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Integration: Besuch der NRW-Staatssekretärin Serap Güler in Hürth

Von der Traumatherapie bis zur Mülltrennung – Die Staatssekretärin für Integration im Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen, Serap Güler, diskutierte mit Vertretern der Stadt und sozialer Einrichtungen über Flüchtlings- und Integrationsarbeit in Hürth.

Der Landtagsabgeordnete Frank Rock hatte in seinen Wahlkreis eingeladen, um sich offen auszutauschen und um aufzuzeigen, wie das Land Nordrhein-Westfalen Hilfestellung bei der Integrationsarbeit leisten kann. Mehrere Hürther Vereine und Einrichtungen hatten seit dem Höhepunkt der Zuwanderungswelle 2015 für viele Flüchtlinge den Weg zur Eingliederung bereitet. Von der Kleiderkammer über Deutschkurse bis hin zur Beratung für traumatisierte Frauen – Institutionen wie das „Hürther Gewandhaus“, die „Brücke der Kulturen e.V.“ oder das „Frauenforum“ leisten auch heute noch wertvolle Unterstützung für die immer noch 490 in Hürth lebenden Flüchtlinge.

Güler betonte, wie sehr das Land auf das ehrenamtliche Engagement der Bürger vor Ort angewiesen sei. Mit Förderprogrammen unterstützt die Landesregierung aber selbst auch weiterhin die Integrationsarbeit der Kommunen. So stehen zum Beispiel mit dem Projekt „KOMM-AN NRW“ auch in diesem Jahr wieder 13 Millionen Euro zur Verfügung, um Spracherwerb, Zugang zu Bildung, Integration auf dem Arbeitsmarkt und auch die Vermittlung unseres Wertesystems zu fördern.

Dabei bezieht sich die Integrationspolitik Nordrhein-Westfalens nicht nur auf die Flüchtlinge der letzten Jahre, sondern auch auf Zuwanderer aus Südost-Europa und Migranten, die schon lange in Deutschland leben. „Wir haben viel erreicht in der Integrationsarbeit in Hürth, aber es liegen auch noch Herausforderungen vor uns“, zieht Frank Rock Zwischenbilanz. Und auch kritische Töne wurden unter den Diskussionsteilnehmern laut: „Wir müssen künftig auch über Maßnahmen für die nachdenken, die unsere Integrationsangebote nicht annehmen wollen“, waren sich alle einig.

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Positives Fazit nach einem Jahr im Landtag

 

CDU-Landtagsabgeordnete Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock werben erfolgreich im Düsseldorfer Landtag und bei der NRW-Landesregierung für den Rhein-Erft-Kreis

Ein positives Fazit ein Jahr nach der Landtagswahl im Mai 2017 ziehen die CDU-Landtagsabgeordneten Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock. „Wir hatten viele Begegnungen, gute Gespräche, viele Menschen haben sich in Bürgersprechstunden und mit Anfragen und Bitten an uns gewandt. Wir sind immer wieder aufs Neue tief beeindruckt von dem Engagement der Menschen in unserer Heimat. Es macht Freude, sich für sie einzusetzen. Wir haben in diesem einen Jahr schon viel erreicht.“

Die Wählerinnen und Wähler im Rhein-Erft-Kreis hatten Golland, Plonsker und Rock am 14. Mai des vorigen Jahres ihr Vertrauen und ihre Stimme geschenkt und sie in ihren jeweiligen Wahlkreisen (Golland: Brühl, Erftstadt, Wesseling und von Kerpen die Stadtteile Balkhausen, Brüggen, Türnich. Plonsker: Bedburg, Bergheim, Elsdorf, Pulheim. Rock: Frechen, Hürth, Kerpen außer die Stadtteile Balkhausen, Brüggen, Türnich) direkt in den Düsseldorfer Landtag gewählt. Die CDU-Landtagsfraktion setzt ebenfalls auf die drei Abgeordneten aus dem Rhein-Erft-Kreis und wählte Gregor Golland zum Vize-Fraktionsvorsitzenden, Romina Plonsker zur Sprecherin im Ausschuss für Bergbausicherheit und Frank Rock zum schulpolitischen Sprecher.

