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Landesregierung erhöht Denkmalförderung auf zwölf Millionen Euro

Für den Erhalt des historisch-kulturellen Erbes fließt auch in den Rhein-Erft-Kreis mehr Geld als bisher

Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat die Fördermittel für die Denkmalpflege deutlich erhöht. Die NRW-Koalition macht damit ihr Versprechen wahr und stellt in diesem Jahr 12 Millionen Euro für den Denkmalschutz zur Verfügung. Das sind 6,1 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.

„Um Heimat erfahren zu können, muss auch ihre Geschichte erhalten werden. Daher bekennt sich die NRW-Koalition zu der in der Landesverfassung verankerten Verantwortung für den Erhalt unserer Denkmäler“, erklären die CDU-Landtagsabgeordneten für den Rhein-Erft-Kreis, Romina Plonsker, Frank Rock und Gregor Golland.

Jetzt steht die Höhe der Fördermittel für die einzelnen Kommunen fest.

Die Zahlen für den Rhein-Erft-Kreis:

Stadt Vorgesehene Fördersumme Einzelprojekte 2018 und Folgejahre Förderpauschale für kleine Maßnahmen 2018 Gesamtförderung
Bergheim 169.000 Euro   169.000 Euro
Elsdorf   2.500 Euro 2.500 Euro
Erftstadt 10.000 Euro 5.000 Euro 15.000 Euro
Frechen 190.000 Euro 5.000 Euro 195.000 Euro
Hürth 5.300 Euro 5.000 Euro 10.300 Euro
Pulheim 43.300 Euro 4.000 Euro 47.300 Euro

„Damit investiert die NRW-Koalition in das historisch-kulturelle Erbe des Rhein-Erft-Kreises“, freuen sich die Abgeordneten. „Dazu gehören zum Beispiel die Stadtmauer in Bergheim, das Keramion in Frechen und Burg Konradsheim in Erftstadt.

Die deutliche Erhöhung der Fördermittel für die Denkmalpflege ermöglicht es, gerade das große Engagement von Privatleuten in unserem baukulturellen Erbe nach Jahren ohne oder nur sehr geringer Zuschussförderung wieder unterstützen zu können, denn unter Rot-Grün sind die Fördermittel hemmungslos gekürzt worden.

Nach knapp einem Jahr Amtszeit hat die CDU-geführte Landesregierung wieder einmal mehr gezeigt, wie viel ihr an unserer Heimat liegt – denn Denkmäler sind das Gedächtnis unserer Heimat. Davon profitieren auch die Städte im Rhein-Erft-Kreis.“

 

Hintergrund:

 In der Summe gibt die Landesregierung etwa 1,2 Millionen Euro als Pauschalmittel an über 170 Kommunen für kleinere Maßnahmen privater Eigentümer an Baudenkmälern aus. Mit weiteren 3,7 Millionen Euro unterstützt das Land die Landschaftsverbände und die Stadt Köln bei archäologischen Projekten. Der Betrag für die Bodendenkmalpflege liegt auf dem Niveau der Vorjahre. Der Schwerpunkt der finanziellen Unterstützung liegt auf dringend notwendigen Sanierungs- und Erhaltungsmaßnahmen.

Insgesamt fördert das Heimatministerium denkmalpflegerische Maßnahmen mit fast 19 Millionen Euro. Davon fließen im Wesentlichen 13,8 Millionen Euro noch in diesem Jahr in mehr als 200 Einzelobjekte an Baudenkmälern von Privaten, Kirchen und Kommunen. Damit wird ein Gesamt-Investitionsvolumen von rund 66 Millionen Euro unterstützt.

(Foto: Keramion/Werner Stapelfeldt)

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Frank Rock: „CDU hält am Schulfrieden fest“

Die SPD hat verkündet, den Schulfrieden in Nordrhein-Westfalen brechen zu wollen. Es gäbe einen entsprechenden Leitantrag für den bevorstehenden Parteitag der NRW-Sozialdemokraten am 23. Juni in Bochum.

