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Rock warnt, Thema nicht komplizierter zu machen, als es bereits ist.
In der Plenarsitzung vor den Herbstferien hielt der Landtagsabgeordnete Frank Rock seine zweite Rede im Plenum des Landtags von Nordrhein-Westfalen. Als schul- und bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, sprach er zu einem Antrag der Oppositionsfraktion SPD „Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen weiter sichern!“ (Drucksache 17/810).
„Die Schulsozialarbeit leistet einen wesentlichen Beitrag, um die Bildungs- und Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen zu verbessern. Auf die Herausforderungen in unseren Schulen bedarf es politischer Antworten und Hilfestellungen für die Kolleginnen und Kollegen vor Ort“, so lässt sich die zweite Plenarrede des Hürther Landtagsabgeordneten Frank Rock zusammenfassen.
„Gleichzeitig muss die Finanzierung der Schulsozialarbeit – unabhängig von der Frage, ob der Bund dies weiter fördern wird – durch das Land über das Jahr 2018 sichergestellt und fortgeführt werden“, fordert Rock. „Es gilt, Schulsozialarbeit an Grundschulen, weiterführenden Schulen und Berufskollegs in Nordrhein-Westfalen zu stärken und weiterzuentwickeln. Hierbei wollen wir vor allem auch die Schulen in sozialbenachteiligten Gebieten im Auge haben.“
Hintergrund des Appells: Mit der Einführung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) 2011 wurde eine zeitweise Finanzierung von Schulsozialarbeit als Bestandteil einer präventiven Arbeitsmarkt-, Bildungs- und Sozialpolitik durch den Bund etabliert.
In der Praxis vor Ort profitieren Schülerinnen und Schüler nicht nur von der Unterstützung der Schulsozialarbeiterinnen und -sozialarbeiter bei der Inanspruchnahme der BuT-Leistungen, sondern werden auch beim Übergang von der Schule in den Beruf beraten, erhalten Zugang zu sozialpädagogischen Hilfen und Freizeitangeboten, gewinnen vielfältige Entfaltungsmöglichkeiten und werden in ihren sozialen Kompetenzen gestärkt.
In seiner Rede betonte der Abgeordnete Frank Rock, dass durch die veränderten Rahmenbedingungen im schulischen Alltag, beispielsweise durch Zuwanderung und Inklusion, die Schulsozialarbeit ein unentbehrlicher Bestandteil der schulischen Arbeit geworden ist. Dennoch verwies die abgewählte rot-grüne Landesregierung stets auf den Bund, wenn es um die Finanzierung ging. Aus diesem Grund wurde die Finanzierung der Schulsozialarbeit bis 2018 befristet.
Durch eine dauerhafte Finanzierung kann sichergestellt werden, dass durch das Engagement der Schulsozialarbeiterinnen und -arbeiter, insbesondere an Schulen in sozialen Brennpunkten, die Lehrerinnen und Lehrer ihrer eigentlichen Aufgabe, der Vermittlung von Wissen und Werten, nachkommen können.
Der Antrag wird federführend an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales, an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend, an den Haushalts- und Finanzausschuss sowie an den Ausschuss für Schule und Bildung, überwiesen. Die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
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Am Donnerstag, 11. Oktober 2017 hat Frank Rock MdL seine zweite Rede im Landtag NRW gehalten.
Grundlage für den Redebeitrag war ein Antrag der SPD-Fraktion zum Thema: Schulsozialarbeit. Die SPD-Fraktion wollte, obwohl die Finanzierung für das Jahr 2018 noch gesichert ist, jetzt eine Zusage der Landesregierung für die Folgejahre. Die NRW-Koalition wird die Schulsozialarbeit fortführen und sich dementsprechend im Rahmen der Haushaltsberatungen mit dem Thema auseinandersetzen. Dies ist Koalitionsvertrag enthalten und steht auch nicht in Frage. Für die Union ist die Schulsozialarbeit fester Bestandteil der schulischen Arbeit geworden.
Frank Rock betont besonderen Stellenwert der naturwissenschaftlich-technischen Bildung.