„Nordrhein-Westfalen ist in dem vergangenen Jahr bis heute endlich ein Stück voran gekommen“, betonen die drei zum Jahrestag ihrer Direktwahl in das Landesparlament. Und sie zählen auf: „Der Haushalt 2018 ist der erste Landeshaushalt seit 45 Haushaltsjahren, der ohne neue Schulden beschlossen wurde. Das ist zu Recht historisch zu nennen und ein längst überfälliger Beitrag zur Generationengerechtigkeit. Weiter können die Gymnasien zu G9 zurückkehren. Wir haben ein Kita-Träger-Rettungspaket aufgelegt (Volumen für die Kindergartenjahre 2017/2018 und 2018/2019: 500 Millionen Euro), das Bürokratiemonster Hygieneampel wieder abgeschafft, einen „Gigabit-Masterplan“ für den schnelleren Ausbau von Glasfasernetzen im Land auf die Schiene gesetzt, und erst am Dienstag, den 8. Mai 2018, sind in Köln 2300 Polizeianwärter vereidigt worden. NRW und die Städte im Rhein-Erft-Kreis sind sicherer geworden, die Kriminalität im Rhein-Erft-Kreis ging im Schnitt um elf Prozent zurück.“

Aber auch für ihre Wahlkreise haben Golland, Plonsker und Rock viel erreicht:

Brühl, Erftstadt, Wesseling, von Kerpen die Stadteile Balkhausen, Brüggen, Türnich, Gregor Golland: „Wir haben 14 neue Stellen bei der Kreispolizeibehörde Rhein-Erft bekommen. Das Land stellt 200 000 Euro für die längst fällige Fahrbahnsanierung der L 182 in Wesseling zur Verfügung, in 2019 wird der Lärmschutz an der Bundesautobahn 555 in Wesseling ergänzt. Mit dem Programm „1000 x 1000“ in Kooperation mit dem Kreissportbund Rhein-Erft fördern wir das Engagement von Sportvereinen im schulischen Ganztag und in Kindertageseinrichtungen, um die Kooperation zwischen Sportvereinen und Schulen bzw. Kindertageseinrichtungen zu intensivieren.

Bedburg, Bergheim, Elsdorf und Pulheim, Romina Plonsker: „Die Westumgehung Sinnersdorf kommt voran, diese Woche kamen die Bagger. Ende des Jahres soll sie fertig sein. Wir können endlich die Sanierung der Landstraße 277 zwischen Bedburg und Elsdorf in Angriff nehmen, das Land hat das Geld dafür bereitgestellt. Weitere 1,2 Millionen Euro gibt es für den Ausbau eines attraktiven Radwegenetzes, davon gut 1,1 Millionen Euro für den Alleenradweg von Bedburg nach Elsdorf in der Folge des Projekts Terra Nova und der Regionale 2010. Und über 50.000 Euro für die Stadt Pulheim für die Verbesserung der Radwegeinfrastruktur.

Frechen, Hürth, Kerpen außer Balkhausen, Brüggen, Türnich, Frank Rock: „Das Land unterstützt die Kommunen bei der Modernisierung und Sanierung ihrer Schulen. So bekommt die Stadt Kerpen dafür rund 3,4 Millionen Euro und Frechen knapp eine Million Euro. Schnell und unbürokratisch half die Landesregierung den Kitas mit dem so genannten Kita-Rettungspaket: Frechen erhielt 1.6 Millionen Euro, Hürth 2.023.870 Euro und Kerpen 1.814.130 Euro. Und bei der Integration von Flüchtlingen unterstützt die NRW-Koalition die Städte im Rhein-Erft-Kreis mit insgesamt 2.245.592 Euro aus Landesmitteln. Frechen erhält 249.185 Euro, Hürth 268.324 Euro und Kerpen 232.700 Euro.“

Themen wie Sicherheit, Schule, Verkehr und der Strukturwandel bleiben auch in Zukunft auf der Tagesordnung der CDU-Landtagsabgeordneten. „Das ist eine ständige Herausforderung“, sagen Golland, Plonsker und Rock. Sie heben hervor: „Wir sind entschlossen, mit vollem Einsatz und Energie heute mitzuhelfen, die Weichen zu stellen, damit unsere Heimat auch morgen wirtschaftlich erfolgreich und gleichzeitig lebens- und liebenswert bleibt.“

 

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Rock Live 15 – Gymnasien in Frechen, Kerpen und Hürth

Zurück zu G9: Gymnasien in Frechen, Kerpen und Hürth führen neunjährigen Bildungsgang wieder ein

Frank Rock diskutierte mit Schulleitern in seinem Wahlkreis

Welche Herausforderungen bringt die bevorstehende Umstellung auf den neunjährigen Bildungsgang an Gymnasien in NRW mit sich? Darüber diskutierte der schul- und bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im NRW Landtag, Frank Rock, mit den Schulleitern der Gymnasien in Frechen, Hürth und Kerpen.