Dazu Frank Rock MdL, schul- und bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion:

„Wir stehen zum gemeinsam beschlossenen Schulfrieden. Und wir erwarten von der SPD, sich auch an ihr Versprechen zu halten. Doch die zeigt jetzt ihr wahres Gesicht: Sie will nämlich unser dreigliedriges Schulsystem abschaffen und stattdessen die Einheitsschule für alle einführen. Viele Schulen ständen dann vor dem Aus. Für uns aber zählt der Elternwille. Wir wollen allen, die eine Haupt- und Realschule besuchen wollen, dies auch weiter ermöglichen. Ebenso berücksichtigen wir, wenn es in einer Kommune eine Mehrheit für eine Gesamtschule gibt. Wenn die SPD den Schulfrieden aufkündigt, schadet sie damit allen Schülerinnen und Schülern, Eltern und Lehrern in Nordrhein-Westfalen.“

Hintergrund:

Der Schulfrieden wurde 2011 zwischen der damaligen rot-grünen Minderheitsregierung und der CDU geschlossen. Die damalige SPD-Parteivorsitzende Hannelore Kraft bezeichnete das Ganze als „historisch“. Der Schulfrieden gilt eigentlich noch bis einschließlich 2023. Ziel war und ist es, die Schulstrukturdebatte zu beenden.

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Lehrerausbildung künftig auch in Teilzeit möglich

Angehende Lehrerinnen und Lehrer sollen ihren Vorbereitungsdienst („Referendariat“) bald auch in Teilzeit absolvieren können. Damit soll die Lehrerausbildung familienfreundlicher gestaltet werden.

Der schul- und bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag, Frank Rock, begrüßt diesen Schritt zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf: „Als ehemaliger Schulleiter und auch als Vater von drei Kindern weiß ich aus eigener Erfahrung, wie schwierig es oft ist, die Lehrerausbildung und die Familie unter einen Hut zu bringen.“

Einen entsprechenden Entwurf des Schulministeriums zur Änderung der Lehrerausbildung hat das Kabinett bereits beschlossen. Demnach kann die im Vorbereitungsdienst zu erbringende schulische Unterrichtsverpflichtung aus familiären Gründen auf 24 Monate gestreckt werden. Das entspricht einer Reduzierung der Arbeitszeit auf 75 Prozent. Angeboten werden soll diese Möglichkeit erstmalig ab dem Einstellungstermin 1. November 2018. Angehende Lehrerinnen und Lehrer, die sich bereits im Vorbereitungsdienst befinden, können aber auch noch zu einem späteren Zeitpunkt in Teilzeit wechseln.

Frank Rock ist überzeugt: „Der Vorbereitungsdienst in Teilzeit wird den Lehrerberuf deutlich attraktiver machen.“

 

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Petitionen: Bitten und Beschwerden der Bürger

Frank Rock informiert die Menschen in seinem Wahlkreis über die Möglichkeit der Petition

„Haben Sie Ersuche an staatliche Einrichtungen? Ärger mit Ämtern? Fühlen Sie sich durch die Entscheidung einer Behörde benachteiligt? Dann können Sie sich an den Petitionsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen wenden!“, erklärt der Landtagsabgeordnete Rock.

Das Grundrecht auf Eingabe einer Petition ist in Art. 17 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland verankert. Demnach kann „Jedermann“ eine Petition einbringen, zum Beispiel auch ausländische Mitbürger und Kinder. Für die Formulierung einer Petition gibt es keine Vorgaben, sie muss allerdings immer „schriftlich“ erfolgen.

In Nordrhein-Westfalen können Bürgerinnen und Bürger ihre Petition an den Petitionsausschuss des Landtags richten. Die Arbeit des Petitionsausschusses ist in Art. 41a der Landesverfassung festgeschrieben. Dem Ausschuss gehören 21 Abgeordnete an. Im zurückliegenden zweiten Halbjahr 2017 bearbeitete der Ausschuss 1.137 Petitionen.

„Das Recht auf Eingabe einer Petition ist Beispiel für konkrete Teilhabe an der Demokratie und die Chance, Anliegen an oberster Stelle vorzubringen. Jeder Bürger sollte wissen, dass er davon Gebrauch machen kann“, so Rock.

