Ab sofort  ist Rock auch ordentliches Mitglied im Unterausschuss Personal.

Die Hauptaufgabe des Unterausschusses Personal ist es, die Beschlüsse des Haushalts- und Finanzausschusses zum Personaletat vorzubereiten. Dabei soll der Personalbedarf in der Landesverwaltung kritisch überprüft werden. Auch die Entwicklung neuer Steuerungsinstrumente zum Zwecke eines Parlamentscontrollings gehört zu den Aufgabenschwerpunkten des Unterausschusses Personal.

„Ich freue mich, diese neue und interessante Aufgabe für die CDU-Landtagsfraktion übernehmen zu dürfen“, sagt Rock.

Seit 2017 ist Rock Mitglied der CDU-Landtagsfraktion. Jeder Abgeordnete gehört bestimmten Fachausschüssen an, in denen er schwerpunktmäßig arbeitet.  Rock ist bereits Sprecher im Ausschuss für Schule und Bildung. Er ist außerdem Mitglied im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie stellvertretendes Mitglied in den Ausschüssen für Familie, Kinder und Soziales sowie für Gleichstellung und Frauen. Zusätzlich ist er stellvertretendes Mitglied in der Enquetekommission Digitale Transformation der Arbeitswelt in Nordrhein-Westfalen.

Der Landtagsabgeordnete für Kerpen und schul- und bildungspolitische Sprecher im NRW-Landtag, Frank Rock, besuchte das Adolf-Kolping-Berufskolleg (AKBK) in Kerpen im Rahmen einer Europa-Projektwoche.

Mit 17 Teilnehmern der Projektgruppe „Rassismus und Diskriminierung im Alltag“ diskutierte Rock über die Erfahrungen der Schülerinnen und Schüler und über die Grundrechte und Werte unserer Demokratie. Im Hinblick auf die anstehende Europawahl wurden auch die Gefahren für die europäische Einheit durch nationalistische Tendenzen erörtert.

„Ich rufe alle Bürgerinnen und Bürger, insbesondere aber auch die jungen Leute auf, zur Wahl zu gehen. Nur durch eine hohe Wahlbeteiligung können wir unsere vorbildliche und nicht selbstverständliche Demokratie festigen und populistischen Strömungen entgegentreten“, appellierte Rock an die Jugendlichen.

Im Anschluss traf Rock auch noch die seit zwei Jahren am AKBK tätige Arbeitsgemeinschaft „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“, die sich für einen fairen Umgang der Schülerschaft untereinander einsetzt.

„Ich finde es prima, dass sich die Schülerinnen und Schüler hier übergreifend über alle Bildungsgänge so engagiert in der AG einbringen und unsere pluralistische Gesellschaft durch aktiv gelebte Demokratie bereichern“, lobte Rock.

Die Europa-Projektwoche am AKBK wird von einer Ausstellung zur Historie der europäischen Integration begleitet, die Frank Rock der Schule zur Verfügung stellt.