Nordrhein-Westfalen startet mit einem finanzpolitischen Paukenschlag ins neue Haushaltjahr: Bereits ab 2018 wird unser Landeshaushalt für die gesamte Legislaturperiode auf neue Kredite verzichten. Damit erreicht die #NRWKoalition das Ziel, einen schuldenfreien Haushalt vorzulegen, zwei Jahre früher als durch die Schuldenbremse gefordert und erstmals seit 1973. Unserem Finanzminister Lutz Lienenkämper ist dabei das Kunststück gelungen, […]
Mit Hilfe der Sportvereine und Bünde Sportland Nr. 1 bleiben Zum Antrag der CDU-Landtagsfraktion „Entfesselungskampagne im Sport: Verbände und Vereine durch schlankes Förderverfahren entlasten“, erklärt der Hürther Abgeordnete, Frank Rock: „Nordrhein-Westfalen ist mit seinen rund 19.000 Vereinen Sportland Nr. 1. Das soll auch weiterhin so bleiben. Anstatt den Sport mit immer mehr Bürokratie zu belasten, […]
Hohe Steuereinnahmen verbessern die finanzielle Situation vieler Städte, Gemeinden und Kreise. Heute hat die NRW-Koalition eine vorläufige Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz veröffentlicht. Der entsprechende Gesetzentwurf wird Anfang November dem Landtag zugeleitet und wurde gestern vom Landeskabinett auf Vorschlag der Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Ina Scharrenbach (CDU), beschlossen. In der Summe erhält […]
Die Landesregierung hat mit einem Runderlass den Ermessensspielraum für Schulen bei der Rückstellung von Einschulungen erhöht. Dazu erklärt der Hürther Landtagsabgeordnete und schulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Frank Rock, auch im Namen seiner beiden Rhein-Erfter CDU-Landtagskollegen Romina Plonsker und Gregor Golland: „Dieses Thema bewegt sehr viele Eltern auch hier bei uns im Rhein-Erft-Kreis. Denn nicht jedes […]
Rock warnt, Thema nicht komplizierter zu machen, als es bereits ist. In der Plenarsitzung vor den Herbstferien hielt der Landtagsabgeordnete Frank Rock seine zweite Rede im Plenum des Landtags von Nordrhein-Westfalen. Als schul- und bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, sprach er zu einem Antrag der Oppositionsfraktion SPD „Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen weiter sichern!“ (Drucksache 17/810). „Die Schulsozialarbeit […]
Frank Rock betont besonderen Stellenwert der naturwissenschaftlich-technischen Bildung. Der schul- und bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Frank Rock erklärt zum Startschuss für ein neues Internetangebot mit Praxishilfen für einen modernen Sachunterricht: „Gezielte Nachwuchsförderung in den MINT-Fächern beginnt in der Grundschule. Zur Unterstützung der Schulen bei diesem Thema wurde auf einer Tagung im Schulministerium unter http://nawitas.uni-koeln.de […]
Die CDU-geführte Landesregierung hat den Notstand bei der Finanzierung der Kinderbetreuung erkannt. Mit einer Einmalzahlung an die Jugendämter wird den Trägern kurzfristig und unbürokratisch unter die Arme gegriffen, um drohende Kita-Schließungen zu verhindern und damit unweigerlich entstehende Belastungen für unsere Kommunen zu vermeiden. Insgesamt werden auf diesem Weg 500 Millionen Euro in die Kita-Landschaft investiert. […]
Rock fordert mehr Wertschätzung In der ersten Sitzung nach der Parlamentarischen Sommerpause hielt der Landtagsabgeordnete Frank Rock seine erste Rede im Plenum des Landtags von Nordrhein-Westfalen. Als schul- und bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion sprach er zu einem Antrag der Oppositionsfraktionen SPD „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit und Sicherung der Unterrichtsversorgung. Besoldung der Lehrkräfte muss […]
Auf Initiative des Landtagsabgeordneten Frank Rock trafen sich die Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Ina Scharrenbach, Bürgermeister Dieter Spürck und weitere Vertreter der Stadt Kerpen. Im Fokus des Gesprächs stand die nachhaltige Entwicklung und Modernisierung der Europaschule in Kerpen. Die Diskussion über die wirtschaftliche Unterstützung bei den anstehenden Herausforderungen an der Europaschule und die […]
„Hürth wird ab 2018 um 318.301 Euro entlastet. Der unter Rot-Grün kreierte „Kommunal-Soli“ wird abgeschafft. Die NRW-Koalition aus CDU und FDP stärkt damit die Kommunen in unserem Land“, stellt Frank Rock fest. Das Landeskabinett hat einen entsprechenden Referentenentwurf zur Einleitung einer Verbändeanhörung aus dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen in […]