Nähere Informationen zu Petitionen finden Bürgerinnen und Bürger auf der Internetseite des Landtags Nordrhein-Westfalen. Hier können Petitionen auch online eingereicht werden. www.landtag.nrw.de

„Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.“                                

(Art. 17 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland)

 

 

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Auf einen Kaffee mit der kfd

„Es war super interessant, das alles mal live im Plenarsaal mitzuerleben und der Kaffee und Kuchen waren auch sehr lecker“, berichtet Ulrike Kosma, Vorstandsmitglied der Katholischen Frauengemeinschaft (kfd) Frechen-Habbelrath.

Frank Rock empfing die Damen aus seinem Wahlkreis im Düsseldorfer Landtag und diskutierte mit ihnen politische Themen, die sie besonders interessierten – von Inklusion bis Sonntagsöffnung.

„Der Austausch mit Jung und Alt, mit Erfahrenen und Unerfahrenen ist in der politischen Arbeit das Salz in der Suppe. So erzählte mir eine Dame zum Beispiel vom Ganztag an der Schule ihrer Enkeltochter, eine andere von ihren Problemen im Alltag mit dem Rollator“, so Rock.

Die kfd Habbelrath hatte den Ausflug als Dankeschön für ihre ehrenamtlichen Helferinnen organisiert, die sich in der Kirchengemeinde engagieren.

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Kleiner Pieks – Große Wirkung: Impfen schützt!

Frank Rock unterstützt  Kampagne zur Verbesserung des Impfschutzes in Nordrhein-Westfalen

Die NRW-Koalition hat die Landesregierung beauftragt, eine Kampagne zur Verbesserung des Impfschutzes zu entwickeln. Um die Impfquote in Nordrhein-Westfalen zu erhöhen, sind zusätzliche 200.000 Euro für Schutzimpfungen und Aufklärungsarbeit im Haushalt 2018 eingestellt.

Infektionskrankheiten kommen in Deutschland weiterhin endemisch vor, also andauernd gehäuft in einer bestimmten Region. So meldete das Robert-Koch-Institut im vergangenen Jahr 520 Masern- und Röteln-Erkrankungen in Nordrhein-Westfalen. In Köln sind in diesem Jahr bereits 67 Masernfälle registriert. Im Rhein-Erft-Kreis zählt das Gesundheitsamt für 2018 bisher 11 Masernerkrankungen, im Vorjahr waren es insgesamt nur drei.

Masern sind eine hochansteckende Viruserkrankung, die zu schweren Komplikationen führen kann, bis hin zum Tod. Eine hohe Durchimpfquote ist wirksame Voraussetzung, um diese und andere Infektionskrankheiten auszurotten. Allerdings bestehen noch Impflücken bei Kindern, Jugendlichen und auch Erwachsenen. Deshalb möchte die CDU durch Aufklärungsarbeit die Motivation zum Impfen stärken.

Auch Frank Rock unterstützt die Kampagne. Der dreifache Familienvater ist überzeugt: „Gespräche mit Ärzten und auch mit dem Kinderarzt meiner Kinder haben mich in der Meinung bestärkt, dass Impfen Krankheiten wirkungsvoll verhindert.“

 

 

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7. Rede im Landtag NRW: Qualitätsanalyse auf dem Prüfstand

Ja zur Evaluation der QA und ein Nein zum Stop.

Im Maiplenum des Landtages NRW stellte die AfD einen Antrag mit dem Ziel die Qualitätsanalyse (QA oder auch Schul-TÜV) an den Schulen in NRW sofort abzuschaffen.

Bei meiner Rede habe ich für die NRW-Koalition klar Stellung genommen. JA, man muss hinschauen und eine Evaluation zulassen. Nein, für einen sofortigen STOPP der QA.

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Lesefreunde im Landtag

Krimi, Abenteuerroman oder doch lieber Sachbuch? Hauptsache Lesen!

„Die Bedeutung einer hohen Lesekompetenz bei Kindern ist unbestritten“, weiß der schul- und bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion und frühere Grundschulrektor Frank Rock nur allzu gut aus eigener Erfahrung.