„Ich war selbst viele Jahre Schulleiter. Deshalb war es mir besonders wichtig, mich direkt mit den Kollegen an den Gymnasien in meinem Wahlkreis auszutauschen“, betont Rock.

Die Schulleiterinnen und Schulleiter Petra Bold, Tatjana Strucken, Birgit Willenbrink und Martin Welz begrüßen die Rückkehr zum längeren Lernen und bedankten sich für die Informationen aus der Landespolitik.

Im März war der Gesetzentwurf des Schulministeriums zur Leitentscheidung G9 vom Kabinett beschlossen und in den Landtag eingebracht worden. Demnach können alle öffentlichen Gymnasien in NRW zum Schuljahr 2019/20 auf den neunjährigen Bildungsgang umgestellt. Die Umstellung betrifft die zu diesem Zeitpunkt in den Klassen 5 und 6 befindlichen Schülerinnen und Schüler.

„Ich nehme die Anregungen der Schulleiter aus dem Rhein-Erft-Kreis mit nach Düsseldorf und werde sie bei den Beratungen zur Umsetzung der Reform einbringen“, verspricht der Abgeordnete.

 

 

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Frank Rock empfängt Gäste aus dem Wahlkreis

 

Der Hürther CDU-Abgeordnete Frank Rock konnte in der Plenarwoche interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis im nordrhein-westfälischen Landtag begrüßen. Eine Gruppe bestand aus politisch interessierten Bürgerinnen und Bürgern aus Frechen, Kerpen und Hürth, die über die Volkshochschule Frechen einen Besuch im Düsseldorfer Landtag gebucht hatten. Ebenso besuchten ihn Mitglieder und Freunde der Piratenpartei aus dem Rhein-Erft-Kreis unter der Federführung von Jannis Milios, Fraktionsvorsitzender der Piraten/ Freie Wähler Fraktion im Kreistag.

Zunächst gab es eine Führung im Rahmen des Besucherprogramms durch den Landtag, bei dem die Besucher einen Blick hinter die Kulissen der parlamentarischen Arbeit werfen konnten. Anschließend stand die Diskussion mit dem Abgeordneten auf dem Programm. Es wurde lebhaft über die vergangenen Monate als Landtagsabgeordneter und über aktuelle landespolitische Fragen diskutiert. Themen wie die Lehrerausbildung samt Besoldung und das Polizeigesetz standen im Mittelpunkt des Austausches.

„Gerade in unserer schnelllebigen Zeit  ist es wichtig, den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu geben, ihr Parlament zu entdecken und zu verstehen. Für den Austausch und die Gelegenheit die Politik der NRW-Koalition zu erklären, werde ich mir immer Zeit nehmen“, so Frank Rock.

 

 

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6. Rede zum Thema Monitoring-Stelle-NRW *Inklusion*

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Grünenantrag unnötig und ziellos!

Nach zwei sehr langen Plenumstagen in dieser Woche war der letzte Tagesordnungspunkte ein Antrag der Grünenfraktion zum Thema: Monitoring-Stelle für die Inklusion in NRW.
Ja, es wichtig den Inklusionsprozess begleiten und überprüfen zu lassen. Der Stelle aber vorzuschreiben, wann und wo Sie zu berichten hat, ist nicht unser Verständnis einer unabhängigen Stelle.

 

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CDU-Abgeordneter Rock fordert zeitnahe Sanierung der Fußgängertunnel

Die Unterführungen an der Linie 18 in Hürth sollen erst 2020 saniert werden

 