Der schul- und bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Frank Rock erklärt zum Startschuss für ein neues Internetangebot mit Praxishilfen für einen modernen Sachunterricht:
„Gezielte Nachwuchsförderung in den MINT-Fächern beginnt in der Grundschule. Zur Unterstützung der Schulen bei diesem Thema wurde auf einer Tagung im Schulministerium unter http://nawitas.uni-koeln.de ein neues Internetportal für einen modernen Sachunterricht mit den Schwerpunkten Naturwissenschaften und Technik freigeschaltet.
Nach einer aktuellen OECD-Studie hat Deutschland im internationalen Vergleich die höchste Studienanfänger- und Absolventenquote in den MINT-Fächern. Das ist Rückenwind und Motivation für unsere Schulen, die mit großem Engagement und viel Kreativität daran arbeiten, junge Menschen für Naturwissenschaften und Technik zu begeistern.
Das neue Online-Portal NaWiT AS unterstützt Lehrerinnen und Lehrer optimal bei der zeitgemäßen Gestaltung des naturwissenschaftlich-technischen Sachunterrichts, der die Schüler und Schülerinnen frühzeitig auf die MINT-Fächer neugierig macht. Das Fortbildungsprojekt bietet Unterrichtsanregungen, Materialien und geeignete Methoden für Lehrkräfte der Primarstufe.
Als Schulleiter der Don-Bosco Grundschule in Hürth, habe ich das Bildungsprojekt TuWaS! (Technik und NaturWissenschaften an Schulen) in Kooperation mit der IHK Köln und der Kreissparkasse Köln eingeführt. Forschendes Lernen für einen lebendigen Sachunterricht in den Klassenstufen 1 bis 4 zu etablieren, stand hierbei für mich im Fokus.
Wir wollen den Lehrerinnen und Lehrer Hilfestellungen geben, naturwissenschaftliche und technische Themen in den Sachunterricht einzubauen. Es liegt uns am Herzen, die Kinder mit Hilfe von praxisnahen und kooperativen Lernformen an wissenschaftsnahe Denk- und Arbeitsweisen heranzuführen.“
NaWiT AS ist die Abkürzung für „Naturwissenschaftlich-Technische Kompetenzen und Anregung schulbezogener Unterrichtsentwicklung“. Projektpartner sind das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen und die Universität zu Köln mit Unterstützung der Deutschen Telekom-Stiftung.
Die CDU-geführte Landesregierung hat den Notstand bei der Finanzierung der Kinderbetreuung erkannt. Mit einer Einmalzahlung an die Jugendämter wird den Trägern kurzfristig und unbürokratisch unter die Arme gegriffen, um drohende Kita-Schließungen zu verhindern und damit unweigerlich entstehende Belastungen für unsere Kommunen zu vermeiden. Insgesamt werden auf diesem Weg 500 Millionen Euro in die Kita-Landschaft investiert. Unsere Städte profitieren von dieser Sofort-Maßnahme: Frechen erhält 1.641.900 EUR, Hürth 2.023.870 EUR und Kerpen 1.814.130 EUR.
Der CDU-Landtagsabgeordnete Frank Rock begrüßt diese Initiative der Landesregierung: „Das Kita-Träger-Rettungspaket ist eine große Unterstützung für unsere Kita-Landschaft. Ohne diese Finanzspritze würde es in kürzester Zeit zu einem völligen Kollaps des Systems kommen. Das Geld, das Frechen, Hürth und Kerpen erhalten, ist daher eine direkte Investition in die Betreuung unserer Kinder. Bis 2019 ist damit die Finanzierung der Kitas gesichert.
Unentschuldbar bleibt, dass die rot-grüne Vorgängerregierung diesen drohenden Kollaps nicht schon früher gestoppt hat. Sieben Jahre lang hätte Rot-Grün reagieren können und müssen. In der gesamten Zeit ist es ihr aber nicht gelungen ein angemessenes Kita-Finanzierungssystem zu präsentieren. Rot-Grün hat den drohenden Zusammenbruch der Kita-Landschaft sehenden Auges hingenommen.
