„Welcher Job macht mehr Spaß: Lehrer oder Politiker?“ Solche und andere interessante Fragen stellten jetzt die über 80 Schülerinnen und Schüler der Don Bosco Grundschule aus Hürth ihrem ehemaligen Lehrer und Schulleiter Frank Rock bei einem Besuch im Landtag. Und auch über Politik wurde schon diskutiert.
„Unsere Kinder und Jugendlichen interessieren sich immer wieder für politische Themen. Das müssen wir ernster nehmen und darauf eingehen“, fordert Rock. „Politik wird für die Menschen gemacht, auch für Kinder. Wenn sich die junge Generation an Politik beteiligt, schützt sie dadurch unsere Demokratie.“
CDU-Landtagsabgeordnete Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock ermuntern Kommunen, die neuen Möglichkeiten zu nutzen
„Sportvereine sind unverzichtbar für Gesundheit, Gesellschaft und Integration. Aber bei allem großartigen ehrenamtlichen Engagement der Sportlerinnen und Sportlern: der Sport braucht gute Rahmenbedingungen für seinen Erfolg. Deshalb haben wir im Gesetz zur Finanzierung der Gemeinden, kurz GFG, die Deckungsfähigkeit von Investitions-, Schul-/Bildungs- und Sportpauschalen festgeschrieben“, sagen die CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Rhein-Erft-Kreis, Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock. Die CDU-Landtagabgeordneten ermuntern die Kommunen im Rhein-Erft-Kreis, von dieser größeren Flexibilität auch Gebrauch zu machen.
Unter dem Begriff der „gegenseitigen Deckungsfähigkeit“ versteht man die Möglichkeit, Mittel aus einem bestimmten Geldtopf in einem Haushalt, die nicht verbaut werden können, weil zum Beispiel noch kein Planungsrecht vorliegt, für andere Projekte aus einem anderen Gebiet zu nutzen, die bereits fertig geplant und genehmigt in der Schublade liegen. So durften bisher die Zuweisungen des Landes an die Städte in Form der Schul-/Bildungspauschalen und der Sportpauschalen jeweils nur für Neubau, Umbau oder Sanierung von Schulen einerseits und eben Neubau, Umbau oder Sanierung von Sportanlagen andererseits ausgegeben werden. Schöpfte eine Kommune eine Pauschale nicht komplett aus, verfiel das Geld.
Gregor Golland: „Das haben wir mit der Änderung des Gemeindefinanzierungsgesetzes und der Einführung der gegenseitigen Deckungsfähigkeit von Sport- und Schulpauschale abgeschafft.“ Romina Plonsker: „Damit können Mittel aus der Schulpauschale, die nicht verwendet worden sind, jetzt für Projekte aus dem Sportbereich eingesetzt werden und umgekehrt.“ Frank Rock verweist auf die erheblichen Finanzmittel, die das Land den Kommunen zwischen Rhein und Erft bei den Pauschalen zur Verfügung stellt (siehe Tabelle): „Da eröffnet die gegenseitige Deckungsfähigkeit neue Spielräume bei den kommunalen Planungen in Schule wie in Sport.“
Das belegt der Blick auf die einzelnen Städte im Rhein-Erft-Kreis für das vorige Jahr 2018 (Angaben in Tausend EUR):
| Stadt | Allgemeine Investitions-pauschale | Schulpauschale/ Bildungspauschale | Sport-pauschale | Auszahlungen aus Investitions-tätigkeit (Konto 78) |
|
| Bedburg | 1.439 | 672 | 64 | 9.488 | |
| Bergheim | 2.831 | 1.762 | 163 | 33.725 | |
| Brühl | 1.822 | 1.132 | 121 | 14.878 | |
| Elsdorf | 1.248 | 337 | 60 | 7.416 | |
| Erftstadt | 2.651 | 1.225 | 135 | 6.672 | |
| Frechen | 2.148 | 1.111 | 141 | 14.468 | |
| Hürth | 2.446 | 1.539 | 161 | 24.648 | |
| Kerpen | 3.149 | 1.895 | 178 | 44.533 | |
| Pulheim | 2.426 | 1.624 | 146 | 11.570 | |
| Wesseling | 1.420 | 735 | 97 | 9.812 | |
CDU-Landtagsabgeordnete Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock: „Anträge zum Programm 1.000×1.000 können ab sofort gestellt werden“
3.000 Anträge gingen im vorigen Jahr ein, 1.900 nordrhein-westfälische Sportvereine konnten sich schließlich über einen Zuschuss des Landes für ihre Arbeit freuen: „Das Landesprogramm 1.000×1.000 zur Anerkennung und Unterstützung des ehrenamtlichen Engagements im Sport ist ein voller Erfolg“, freuen sich die CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Rhein-Erft-Kreis, Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock. Insgesamt drei Millionen Euro stellte die Landesregierung dafür zur Verfügung. Jetzt hat die Frist für die Antragstellung für 2019 begonnen. „Sportvereine, meldet Euch“, rufen deshalb Golland, Plonsker und Rock auf.