„Ich habe Verständnis dafür, dass baubedingte Sperrungen zeitlich auseinander gezogen werden sollen“, so der Landtagsabgeordnete Frank Rock. „Aber den derzeitigen Zustand der Tunnel empfinde ich für die Fahrgäste als nicht zumutbar, für das Stadtbild als beschämend.“
Das Bild in den Fußgängertunneln an den Stadtbahnhaltestellen an der Linie 18 in Hürth-Hermülheim und Hürth-Fischenich ist seit Jahren das gleiche. Unverputzte Wände, wilde Graffiti und schummrige Düsternis empfangen Fahrgäste seit Herbst 2014. Nach Informationen der HGK sollen die Tunnel nun zumindest tagsüber beleuchtet werden, um das Sicherheitsgefühl zu steigern. Die aufwendige Sanierung soll aber erst 2020 erfolgen, da eine Unterbrechung der Linie 18 für diese Bauarbeiten die Geduld der Fahrgäste zu sehr strapazieren würde. Der Abgeordnete hat die Häfen- und Güterverkehr Köln AG (HGK) angeschrieben und eindringlich darum gebeten, eine frühere Umsetzung zu prüfen und hat einen Vororttermin vorgeschlagen.
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Rock Live 14 – Hochschule Düsseldorf

Gemeinsam mit der Landtagskollegin Heike Troles besuchte der schul- und bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Frank Rock die Hochschule Düsseldorf.

Die Präsidentin Prof. Dr. Brigitte Grass und die Vizepräsidentin Loretta Salvagno stellten sehr eindrucksvoll den neuen Campus an der Münsterstraße in Düsseldorf vor. „Hier wurde in den letzten Jahren wirklich in Bildung investiert. Das freut uns sehr, denn wir müssen zukünftig mehr in unsere Bildungskette von der Kita bis zur Ausbildung und Studium investieren“, so Frank Rock.

Die beiden Hochschulexperten sprachen unter anderem die zukünftige Finanzierung, die Steigerung der Studentenzahlen, aber auch die Studiengebühr für Nicht-EU-Ausländer an. An der Fachhochschule in Düsseldorf sind über 10.000 Studentinnen und Studenten eingetragen.

Die aktuellen Bauaktivitäten runden den gelungenen Campus ab. „Die Bibliothek im alten denkmalgeschützten ´Alten Schlachthof´ ist schon ein Schmuckstück“, so Rock. „Auch die Anordnung der Campusgebäude und der grüne Streifen durch die Mitte des Areals sind einfach klasse.“

Die beiden Abgeordneten sagten zu, die vielen Anregungen mit in die Ausschussarbeit zu nehmen.

 

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Frank Rock zur Lehrkräftebedarfsprognose: Seriöse Zahlen statt gefühlter Realität – Wir schaffen Klarheit

Vergangene Woche hat die Landesregierung genaue Zahlen zum Lehrerbedarf und eine Lehrerwerbekampagne vorgestellt. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Frank Rock:

„Es ist eine wichtige Premiere: Wir haben von der Schulministerin erstmals seit 2011 belastbare Zahlen vorgelegt bekommen, wie viele Lehrer wir an welcher Schulform brauchen. So hat das jahrelange rot-grüne Stochern im Nebel endlich ein Ende. Die umfassende Lehrerbedarfsprognose geht sogar über das hinaus, was in anderen Bundesländern vorliegt. Wir schaffen damit eine seriöse Grundlage für konkrete Maßnahmen gegen den Lehrermangel. Dieses Maßnahmenbündel beinhaltet unter anderem eine Erhöhung der Studienkapazitäten bereits zum nächsten Wintersemester.

Allein in den kommenden zehn Jahren werden an öffentlichen und privaten Schulen in Nordrhein-Westfalen voraussichtlich über 78.000 Stellen neu zu besetzen sein. In den nächsten 20 Jahren sind es insgesamt sogar fast 140.000 Stellen. Dies bedeutet, dass in den nächsten 20 Jahren fast 85 Prozent der für den Schulbereich derzeit vorgesehenen Stellen neu besetzt werden müssen. Das sind erschreckende Zahlen, aber sie zu haben, bietet auch die Chance die Herausforderung anzugehen. Die NRW-Koalition legt zudem schulformscharfe Prognosen vor, die zudem die Bedarfe für einzelne Fächer aufschlüsselt.

In NRW bestehen also in den kommenden Jahren sehr gute Einstellungsmöglichkeiten für Lehrkräfte. Wir arbeiten, im Gegensatz zur Vorgängerregierung, endlich auf einer soliden Grundlage. Die heute vorgestellte, moderne Lehrerwerbekampagne fußt auf diesen Erkenntnissen und soll auch fachspezifisch  zielgerichtet mehr junge Menschen für den Lehrerberuf begeistern. Gleichzeitig sind die Plakate, Postkarten und weiteren Aktionen dazu gedacht, die Lehrkräfte in Nordrhein-Westfalen wertzuschätzen.“

Im Rhein-Erft-Kreis haben sich die Zahlen seit Frühjahr 2017 deutlich verbessert.