Für uns ist klar, dass die frühkindliche Bildung einen Neustart braucht. Nach dem Kita-Rettungspaket der NRW-Koalition, werden wir eine gemeinsam mit den Kommunen und Trägern gestaltete Reform der Kita-Finanzierung erarbeiten. Ziel ist eine nachhaltige und solide finanzielle Ausstattung der Kita-Landschaft. Zudem werden wir notwendige Maßnahmen für Qualitätsverbesserungen in Kitas und für bedarfsgerechte Öffnungszeiten ergreifen.“
CDU denkt über Alternativlösungen nach
„Die durch ein gerichtliches Sachverständigenverfahren bedingte Situation des Solebeckens ist für uns unbefriedigend“, begründet Frank Rock, Sprecher der CDU im Bäderausschuss, den Antrag der schwarz-grünen Koalition. Seit Jahren ist das Solebecken aufgrund erheblicher Baumängel stillgelegt. Die Inbetriebnahme oder eine weitere Entwicklung war bisher durch das laufende Beweissicherungsverfahren nicht möglich.
„Wir haben die Verwaltung jetzt beauftragt, Alternativen für die künftige Nutzung zu prüfen. Dabei sollen Maßnahmen von einer Sanierung des Solebeckens über die Installation eines Wasserspielplatzes bis hin zur Nutzung als reines Sportbecken im nächsten Sommer geprüft werden“, erläutert der Ausschussvorsitzende Hans-Josef Lang den Antrag. Selbst eine völlig andere Nutzung der Fläche durch eine Zuschüttung des Beckens soll Teil der Prüfung sein. Die Ergebnisse der Prüfung sollen zeitnah im Ausschuss vorgestellt werden.
Rock fordert mehr Wertschätzung
In der ersten Sitzung nach der Parlamentarischen Sommerpause hielt der Landtagsabgeordnete Frank Rock seine erste Rede im Plenum des Landtags von Nordrhein-Westfalen. Als schul- und bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion sprach er zu einem Antrag der Oppositionsfraktionen SPD „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit und Sicherung der Unterrichtsversorgung. Besoldung der Lehrkräfte muss auf den Prüfstand!“ (Drucksache 17/516) und Bündnis 90/Die Grünen „Ungerechte Besoldung in der Grundschule beenden“ (Drucksache 17/532).
„Dem Lehrerberuf muss eine größere Wertschätzung entgegengebracht werden – auch die Besoldung gehört dazu. Schulministerin Yvonne Gebauer befindet sich mit dem Finanzminister Lutz Lienenkämper im Gespräch, um tatsächlich die Grundschullehrerinnen und -lehrer besser bezahlen zu können. Es ist ein längst überfälliger Schritt, die ungerechte Bezahlung der Lehrkräfte zu beenden. Gerade hochqualifizierte Lehrerinnen und Lehrer an Grundschulen sind für den Einstieg der Kinder ins Schulsystem entscheidend“, sagt Frank Rock.
Eine der wichtigsten Herausforderungen im neuen Schuljahr ist der Lehrermangel, insbesondere an den Grundschulen. Die Regierungskoalition aus CDU und FDP will sich für eine bessere Bezahlung der Grundschullehrerinnen und -lehrer einsetzen. Kurz vor der Landtagswahl wurde die Anhebung der Besoldung der Schulleitungen vorgenommen, aber die Stellvertretungen wurden ausgeschlossen. Neue Kolleginnen und Kollegen, die nach dem Lehrerausbildungsgesetz 2009 ausgebildet worden sind, sollen mit A13 besoldet werden. Die Anderen nicht, bzw. erst später.
In seiner Rede betonte der Hürther Landtagsabgeordnete, dass Rot-Grün genügend Zeit für die Angleichung und eine notwendige Veränderung der Besoldung der Grundschullehrerinnen und -lehrer in den letzten Jahren hatte. Die Verantwortung für die Bildungspolitik der letzten Jahre, für die Besoldung oder für die Neuregelung der Eingangslehrämter in NRW ist bei Rot-Grün und nicht bei der neuen Regierungskoalition zu suchen.
„Die wegen der miserablen Bildungspolitik abgewählte rot-grüne Regierung hat ein großes Chaos hinterlassen. Das gilt auch für die Inklusion von Kindern mit Behinderung, die Integration von zugewanderten Schülern oder den Unterrichtsausfall. Diese Mängel haben wir nach 7 Jahren übernommen und müssen diese Mängel nach und nach beheben“, resümierte der Schulpolitiker unter Applaus.
„Die Vorschläge der Opposition sorgen weder für Ruhe noch für Zufriedenheit und schon gar nicht für Gerechtigkeit in den Kollegien. Wir fordern eine schnellstmögliche Entscheidung für eine Anhebung der Besoldung“, so der Hürther entschlossen.