Um die Vereine bei ihrer Arbeit noch besser zu unterstützen und das ehrenamtliche Engagement zu stärken, hatte die Landesregierung das Programm „1.000×1.000“ ins Leben gerufen. Durch einfache und unbürokratische Verfahren sollten viele Vereine in den Genuss der Unterstützung kommen.
38 Vereine aus dem Rhein-Erft-Kreis profitierten im vorigen Jahr von „1.000×1.000“. So erhielt im Wahlkreis von Romina Plonsker zum Beispiel die Allgemeine Sportgesellschaft Elsdorf e.V. den individuellen Förderhöchstbetrag von 3000 Euro für eine Tennis-AG im Ganztag, Reha-Sport und Sportangebote im Bereich Inklusion. Im Wahlkreis von Gregor Golland wurden unter anderem dem Aslan Taekwon-Do Wesseling e.V. 3000 Euro bewilligt für eine Taekwon-Do-AG im Ganztagsangebot, Training für Geflüchtete als Integrationsmaßnahme und für Zumba im Bereich Gesundheitssport. Weitere 3000 Euro erhält der VfR Bachem von 1932 e.V. aus Frechen im Wahlkreis von Frank Rock für Cheerleading, eine integrative Fußballmannschaft und ein Kita-Fest.
Für das Jahr 2019 gelten folgende Förderschwerpunkte: Es sind wie schon im vorigen Jahr Kooperationen von Sportvereinen mit Schulen sowie Kooperationen von Sportvereinen mit Kindertagesstätten, Integration, Inklusion, Gesundheitssport und Sport der Älteren. Neu dazu kommt in diesem Jahr der Themenschwerpunkt: Mädchen und Frauen im Sport. Insgesamt stellt das Land Nordrhein-Westfalen in diesem Jahr dem Landessportbund für „1.000×1.000“ rund zwei Millionen Euro zur Verfügung.
„Es wäre schön, wenn sich wieder viele Vereine aus unserer Heimat engagieren würden“, betonen Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock. Und sie verweisen darauf, dass die Antragstellung sehr einfach und unkompliziert sei: „Der entsprechende Antrag ist gerade mal drei Seiten lang.“ Die entsprechenden Informationen und Antragsformulare können heute schon auf der Homepage des Landesportbundes heruntergeladen werden. Die Beantragung kann sowohl online als auch postalisch beim Landessportbund Nordrhein-Westfalen erfolgen, die Frist für die Antragstellung endet am 31. Juli 2019.
https://www.lsb.nrw/service/foerderungen-zuschuesse/foerderprogramm-1000×1000/
Bevölkerung im Rhein-Erft-Kreis wächst weiter – CDU-Landtagsabgeordnete Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock bieten Unterstützung an
Die Bevölkerung im Rhein-Erft-Kreis wächst weiter. So prognostiziert das „Stadt Umland Netzwerk“ (S.U.N.) für das linksrheinische Umland von Köln rund 167.000 neue Einwohnerinnen und Einwohner bis 2030. In S.U.N haben sich die Stadt Köln, der Rhein-Erft-Kreis (als Konsortialführer) und die Städte Bedburg, Bergheim, Brühl, Elsdorf, Erftstadt, Frechen, Hürth, Kerpen, Pulheim, Wesseling und Dormagen sowie die Gemeinde Rommerskirchen zusammengeschlossen.
„Eine kluge und weitsichtige Politik trifft heute schon Vorsorge, dass die Menschen bei uns Wohnraum finden oder Bauland, wenn sie bauen wollen“, sagen die CDU-Landtagsabgeordneten für den Rhein-Erft-Kreis, Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock. Die drei Christdemokraten unterstützen deshalb die von NRW-Wohnungsbauministerin Ina Scharrenbach (CDU) ins Leben gerufene Landesinitiative „Bauland an der Schiene“.