Die Personalquoten bei den Grundschulen liegt bei 102 %, den Gesamtschulen bei 105 %, den Gymnasien bei 103 %, den Förderschulen bei 106 % und bei den Berufskollegs bei 101 %. „Die reine Quote spiegelt jedoch nicht den Unterrichtsbedarf der einzelnen Schulen wider“, weiß der ehemalige Grundschulleiter Frank Rock. „Es zeigt jedoch, dass die Kommunen und der Kreis seit Jahren in die Bildung investieren und unser Heimatkreis im Vergleich zu anderen Kreisen in Nordrhein-Westfalen gut aufgestellt ist.“

 

 

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LEP-Änderungen stärken Entwicklungschancen des Rheinischen Reviers

Zur Billigung der Änderungen am Landesentwicklungsplan (LEP) durch das Kabinett erklären die Landtagsabgeordneten der NRW-Koalition aus dem Rhein-Erft-Kreis, Ralph Bombis (FDP), Romina Plonsker (CDU), Frank Rock (CDU) und Gregor Golland (CDU):

Die vom Kabinett beschlossenen Änderungen am Landesentwicklungsplan stärken die kommunale Selbstverwaltung und eröffnen neue Chancen für Gemeinden, Betriebe und ihre Mitarbeiter. Das Rheinische Revier soll bei der Ausweisung zusätzlicher Industrie- und Gewerbegebiete eine Sonderstellung erhalten. Wir begrüßen ausdrücklich, dass im Rhein-Erft-Kreis damit künftig mehr Spielraum für die Vergabe neuer Flächen besteht.

Gerade vor dem Hintergrund des Strukturwandels im Rheinischen Revier brauchen die Gemeinden im Rhein-Erft-Kreis die Möglichkeit, flexibel Flächen für Gewerbe und Wohnungsbau auszuweisen. CDU und FDP haben deshalb im Koalitionsvertrag klar vereinbart, unserer Region – anders als bisher im rot-grünen LEP vorgesehen – eine einfache und unbürokratischere Entwicklung zu ermöglichen. Die besonderen Belange des Rheinischen Reviers werden mit den heutigen Änderungen explizit in den LEP aufgenommen und die Bewältigung des Strukturwandels so maßgeblich unterstützt.

Der Kabinettsbeschluss sieht unter anderem Erleichterungen bei der Ausweisung von Gewerbeflächen sowie bei der Entwicklung kleinerer Ortsteile unter 2.000 Einwohnern und eine Verbesserung bei den Möglichkeiten der oberflächennahen Rohstoffgewinnung vor.

 

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ROCK LIVE 13 beim Bürgermeister der Stadt Nettetal

Der Landtagsabgeordnete Frank Rock besuchte den Bürgermeister der Stadt Nettetal Christian Wagner zu einem Austausch über die Schul- und Bildungspolitik in seiner Kommune.

„Es ist mir wichtig, mit den verantwortlichen Menschen vor Ort über ihre Probleme, Anliegen und Ideen zu sprechen“, so der schul- und bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Frank Rock.

Im Gespräch erläuterte Christian Wagner den sogenannten „Nettetaler Weg“. Er beinhaltet eine Kooperation von Gymnasium, Realschule und Gesamtschule. Die Hauptschule ist auslaufend. Die Zügigkeiten der Real- und Gesamtschule sind erhöht worden und die Schulen haben sich verspflichtet Kinder mit Hauptschulempfehlungen aufzunehmen. Die Kooperationsvereinbarung zielt darauf ab, die Durchlässigkeit in der Mittelstufe zu erhöhen. Zudem wird die Qualität der Realschule beworben.

„Ich nehme aus dem Gespräch viele gute Ansätze mit“, betont Rock. „Der „Nettetaler Weg“ ist ein Lösungsansatz eine sich verändernde Schullandschaft aktiv zu gestalten, der sich auch in anderen Kommunen umsetzten lässt. Denn Ziel für alle Beteiligten ist es, die Herausforderungen der Zukunft für unsere Kinder gerecht zu gestalten.“

 

 

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