Im Düsseldorfer Landtag empfing er die „Lesefreunde Hürth e.V.“ aus seinem Wahlkreis, um sich über Leseförderung auszutauschen. Mit dabei war auch NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer. Sie ist Kuratoriumsmitglied der „Stiftung Lesen“ und unterstützt als Vielleserin auch persönlich alle Aktivitäten im Bereich Leseförderung. Sie dankte den „Lesefreunden Hürth“ für ihr Engagement.

„Lesefreunde Hürth e.V.“ ist der Förderverein der Stadtbücherei Hürth. Ziel des Vereins ist es, für die Nutzung der Bücherei zu werben und das Leseinteresse bei allen Bürgerinnen und Bürgern zu wecken. Der besondere Schwerpunkt liegt auf der Leseförderung von Kindern und Jugendlichen. Die Förderung beinhaltet auch ein Mentoren-Programm, mit dem Leselernhelfer Kinder an Hürther Schulen unterstützen.

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Positives Fazit nach einem Jahr im Landtag

 

CDU-Landtagsabgeordnete Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock werben erfolgreich im Düsseldorfer Landtag und bei der NRW-Landesregierung für den Rhein-Erft-Kreis

Ein positives Fazit ein Jahr nach der Landtagswahl im Mai 2017 ziehen die CDU-Landtagsabgeordneten Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock. „Wir hatten viele Begegnungen, gute Gespräche, viele Menschen haben sich in Bürgersprechstunden und mit Anfragen und Bitten an uns gewandt. Wir sind immer wieder aufs Neue tief beeindruckt von dem Engagement der Menschen in unserer Heimat. Es macht Freude, sich für sie einzusetzen. Wir haben in diesem einen Jahr schon viel erreicht.“

Die Wählerinnen und Wähler im Rhein-Erft-Kreis hatten Golland, Plonsker und Rock am 14. Mai des vorigen Jahres ihr Vertrauen und ihre Stimme geschenkt und sie in ihren jeweiligen Wahlkreisen (Golland: Brühl, Erftstadt, Wesseling und von Kerpen die Stadtteile Balkhausen, Brüggen, Türnich. Plonsker: Bedburg, Bergheim, Elsdorf, Pulheim. Rock: Frechen, Hürth, Kerpen außer die Stadtteile Balkhausen, Brüggen, Türnich) direkt in den Düsseldorfer Landtag gewählt. Die CDU-Landtagsfraktion setzt ebenfalls auf die drei Abgeordneten aus dem Rhein-Erft-Kreis und wählte Gregor Golland zum Vize-Fraktionsvorsitzenden, Romina Plonsker zur Sprecherin im Ausschuss für Bergbausicherheit und Frank Rock zum schulpolitischen Sprecher.

„Nordrhein-Westfalen ist in dem vergangenen Jahr bis heute endlich ein Stück voran gekommen“, betonen die drei zum Jahrestag ihrer Direktwahl in das Landesparlament. Und sie zählen auf: „Der Haushalt 2018 ist der erste Landeshaushalt seit 45 Haushaltsjahren, der ohne neue Schulden beschlossen wurde. Das ist zu Recht historisch zu nennen und ein längst überfälliger Beitrag zur Generationengerechtigkeit. Weiter können die Gymnasien zu G9 zurückkehren. Wir haben ein Kita-Träger-Rettungspaket aufgelegt (Volumen für die Kindergartenjahre 2017/2018 und 2018/2019: 500 Millionen Euro), das Bürokratiemonster Hygieneampel wieder abgeschafft, einen „Gigabit-Masterplan“ für den schnelleren Ausbau von Glasfasernetzen im Land auf die Schiene gesetzt, und erst am Dienstag, den 8. Mai 2018, sind in Köln 2300 Polizeianwärter vereidigt worden. NRW und die Städte im Rhein-Erft-Kreis sind sicherer geworden, die Kriminalität im Rhein-Erft-Kreis ging im Schnitt um elf Prozent zurück.“

Aber auch für ihre Wahlkreise haben Golland, Plonsker und Rock viel erreicht:

Brühl, Erftstadt, Wesseling, von Kerpen die Stadteile Balkhausen, Brüggen, Türnich, Gregor Golland: „Wir haben 14 neue Stellen bei der Kreispolizeibehörde Rhein-Erft bekommen. Das Land stellt 200 000 Euro für die längst fällige Fahrbahnsanierung der L 182 in Wesseling zur Verfügung, in 2019 wird der Lärmschutz an der Bundesautobahn 555 in Wesseling ergänzt. Mit dem Programm „1000 x 1000“ in Kooperation mit dem Kreissportbund Rhein-Erft fördern wir das Engagement von Sportvereinen im schulischen Ganztag und in Kindertageseinrichtungen, um die Kooperation zwischen Sportvereinen und Schulen bzw. Kindertageseinrichtungen zu intensivieren.