Die Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen von CDU und FDP im Düsseldorfer Landtag möchten die gezielte Entwicklung von bezahlbarem Bauland im Einzugsbereich von Haltestellen des schienengebundenen Nahverkehrs (SPNV) vorantreiben. Ziel ist es dabei auch, angespannte Wohnungsmärkte zu entlasten und „das Umsteigen von der Straße auf die Schiene“ zwischen Wohnort und Arbeitsplatz attraktiver zu gestalten. Hierzu hat die Landesregierung die Initiative „Bauland an der Schiene“ gestartet. Dazu werden seit Oktober 2018 Gespräche mit Städten und Gemeinden geführt, die im Einzugsbereich eines oder mehrerer SPNV-Haltepunkte liegen (maximaler Radius: drei Kilometer). Regionalplanungsbehörden, die SPNV-Aufgabenträgern, die für Bau, Verkehr und Umwelt zuständigen Landesministerien sowie die maßgeblichen Beteiligten der DB AG sitzen dabei mit am Tisch. Das Fazit bis hierher: Die Initiative hat rund 2500 Hektar Flächenpotenziale identifiziert.
„Auch unsere Städte brauchen neue, moderne und gut angebundene Wohnkonzepte an der Schiene“, sagen Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock. Auch in dieser Hinsicht eröffne der milliardenschwere Ausbau des Bahnknotens Köln neue Perspektiven. So nennt Romina Plonsker als Beispiel den geplanten Ausbau der Erftbahn von Köln über Bergheim nach Bedburg zur S-Bahn, Frank Rock verweist auf den geplanten Neubau von zwei S-Bahngleisen zwischen Köln-Hansaring und Hürth-Kalscheuren und Gregor Golland erinnert an den Wunsch nach einer linksrheinischen S-Bahn von Köln über Brühl nach Bonn.
Golland, Plonsker und Rock bieten den Städten im Rhein-Erft-Kreis ihre Unterstützung an, mit der Landesinitiative ins Gespräch zu kommen. „Das ist eine große Chance für unsere Region“, heben sie hervor. „Denn so können wir schnell mit der Planung für neuen bezahlbaren Wohnraum beginnen, und das Land übernimmt sogar noch zur Hälfte die Kosten für die nachfolgende städtebauliche Planung.“
Weitere Informationen:
(Foto: CDU/Christiane Lang)
Der Landtagsabgeordnete für Frechen, Hürth und Kerpen, Frank Rock, hat in Düsseldorf eine weitere Aufgabe für die CDU-Landtagsfraktion übernommen: Ab sofort ist Rock auch ordentliches Mitglied im Unterausschuss Personal.
Die Hauptaufgabe des Unterausschusses Personal ist es, die Beschlüsse des Haushalts- und Finanzausschusses zum Personaletat vorzubereiten. Dabei soll der Personalbedarf in der Landesverwaltung kritisch überprüft werden. Auch die Entwicklung neuer Steuerungsinstrumente zum Zwecke eines Parlamentscontrollings gehört zu den Aufgabenschwerpunkten des Unterausschusses Personal.
„Ich freue mich, diese neue und interessante Aufgabe für die CDU-Landtagsfraktion übernehmen zu dürfen“, sagt Rock.
Seit 2017 ist Rock Mitglied der CDU-Landtagsfraktion. Jeder Abgeordnete gehört bestimmten Fachausschüssen an, in denen er schwerpunktmäßig arbeitet. Rock ist bereits Sprecher im Ausschuss für Schule und Bildung. Er ist außerdem Mitglied im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie stellvertretendes Mitglied in den Ausschüssen für Familie, Kinder und Soziales sowie für Gleichstellung und Frauen. Zusätzlich ist er stellvertretendes Mitglied in der Enquetekommission Digitale Transformation der Arbeitswelt in Nordrhein-Westfalen.
CDU-Landtagsabgeordnete Romina Plonsker, Frank Rock und Gregor Golland begrüßen deutlich gesteigerte Budgets – Mehr als 25 Millionen Euro für den Rhein-Erft-Kreis
1,278 Milliarden Euro für die öffentliche Wohnraumförderung in 2019: So viel Geld stand in Nordrhein-Westfalen in einem einzelnen Jahr noch nie für die Schaffung und Erhaltung von preisgebundenem Wohnraum zur Verfügung. Den kommunalen Bewilligungsbehörden, somit auch dem Rhein-Erft-Kreis, wurden jetzt die deutlich gesteigerten Ausgangsbudgets zur Förderung von bezahlbarem Wohnraum bereitgestellt.