Die Anträge wurden federführend an den Ausschuss für Schule und Bildung überwiesen. Die abschließende Abstimmung soll im Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Erstes Bildungspolitisches Dialoggespräch der CDU Rhein-Erft-Kreis
Auf Einladung des schulpolitischen Sprechers der CDU-Kreistagsfraktion, Frank Rock MdL, der seit Juni auch die bildungspolitischen Fragen der Landtagsfraktion vertritt, trafen sich die Bildungspolitiker der CDU Rhein-Erft im Bergheimer Kreishaus, um über die Zukunft der heimischen Schullandschaft zu diskutieren.
Zum ersten Gespräch waren alle Vertreterinnen und Vertreter der Städte im Nordkreis Bergheim, Bedburg, Elsdorf und Pulheim eingeladen. Ziel des Gesprächs war es, interkommunal Gemeinsamkeiten zu entwickeln, die sich aus dem Nord-, dem Mittel- sowie dem Südkreis ergeben können. Dazu wurden die Kommunen im Vorfeld aufgerufen, ihre Probleme und Bedürfnisse vor Ort zu erläutern. Diese Anregungen bildeten schließlich die Basis für die guten Gespräche zwischen den anwesenden Fraktionsvorsitzenden, Bürgermeistern, fachpolitischen Sprechern sowie den Ausschussvorsitzenden, die zum Gespräch zusammengekommen waren.
„Mir ist der direkte Austausch mit den Politiker sehr wichtig, da die Probleme je nach regionaler Zusammensetzung immer verschieden sind“, betont Rock. „Im Nordkreis unterrichten zum Schuljahr 2017/ 2018 nur noch fünf Förderschulen, diese müssen wir weiterhin stärken und zukünftig mit Schwerpunktschulen Förderkompetenzzentren bilden.“
„Die Inklusion bedarf Zeit und personelle und sächliche Ressourcen“ 
CDU-Landtagsabgeordneter Frank Rock: „Die Inklusion an Regelschulen sollte weiterhin verfolgt und fortwährend umgesetzt werden. Dafür müssen jedoch zunächst die personellen, finanziellen und pädagogischen Voraussetzungen geschaffen werden.“
Die Förderschullandschaft in Nordrhein-Westfalen ist einem starken Veränderungsprozess unterworfen. Durch die rigide Politik der ehemaligen Landesregierung sind viele Förderschulen geschlossen worden. Im Norden des Rhein-Erft-Kreises hat die Caritas-Jugendhilfe-Gesellschaft mbH zum Schuljahr 2017/2018 den Ausbau ihrer Förderschule vorgenommen, denn die Nachfrage stieg erheblich, da die Förderschule der Kreisstadt Bergheim die Helen-Keller-Schule zum Sommer 2017 schloss. Der freie Schulträger bietet in der CJG Jakob-van-Gils-Schule die Förderschwerpunkte Lernen sowie emotionale und soziale Entwicklung zukünftig an zwei Standorten an. Die Schülerinnen und Schüler der Klassen 5-7 werden in Bergheim Zieverich und die Klassen 8-10 am neuen Standort in Bergheim-Niederaussem unterrichtet. Der neue Standort ist eigentlich auch der alte Standort, da die van-Gils-Schule Klassenräume der ehemaligen Helen-Keller-Schule von der Stadt Bergheim anmietet.
Gemeinsam mit den Kreistagskollegen Heidemarie Tschepe (Vorsitzende des Schulausschusses) und Achim Hermes hat sich Frank Rock vor Ort über die Schule informiert. „Eine tolle Schule mit engagierten Lehrkräften. Dennoch müssen wir die Herausforderungen der inklusiven Schullandschaft nochmals überdenken“, so der schul- und bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Frank Rock. Mit Schwerpunktschulen Förderzentren mit entsprechend ausgebildeten Pädagogen zu schaffen, sei seiner Meinung nach der bessere Weg, als das Gießkannenprinzip der abgewählten rot-grünen Landesregierung. „Wichtig ist „allen“ Kindern in einem inklusiven Schulsystem gerecht zu werden. Leider werden die Regelkinder in der Inklusion häufig nicht beachtet. Auch deren Rechte auf eine gute und individuelle Förderung dürfen wir nicht vergessen.“
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