Bedburg, Bergheim, Elsdorf und Pulheim, Romina Plonsker: „Die Westumgehung Sinnersdorf kommt voran, diese Woche kamen die Bagger. Ende des Jahres soll sie fertig sein. Wir können endlich die Sanierung der Landstraße 277 zwischen Bedburg und Elsdorf in Angriff nehmen, das Land hat das Geld dafür bereitgestellt. Weitere 1,2 Millionen Euro gibt es für den Ausbau eines attraktiven Radwegenetzes, davon gut 1,1 Millionen Euro für den Alleenradweg von Bedburg nach Elsdorf in der Folge des Projekts Terra Nova und der Regionale 2010. Und über 50.000 Euro für die Stadt Pulheim für die Verbesserung der Radwegeinfrastruktur.

Frechen, Hürth, Kerpen außer Balkhausen, Brüggen, Türnich, Frank Rock: „Das Land unterstützt die Kommunen bei der Modernisierung und Sanierung ihrer Schulen. So bekommt die Stadt Kerpen dafür rund 3,4 Millionen Euro und Frechen knapp eine Million Euro. Schnell und unbürokratisch half die Landesregierung den Kitas mit dem so genannten Kita-Rettungspaket: Frechen erhielt 1.6 Millionen Euro, Hürth 2.023.870 Euro und Kerpen 1.814.130 Euro. Und bei der Integration von Flüchtlingen unterstützt die NRW-Koalition die Städte im Rhein-Erft-Kreis mit insgesamt 2.245.592 Euro aus Landesmitteln. Frechen erhält 249.185 Euro, Hürth 268.324 Euro und Kerpen 232.700 Euro.“

Themen wie Sicherheit, Schule, Verkehr und der Strukturwandel bleiben auch in Zukunft auf der Tagesordnung der CDU-Landtagsabgeordneten. „Das ist eine ständige Herausforderung“, sagen Golland, Plonsker und Rock. Sie heben hervor: „Wir sind entschlossen, mit vollem Einsatz und Energie heute mitzuhelfen, die Weichen zu stellen, damit unsere Heimat auch morgen wirtschaftlich erfolgreich und gleichzeitig lebens- und liebenswert bleibt.“

 

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Rock Live 14 – Hochschule Düsseldorf

Gemeinsam mit der Landtagskollegin Heike Troles besuchte der schul- und bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Frank Rock die Hochschule Düsseldorf.

Die Präsidentin Prof. Dr. Brigitte Grass und die Vizepräsidentin Loretta Salvagno stellten sehr eindrucksvoll den neuen Campus an der Münsterstraße in Düsseldorf vor. „Hier wurde in den letzten Jahren wirklich in Bildung investiert. Das freut uns sehr, denn wir müssen zukünftig mehr in unsere Bildungskette von der Kita bis zur Ausbildung und Studium investieren“, so Frank Rock.

Die beiden Hochschulexperten sprachen unter anderem die zukünftige Finanzierung, die Steigerung der Studentenzahlen, aber auch die Studiengebühr für Nicht-EU-Ausländer an. An der Fachhochschule in Düsseldorf sind über 10.000 Studentinnen und Studenten eingetragen.

Die aktuellen Bauaktivitäten runden den gelungenen Campus ab. „Die Bibliothek im alten denkmalgeschützten ´Alten Schlachthof´ ist schon ein Schmuckstück“, so Rock. „Auch die Anordnung der Campusgebäude und der grüne Streifen durch die Mitte des Areals sind einfach klasse.“

Die beiden Abgeordneten sagten zu, die vielen Anregungen mit in die Ausschussarbeit zu nehmen.

 

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