„Die NRW-Koalition gibt damit ein klares Bekenntnis für den öffentlichen Wohnungsbau ab“, erklären die CDU-Landtagsabgeordneten für den Rhein-Erft-Kreis, Gregor Golland, Frank Rock und Romina Plonsker.
Dem Rhein-Erft-Kreis stellt das Land in diesem Jahr rund 25,2 Millionen Euro zur Verfügung. Das Budget gliedert sich in 20,3 Millionen Euro für Mietwohnungsbau, 2,5 Millionen Euro für Eigentumsförderung und knapp 2,4 Millionen Euro für Modernisierungsförderung.
„Damit ist in unseren Kommunen vieles möglich: Der Neubau von Mietwohnungen, die dringende Modernisierung von Wohnraum alter Bestände, Investitionen in Barrierefreiheit und energetische Gebäudesanierung, die Eigentumsförderung oder auch die Schaffung von studentischem Wohnraum – das ist gerade mit Blick auf die Ansiedlungspläne für den Zweig der Technischen Hochschule in Erftstadt interessant“, betont Gregor Golland.
Die Förderkonditionen wurden jetzt noch einmal verbessert. „Das heißt, am Geld wird in Nordrhein-Westfalen kein gutes Projekt scheitern. Der große Erfolg der 2018 neu aufgestellten Eigentumsförderung, mit der das Fördervolumen verdoppelt wurde, wird bei den Ausgangsbudgets für 2019 konsequent fortgesetzt“, erläutert Romina Plonsker. Die NRW-Koalition wolle damit in ganz Nordrhein-Westfalen einen verbesserten Rahmen für die öffentliche Wohnraumförderung bieten.
„Dieses Engagement des Landes trägt dazu bei, Wohnraum zu schaffen oder zu modernisieren. Wohnen ist ein zentraler Baustein für die Lebensqualität“, unterstreicht Frank Rock. „Und noch viel mehr: Wohnen ist gebaute Heimat, das gilt auch und gerade für uns im Rhein-Erft-Kreis.“
(Foto: CDU/Christiane Lang)
CDU-Landtagsabgeordnete Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock laden zum Jugendlandtag ein – Bewerbungen bis 14. Mai 2019
Wer möchte einmal den Job eines Landtagsabgeordneten übernehmen? An den Sitzungen der Fraktion teilnehmen? Die Arbeit in den Ausschüssen mit vorbereiten? In den Fachausschüssen mitdiskutieren und letztlich im Parlament abzustimmen? Die drei CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Rhein-Erft-Kreis laden interessierte Jugendliche ein, sich für den Jugendlandtag zu bewerben. Er findet in diesem Jahr vom 4. bis 6. Juli in Düsseldorf im nordrhein-westfälischen Landesparlament statt.
Jenny Ingenhaag war begeistert: „Für mich war der Jugendlandtag eine große Bereicherung.“ Dieses Fazit zog die Pulheimerin im vorigen Jahr. „Ich konnte einen umfangreichen Einblick in die Politik und die Arbeitsweise des NRW-Parlaments gewinnen und auch viele nette, neue Leute kennen lernen. Ich bin sehr froh und dankbar darüber, diese Möglichkeit bekommen zu haben.“ Vor einem Jahr gehörte Jenny Ingenhaag zu denjenigen, die sich bei Romina Plonsker für den Jugendlandtag bewarb, ebenso wie sich Tim Conzen bei Gregor Golland und Felix Humbach bei Frank Rock beworben hatten.
„Wenn wir Jugendliche und junge Erwachsene so für politisches Engagement begeistern können, dann hat der Jugendlandtag sein Ziel erreicht“, freut sich Romina Plonsker. „Junge Menschen sind nicht unpolitisch. Sie haben sehr konkrete Vorstellungen von ihrer Zukunft und was sie dafür von der Politik erwarten“, weiß Plonsker. So sieht es auch Frank Rock. Junge Menschen hätten ein sehr gutes Gespür für Themen der Zeit. Der Hürther CDU-Landtagabgeordnete verweist auf die Top-Themen des Jugendlandtags des vorigen Jahres: „Da stand auf Platz 1: `Digitalisierungs-Projekte an Schulen´, gefolgt vom 2. Platz: `NRW-Ticket für FSJ‘ler und Auszubildende´.“
Das NRW-Ticket hat Landesverkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) mittlerweile in Verhandlungen mit den Verkehrsverbünden durchgesetzt. Es wird zum Beginn des Ausbildungsjahres 2019/ 2020 eingeführt und vom Land NRW in diesem Jahr mit zwei Millionen Euro und im kommenden Jahr mit 4,9 Millionen Euro unterstützt. Und für den Digitalisierungsprozess an Schulen stellen Bundestag und Bundesregierung jetzt fünf Milliarden Euro zur Verfügung, wovon etwa eine Milliarde Euro nach Nordrhein-Westfalen fließen. Auf Initiative der Landesregierung rollt derzeit auch die mobile Digitalwerkstatt durch NRW und hat auch schon im Rhein-Erft-Kreis Station gemacht. Gregor Golland: „Die Themen zeigen zum einen, wie klar Jugendliche Probleme erkennen und analysieren. Sie zeigen zum anderen aber auch: Die Politik reagiert auf die Ideen der Jugendlichen.“ Wichtig sei, die Jugendlichen zu motivieren, politische Prozesse in die eigene Hand zu nehmen, zu gestalten, zu entscheiden und zu verantworten. Golland, Plonsker und Rock: „Und da will der Jugendlandtag einen Einstieg bieten.“
Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler, Auszubildende, Studierende oder junge Berufstätige im Alter von 16 bis 20 Jahren direkt bei Gregor Golland, Romina Plonsker oder Frank Rock. Denn jeder Abgeordnete kann einen jungen Menschen einladen, möglichst aus seinem Wahlkreis.
Ausreichend für die Bewerbung ist eine E-Mail, in der das Geburtsdatum sowie eine kurze Erläuterung, warum man beim Jugend-Landtag mitmachen möchte, enthalten sind. Bewerbungsschluss ist der 14.05.2019.
Kontakt:
Gregor Golland, Landtagsabgeordneter für Brühl, Erftstadt, Kerpen-Türnich, -Balkhausen, -Brüggen und Wesseling: gregor.golland@landtag.nrw.de
Romina Plonsker, Landtagsabgeordnete für Bedburg, Bergheim, Elsdorf und Pulheim: romina.plonsker@landtag.nrw.de
Frank Rock, Landtagsabgeordneter für Frechen, Hürth, Kerpen (außer Türnich, Balkhausen, Brüggen): frank.rock@landtag.nrw.de
CDU-Landtagsabgeordnete Golland, Plonsker und Rock begrüßen Ergebnis
Die nordrhein-westfälische Landesregierung und die Gewerkschaften haben sich darauf verständigt, das Tarifverhandlungsergebnis für Angestellte im öffentlichen Dienst 1: 1 auch auf Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter sowie Versorgungsempfängerinnen und –empfänger in NRW zu übertragen.
Die CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Rhein-Erft-Kreis Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock begrüßen das Ergebnis ausdrücklich:
„Das ist ein starkes Signal der Wertschätzung gegenüber allen Beschäftigten im öffentlichen Dienst“, lobt Plonsker. „Ihnen gilt unser Dank für ihre tägliche Arbeit, hier bei uns im Kreis und im ganzen Land.“
„Anders als die rot-grüne Vorgängerregierung, hat die CDU-geführte Landesregierung jetzt diese längst überfällige Anpassung auf den Weg gebracht und konsequent umgesetzt“, so Golland zufrieden.
„Ich freue mich über diesen Schritt zu einer fairen und gleichen Entlohnung und hoffe, dass das den öffentlichen Dienst künftig auch für Nachwuchskräfte attraktiver machen wird“, so Rock.
Die Übertragung des Tarifabschlusses auf Beamte, Richter und Versorgungsempfänger geht auf einen Vorschlag von NRW-Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU) zurück. Die Tarifanpassung gilt rückwirkend zum 1. Januar 2019. Für dieses Jahr bedeutet das eine Steigerung von 3,2 Prozent, für 2020 eine weitere Steigerung von 3,2 Prozent und für 2021 eine weitere Steigerung von 1,4 Prozent.
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